Reden

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Damit das vorneweg geklärt ist: Die Grundtugend eines jeden Soldaten ist Loyalität. Verfassungsfeinde sind nicht loyal. Extremisten und Rechtsextremisten haben bei der Truppe…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen! Sehr geehrte Kollegen! Die Bundesregierung hat uns einen Verteidigungsetat vorgelegt, der nur zwei Deutungen zulässt. Entweder ist er mutlos – mutlos deswegen, weil der Verteidigungsminis…

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen! Sehr geehrte Kollegen! „Ein Jahr der Reflexion“: So überschreibt das Auswärtige Amt einen Beitrag zum Jahresabrüstungsbericht 2022 – zu Recht, ein treffender Titel. Russlands Angriffskrieg…

Frau Präsidentin, vielen Dank. – Steigende Inflation, steigende Rohstoffpreise, aber auch der zu erwartende Tarifabschluss, verbunden mit Mehrkosten von über 3 Milliarden Euro, verringern zweifelsohne die reale Kaufkraft…

Frau Präsidentin, vielen Dank. – Ich muss doch noch einmal nachfragen. Herr Minister, Sie haben selber konstatiert, dass der Bedarf an Munition für die Bundeswehr erkennbar groß ist. Deswegen würden wir schon gerne wisse…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir als Union unterstützen das Kosovo-Mandat. Es ist der älteste Bundeswehreinsatz. Unsere Soldatinnen und Soldaten sorgen seit nahezu 24 Jahren für den A…

Frau Präsidentin, meine Frage geht an Herrn Bundesminister Schmidt. Herr Bundesminister, inwieweit hat der sogenannte Flüchtlingsgipfel im Bundeskanzleramt Ende des letzten Jahres dazu beigetragen, den Bedarf an dringend…

Vielen Dank. – Ist die Bundesregierung denn bereit, mit der Industrie Rahmenverträge abzuschließen, um Munition zu beschaffen, und zwar planungssicher, mit verbindlichen Laufzeiten, mit verbindlichen Abnahmequoten, um da…

Hochverehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben diesen Antrag einbringen müssen, weil die Bundesregierung keine Entscheidung darüber trifft, wie es mit unserem militärischen Einsatz in Mali weitergeht. Es ist ein Za…

Sehr verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute einen Antrag, der weder Fisch noch Fleisch ist. Die Beteiligung von bis zu 50 Soldatinnen und Soldaten an der EUFOR-Operation Althea ist zwar in der Sache ric…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Wehrbeauftragte! Verehrte Kolleginnen! Sehr geehrte Kollegen! Die politische Entwicklung in Mali treibt einem große Sorgenfalten auf die Stirn. Wir stehen nicht nur in Mali, sondern in der ge…