Freitag, 25. Juni 202119/237 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich als digitalpolitischer Sprecher der Unionsfraktion und als letzter Redner hier die Debatte kurz zusammenfassen. Ich denke, die Debatte hat gezeigt, dass die Koalition sehr viel…
Donnerstag, 24. Juni 202119/236 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich höre schon von den Linken: Jetzt kommt irgendwas mit Thüringen. – Selbstverständlich. Also, da die Frau Sitte hier sagt, sie wolle was offenlegen und auf den Punkt bringen: Liebe Frau Si…
Erstens. Es gibt keinen Zeitdruck, besonders schnell zu reagieren. Das Bundesverfassungsgericht hat mit seiner Entscheidung eine gesetzgeberische Anpassung bis Ende 2022 gefordert. Mit den nun erfolgten Anpassungen werden vor allem die Klim…
Donnerstag, 20. Mai 202119/230 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lieber Konstantin von Notz, unser digitalpolitisches Feuerwerk geht mit dieser Urheberrechtsreform natürlich weiter. Denken wir daran: Das Justizministe…
Freitag, 7. Mai 202119/228 · 3 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ich habe mich auf diese Debatte gefreut, muss ich sagen. Nachdem ich den Antrag der Linken gelesen habe, nach dem Storytelling und der Rede von Frau Bull-Bischoff ist…
Kollege Rossmann, da fehlen einem fast die Worte. Ich muss Ihnen in der Hinsicht sagen: Sie können mir ja zeigen, wo Die Linke in diesem Antrag irgendetwas von Kooperationsverbot erzählt; das gibt es nicht. Selbst die Linkspartei stellt heu…
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Bereits im Januar 2021 hatten wir eine Aktuelle Stunde zu genau dem gleichen Thema. Damals ging es um Trump und die Sperrung seines Facebook-Accounts. …
Mittwoch, 5. Mai 202119/226 · 2 Reden
Herr Minister, ich will auf Ihr Eingangsstatement in der Regierungsbefragung zurückkommen, nämlich auf die Digitalpolitik. Sie sind Digitalminister. Sie haben die neue Struktur im Kanzleramt mit der neuen Einheit Tech4Germany und den Hackat…
Kann ich eine Nachfrage dazu stellen? Bitte. Sie haben vorhin den DigitalService4Germany beschrieben, der jetzt in eine GmbH umstrukturiert wurde. Inwieweit ist diese agile Einheit eingebunden in die Umsetzung des Hackathons, oder läuft das…
Freitag, 23. April 202119/225 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gab viele Wortbeiträge in dieser Debatte zur IT‑Sicherheit – wir haben es gehört –; daher auch die Federführung beim Innenausschuss. An diesem Gesetz haben aber auch viele Kollegen andere…
Freitag, 26. März 202119/219 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dieser Novelle wollen wir das Urheberrecht in das digitale Zeitalter führen. Jede Urheberrechtsnovelle – wir erleben das ja auch in dieser Debatte – ist mit einer l…
Donnerstag, 4. März 202119/215 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! In dieser Debatte heute geht es um den Nationalen Bildungsbericht 2020. Erst mal sage ich ein ganz herzliches Dankeschön an das Wissenschaftlerteam, das diesen Berich…
Donnerstag, 11. Februar 202119/209 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Mit der Debatte zur Datenstrategie setzen wir das digitalpolitische Feuerwerk, mit dem wir das Jahr 2021 gestartet haben, fort: im Januar eine starke GWB-Novelle, Anfan…
Donnerstag, 28. Januar 202119/206 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Als letzter Redner der Debatte darf ich zusammenfassen, richtigstellen und natürlich Lösungsvorschläge präsentieren. Wir haben es gehört: Anlass dieser…
Donnerstag, 14. Januar 202119/204 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Die Debatte ist fast schon bizarrer als die Oppositionsanträge selbst. Wenn die Linke hier von kollektiver Unverantwortlichkeit spricht, ist das völliger Quatsch. Liebe…
Mittwoch, 16. Dezember 202019/201 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die heutige erste Lesung hatte einen langen Vorlauf mit einer intensiven, teilweise auch öffentlichen Diskussion. Die Koalitionspartner sind sich dabei überwiegend einig. Die Kollegin Wiesmann…
Dienstag, 8. Dezember 202019/197 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin der letzte Redner der Union. Ich darf zusammenfassen, ein bisschen aufräumen und vor allen Dingen richtigstellen. Ich als Medienanwalt glaube, es passt der Begriff der sogenannten Ei…
Freitag, 27. November 202019/196 · 2 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Das ist ja heute Morgen ein richtiger Rundumschlag in dieser Debatte. Frau Bull-Bischoff, ich finde es schon allerhand, dass Sie meinen, der Thüringer Kultusminister würde gute Arbeit leisten. Den hab…
Wissen Sie, liebe Frau Kollegin, da will ich Ihnen nur eine einzige Zahl nennen, nämlich die Zahl eins. Ich habe in meinem Heimatlandkreis, in dem ich lebe, eine linke Landrätin, und in meinem Heimatland Thüringen habe ich einen linken Kult…
Donnerstag, 19. November 202019/192 · 1 Reden
Es ist angeklungen, dass es insbesondere auch Ziel dieser Novellierung ist, die Möglichkeiten die Medien- bzw. Bildmanipulation durch Morphing und Deepfakes zu unterbinden, besser gesagt, sicherzustellen, dass ein Bild (beispielsweise Passb…
Donnerstag, 1. Oktober 202019/180 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie immer ist die Haushaltsdebatte eine lebhafte Debatte, und das ist ja auch kein Wunder bei diesem Regierungsentwurf für den BMBF-Etat 2021 – ein Rekordhaushalt mit über 20 …
Dienstag, 29. September 202019/178 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Als letzter Redner dieser Debatte fasse ich die Debatte nicht zusammen, sondern ich möchte vielmehr zu einem Haushalt sprechen, der noch gar keinen Einzelplan hat. Es handelt sic…
Donnerstag, 17. September 202019/176 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte zu Beginn der Rede Sybille Benning ganz herzlich danken. Sie hat nämlich in der AG Bildung und Forschung das Thema Nachhaltigkeit seit Jahren vorangetrieben. Sie hat diese Nachhalti…
Donnerstag, 12. März 202019/152 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich zum Schluss der Debatte die digitalpolitische Sichtweise auf diesen Gesetzentwurf aufzeigen. Der Gesetzentwurf dient auch der Anpassung des sogenannten Netzwerkdurchsetzungsges…
Donnerstag, 13. Februar 202019/146 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als Mitglied der CDU Thüringen und Kreisvorsitzender eines CDU-Verbandes erhalte ich seit vergangenem Mittwoch viele Anfragen von Parteifreunden, Bürgerinnen und Bürgern. Ich möchte Sie an den…
Donnerstag, 19. Dezember 201919/137 · 1 Reden
Meine Zustimmung bezieht sich nur auf die Steuergesetze, über die wir hier abstimmen.…
Mittwoch, 11. Dezember 201919/133 · 1 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Kollegin Suding, ich glaube, keiner der Verantwortlichen redet die Ergebnisse der PISA-Studie schön. Keinen von uns stimmt das Ganze gleichgültig. Die PISA-Ergebnisse…
Donnerstag, 28. November 201919/131 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Am Ende einer so lebhaften Debatte und gerade nach René Röspel kann man zusammenfassen: Es ist eine ganz klassische Debatte, liebe Damen und Herren auf der Zuschauertribüne, an den Fernsehappa…
Donnerstag, 14. November 201919/127 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem Antrag wollen wir die Aufmerksamkeit auf die Bedeutung des freien, offenen und sicheren Internets richten. Zeitlicher Anlass ist das Internet Governance Forum der Vereinten Nationen,…
Mittwoch, 16. Oktober 201919/117 · 2 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, Sie haben die KI-Strategie der Bundesregierung angesprochen. Nun sind wesentliche Teile – das gilt insbesondere für die sechs angekündigten KI-Transferzentren – noch nicht umgesetzt. Von daher w…
Dürfen wir eine Nachfrage stellen, Herr Präsident? Bitte. Bei der KI-Strategie hatten wir eine sehr umfangreiche öffentliche Beteiligung, auch eine Parlamentsbeteiligung. Wie wird denn sichergestellt, dass das auch bei der Datenstrategie de…
Donnerstag, 12. September 201919/112 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Lieber Kai Gehring, eigentlich ist es für einen Koalitionsredner heute die beste Ausgangssituation für eine Haushaltsrede: Die drei Wissenschaftspakte sind ausverhandelt, alle Betroffenen sind zufried…
Dienstag, 10. September 201919/110 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Schwerpunktthema der Koalition und dieses Haushaltes ist die Digitalisierung. Es ist guter Brauch bei den Haushältern geworden, die Haushaltsansätze der Digitalpoliti…
Donnerstag, 27. Juni 201919/107 · 1 Reden
Leider Gottes sind alle Anträge zur „Gründungsrepublik Deutschland“ reine Show, ohne einen nennenswerten Mehrwert für die politische Debatte; Lösungsansätze werden nicht präsentiert. Der vorliegende Antrag setzt sich mit der jüngsten Urhebe…
Donnerstag, 4. April 201919/92 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen an dieser Stelle nicht zum ersten Mal über die Urheberrechtsrichtlinie. Die unterschiedlichen Sichtweisen sind bekannt, die Argumente sind ausgetauscht, und der Gesetzgebun…
Mittwoch, 13. März 201919/85 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Lassen Sie es mich wie der Kollege Rabanus machen und sachlich auf diese gesamte Richtlinie schauen. Ich bin schon entsetzt, wie die AfD hier popularisiert und sagt: …
Donnerstag, 21. Februar 201919/83 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Lassen Sie mich zu Beginn der Debatte zwei, drei Worte zu der Urheberrechtsrichtlinie sagen. Sie wurde in der Debatte schon angesprochen. Sie wissen: Das Ziel dieser Urheberrechtsrichtlinie war es, da…
Donnerstag, 31. Januar 201919/77 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Ausschuss Digitale Agenda hat am 12. Dezember letzten Jahres ein Fachgespräch geführt, welches Deutschland mit Blick auf die ersten sechs Monate im Geltungsbereich der Datenschutz-Grundverordnun…
Donnerstag, 29. November 201819/68 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir wollen mit der Änderung des Artikels 104c und der Ergänzung des Artikels 104b Absatz 2 Satz 5 des Grundgesetzes den kooperativen Föderalismus unserer Verfassung im Bildungsbereich weiterentwickeln…
Freitag, 23. November 201819/66 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist guter Brauch in der Unionsfraktion, dass die Digitalpolitiker in der Schlussrunde der Haushaltsberatungen noch einmal zu Wort kommen. Unsere Bundeskanzlerin hat ja in ihrer Rede am Mitt…
Donnerstag, 22. November 201819/65 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir liefern. Wir setzen den Koalitionsvertrag ganz, Stück für Stück, richtig um. Ich glaube, man muss das eine oder andere aus dieser Deb…
Donnerstag, 18. Oktober 201819/58 · 1 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist gut, dass wir das Thema heute aufrufen. Es ist aber auch keine Idee der Opposition; denn wir hatten hier schon mehrere Haushaltsdebatten, wo unsere Fraktion zumindest sch…
Freitag, 28. September 201819/53 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Das ist eine amüsante Debatte heute Morgen, gerade mit Blick auf den Bildungsbereich. Ich möchte zur Ausgangslage zurückkommen. Es geht um den Koalitionsvertrag Zeilen 1 139 bis 1 145, …
Donnerstag, 13. September 201819/49 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! In der Anfangsrunde dieser Haushaltsberatungen am Dienstag hat der Kollege Fricke von der FDP gesagt: Es ist ja furchtbar, dass es beim Weiter-so bleibt. Ich kann Ihnen nur sagen, liebe Kollegen von d…
Donnerstag, 5. Juli 201819/46 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir arbeiten in einem kooperativen, föderalen System, in dem die Verantwortungsbereiche klar beschrieben sind. Wenn ich auf den Verantwortungsbereich des Bundes schau…
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! In der Haushaltsrede unserer Bundeskanzlerin standen gestern drei Themenfelder im Mittelpunkt: Europa, globale Ordnung und Digitalisierung. Das Themenfeld Digitalisierung begleiten wir seit der letzte…
Donnerstag, 28. Juni 201819/42 · 1 Reden
Herr Bundestagspräsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrter Kollege von der AfD, es sind alle Fraktionen gefragt worden. Ich kann Ihnen nicht sagen, warum die AfD gesagt hat, dass sie sich diesem Antrag nicht anschließt. Da müssen S…
Donnerstag, 17. Mai 201819/33 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! So sicher wie die „MS Wissenschaft“ gegenwärtig auf der Spree in Reichstagsnähe liegt, so sicher und so gut ist der Haushalt des BMBF für das Jahr 2018, den wir heute hier debattieren. Darüber hinaus …
Mittwoch, 18. April 201819/25 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Ministerin. – Der Kollege Rupprecht hat die Gleichwertigkeit von akademischer und beruflicher Bildung angesprochen, ein wichtiges Anliegen auch des Koalitionsvertrages. Im Koalitionsvertrag steht dazu der Begriff „höhere B…
Mittwoch, 22. November 201719/3 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bereits die Wortwahl in dieser Debatte ist verwirrend und erweckt einen völlig falschen Eindruck. Das Grundgesetz legt klare Zuständigkeiten und somit Verantwortlichkeiten fest. Das Grundges…
Ich beantworte das sehr gerne, Frau Kollegin Esken. Sie waren ja in der letzten Legislatur dabei; ich war Haushaltsberichterstatter. Die 5 Milliarden Euro können wir natürlich erst in einen Haushalt einstellen, wenn es etatreif ist. Die Sac…
Freitag, 30. Juni 201718/244 · 1 Reden
Für mich ist die Ehe ein kulturell und religiös geprägter Begriff, der die Verbindung von Mann und Frau meint, aus der auch Kinder hervorgehen können. Als solche ist sie durch Artikel 6 des Grundgesetzes geschützt. Daher habe ich bei der Ab…
Mittwoch, 28. Juni 201718/242 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Konstantin von Notz, zunächst einmal will ich mich gegen den Begriff verwahren, dass wir als Große Koalition „entblödet“ sind in Bezug auf den Bericht der Datenschutzbeauftragten. Man…
Freitag, 2. Juni 201718/238 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die digitale Bilanz dieser Legislaturperiode kann sich sehen lassen. In allen sieben Handlungsfeldern der Digitalen Agenda haben wir wichtige Fortschritte gemacht, das alles begleitet vom jüngsten Bun…
Donnerstag, 30. März 201718/228 · 1 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Und täglich grüßt das Murmeltier – das ist die passende Überschrift zu dieser Debatte. Die Fraktion Die Linke holt hier altbekannte, vom Bundestag mehrmals abgelehnte Anträge au…
Freitag, 17. Februar 201718/219 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Kollegin Hein. – Sie werden es kaum glauben, ich teile Ihre Sichtweise über die naturwissenschaftliche Ausbildung in den neuen Bundesländern. Das war eine Perle des DDR-Schulsystems. Ich möchte auch sagen, dass die ehemali…
Mittwoch, 14. Dezember 201618/208 · 1 Reden
Herr Bundesminister, Sie haben in Ihrem Eingangsstatement nicht erwähnt, dass im Grundgesetz ein Artikel 104c eingeführt werden soll, und zwar mit dem ungefähren Wortlaut: Der Bund kann den Ländern Finanzhilfen für gesamtstaatlich bedeutsam…
Donnerstag, 24. November 201618/203 · 1 Reden
Danke schön. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kollege Rossmann hat es gesagt: Die Haushaltsdebatte ist dazu da, um auch einmal etwas grundsätzlicher auszuführen. Das will ich tun, und zwar bei zwei Themen: Chancengerechti…
Donnerstag, 7. Juli 201618/183 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Das ist eine sehr unterhaltsame Urheberrechtsdebatte; man kann nicht sagen, dass irgendetwas trocken wäre. Frau Sitte, das war eine schöne, launige Rede; das muss man einfach sagen. Kollege Flisek h…
Freitag, 26. Februar 201618/159 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich sorge mich. Ich sorge mich um die Linkspartei. Sie hat ein Stadium des Realitätsverlustes erreicht, an dem nunmehr Grenzen überschritten werden. In der letzten Haushaltsdebatte kam der Antrag, 8,1…
