Freitag, 31. Januar 202520/211 · 1 Reden
„Redet miteinander! Tut endlich etwas! Handelt, damit das endlich aufhört!“ Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das waren die Worte eines Bürgers, als ich am Tag nach dem Terroranschlag auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt vor …
Freitag, 15. November 202420/201 · 1 Reden
Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Weil hier oft gefragt wird: Warum heute diese Debatte? Gibt es denn keine anderen Themen? Ich kann Ihnen sagen: Ja, genau das haben wir uns auch gedacht, nämlich …
Donnerstag, 17. Oktober 202420/194 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir entscheiden heute über ein wirklich wichtiges Vorhaben; das hat der Minister eben gesagt. Deshalb ist es im Grunde überhaupt keine Frage, dass wir uns über das Ob, also dass wir die Refo…
Mittwoch, 16. Oktober 202420/193 · 3 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Bundesgesundheitsminister, ich frage deshalb nach, weil Sie gerade eben auf die Frage des Kollegen Dahmen zum Arbeitsstand beim Gesundheitssicherstellungsgesetz gesagt haben, es würde zeitnah ein Entwur…
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine Frage richtet sich an den Bundesgesundheitsminister, an Herrn Lauterbach. Es geht darum: Der Schätzerkreis hat ja heute seine Prognose zum Zusatzbeitrag im nächsten Jahr vorgestellt. Er soll um 0,8 Pro…
Sehen Sie mir nach, Herr Bundesgesundheitsminister, dass wir als Union dem kaum noch glauben können. Wir hatten heute eine Ausschusssitzung, in der die Krankenhausreform quasi im Schweinsgalopp final diskutiert worden ist. Wir haben gestern…
Donnerstag, 10. Oktober 202420/191 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde es ja gut, dass wir eine Debatte über die finanzielle Situation der Pflegeversicherung führen. Aber, liebe Kolleginnen und Kollegen der AfD, ich finde es ein bisschen …
Vielen Dank, Frau Präsidentin, dass Sie die Kurzintervention zulassen, zumal Frau Kollegin Engelhardt Zwischenfragen offensichtlich generell nicht zulässt. Ich will zwei, drei Dinge hier nicht so stehen lassen. Frau Kollegin Engelhardt hat …
Mittwoch, 9. Oktober 202420/190 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Minister, wir sind uns, glaube ich, alle einig, dass die Notfallreform kommen muss. Ich will im Namen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion betonen, dass wir nat…
Donnerstag, 12. September 202420/185 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Bundesgesundheitsminister, ich hätte mir gewünscht, dass Sie in Ihrer Redezeit hier mal konkret über den Haushalt geredet hätten. Aber dass Sie sich wirklich hierhinstellen und die Chuz…
Mittwoch, 3. Juli 202420/180 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Liebe Frau Kollegin Moll, wenn Sie meine Zwischenfrage zugelassen hätten, hätten Sie noch ein bisschen mehr Redezeit gehabt und hätten hier dann auch ein paar Dinge konkret adressieren können. Das als Erstes…
Freitag, 28. Juni 202420/179 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Minister Lauterbach, das, was Sie hier vorgestellt haben, und auch die Bestandsanalyse, die Sie vorgenommen haben, ist teilweise sehr gut. Was mich allerdings wundert, ist…
Donnerstag, 27. Juni 202420/178 · 2 Reden
Vielen Dank. – Hochverehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Minister Lauterbauch, wir haben Ihrer Rede zugehört, und ich muss sagen, ich wurde dabei an das Zitat eines weltbekannten Fußballphilosophen eri…
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Kollegin Stamm-Fibich, Sie haben gerade gesagt, Sie würde mal interessieren, was damals gewesen sei und wie das damals abgelaufen sei. Ich kann das nicht verstehen;…
Mittwoch, 24. April 202420/165 · 5 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Bundesgesundheitsminister Lauterbach, wir haben vor ungefähr zwei Stunden im Gesundheitsausschuss mit dem Bundesrechnungshof zusammengesessen. Da ging es um die Impfkampagne, die das Bundesgesundheitsmi…
Herr Minister, es tut mir leid, Sie da berichtigen zu müssen, aber wir haben vor ungefähr zwei Stunden noch mal explizit vom Bundesrechnungshof gehört, dass für diese Beauftragung der Agentur weder eine Ausschreibung erfolgt ist noch eine s…
Vielen Dank. – Ich danke der Kollegin und dem Kollegen für die Nachfrage. Weil hier gerade von Patientenrechten gesprochen wird und Sie sich momentan feiern, wie viel Sie für die Patienten tun würden, würde mich interessieren, Herr Bundesge…
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Bundesgesundheitsminister, sehen Sie es mir nach, aber wir haben gerade den Vorwurf der „Märchenstunde“ gehört. Die Märchenstunde geht hier fröhlich weiter; deshalb will ich noch einmal darauf hinweisen…
Vielen Dank, Herr Präsident. Ich versuche, es kurz zu machen. – Ich kann es absolut nachvollziehen, dass sich die Minister Buschmann und Lauterbach hier unterhaken und die Geschichte vom Bürokratieabbau erzählen. Herr Minister Lauterbach ha…
Freitag, 23. Februar 202420/155 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Kollege Lauterbach, ich saß hier und war kurz vorm Platzen. Denn wir hätten das Thema mit Ihnen gerne auch im Ausschuss diskutiert; aber Sie haben ja den Ausschuss zu dem Thema überhaupt nicht besucht. …
Donnerstag, 1. Februar 202420/151 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Kollege Klein, ich finde das schon ein etwas eigenartiges Demokratieverständnis, wenn Sie sich hierhinstellen, kein Wort dazu sagen, wie Sie die Probleme im Gesundhe…
Mittwoch, 29. November 202320/140 · 7 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister Lauterbach, der Präsident des Bundesverbandes der Kinder- und Jugendärzte, Ihr ärztlicher Kollege Thomas Fischbach, rechnet damit, dass durch die Legalisierungspläne der Ampel der C…
Ja, vielen Dank, auch an Sie, Herr Minister, dass Sie das Thema Kinder- und Jugendschutz ansprechen. Deshalb ist es umso befremdlicher, dass Sie im Rahmen des Gesetzentwurfes und jetzt auch im Rahmen seiner Beratung innerhalb der Ampel, wo …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Kollege Lauterbach, ich will da noch mal nachfragen; denn offensichtlich scheinen Sie als Bundesgesundheitsminister Drogen näher an unsere Kinder heranbringen zu wollen. Sie sind offensichtl…
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister Pistorius, mich würde interessieren – da Sie ja eben zu Recht auf die gesundheitspolitischen Aspekte innerhalb der Truppe, auf die Fürsorgepflicht hingewiesen haben –, inwieweit S…
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Weil der Kollege Mieves zu Recht darauf hingewiesen hat, wie wichtig die Digitalisierung der Daten im Gesundheitssystem ist – da sind wir uns ja alle einig –, und Sie, Herr Minister Lauterbach, auf die entsp…
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Minister Lauterbach, ich möchte noch einmal nachfragen, weil Sie die Frage meiner Kollegin Emmi Zeulner und auch die meines Kollegen Georg Kippels nach den 6 Milliarden Euro nur nebulös be…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir debattieren ja über die Große Anfrage der AfD. In dem Kontext kann man nur sagen: Herzlichen Glückwunsch, liebe AfD; das fällt Ihnen bzw. euch wirklich früh ein! Ich sage ga…
Freitag, 17. November 202320/138 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im letzten Winter haben die Teams in den Apotheken Höchstleistungen erbracht, um Liefer- und Arzneimittelengpässe zu bewältigen. Jetzt stehen wir wieder vor einem Winter des Man…
Donnerstag, 21. September 202320/122 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Minister Lauterbach, ich weiß nicht, ob Sie gestern mitbekommen haben, was hier in Berlin und was bundesweit los war. Da gehen Tausende Menschen – Pfleger…
Donnerstag, 7. September 202320/119 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Da die Kollegin Lütke die Zwischenfrage nicht zugelassen hat, möchte ich gerne eine Kurzintervention machen. Wir erleben in den Haushaltsdebatten eine gewisse Form von Realitätsverweigerung. Wir haben einen …
Donnerstag, 15. Juni 202320/109 · 2 Reden
Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Medikamentenmangel ist ein ernstes Problem. Da hilft es auch nichts, die Lage schönzureden. Viele Medikamente sind Mangelware. Und was macht unser Bundesgesundhei…
Ein Blick ins Gesetz erleichtert die Rechtsfindung, Frau Kollegin. – Also, Frau Baehrens hat mich ja konkret angesprochen. Sie hat gesagt: Geiz ist geil, das sei ein bisschen wie das Nilpferd im Porzellanladen. Ich sage ganz offen: Der Elef…
Donnerstag, 25. Mai 202320/106 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren in dieser Debatte einen Antrag der Union – den dritten in diesem Kontext –, der sich mit dem Thema Corona beschäftigt. Auch wenn Corona ihr…
Donnerstag, 2. März 202320/88 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich hätte mir gewünscht, dass wir bei der Thematik ein bisschen mehr auch über Chancen sprechen würden. Was ich jetzt gerade hier wieder gehört habe, waren im Grunde nur irgendw…
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Liebe Frau Kollegin Wallstein, ich wollte Ihnen eigentlich danken für Ausführungen, die ich aufgrund meiner kurzen Redezeit nicht machen konnte. Ich wollte eigentlich nur noch mal darauf hinweisen, dass es b…
Freitag, 20. Januar 202320/80 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Es geht manchmal schneller, als man denkt. Deshalb habe ich ein bisschen länger nach hier vorne gebraucht. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir debattieren jetzt den Antrag der Unionsfraktion. Ich gebe ganz off…
Freitag, 16. Dezember 202220/77 · 1 Reden
Vielen Dank, liebe Frau Kollegin. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist ja im Vorfeld auch von meinem – – Also, als Kollegin, das kann ich jetzt nicht ganz durchgehen lassen. Oh! Wir sind zwar Kollegen. Liebe, sehr geehrte Frau Präsident…
Freitag, 2. Dezember 202220/74 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Grunde ist das, was im Gesetz steht, ja wirklich viele Debatten wert, sehr viele Debatten sogar. Aber ich will genau das machen, was der Minister a…
Donnerstag, 24. November 202220/70 · 2 Reden
Hochverehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde es toll, dass sich jetzt hier auch die Haushälter noch einmal umarmen und sagen, wie toll die Haushaltsberatungen waren. Das kann natürlich nicht da…
Vielen Dank, Herr Präsident, dass Sie die Kurzintervention auch auf hybridem Wege zulassen. – Ich möchte nur noch mal auf die Antwort eingehen. Denn der Herr Minister hat gerade eben auf die konkrete Frage meines Kollege…
Donnerstag, 20. Oktober 202220/63 · 1 Reden
Vielen Dank. – Hochverehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Bundesgesundheitsminister, ich möchte Sie heute beglückwünschen. Das war Ihre erste Rede hier im Plenum, in der Sie nicht über …
Mittwoch, 12. Oktober 202220/59 · 4 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Bundesgesundheitsminister, zahlreiche Kliniken, Pflegeheime und Arztpraxen sind durch die Inflation von fast 10 Prozent und massiv gestiegene Energiepreise in ihrer Exi…
Vielen Dank. – Herr Bundesgesundheitsminister, im Grunde genommen kommen von Ihnen seit Monaten nur Ankündigungen. Ich habe Ihnen bereits im April in einem Schreiben die wirklich kritische Situation in den Kliniken gesch…
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Bundesgesundheitsminister, Sie haben auf die Frage nach dem Finanzdefizit gerade mehr oder weniger ausweichend geantwortet. Wir haben ja nun dieses Defizit in Höhe von prognostiziert…
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Natürlich habe ich noch eine Nachfrage dazu. Im Grunde ist es das, Herr Minister, was Sie die letzten Monate quasi mantraartig vor sich hertragen: Sie sagen, alle Probleme, die das Gesund…
Freitag, 23. September 202220/55 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren heute einmal mehr darüber, wie wir das gesetzliche Versicherungssystem, die gesetzliche Krankenversicherung zukunftsfest machen können. Ich bin jedes Mal total irritiert, wen…
Donnerstag, 8. September 202220/51 · 2 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Da das offensichtlich zur Regel zu werden scheint, dass die Kolleginnen und Kollegen – auch der Grünen, Frau Piechotta – immer Behauptungen in den Raum stellen und, wenn dann eine Zwische…
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Bundesminister Lauterbach, als wir vor der Sommerpause hier an dieser Stelle standen, haben Sie uns versprochen, es würde im Hinb…
Donnerstag, 7. Juli 202220/47 · 2 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich hätte mir gewünscht – da wir ja in der vorletzten Plenarsitzung vor der Sommerpause sind; viele von uns haben vielleicht schon Urlaub gebucht; viele Schülerinnen und Schül…
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich wollte das nur nicht so stehen lassen, was Maria Klein-Schmeink hier zumindest suggeriert hat. – Ich würde ganz gerne auf Frau Klein-Schmeink eingehen und nicht darauf, was hier gerade vorher passiert is…
Donnerstag, 2. Juni 202220/41 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin meinem Vorredner dankbar, dass er wenigstens ein bisschen was inhaltlich zum Haushalt gesagt hat, insbesondere zum Thema Digitalisierung; darüber könnte ich jetzt stundenlang erzähle…
Donnerstag, 28. April 202220/31 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Liebe Frau Kollegin Engelhardt, da Sie gerade den Eindruck erweckt haben, als sei die allgemeine Impfpflicht quasi an der überwiegenden Mehrheit hier gescheitert, würde ich Sie gerne fragen: Ist Ihnen bewuss…
Donnerstag, 7. April 202220/28 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Kollegin Schmidt, ich muss sagen: Das, was Sie ausgeführt haben, kann ich nachvollziehen, zumindest teilweise. Ich finde es auch gut, dass Sie gesagt haben: Wir müs…
Donnerstag, 24. März 202220/25 · 2 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Lieber Herr Bundesgesundheitsminister, ich habe wirklich das Gefühl: Täglich grüßt das Murmeltier. – Ich hätte mir gewünscht, dass wir hier in der Haushaltsdebatte mal wirklich…
Vielen Dank, Frau Bundestagspräsidentin, dass Sie die Kurzintervention zulassen. – Schade, Frau Kollegin Stadler, dass Sie meine Zwischenfrage während Ihrer Rede nicht zugelassen haben; denn ich wollte Sie eigentlich loben und Ihnen danken.…
Freitag, 18. März 202220/22 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Gesetzentwurf, den wir heute hier abschließend debattieren, hatte zwei klare Aufgaben. Erste Aufgabe: Lockerungen verantwortungsbewusst für das Frühjahr vorbereiten. Zweite Aufgabe: Absi…
Donnerstag, 17. März 202220/21 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Habeck, Sie haben vollkommen recht. Wir hätten hier im Plenum schon viel, viel früher über dieses Thema debattieren müssen. Dass wir das nicht getan haben, dass wir nicht …
Donnerstag, 17. Februar 202220/17 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Man könnte die ganze Debatte, zumindest was einige Redebeiträge betrifft, als „politisches Kabarett“ betiteln. Ich sage Ihnen auch, warum. Ich finde es schon ein bisschen befremdlich, wenn s…
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Lieber Kollege Pantazis, ich will nur ein, zwei Punkte hier nicht so stehen lassen, die Sie aus dem Ausschuss zitiert haben. Es wäre übrigens schön gewesen, wenn der Bundesgesundheitsminister im Ausschuss an…
