Freitag, 11. September 202621/94 · 1 Reden
Herr Vizepräsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Bär! Wissenschaft ist mehr als nur ein Motor für Innovation und Wirtschaftsförderung, Wissenschaft dient dem Erkenntnisgewinn und ist nicht weniger als das Fundament unse…
Freitag, 26. Juni 202621/87 · 1 Reden
Vielen herzlichen Dank, Herr Präsident, dass Sie die Kurzintervention zulassen. – Herr Gottschalk, ich möchte einmal eindeutig für unsere Fraktion klarstellen: Wenn wir uns am 4. Juli widersetzen werden, dann ist das ein demokratisch legiti…
Freitag, 12. Juni 202621/84 · 1 Reden
Vielen herzlichen Dank, Herr Präsident. – Herr Kießling, schade, dass Sie die Zwischenfrage nicht zugelassen haben, als Sie gerade über die Frage von Profit auf dem Wohnungsmarkt gesprochen haben. Ich wollte Sie eigentlich fragen, ob Ihnen …
Freitag, 27. März 202621/69 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauende! Das Leben in diesem Land ist zu einem ständigen Kampf geworden: Darum, die horrenden Mieten, die Betriebskosten, die Lebensmittel- und die Spritpreise zu zahlen. Da…
Donnerstag, 29. Januar 202621/56 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Abgeordnete! Deutschland ist ein Geldwäscheparadies. Immobilienhaie, kriminelle Banker, Oligarchen – kurz: Finanzkriminelle jeder Couleur haben es hier viel zu einfach. Das ist keine neue Erkenntnis; dara…
Freitag, 5. Dezember 202521/48 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Abgeordnete! Die AfD postuliert heute mit mehreren Anträgen, dass sowohl Bargeld als auch Bitcoins uneingeschränkte Freiheit bedeuten. Was aber haben diese beiden Zahlungsmethoden gemeinsam? Sie sind, we…
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Abgeordnete! Das Allerwichtigste zuerst: Das Einfrieren des russischen Staatsvermögens war vollkommen richtig. Putin darf nicht an das Geld kommen, weil es ihn stärkt und seinen brutalen Angriffskrieg ver…
Mittwoch, 3. Dezember 202521/46 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! Der Überfall der Wehrmacht auf Polen am 1. September 1939 war nicht nur der Beginn des Zweiten Weltkriegs. Es war der Beginn eines vom Rassenwahn getriebenen Vernichtungskriegs der Deutschen gegen die po…
Dienstag, 25. November 202521/42 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! Dieser Haushalt wird die Spaltung zwischen Arm und Reich weiter vorantreiben. Er zementiert krasse, unverdiente Vermögenskonzentration und hält gleichzeitig Millionen Menschen in Armut. Schlimmer noch: S…
Donnerstag, 13. November 202521/40 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Werte Abgeordnete! Entscheidend für die Bewertung des heute hier vorliegenden Gesetzentwurfs zur Bekämpfung von Schwarzarbeit ist aus unserer Perspektive die Frage, ob das Gesetz dazu geeignet ist, den Schu…
Donnerstag, 6. November 202521/37 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Fakt ist doch – und das haben wir jetzt mehrmals gehört –: Das Wasser steht den Landwirtinnen und Landwirten nicht mehr nur mit bis zum Hals – sie müssen dringend entlastet werden; denn viel zu vi…
Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Werte Abgeordnete! Was wir hier heute diskutieren, ist wichtiger, als der erste Blick vermuten lässt; denn die Besteuerung und auch das Wissen über Kryptowerte berührt zentrale Gerechtigkeitsfragen unserer …
Donnerstag, 26. Juni 202521/14 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Werte Abgeordnete! Die Linke nimmt es den Reichen und gibt es den Armen, bei der AfD ist es andersherum. Das wissen wir bereits aus Ihrem Wahlprogramm, und das setzt sich auch in Ihren heutigen Anträgen for…
Donnerstag, 22. Mai 202521/7 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sie stehlen, hinterziehen, täuschen und bereichern sich an der Öffentlichkeit. Nein, ich rede nicht von angeblichen Clanstrukturen, über die die rechte Hälfte des Raumes gerne s…