Donnerstag, 10. September 202621/93 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Zuschauer! Pünktlich zur ersten Lesung des Bundeshaushalts hier im Plenum rufen Linksextremisten auf Indymedia zur „Aktionswoche gegen den deutschen Staat“ auf. In dem Aufruf fo…
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Zuschauer! „[…] wir haben natürlich immer im Stadtbild noch dieses Problem“ – mit dieser Aussage löste Bundeskanzler Friedrich Merz vor einem Jahr eine Welle der Empörung beim Ko…
Mittwoch, 9. September 202621/92 · 1 Reden
Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Zuschauer! Mit geplanten Verteidigungsausgaben von 140 Milliarden Euro legt die Bundesregierung ein Papier vor, welches das erklärte Regierungsziel der Abschreckung schon vollumfänglich erfüll…
Donnerstag, 21. Mai 202621/80 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Zuschauer! Endlich übernimmt die UN unsere AfD-Position. Wir behandeln mit diesem Antrag letztmalig das Mandat zur Beteiligung deutscher Soldaten an der UNIFIL-Mission im Libano…
Donnerstag, 15. Januar 202621/53 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Zuschauer! Das Planungs- und Beschaffungsbeschleunigungsgesetz ist jetzt der zweite Versuch des Verteidigungsministers, die gesetzliche Grundlage für eine schnellere und einfache…
Donnerstag, 27. November 202521/44 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Zuschauer! Im Wesentlichen ist der Haushaltsentwurf des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen für das Jahr 2026 eine Fortschreibung aus dem Vorjahr. Trotz…
Mittwoch, 26. November 202521/43 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Zuschauer! Wir sprechen heute erneut über einen Rekordverteidigungshaushalt. Mehr als 108 Milliarden Euro sollen im Jahr 2026 ausgegeben werden. Von diesen rund 108 Milliarden st…
Mittwoch, 24. September 202521/27 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Zuschauer! Letzte Woche hat dieses Parlament einen Rekordverteidigungsetat beschlossen – vorläufig. Denn jetzt soll hier der nächste folgen. Mit diesem Haushaltsentwurf überschre…
Dienstag, 23. September 202521/26 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Zuschauer! Die falsche Prioritätensetzung des Bundeshaushalts 2025 setzt sich auch in diesem Haushaltsentwurf fort. Denn auch im 2026er-Haushalt sieht diese Bundesregierung nich…
Mittwoch, 17. September 202521/24 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Zuschauer! Mit dem Haushalt 2025, insbesondere mit dem Wehretat, kommt die Zeitenwende nun auch beim deutschen Steuerzahler an. Denn wenn dieser Kurs der Merz-Regierung so fortg…
Dienstag, 16. September 202521/23 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Zuschauer! Ist die Katze aus dem Haus, tanzen die Mäuse auf den Tischen. So könnte der Haushaltsplan des Ministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen überschrieben sein…
Mittwoch, 9. Juli 202521/17 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Zuschauer! Nachdem die Bundesregierung beim NATO-Gipfel vollmundig die 5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Verteidigungsausgaben zugesagt hat, wird jetzt hier ein Haushalts…
Dienstag, 8. Juli 202521/16 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Zuschauer! Der Haushaltsentwurf der neuen Bundesregierung für das Jahr 2025 liegt nun vor. Schaut man sich den Regierungsentwurf im Bauressort an, muss man sich allerdings wunde…