Donnerstag, 24. Juni 202119/236 · 1 Reden
Liebe Kolleginnen und Kollegen, herzlichen Dank. – Frau Baerbock, ich kann Sie von einer Sorge befreien: Eine Bewerbungsrede war das nicht. Sehr geehrte Damen und Herren! Mein Europa ist ein Europa mit Grenzen, die nicht trennen. Mein Europ…
Mittwoch, 23. Juni 202119/235 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Warum? Wer? Wie? Wo? Wann? Warum? Peter Struck, zu Beginn der Operation in Afghanistan deutscher Verteidigungsminister, hat den berühmten Satz gesagt, dass die Sicherheit Deutsch…
Donnerstag, 10. Juni 202119/233 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Zusammenbruch der Sowjetunion, schreibt Henry Kissinger 2014 in seinem Werk „Weltordnung“, verschob – Zitat – „die Akzente der Diplomatie“. Der kalte Krieg sei fälschlicherweise vom West…
Freitag, 21. Mai 202119/231 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Balkan ist keine Region der Welt, in der nach ethnischen Grundsätzen neue Grenzen gezogen werden können, gezogen werden sollten, wenn man die Gefahr eines weiteren Krieges nicht provozie…
Mittwoch, 19. Mai 202119/229 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Schwarze Milch der Frühe wir trinken sie abends wir trinken sie mittags und morgens wir trinken sie nachts … Wenn jemand den Konflikt und die Situation im Nahen Osten betrachtet und das aus De…
Mittwoch, 21. April 202119/223 · 3 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Höchstpersönliche Entscheidungen und Wege zu kategorisieren, zu objektivieren, das ist eine gesetzgeberisch allerhöchste Herausforderung, der wir uns nun zuwenden müssen. Das Bundesverfassungs…
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Tat, Kollegin Tack, das sind 30 Jahre, in denen es viele Initiativen gegeben hat, die aber wenig gefruchtet haben, und das in einer Region, in der es Flüchtlingslager gibt; das ist an…
Damit stelle ich meine rechtlichen Bedenken zurück angesichts der unabweisbaren dringenden Notwendigkeit, die Bekämpfung der sogenannten „dritten Welle“ der Pandemie, die durch aggressive Mutanten geprägt ist, schnell zu vereinheitlichen un…
Donnerstag, 11. Februar 202119/209 · 1 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident! – Wenn man die Liste der maritimen Operationen der NATO, wie beispielsweise Mare Nostrum im Mittelmeer, betrachtet, sieht man, dass es hier seit Jahren eine hervorragende hybride Kombination aus einer ständigen …
Donnerstag, 26. November 202019/195 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Es geht um 75 Jahre Vereinte Nationen in diesem Jahr, aber auch um zwei Jahre deutsche Sicherheitsratsmitgliedschaft. Ich möchte mich vorneweg dem Dank an jene anschließen, die, angefüh…
Freitag, 20. November 202019/193 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Clausewitz, richtig verstanden, führt zur OSZE. Falsch verstanden, führt er zu dem, was wir in Bergkarabach im Augenblick sehen. Wir spüren, dass sehr viel mehr getan werden muss, damit Clau…
Freitag, 6. November 202019/190 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben mit dem Open-Skies-Vertrag in der Tat einen Markstein der Abrüstungskontrolle, den ein Vertragspartner mit einer nicht zutreffenden Begründung v…
Freitag, 2. Oktober 202019/181 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich nehme nichts als gegeben hin. – Dieser Satz realisiert sich historisch eher selten. Aber er hat sich vor 30 Jahren realisiert. Ich will meinen Vorrednerinnen und Vorrednern z…
Mittwoch, 1. Juli 202019/169 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Tat: Das Thema bewegt die Welt seit Jahrzehnten. Wir stellen uns vor, dass das Thema einer einseitigen Maßnahme – in diesem Fall als Annexion von Teilen der Westbank; so genau weiß man …
Freitag, 15. Mai 202019/161 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, es ist gut 25 Jahre her, dass ein Rabbiner anlässlich eines Gesprächs mir gegenüber den Wunsch äußerte, mit dem damaligen Verteidigungsminister Volker Rühe sprechen zu dürfen, we…
Mittwoch, 13. Mai 202019/159 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Ich bleibe gerne im Bild der Pandemie, das der Außenminister bezüglich der Covidkrise gezogen hat. Nach dem wirren Bild, das ich von Herrn Friesen gehört habe, habe ich mir fast…
Donnerstag, 7. Mai 202019/158 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Irini – die Friedfertige. Ich kann eigentlich den Ausführungen meiner Vorrednerin nur zustimmen. Siemtje Möller und viele andere Redner haben angesproche…
Mittwoch, 11. März 202019/151 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe mal gekramt. In alten Archiven habe ich gelesen, dass der damalige Sprecher der CSU-Landesgruppe für Außen- und Sicherheitspolitik Christian Schmidt im Oktober 2001 einen Nationalen S…
Freitag, 6. März 202019/150 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Abzuschichten und das eine vom anderen zu trennen, ist ganz wichtig, gerade nach der letzten Rede. Ich bedanke mich bei dieser Gelegenheit noch mal für die konzise Darstellung, die Staatsminis…
Freitag, 31. Januar 202019/144 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es sind sehr wichtige und ernsthafte Fragen, die wir diskutieren. Ich möchte bei dieser Gelegenheit Ihnen, Kollegin Keul, danken, dass Sie insbesondere das Thema der Explosivwaffen angesproche…
Donnerstag, 30. Januar 202019/143 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Um es noch einmal grundsätzlich zu sagen: Es gibt zwei entscheidende Lehren aus dem Holocaust, die wir gestern auch in diesen beeindruckenden Reden von Staatspräsident Rivlin und unserem Bunde…
Mittwoch, 15. Januar 202019/139 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Kolleginnen und Kollegen! In der Tat ist die Situation nicht grundlegend anders. Sie entwickelt sich weiter. Ich danke dem Kollegen Graf Lambsdorff dafür, dass er die Funktion und die Taten von Herrn Soleimani dargeste…
Donnerstag, 7. November 201919/124 · 1 Reden
Die Frage einer Schutzzone in Nordsyrien wurde viel diskutiert. Der Vorschlag kam von der Bundesministerin der Verteidigung, Annegret Kramp-Karrenbauer. Da war zu hören, dies sei kein realistischer Vorschlag. Dem ist grundsätzlich zu widers…
Donnerstag, 24. Oktober 201919/121 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Es ist gut, dass wir Debatten haben, die – ich darf dem Vorredner beipflichten – auch den Hauch von Strategie haben – es könnte noch etwas mehr sein –, und dass wir diese Debatten in …
Mittwoch, 16. Oktober 201919/117 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Einige Klarstellungen zu Beginn: Lieber Kollege Lucassen, Sie haben gefragt, wieso Ihre Partei im Zusammenhang mit den schlimmen Ereignissen in Halle als geistige Brandstifterin …
Donnerstag, 26. September 201919/115 · 1 Reden
Die Besetzung der Stasidienststellen und die langfristige Sicherung der Akten für die Aufarbeitung durch die Bürgerbewegung in der DDR ab 1989/90 waren ein einzigartiger historischer Vorgang. In dieser Tradition ging es bei der Einrichtung …
Donnerstag, 6. Juni 201919/104 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Oh, là, là, kann ich nur zur Verschwörungstheorie von Herrn Neu im Hinblick auf die NATO sagen; das ist das eine. In der Negierung dessen konnte ich bei dem Kollegen Trittin noch mitklatschen.…
Donnerstag, 16. Mai 201919/101 · 1 Reden
Frau Präsidentin, noch einer ist leibhaftig hier. – Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Der Vertrag von Aachen ist die Fortsetzung des Élysée-Vertrages. Er ist eine Übersetzung und Verdichtung angesichts der heutigen Herausforderu…
Mittwoch, 15. Mai 201919/100 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist in dieser Debatte über den Iran sehr deutlich geworden, dass wir gemeinsam mit den USA und Israel die Sicherheit in der Region durch eine aggressive Entwicklung – auch mit Blick auf N…
Donnerstag, 9. Mai 201919/98 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Natürlich sind nicht Zahl und Dauer solcher Einsätze das Entscheidende. Aber manchmal braucht es die Dauer, um nachhaltig zu sein. Fast bin ich versucht, aus den zusammengewürfelten Argumenten…
Donnerstag, 11. April 201919/95 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir reden hier nicht über Themen, die in Zahlen fixiert werden und unter dem Summenstrich ein Ja oder Nein ergeben können. Wir reden hier über Menschen, über das Recht der Menschen, zu leben, …
Donnerstag, 4. April 201919/92 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Glückwunsch für 70 Jahre NATO! Glückwunsch an wen? An uns, weil wir diejenigen sind, die die NATO tragen. Wir, das sind nicht nur Staats- und Regierungschefs – ich sehe auch nicht nur die Gene…
Donnerstag, 14. März 201919/86 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich weiß nicht, ob ich für die ganz große Mehrheit der Mitglieder des Hauses spreche, aber ich vermute, dass ich das tue. Liebe Kollegen in der FDP-Fraktion, dass Sie zu dem Antrag, der die …
Mittwoch, 20. Februar 201919/82 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! In der Tat, es waren interessante Tage und es waren Tage, in denen uns klar geworden ist, dass von uns auch die Vorgabe einer Struktur erwartet wird, damit das Puzzle zusammenges…
Freitag, 1. Februar 201919/78 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei der letzten Rede habe ich einen kurzen Moment gedacht, ich sei irgendwie im falschen Film, es sei ja alles irgendwie Fiktion. Lieber Herr Neu, ich kann Sie beruhigen: Es ist trotz Ihrer mü…
Donnerstag, 31. Januar 201919/77 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Um es zusammenfassend festzuhalten – und ich meine das nach der sehr inspirierenden Debatte tun zu können –: Erstens. Es gibt keinen, der nicht gerne mit Russland zusammenarbeiten würde. Zweit…
Donnerstag, 13. Dezember 201819/71 · 1 Reden
Der Vertrag zeigte wieder, dass es möglich war, zwischen den beiden großen Blöcken zu einer politischen Lösung zu kommen. Auch im Kalten Krieg war es gelungen, eine internationale Übereinkunft mit verbindlichem Rechtscharakter zu treffen, w…
Mittwoch, 28. November 201819/67 · 1 Reden
Wo sind die Ursachen? Gibt es zu wenige Menschen, die im Falle ihres Todes freiwillig ein Stück von sich weitergeben? Oder liegt es an mangelhafter Organisation, Koordination und sächlicher und personeller Investition? Es wird häufig angefü…
Donnerstag, 27. September 201819/52 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist sehr viel Richtiges – auch über die Entwicklung in den letzten 17 Jahren – gesagt worden, sei es vom Kollegen Frei oder vom Kollegen Juratovic. Es gab viele Erfolge. Natürlich kann man …
Freitag, 29. Juni 201819/43 · 1 Reden
Herr Präsident, herzlichen Dank. – Ich bemühe mich, § 35 Absatz 3 der Geschäftsordnung nicht in Anspruch zu nehmen. Sie nicht, aber ich. Multilateralismus in dem Sinne, dass sich die Staaten dieser Welt in ein gemeinsames Regelwerk, ein gem…
Donnerstag, 14. Juni 201819/39 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu Beginn will ich mit Ihrer Genehmigung, Herr Präsident, zitieren: Wir kamen zusammen, weil wir gemeinsame Auffassungen hegen und gemeinsame Verantwortung tragen. So steht es in der G-6-Erklä…
Freitag, 8. Juni 201819/37 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es sind sehr wichtige und richtige Sätze in der Bewertung der letzten Wochen, insbesondere der Entscheidung des amerikanischen Präsidenten über den Ausstieg aus dem Atomabkommen, gesagt word…
Donnerstag, 26. April 201819/29 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Kolleginnen und Kollegen! Ephraim Kishon, der berühmte ungarischstämmige jüdische Satiriker, hat einmal geschrieben: Die Solidarität der Welt ist etwas Schönes und Herzerquickendes. Auch unser junger Staat – Israel – w…
Mittwoch, 18. April 201819/25 · 2 Reden
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kollege Nouripour hat eigentlich die genau richtige politische Begründung gegeben: Es reicht nicht, Chemiewaffenangriffe theoretisch zu verdammen, wenn die Gefahr besteht, dass zweimal gelogen wurde. Einmal w…
Lieber Herr Kollege, für mich stellt sich die Frage, welchen Kampf Sie hier kämpfen. – Herr Gauland, Sie haben gerade völlig daneben gelangt, weil Sie unterstellt haben, Saddam Hussein wäre nicht überführt worden, dass er Giftgas verwendet …
Mittwoch, 21. Februar 201819/13 · 15 Reden
Herzlichen Dank. – Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Bundesregierung hat sich heute in ihrer Kabinettssitzung mit dem Thema der Prävention der Afrikanischen Schweinepest in Deutschland beschäftigt. Es handelt sich b…
Kollege Röring, auf die Frage kann ich wie folgt antworten: Wir stehen mit den jeweiligen Landesregierungen in entsprechendem intensiven Kontakt, so bei der bevorstehenden Nationalen Präventionskonferenz, aber auch schon früher. An die jewe…
Herr Kollege, das gibt mir Gelegenheit, sehr den Jägern zu danken, die nicht nur mit der Wildschweinjagd, mit der Drückjagd und mit revierübergreifenden Jagden, sondern auch mit Informationsblättern helfen, die wir gemeinsam mit dem Friedri…
Herr Präsident, die Kollegin hatte ihren Blick nicht auf die rotblinkende Anzeige gerichtet. Vielleicht achtet auch sie zukünftig darauf. Sie hat ihre Redezeit etwas weniger überzogen als der Bundesminister mit seiner Antwort zuvor. Ich hab…
Lieber Kollege Ostendorff, mit dem Wildschweinbestand ist das so eine Sache. Bei Wildschweinen ist es so wie bei anderen Tieren auch: Wenn sie auf Futtersuche gut gedeckte Tafeln finden, dann vermehren sie sich stärker. Ich darf daran erinn…
Das ist, Herr Kollege, in der Tat eine Frage, die in den Bereich der intelligenten Wildhaltung bzw. Wildbegrenzung führt. Sowohl beim Schwarzwild als auch beim Rotwild kommen wir nicht nur einer Bestandserhaltung nach, sondern es gibt eher …
Vielen Dank, Herr Kollege. – Ich nenne beispielhaft die Erfahrungen aus Tschechien. Dort hat man im letzten Sommer in der Nähe von Zlin einen singulären Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest verzeichnet. Ich bin unmittelbar danach mit mei…
Liebe Frau Kollegin, lassen Sie uns bitte das eine mit dem anderen nicht so vermengen, dass wir die eigentliche Thematik nicht mehr im Blick haben. Bei der in Rede stehenden Verordnung geht es in erster Linie darum, Biohygienemaßnahmen umzu…
Werter Kollege, in der Tat sieht die geplante Verordnung eine entsprechende Verpflichtung vor, wenn Fahrzeuge aus betroffenen Gebieten kommen und beispielsweise auf dem Gelände von schweinehaltenden Betrieben gewesen sind; die präzise Formu…
Vielen Dank. – Im Hinblick auf Autobahnraststätten ist das in der Tat ein Thema. Zum Teil ist schon dafür gesorgt worden, indem vor allem Abfallbehälter so positioniert wurden, dass Wildschweine darauf nachts keinen unmittelbaren Zugriff ha…
Vielen Dank. – Es gibt zwei Seiten: die Prävention, die möglicherweise mit simplen, aber sehr effizienten Themen – der Kollege hat gerade eine entsprechende Frage gestellt – zusammenhängt; zum anderen die Überwachung, ob es Einträge gibt, u…
Ich verlasse mich hier auf die wissenschaftlichen Feststellungen insbesondere der Tierseuchenexperten und auch der Weltorganisation für Tiergesundheit mit Sitz in Paris. Sie sprechen von einem relativ stabilen und nicht mutationsfreudigen V…
Vielen Dank. – Ich darf die Experten des FLI zitieren, die sinngemäß gesagt haben: Es ist nicht der Übertragungsweg, der gefährlich ist. – Potenziell ist er natürlich da; deswegen war es wichtig, dass sichergestellt ist, dass diese Produkte…
Kollege Ostendorff, wir hatten im letzten und vorletzten Jahr bei der Vogelgrippe festgestellt, dass bei zum Teil relativ nah beieinanderliegenden Puten- oder Geflügelbeständen ein Auftreten dieses Virus beobachtet werden konnte, obwohl Bio…
Wir sind im Bereich des Bundesforsts. Da müsste ich zuständigkeitshalber eigentlich an das BMF, an das Finanzministerium, weitergeben. Wir sind aber grundsätzlich der Meinung, dass Drückjagden revierübergreifend stattfinden müssen. Das ist …
