Donnerstag, 6. Juli 202320/115 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Werte Kollegen! Wir diskutieren heute einen Antrag der Linken zur Debatte um die EU-Gesetzgebung zur generativen künstlichen Intelligenz. Wie üblich jagen die Antragsteller der L…
Freitag, 31. März 202320/95 · 1 Reden
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Werte Kollegen! Wir debattieren heute über einen Antrag der Unionsfraktion zum Data Act. Die Bedeutung von Daten für unser Leben ist unumstritten. An Metaphern, die den Wert maschinenlesbarer D…
Freitag, 17. März 202320/92 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Werte Kollegen! Wir debattieren heute einen Antrag der Unionsfraktion zur rechtssicheren Speicherung von IP-Adressen, verbunden mit dem Anliegen, Kinder besser vor sexuellem Missbrauch zu sch…
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Werte Kollegen! Wir debattieren heute den Antrag der Unionsfraktion „Glasfaser-Überbau einschränken“. Es ist grundsätzlich positiv zu bewerten, dass Sie dieses Thema in Ihrem Antrag ansprechen.…
Freitag, 27. Januar 202320/83 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Werte Kollegen! Die Union fordert im vorliegenden Antrag, dass sichere digitale Identitäten schnellstmöglich in Deutschland eingeführt werden, ein Vorhaben, das zwar vor über zehn Jahren gest…
Donnerstag, 19. Januar 202320/79 · 1 Reden
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Werte Kollegen! Sexuelle Gewalt gegen Kinder ist ein furchtbares Verbrechen. Jeder Vorfall sowie dessen Verbreitung gehören konsequent verfolgt und geahndet. Der vorliegende Antrag bezieht sich…
Donnerstag, 15. Dezember 202220/76 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Werte Kollegen! Immer wenn die Unionsfraktion einen Antrag zur Digitalisierung stellt, fordert sie Maßnahmen, die sie in den vergangenen 16 Jahren eigentlich selbst hätte umsetzen können. Ich…
Mittwoch, 9. November 202220/65 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Es entbehrt nicht einer gewissen Ironie, wenn ausgerechnet die Union heute in einem Antrag Tempo bei der digitalen Verwaltung fordert. Es fragt sich doch, warum Sie in den langen…
Donnerstag, 22. September 202220/54 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Minister! „Endlich!“, könnte man rufen. Endlich! Was lange währt, wird endlich gut, oder etwa doch nicht? Die Ampel hat vollmundig im Koalitionsvertra…
Dienstag, 31. Mai 202220/39 · 1 Reden
Herr Präsident! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich will heute mit Ihnen eine Reise ins Baltikum unternehmen. Angenommen, ich habe eine Panne und bleibe mit dem Auto im ländlichen Litauen oder an der lettischen Ostseeküste liegen, d…