Dienstag, 10. September 202420/183 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir reden ja über den Haushalt des Ministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, und ich will sehr bewusst auf die Stadtentwicklung eingehen; d…
Freitag, 14. Juni 202420/176 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir haben diese Woche eine wirkliche Bildungswoche im Bundestag; denn wir haben ganz viele Gesetze beschlossen, und heute kommt für mich persönlich der…
Donnerstag, 13. Juni 202420/175 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der vorliegende Gesetzentwurf ist ein Bekenntnis des Deutschen Bundestages zur Stärkung der grenzüberschreitenden Berufsausbildung. Wir haben vor wenigen Wochen hier über dieses konkrete Ges…
Donnerstag, 6. Juni 202420/172 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Kommunen bilden das Rückgrat unserer Gesellschaft. Sie tragen die Verantwortung für Bildung und Sicherheit, und sie sorgen für politische Transpare…
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn man einen grundsätzlichen Antrag zum Stand der beruflichen Bildung und deren Bedeutung für den Fachkräftemangel in Deutschland macht, kann man als…
Freitag, 17. Mai 202420/170 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Vielleicht mal ein paar Bemerkungen vorab: In Vorbereitung dieses Gesetzentwurfs haben wir natürlich alle unheimlich viele Gespräche mit den Kammern geführt, mit verschiedenen Interes…
Donnerstag, 16. Mai 202420/169 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Heute geht es um das Herz unserer Demokratie. Es hat Rhythmusstörungen. Jeder, der so etwas einmal miterlebt hat, weiß, dass das nicht unbeachtet oder …
Heute und seit dem 4. Mai 2024 wird deutschlandweit der Tag der Städtebauförderung gefeiert. An diesem Tag können Bürgerinnen und Bürger vor Ort die Ergebnisse der Städtebauförderung erleben und sich an vielfältigen Aktionen beteiligen. Die…
Mittwoch, 15. Mai 202420/168 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das ist heute ein schöner Tag, weil wir ein Gesetz in erster Lesung hier einbringen können, das aufgrund einer französischen Gesetzesänderung notwendig geworden war. Ich als jem…
Freitag, 12. April 202420/164 · 1 Reden
Bislang wird Menschen, die ihren Geschlechtseintrag ändern lassen möchten, ein teilweise kostspieliges, langes und diskriminierendes Verfahren zugemutet. Die Regierungskoalition möchte mit dem sogenannten Selbstbestimmungsgesetz Abhilfe sch…
Freitag, 22. März 202420/161 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Baukrise ist da, nicht nur in Deutschland, sondern – das haben wir heute schon sehr oft gehört – europaweit. Und das hat nicht nur mit lokalen, sondern auch mit geopo…
Donnerstag, 21. März 202420/160 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich will versuchen, die Grundlagen herauszuarbeiten: Es gibt also in der Bundesrepublik Deutschland 16 Bundesländer mit 16 Bildungsministerinnen und -ministern, von denen die CDU eine…
Freitag, 15. März 202420/158 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gestatten Sie mir eine kleine Zeitreise. 2015 – Sie erinnern sich: „Wir schaffen das!“ – war ich Bürgermeister in Eberswalde, ebenso in den folgenden Jahren. Wir haben dort über 2 000 Geflüc…
Donnerstag, 22. Februar 202420/154 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Eigentlich wollte ich meine Rede auch zu Protokoll geben. Aber, ich glaube, wir sind uns alle einig: Das letzte Wort an diesem Tag in diesem Haus hat immer ein Demokrat. Das ist wicht…
Mittwoch, 21. Februar 202420/153 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Eine Oppositionspartei hat heute einen Antrag zum Wohnungsbau vorgelegt, den wir als FDP-Fraktion ablehnen. Die aktuelle Lage im Baubereich ist zweifellos von großer wirts…
Donnerstag, 30. November 202320/141 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! In keiner Region Deutschlands haben die Menschen in den vergangenen 30 Jahren so viele strukturelle Veränderungen, so viele grundlegende Neuerungen durchlebt wie wir in un…
Donnerstag, 19. Oktober 202320/131 · 1 Reden
Ich möchte der Fraktion Die Linke für ihren Antrag danken. So haben wir die Gelegenheit, über das so wichtige Thema Klub- und Festivalkultur in Deutschland und deren Bedeutung zu sprechen. Und, liebe Kolleginnen und Kollegen von der LINKEN,…
Freitag, 29. September 202320/126 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ganz klar ist für mich bei dieser Debatte: Bildung muss völlig neu gedacht werden. Die bundesweiten Bildungsproteste verdeutlichen: Wir brauchen einen ne…
Donnerstag, 11. Mai 202320/103 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr verehrte Damen und Herren! Deutschland braucht einen Booster für die Aus- und Weiterbildung, und Deutschland bekommt eben genau diesen Booster durch uns…
Mittwoch, 30. November 202220/72 · 2 Reden
Ganz herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin, wir haben ja mit dem Problem der Fachkräftesicherung ein weiteres Problem, das Sie übernommen haben. In den letzten Jahren hat man viel darüber gesprochen; man h…
Ganz herzlichen Dank. – Frau Ministerin, das können Sie ja nicht allein machen, sondern – das finde ich auch richtig gut – da müssen mehrere Ministerien zusammenarbeiten. Wie ist da der Stand der Dinge?…
Freitag, 14. Oktober 202220/61 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen von der CDU/CSU, ich möchte Ihnen ja eigentlich diese 16 Jahre nicht ständig vorwerfen, aber es irritiert mich immer ein bisschen: Wenn jem…
Donnerstag, 8. September 202220/51 · 1 Reden
Ich bezweifle, wie bereits bei der Einführung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht gegen COVID‑19, die Durchsetzbarkeit von Teilen des Gesetzes in der Praxis. Ich befürchte, dass insbesondere Kinder und Jugendliche …
Donnerstag, 23. Juni 202220/44 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Gäste! Das ist heute wirklich ein guter Tag für Deutschland. Wir haben heute früh mit der Bildung begonnen – wir haben die 27. Novelle des BAföG beschlossen –, und wir sind zum …
Mittwoch, 18. Mai 202220/36 · 2 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn wir nach mehr als 30 Jahren über die deutsche Einheit sprechen, klingt das manchmal so, als ob die Wiedervereinigung nach einem bestimmten Zeitraum erreicht wäre oder erreicht sein…
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir alle haben die schrecklichen Bilder des Krieges vor Augen, die uns tagtäglich aus der Ukraine erreichen. Viele Flüchtende erreichen Deutschland mit schweren Traumata. Umso wichtiger ist …
Donnerstag, 7. April 202220/28 · 1 Reden
Kein anderes Thema bewegte die öffentliche Debatte über die Maßnahmen zur Bekämpfung der Coronapandemie in den vergangenen Wochen und Monaten so wie die mögliche Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gegen SARS-CoV‑2. Hier im Deutschen B…
