Freitag, 11. September 202621/94 · 1 Reden
Sehr geehrte Zuhörende! Herr Präsident! Der uns vorliegende Einzelplan für Forschung, Technologie und Raumfahrt könnte kaum undurchsichtiger und irreführender sein. Das fängt bei der globalen Minderausgabe an: 760 Millionen Euro müssen irge…
Donnerstag, 25. Juni 202621/86 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Zuhörende! Die AfD will heute etwas gegen Wissenschaftsbetrug machen – ich würde ja lachen, wenn die Sache nicht so ernst wäre –, die AfD, die an vorderster Front steht, wenn es um Wissenschaftsfeindlichkeit g…
Freitag, 12. Juni 202621/84 · 1 Reden
Herr Präsident! Sehr geehrte Zuhörende! Die AfD präsentiert heute gleich zwei Anträge, die übliche Mischung aus dem Hinterherrennen des KI-Hypes und dem völlig verstrahlten Atom- und Kohlewahnsinn. Aber warum liebt die AfD alles, was mit KI…
Mittwoch, 22. April 202621/73 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Zuhörende! Anfang des Monats haben sich Menschen weiter von der Erde entfernt als jemals zuvor. Das ist eine Nachricht, die sicher viele hat innehalten lassen, selbst wenn man weiß, dass die Artemis-Mission vo…
Wie wir alle wissen, hat es die AfD sowieso nicht so mit den Klimaauswirkungen. Uns ist klar, dass Sie den menschengemachten Klimawandel leugnen und Ihnen wissenschaftliche Fakten auch nicht so liegen. Es ist natürlich so, dass jeder Treibs…
Donnerstag, 16. April 202621/71 · 2 Reden
Vielen Dank. – Sie haben gerade gesagt, dass Sie Rechenzentren besonders nachhaltig gestalten wollen und dass Sie auch die Energieeffizienz von Rechenzentren stärken wollen. Das verwundert mich ein bisschen. Denn im Entwurf zur Änderung des…
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Zuhörende! In Ihrer Rechenzentrumsstrategie machen Sie vor allen Dingen eines: Sie fordern den kopflosen Ausbau – mehr ist mehr, ohne Plan, wie oder wofür. Aber Rechenzentren haben vor allem einen wirklich gig…
Mittwoch, 15. April 202621/70 · 2 Reden
Ja, vielen Dank. – In den letzten Wochen hat die ARD eine Dokumentation gezeigt, die verdeutlicht, wie dreist Onlinekonzerne unsere Daten verkaufen, ohne dass die Politik etwas dagegen tut. Unter anderem sind Standortdaten und Bewegungsdate…
Die Dokumentation zeigt ja auch eindrucksvoll, dass die meisten Menschen sich eben nicht bewusst waren, dass sie dem zugestimmt hatten, dass diese Daten gehandelt werden. Und das zeigt eben auch, dass dieser Handel mit Standortdaten ein mas…
Donnerstag, 26. März 202621/68 · 1 Reden
Sehr geehrte Zuhörende! Herr Präsident! Wir beraten heute abschließend die Umsetzung des Data Acts und des Data Governance Acts. Beide gelten schon länger. Die zuständigen Behörden erhalten jetzt endlich den Auftrag für Dinge, die sie anges…
Freitag, 20. März 202621/66 · 1 Reden
Sehr geehrte Zuhörende! Frau Präsidentin! Wir reden heute über die KI-Verordnung. Sie ist ein wichtiger Schritt, um die enormen gesellschaftlichen Auswirkungen von KI-Systemen abzumildern. Aber während wir darüber sprechen, wie wir die KI-V…
Donnerstag, 19. März 202621/65 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Zuhörende! Die erste Gesetzesinitiative, die die Bundesregierung im Wissenschaftsbereich vorlegt, ist nicht die dringend notwendige BAföG-Reform oder die überfällige Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetze…
Freitag, 6. März 202621/63 · 1 Reden
Sehr geehrte Zuhörende! Herr Präsident! Auch wenn die Koalition hier versucht, den Bericht sehr positiv aussehen zu lassen: Der EFI-Bericht enthält einiges an Kritik an der Politik der Bundesregierung, zum Beispiel an der Auswahl der Schlüs…
Freitag, 16. Januar 202621/54 · 1 Reden
Sehr geehrte Zuhörende! Frau Präsidentin! Wir sprechen heute über den Data Act und den Data Governance Act, beides schon auf EU-Ebene beschlossene Verordnungen, die jetzt in die Umsetzung gebracht werden. Beim Data Act geht es um Daten, die…
Freitag, 19. Dezember 202521/51 · 1 Reden
Sehr geehrte Zuhörende! Frau Präsidentin! Die letzte Debatte im Bundestag in diesem Jahr, und die AfD nutzt sie, um ihren reichen faschistischen Freunden in den USA ein Weihnachtsgeschenk zu machen. Denn der Digital Services Act ist Musk un…
Freitag, 28. November 202521/45 · 1 Reden
Sehr geehrte Zuhörende! Frau Präsidentin! Nachdem wir den Haushalt 2025 sehr verspätet beraten haben, reden wir jetzt endlich über einen in die Zukunft gerichteten Haushalt. Wir können also erwarten, dass wir in diesem Haushalt sehen können…
Dienstag, 25. November 202521/42 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Zuhörende! „Digitale Souveränität“ ist das Stichwort, das Sie auch bei diesem Haushalt vor sich her tragen. Immer wieder hören wir es in Ihren Reden. Erst letzte Woche haben Sie einen eigenen Gipfel für digita…
Donnerstag, 13. November 202521/40 · 1 Reden
Sehr geehrte Zuhörende! Frau Präsidentin! Zum x-ten Mal reden wir heute über die Hightech Agenda. Man könnte meinen, es wäre im deutschen Wissenschaftssystem ansonsten alles super: Die Gebäude sind saniert und im neuesten Zustand, das BAföG…
Mittwoch, 5. November 202521/36 · 1 Reden
Genau. – Anschließend an die Frage von Herrn Heuberger: Sie haben ja Entlastungen von Unternehmen angesprochen, unter anderem im Arbeitsschutz. Wie wollen Sie sicherstellen, dass diese Entlastungen nicht zulasten der Arbeitnehmer/-innen und…
Freitag, 17. Oktober 202521/35 · 1 Reden
Herr Präsident! Sehr geehrte Zuhörende! Zunächst zum AfD-Antrag: Der ist zu spät. Sowohl der Antrag der Linken als auch der Antrag der Grünen wurden bereits letzte Woche in die Ausschüsse überwiesen. Der jetzt vorliegende Antrag ist inhaltl…
Donnerstag, 25. September 202521/28 · 2 Reden
Sehr geehrte Zuhörende! Frau Präsidentin! Im Haushalt 2026 ähnelt vieles dem Haushalt 2025. Immer noch sehen Sie Verwaltungsdigitalisierung und viele andere Titel als einmalige Aufgaben, die ins Sondervermögen geschoben werden; aber immerhi…
Sehr geehrte Zuhörende! Frau Präsidentin! Wenn wir über den Haushalt für 2026 reden, müssen wir auch über die Haushalte der kommenden Jahre reden. Denn es zeichnet sich ab, dass die Haushaltspolitik der Koalition in eine Sackgasse führt. Fa…
Mittwoch, 17. September 202521/24 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Zuhörende! Im Juli habe ich an dieser Stelle eine Rede zur Einbringung dieses Haushalts gehalten, die ich problemlos wiederholen könnte. Denn der Haushalt des Forschungsministeriums ist im Kern der gleiche geb…
Dienstag, 16. September 202521/23 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Zuhörende! Wenn wir uns den Haushalt anschauen, dann fällt vor allen Dingen eine Sache auf: Es wird viel ins Sondervermögen verschoben – ein Sondervermögen, das es jetzt zwölf Jahre lang geben wird –: Investit…
Donnerstag, 11. September 202521/21 · 1 Reden
Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Präsident! Zum Tag der offenen Tür hat sich das Forschungsministerium auf Social Media als „das magischste Ministerium der Bundesregierung“ bezeichnet. Und dieses Video ist ja auch irgendwie ehrlich. Denn…
Donnerstag, 10. Juli 202521/18 · 1 Reden
Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Präsidentin! Als Zukunftsministerium will die Bundesministerin ihr Haus verstanden haben. Aber welches Bild von Zukunft zeichnet das Ministerium, und wie findet man das im Haushalt? Es ist ein sehr kleine…
Freitag, 27. Juni 202521/15 · 1 Reden
Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Präsident! Heute reden wir über einen Staatsvertrag zum Once-Only-Prinzip – an sich ein sinnvolles Anliegen. Niemand will Bescheide mehrfach einreichen oder von einem Amt zum anderen tragen, Unterlagen zu…
Freitag, 23. Mai 202521/8 · 1 Reden
Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Präsident! Regulatorisches Lernen soll heißen, dass der Gesetzgeber durch Experimentierklauseln einfach mal Dinge in begrenztem Rahmen ausprobieren lässt und damit testet, wie Gesetze am besten aussehen s…
Freitag, 16. Mai 202521/5 · 1 Reden
Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Präsidentin! Ein moderner Staat, das klingt doch erst mal ganz nett. Aber für Sie heißt das, eine Digital-only-Strategie zu fahren. Und damit schließen Sie viele Menschen aus, ältere Menschen, Menschen, d…
Donnerstag, 15. Mai 202521/4 · 1 Reden
Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Präsidentin! Unsere Gesellschaft steht vor großen Herausforderungen. Wenn wir diese Herausforderungen bewältigen wollen, vor allem die voranschreitende Klimakrise mit all ihren gigantischen sozialen Verwe…
