Donnerstag, 17. Oktober 202420/194 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Digitalisierung ist die größte Herausforderung, aber auch die größte Chance für unser Gesundheitswesen. Fest steht: Ohne konsequente Digitalisierung ist das Gesundheitssystem …
Donnerstag, 6. Juni 202420/172 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf will die Bundesregierung die Bedingungen für Entwicklung, Zulassung und Herstellung von Arzneimitteln und Medizinprodukten verbessern. Der Ent…
Mittwoch, 15. Mai 202420/168 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Gesellschaft wird älter – Gott sei Dank! Aber auch die Fachkräfte in Pflege und Gesundheit werden älter, und wir steuern hier unaufhaltsam auf einen dramatischen Fachkräftema…
Donnerstag, 14. Dezember 202320/144 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Grundsätzlich unterstützt die CDU/CSU-Fraktion die Intentionen dieser beiden Gesetzesinitiativen, des Digital-Gesetzes und des Gesundheitsdatennutzungsgesetzes. Beide Gesetze wei…
Donnerstag, 9. November 202320/134 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Digitalisierung im Gesundheitswesen mit der flächendeckenden Einführung der elektronischen Patientenakte verbessert unser Gesundheitssystem deutlich. Zugänge werden erleichter…
Donnerstag, 21. September 202320/122 · 1 Reden
Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Halbzeitbilanz des amtierenden Bundesgesundheitsministers ist mehr als dürftig. Sein bisheriges Wirken hat aber eine Konstante: Wenn er die von ihm verkündeten Zeitpläne und selbs…
Freitag, 7. Juli 202320/116 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich denke, wir sind uns alle hier im Haus einig, dass wir eine Krankenhausreform brauchen. Aber wir wissen auch, dass diese Krankenhausreform Geld kostet, Geld heute und Geld auc…
Donnerstag, 26. Januar 202320/82 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Patientenorientierung und Transparenz im Gesundheitswesen sind erklärte Ziele meiner Fraktion. Damit bei der medizinischen Versorgung das Wohl der Patentinnen und Patienten im Mit…
Freitag, 16. Dezember 202220/77 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Den Antrag der AfD-Fraktion halte ich nicht für zielführend. Wir haben in einigen Reden sehr deutlich vernommen, wie differenziert die STIKO hier Empfehlungen gibt. Wir sollten f…
Donnerstag, 8. September 202220/51 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! In weiten Teilen Europas haben die Regierungen, nachdem sie sich darauf verständigt haben, Corona zu den Akten gelegt. Der Umgang damit erfolgt dort weitestgeh…
Donnerstag, 7. Juli 202220/47 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Bandbreite der Lageeinschätzungen haben wir ja jetzt erlebt: Professor Ullmann von der FDP hat eben gesagt: „Wir sind in der Endphase der Pandemie“, und laut Herrn Dr. Dahme…
Donnerstag, 28. April 202220/31 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Meine Fraktion hat Ende letzten Jahres aus guten Gründen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht für Beschäftigte in Alten- und Pflegeheimen, in Kliniken und in Arztpraxen zugestimmt. In NRW is…
Freitag, 18. März 202220/22 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der vorliegende Gesetzentwurf der Koalition macht einigermaßen ratlos; denn die Intention ist grundsätzlich richtig – im Gegensatz zur Umsetzung. Natürlich ist es richtig, nach zwei Jah…
Mittwoch, 26. Januar 202220/13 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die unter der Delta-Variante begonnene Diskussion über eine Impfpflicht, muss, denke ich, unter Omikron neu bewertet werden, weil Omikron die Spielregeln verändert hat. Die Vorsi…
Donnerstag, 13. Januar 202220/11 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst zum Thema Impfpflicht. Die Ampel muss hier liefern. Die Koalition muss sagen, was sie will, und das nicht nur in Sachen Impfpflicht, sondern auch in der Frage, ob es ein…
Freitag, 10. Dezember 202120/7 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die neuerlichen Nachbesserungen der Koalition am Infektionsschutzgesetz, die die Länder und die Menschen in Deutschland dringend brauchen, gehen grundsätzlich in die richtige Ric…
Donnerstag, 20. Mai 202119/230 · 1 Reden
Wir brauchen wirklich nicht noch eine, eine weitere Verschwörungstheorie im Kontext von Covid-19! Das wäre absolut kontraproduktiv im Sinne einer sachlichen und transparenten Aufklärung über die Intensivbettenversorgung in Deutschland. Und …
Donnerstag, 6. Mai 202119/227 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Viele Covid-19-Patienten klagen auch Wochen und Monate nach Überwindung der akuten Krankheitsphase über anhaltende Symptome. Während die meisten Infizierten nach Überwindung von Fieber,…
Donnerstag, 15. April 202119/221 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wenn man die Ausführungen des Kollegen Seitz verfolgt hat, dann kommt man zu dem Eindruck, dass die AfD weiterhin die Pandemie leugnet. Und daher ist dieser Antrag eigentlich nur …
Freitag, 5. März 202119/216 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir leben im Föderalismus, und ich bin der FDP sehr dankbar, dass sie heute einmal die Rolle der Länder in der Pandemiebekämpfung in den Mittelpunkt stellt. Ich habe in den letzt…
Ich bin ja dankbar, dass hier so viele Beispiele gebracht werden, die belegen, dass wir in dem Impfprozess insgesamt weiterkommen, indem wir uns gegenseitig informieren und Impulse geben. Ich glaube, dass wir in diesem Wettstreit für die Bü…
Donnerstag, 25. Februar 202119/212 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Gestatten Sie mir, dass ich zu Beginn meiner Rede einen Satz auf die Rede des Kollegen Klingbeil verwende. Er hat eine schwierige Position zu bekleiden: Regierende Opposition ist …
Mittwoch, 10. Februar 202119/208 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich war der Meinung, dieser Tagesordnungspunkt ist aufgerufen worden, um den Menschen Zuversicht zu vermitteln. Mit gegenseitigen Schuldzuweisungen kommen wir überhaupt nicht weiter; da…
Freitag, 29. Januar 202119/207 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Bei der Anhörung im Gesundheitsausschuss war ich auch dabei und habe, glaube ich, auch aufmerksam zugehört. Es gab sehr viele Meinungen, wie das bei Anhörungen immer der Fall ist…
Donnerstag, 28. Januar 202119/206 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die FDP möchte, dass wir vorab etwas beschließen, was nachher als Ergebnis, als Kompromiss festgelegt wird. Liebe Kolleginnen und Kollegen von der FDP, die Sorge um unser Grundgesetz un…
Mittwoch, 13. Januar 202119/203 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der langersehnte Impfstoff ist da. Ich habe das Gefühl, wir diskutieren Probleme und haben verlernt, uns über diese gute Perspektive zu freuen. Wenn man im Spätsommer/frühen Herbs…
Donnerstag, 17. September 202019/176 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Das Coronavirus ist nicht schwächer geworden, es ist genauso hochinfektiös wie zu Beginn der Pandemie im Frühjahr. Wir sind allerdings stärker geworden und besser aufgestellt als…
Donnerstag, 18. Juni 202019/166 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir haben, Stand heute, in Deutschland eine gute epidemische Lage, und ich kann durchaus verstehen, dass man auf den Gedanken kommt, möglichst schnell politisch wie auch im alltäglichen …
Mittwoch, 27. Mai 202019/162 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Genau das wollen wir: Wir wollen, dass Wahlfreiheit herrscht. Wir haben es ja mehrfach gehört: Es hat mehrere Entwürfe gegeben. Wir haben uns weiterentwickelt, und zwar hin zu di…
Freitag, 15. Mai 202019/161 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich denke, wir sind uns weitestgehend in diesem Haus – nicht alle, aber weitestgehend – einig, dass die Pflegekräfte besser bezahlt werden müssen; …
Donnerstag, 7. Mai 202019/158 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich wünschte mir – und das ist schon einige Male angesprochen worden –, dass es in diesem Jahr 2020 ein solches Gesetz nicht hätte geben müssen. Ich danke an der Stelle ganz besonders u…
Mittwoch, 11. März 202019/151 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! In unserer Krankenhauslandschaft läuft nicht alles rund. Aber die DRG-Fallpauschalen sind sicherlich nicht der Hauptgrund. Meine Vorredner Rudolf Henke und Edgar Franke haben ja …
Freitag, 6. März 202019/150 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Argumente sind alle vorgetragen. Ich möchte meiner Kollegin Emmi Zeulner ganz herzlich danken, dass sie das pointiert und sensibel getan hat, so wie fast alle anderen. Dafür e…
Freitag, 8. November 201919/125 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich bin froh, dass ich bei diesem Antrag die Gelegenheit habe, auf die historische Leistungsausweitung hinzuweisen, die wir in der letzten Legislaturperiode in der Pflegeversiche…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich freue mich, dass ich gerade jetzt, nach diesem engagierten Plädoyer für die MVZ, sprechen darf, weil auch ich der Meinung bin – da spreche ich für meine Fraktion –, dass die …
Mittwoch, 26. Juni 201919/106 · 1 Reden
In meinen Augen entscheidet letztlich eine durchdachte, koordinierte Organisation eher über den Erfolg, das heißt über mehr gespendete Organe, als die Systemfrage nach Widerspruchs- oder Zustimmungslösung. Aber zunächst zur Frage des Vertra…
Donnerstag, 11. April 201919/95 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Schon heute übernehmen die Krankenkassen bei Risikoschwangerschaften die Kosten der Fruchtwasseruntersuchung, mit der sich genetische Erkrankungen erkennen lassen. Das ist rechtl…
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Mit dem vorliegenden Antrag will die Fraktion Die Linke wieder einmal alle Privatversicherten in die gesetzliche Krankenversicherung überführen. Es ist das alte Lied: Wahlfreiheit der Pa…
Freitag, 15. Februar 201919/81 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Linke bleibt ihrer Linie treu, obwohl das in der Pflegepolitik zu keinem Ergebnis führt. In der letzten Legislaturperiode wollte man die private Pflegezusatzversicherung absch…
Donnerstag, 29. November 201819/68 · 1 Reden
Demenzkranke wurden endlich den körperlich beeinträchtigten Menschen gleichgestellt; Tages-, Nacht- und Kurzzeitpflege wurden ausgebaut. Die Anpassung der Beitragssätze hat also gute Gründe – zumal wir zeitgleich mit Beginn des nächsten Jah…
Mittwoch, 26. September 201819/51 · 1 Reden
Es werden im Gesetz ja viele verschiedene Aspekte angesprochen. Wir stellen fest, dass immer mehr Krankenkassen ihren Versicherten elektronische Daten zur Verfügung stellen. Warum braucht man dann noch eine elektronische Patientenakte?…
Donnerstag, 1. März 201819/17 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Pflege zu stärken, ist eine zentrale Aufgabe unserer Fraktion. Bereits in der letzten Wahlperiode haben wir die größte Reform der Pflegeversicherung seit 20 Jahren durchgefüh…
Freitag, 19. Januar 201819/8 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir haben einen guten Plan für die Pflege in Deutschland. Wir haben in der vergangenen Legislaturperiode gemeinsam mit der SPD und an der Spitze mit Gesundheitsminister Hermann Gröhe umf…
Dienstag, 21. November 201719/2 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Pflege in Deutschland ist gut, und die Menschen, die diese Pflege leisten, haben Dank und Anerkennung verdient, aber auch unsere starke politische Unterstützung. Dass wir heute über…
Freitag, 30. Juni 201718/244 · 1 Reden
Wurde die Ehe lange Jahre in Teilen unserer Gesellschaft als überholt abgelehnt und bekämpft, so wird sie nunmehr von ebendiesen Kräften geradezu propagiert – zumindest insoweit, als es um ihre Ausweitung auf gleichgeschlechtliche Partnersc…
Freitag, 31. März 201718/229 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben jetzt hier gerade eine klassenkämpferische, ideologisch geprägte Darstellung gehört. Ich danke der Bundesregierung, dass wir jetzt den Sechsten Bericht über die Entwickl…
Donnerstag, 9. März 201718/221 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben in dieser Legislaturperiode nahezu Historisches vollbracht mit dem, was wir in diesen fast vier Jahren durch unsere umfänglichen Pflegereformen auf den Weg gebracht hab…
Donnerstag, 26. Januar 201718/215 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die beiden vorliegenden Anträge enthalten Vorschläge, die ich mit Interesse zur Kenntnis genommen habe und die sicherlich im weiteren Meinungsbildungsprozess hier im Haus eine wi…
Donnerstag, 15. Dezember 201618/209 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Meine Fraktion lehnt die Anträge ab. Dies ist für uns zwingend, weil wesentliche Tatsachen in den Anträgen keine Berücksichtigung gefunden haben. Geben Sie mir deshalb die Möglichkeit, …
Donnerstag, 1. Dezember 201618/206 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Mit dem heute zur Verabschiedung anstehenden Dritten Pflegestärkungsgesetz setzen wir den Schlussstein einer großen Pflegereform, die größte Reform, die es in der Pflegeversicher…
Freitag, 23. September 201618/191 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Rede, die Frau Zimmermann eben gehalten hat, hätte man, denke ich, Anfang der 90er-Jahre halten können, als es die Pflegeversicherung noch nicht gab. Jetzt haben wir seit übe…
Donnerstag, 17. März 201618/161 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Gerade in dieser Legislaturperiode haben wir die Qualitätsstandards in der Versorgung besonders in den Mittelpunkt gestellt und haben hier große Fortschritte erreicht. Eine gute …
Freitag, 13. November 201518/137 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Eine Bemerkung kann ich mir nicht ganz verkneifen, weil eben der Begriff „Bürgerversicherung“ gefallen ist: Ich glaube, bevor dieses Haus eine Bürgerversicherung verabschiedet, wird eine…
Freitag, 25. September 201518/125 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Scharfenberg, ich weiß, es ist Ihre Rolle, unsere gute Arbeit zu kritisieren. Und da diese Arbeit immer besser wird, fällt es Ihnen natürlich auch immer schwerer, diese Arbei…
Freitag, 3. Juli 201518/116 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Begriff „Bürgerversicherung“ ist mehrfach gefallen. Ich glaube, es gibt sehr unterschiedliche Fantasien darüber, wie die Bürgerversicherung ausgestaltet werden soll. Ein schlüssiges…
Mittwoch, 17. Juni 201518/111 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf erfüllen wir ein Versprechen aus dem Koalitionsvertrag. Die Menschen in Deutschland erhalten Zugang zu einer besseren Hospizarbeit und zu einer …
Freitag, 24. April 201518/101 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Seit Einführung der Pflegeversicherung hat die Pflegepolitik noch nie so viel Aufmerksamkeit erfahren wie in dieser Legislaturperiode. Ich denke an die beiden Pflegestärkungsgese…
Freitag, 27. Februar 201518/89 · 1 Reden
Die heutige Zustimmung des Deutschen Bundestages zu einer Verlängerung der Stabilitätshilfe für Griechenland stellt keinen Verzicht auf die vertraglichen Verpflichtungen Griechenlands dar. Die griechische Regierung darf die Zustimmung insbe…
Freitag, 14. November 201418/67 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Pflege ist in dieser Legislaturperiode ein zentrales Thema. Die Koalitionsfraktionen haben den Pflegebedürftigen, ihren Angehörigen und den Pflegekräften einen großen Wurf ve…
Freitag, 17. Oktober 201418/61 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Was wir heute zum Wohle der Pflegebedürftigen, ihrer Familienangehörigen und der Pflegekräfte beschließen, ist von meinen Vorrednern aus der Koalition ausgiebig – und ich sage ausdrückli…
