Reden

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor einer Woche, ungefähr um diese Zeit, war ich in Tangerhütte in Sachsen-Anhalt an einem Wahlkampf-Infostand. Ich war im Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern, zusammen mit mei…

Vielleicht vorab eine Bemerkung zu diesem Wortgefecht eben, weil es schwierig ist, wieder in diesen Einzelplan einzusteigen: Mit der AfD wird es in diesem Land niemals vorangehen, sondern höchstens steil bergab. Deswegen können wir uns dem,…

Vielen Dank, Herr Präsident. – Es war schier unerträglich vor zwei Wochen ungefähr, die große Hitzewelle: 41,7 Grad, Tausende Menschen, die ihr Leben verloren, unsere Infrastruktur, die nicht standgehalten hat, Straßen, die aufgeplatzt sind…

Vielen Dank. – Mit Verlaub, das klingt für mich leider schon wieder danach, die Verantwortung von sich zu weisen und auf die Kommunen zu zeigen. Sie wissen auch, wie der Schuldenstand der Kommunen aussieht. Sie wissen auch, wie viele weiter…

Vielen Dank, Herr Präsident. – Über den KTF haben wir vorhin schon kurz gesprochen. Da ging es nicht darum, welche Mittel herausgenommen werden, um Haushaltslöcher zu stopfen – die nicht unbedingt gegen den Klimawandel wirken, sondern an an…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Stellen Sie sich einen schwerkranken Patienten im Krankenhaus vor. Die Ärzte beginnen sofort mit einer intensiven Behandlung. Der Patient ist zwar immer noch ernsthaft krank, aber die B…

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Abgeordneter, habe ich Sie in Ihren Einlassungen jetzt richtig verstanden, dass Sie diese drei Buchhandlungen als „extremistisch“ bezeichnen? Sie sagten ja, man solle sich nicht mit Extrem…

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Nach der bisherigen Debatte bin ich ein bisschen ratlos. Die Staatssekretärin freut sich, dass wir die Aktuelle Stunde zum Thema Klimaschutz angemeldet haben, damit sie hier endlich mal darüber sprech…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Am 5. März 1990 war noch gar nicht richtig klar, wie genau dieses Deutschland wieder zusammenfinden würde – ob nun durch einen Beitritt der DDR zum Geltungsgebiet des Grundgesetzes oder…

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich habe auch noch mal eine Nachfrage zum Zukunftsentscheid. In Berlin gibt es aktuell den BaumEntscheid. Man merkt also, die Bürgerinnen und Bürger wollen gerne schneller Klimaneutralität erreichen. Ich möc…

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Minister, ich muss sagen, wir haben jetzt wenig über Umwelt- und Naturschutz gesprochen. Sie haben das vorhin angerissen; deswegen möchte ich da noch mal einhaken. Der LULUCF-Sektor wird d…

Ja, vielen Dank, Frau Präsidentin. – Vielen Dank für Ihre Ausführungen. Das bringt mich zu meiner Frage. Sie sagen ja immer wieder, dass Sie in diesem Fall kein Ordnungsrecht für notwendig erachten, sondern in der Vergangenheit auf Fördern …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Massiver Bettwanzenbefall in Frankreich, vermeintliche Grenzöffnungen 2015, dass 5G-Masten für Corona verantwortlich seien: Wir alle haben solche Desinformationskampagnen…

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich muss sagen, ich erlebe hier im Plenum des Deutschen Bundestages ein ständiges Déjà-vu. Ich war ja vorher im Abgeordnetenhaus von Berlin. Und auch da war es so: Bei den…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Ministerin! Wir beraten jetzt in erster Lesung den Haushaltsentwurf für das Justizministerium, und darauf werde ich mich fokussieren. Der Verbraucherschutz kom…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürger/-innen! Ja, die Wetterextreme nehmen zu. Auch wenn es einige in diesem Raum leugnen und nicht wahrnehmen wollen, sind wir im trockensten Frühjahr seit 1881, …