Reden

Sie können ruhig meinen Namen sagen. Frau Bas, wie Sie wissen, komme ich aus der sozialen Arbeit, und deshalb bin ich es gewohnt, nach Lösungen zu suchen und auch danach zu handeln. Deswegen gebe ich mir auch dieses Parlament. Sie haben jet…

Herr Präsident! Abgeordnete! Erst mal an die AfD-Fraktion: Wie kann man eigentlich so erbärmlich an der Analyse eines Sozialstaates scheitern? Sie sind anscheinend intellektuell nicht in der Lage, das Rechtssystem vernünftig zu verstehen. E…

Vielen Dank. – Herr Oellers, es geht hier um Menschen, die hart arbeiten und vor allem Respekt verdienen. Statt über angeblich fehlende Arbeitsbereitschaft zu sprechen, wäre es ja eigentlich an der Zeit, konkrete politische Ergebnisse zu li…

Vielen Dank. – Herr Wadephul, Deutschland steht international in der Kritik, durch Rüstungsexporte zur Eskalation von brutaler Gewalt in Konfliktregionen beizutragen, unter anderem im Sudan und auch im Gazastreifen; das wissen Sie ganz gena…

Vielen Dank. – Zunächst zur AfD: Ich weiß gar nicht, warum Sie überhaupt eine Frage zum Sozialstaat stellen. Sie verachten die Verfassung. Deswegen passt das gar nicht. Meine Frage richtet sich an Sie, Frau Ministerin Bas. Sie sagen, Sie wo…

Vielen Dank. – Sie sprechen von einer starken Wirtschaft. Aber wie passt das mit Kürzungen für Kinder und Zukunftsinvestitionen zusammen, die genau die nächste Generation schwächen werden, welche unsere Wirtschaft tragen muss? Sie machen he…

Vielen Dank. – Erst mal würde ich Sie bitten, Frauen hier nicht so anzuschreien und auch nicht lauter zu werden. Das macht Sie auch nicht glaubwürdiger. – Ich bin jetzt dran, am besten zuhören. – Auf mehrere schriftliche Nachfragen haben Si…

Frau Präsidentin! Abgeordnete! Was wir hier wieder in der Debatte sehen, ist ein Muster: Probleme werden nicht gelöst, sondern es wird – Sie haben es in den letzten Tagen versucht – vom Kern abgelenkt, bewusst und als politische Strategie d…

Herr Präsident! Abgeordnete! Ich möchte mit Ihrem Lieblingswort dieser Debatte beginnen: Leistung. Leistung ist die verrichtete Arbeit pro Zeit. Wenn man diese Gleichung einmal ehrlich auf Ihre Arbeit in dieser Debatte anwendet, dann muss m…

Frau Präsidentin! Abgeordnete! Was Sie hier verlogen als Reform verkaufen, ist in Wahrheit ein autoritäres Verwaltungssystem. Es entmenschlicht Menschen und organisiert soziale Ausgrenzung. Zehn Jahre soziale Arbeit, zehn Jahre im direkten …

Herr Präsident! Abgeordnete! Erst einmal: Wenn Sie von der AfD von Rechtsstaat sprechen, dann fangen Sie in Ihren eigenen Reihen an! Bei Ihnen sitzen Menschen, die sich an Volksverhetzung, Körperverletzung und Betrug abgearbeitet haben. Abe…

Herr Präsident! Abgeordnete! Was ist das eigentlich – Würde? Würde meint nicht den Kontostand, nicht die soziale Herkunft. Würde ist unantastbar, jedem Menschen gleichermaßen und bedingungslos gegeben. Und doch, wenn ich höre, wie in diesem…

Frau Präsidentin! Frau Stumpp! Meinen Vornamen spricht man „Dschansen“ aus. – Mich verwirren die Unwahrheiten heute im Raum und auch die Haltung der Sozialdemokraten etwas. Ich möchte die CDU an der Stelle fragen: Inwiefern kann die Aussetz…

Frau Präsidentin! Abgeordnete! Schon absurd, dass ich zu so einem Antrag überhaupt sprechen muss. Aber Sie wollten es nicht anders. Dann gehen wir einmal richtig rein in die Debatte. Unfassbar beschämend ist es, dass Menschen wie Sie, die n…

Herr Präsident! Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! Als langjährige Sozialarbeiterin und Teil einer kritisch-wachsamen linken Opposition sehe ich es als meine Pflicht an, der CDU/CSU-Fraktion und besonders Herrn Merz die tiefere Bede…