Freitag, 11. September 202621/94 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Was haben die Vogelstimmen des Baumfalken, des Bergfinken und des Gimpels gemeinsam? Wenn man dem Forschungsministerium glaubt, ist die Erkennung ihrer Vogelstimmen eine sicherheitsrele…
Donnerstag, 10. September 202621/93 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir debattieren heute über den Haushalt des Bauministeriums. Es geht um Milliarden an Steuergeldern, aber vor allem um die Frage: Welche Wohnungspolitik bekommen die Bürger zum Preis imm…
Dienstag, 8. September 202621/91 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Deutschland hat bekanntermaßen ein Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung. Ziel: ein digitaler und schlanker Staat. Wenn man sich den Haushaltsentwurf für 2027 und auch…
Freitag, 28. November 202521/45 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wenn man der Ministerin zuhört, dann ist dieses Haus das Future-Ministerium: Raumfahrt, Quantencomputer, KI-Fabriken. – Man fragt sich fast, warum wir nicht längst mit dem Hyperloop zum…
Donnerstag, 27. November 202521/44 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Ministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen ist jetzt seit knapp sechs Monaten im Amt. Man könnte meinen, in dieser Zeit hätte man vielleicht mit dem Bauen angefangen. Doch …
Dienstag, 25. November 202521/42 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es geht um das Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung, ein Ministerium, das, wenn man die Pressemitteilung liest, offenbar kurz davor steht, Deutschland in ein d…
Donnerstag, 25. September 202521/28 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Damen und Herren! Manchmal fragt man sich wirklich, ob diese Regierung überhaupt noch weiß, was sie tut. Da gründet man ein Ministerium für Digitalisierung und Staatsm…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wenn man sich den Haushaltsentwurf für das Ministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt anschaut, denkt man unweigerlich: Deutschland, das Land der Dichter und Denker, wa…
Mittwoch, 17. September 202521/24 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wenn man in diesen Haushalt 2025, genau genommen: in den Einzelplan 30 schaut, dann kann man eigentlich nur ein Ergebnis sehen: Das ist kein Zukunftshaushalt; das ist ein einfall…
Dienstag, 16. September 202521/23 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wenn wir heute über den Einzelplan 25 des Bauministeriums sprechen, dann reden wir nicht nur über Zahlen im Haushalt, sondern über die Lebenswirklichkeit der Menschen in unserem …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir sprechen heute über den Einzelplan 24, das brandneue Ministerium für Digitales und Staatsmodernisierung – klingt modern, klingt nach Zukunft, klingt fast so, als hätten wir e…
Freitag, 12. September 202521/22 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir beraten heute über ein Gesetz, das als eine Art Freibrief fürs Weitermachen steht – Herr Haase hatte das schon angesprochen –, nämlich über die Änderung des Sanierungshilfenge…
Donnerstag, 10. Juli 202521/18 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die deutsche Raumfahrt steht auf dem Papier glänzend da. Wir haben die ESA, wir haben das DLR. Zusätzlich gibt es noch eine Vielzahl von nationalen Projekten, Förderinstrumenten …
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Bundesregierung hat ein neues Ministerium geschaffen: für Digitalisierung und Staatsmodernisierung. Der Plan klingt toll: weniger Bürokratie, mehr Tempo, endlich digital, der …
Dienstag, 8. Juli 202521/16 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Während immer mehr Deutsche und andere Einheimische kaum noch wissen, wie sie ihre Miete bezahlen sollen – vom Traum vom eigenen Häuschen ganz zu schweigen –, gönnt sich die arro…
Freitag, 27. Juni 202521/15 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen! Allein das sogenannte Programm „Demokratie leben!“ – man könnte auch von „Demokratie lenken“ sprechen – erhielt aus dem Bundesfamilienministerium ganze 182 Millionen Euro. Offiziell heißt…