Donnerstag, 15. Januar 202621/53 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist gut und richtig, dass wir hier heute anlässlich der Grünen Woche zu sehr prominenter Zeit eine landwirtschaftspolitische Debatte führen, auch weil aus meiner Sicht die Landwirtschafts…
Donnerstag, 27. November 202521/44 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist jetzt die vierte Haushaltswoche in diesem Jahr. Das, was unsere Kollegen, die im Haushaltsausschuss arbeiten – ich nenne jetzt mal Frau Dilcher und Herrn Vogt stellvertretend –, in de…
Dienstag, 16. September 202521/23 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Dr. Nick, Sie haben ja gerade in Ihrem Redebeitrag die Frage gestellt, wie die Landwirtschaft im Jahr 2029 aussehen wird. Ich kann Ihnen mal sagen, was mir die Landwirte in den letzten …
Freitag, 12. September 202521/22 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Douglas, ich habe gerade mal kurz gegoogelt. Also, es gibt einige Äußerungen von AfD-Landesverbänden oder auch von Kolleginnen und Kollegen von Ihnen, die immer mal wieder eine Senkung de…
Mittwoch, 25. Juni 202521/13 · 2 Reden
Frau Präsidentin, herzlichen Dank. – Herr Minister, ich wollte mich zunächst bei Ihnen sehr dafür bedanken, dass Ihr Haus die Ausnahme beim Mindestlohn für Saisonarbeitskräfte prüft. Viele im Bereich der Sonderkulturen – Gemüse, Obst, Weinb…
Ja. – Herr Minister, Sie haben das wichtige Thema Bürokratieabbau gerade noch einmal dargelegt. Sie haben in Ihrem Ministerium extra eine Stabsstelle für Bürokratierückbau eingerichtet, was ich für ein sehr, sehr gutes Zeichen halte. Vielle…
Freitag, 6. Juni 202521/11 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Gemeinsame Agrarpolitik ist ein europäisches Erfolgsmodell. Sie steht für Versorgungssicherheit. Sie steht für wirtschaftliche Perspektiven im ländlichen Raum und für die Anerkennung der L…
Donnerstag, 15. Mai 202521/4 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Überschrift des Koalitionsvertrags von SPD, CDU und CSU gibt die Richtlinie vor für das, was wir in den nächsten vier Jahren hier machen: „Verantwortung für Deutschland“. Ve…
Donnerstag, 30. Januar 202520/210 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Gottschalk – ich kann mich jetzt doch nicht zurückhalten –, egal was Sie nehmen, nehmen Sie weniger davon! Wenn jemand so eine Rede abzieht, merkt …
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Kollege Gottschalk, zum einen: Sie beschweren sich immer, dass man irgendwie nicht alles sagen dürfe. Sobald aber ein bisschen Kritik an Ihnen kommt, sind Sie total beleidigt und machen hier jetzt …
Donnerstag, 19. Dezember 202420/207 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gehört zur Glaubwürdigkeit von Politik, den Rest-Soli abzuschaffen; denn es darf nicht sein, dass drei Jahrzehnte nach der Wiedervereinigung ein Instrument, das geschaffen wurde, um einer t…
Mittwoch, 18. Dezember 202420/206 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren auf den Zuschauertribünen! Als Sie sich vor einigen Monaten angemeldet haben, um eine Sitzung des Deutschen Bundestages zu verfolgen, haben Sie sich verm…
Freitag, 6. Dezember 202420/204 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, die Debatte hat es gezeigt, und dieses Sportfördergesetz, das die Resteampel hier einbringt, zeigt ja prototypisch, mit was wir jetzt in den letzten Tagen und Wochen hier im…
Freitag, 18. Oktober 202420/195 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Kollege Mansmann hat ja gerade eben von der Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft gesprochen. Oft leiden die Diskussionen, die wir hier im Plenarsaal haben, ja daran, dass wir nur in All…
Freitag, 11. Oktober 202420/192 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen heute über die Leistungsträger in unserer Gesellschaft. Das sind diejenigen, die morgens aufstehen, die Kinder fertig machen, zur Arbeit fahren, da anpacken und sich dann auch n…
Donnerstag, 26. September 202420/188 · 1 Reden
Mit dem Entwurf des Gesetzes zur Modernisierung und zum Bürokratieabbau im Strom- und Energiesteuerrecht befassen wir uns heute in erster Lesung. Das Gesetz hat einmal wieder einen sehr hochtrabenden Namen und hält nicht, was es im Titel ve…
Donnerstag, 4. Juli 202420/181 · 1 Reden
Vom 17. bis zum 25. Juni 2023, also fast genau vor einem Jahr, fanden in Berlin die Special Olympics World Games statt. Mit rund 7 000 Athletinnen und Athleten aus 190 Ländern waren die Special Olympics das größte Sportereignis in Deutschla…
Freitag, 14. Juni 202420/176 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute unseren Antrag zur Europameisterschaft 2024, die in wenigen Stunden beginnt. Es kam jetzt als Kritik an, es sei irgendwie alles erledigt. Aber zur Wahrheit gehört halt: Man…
Freitag, 7. Juni 202420/173 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Aufgaben, vor denen unser Land steht, sind riesig. Insbesondere in der Steuerpolitik gäbe es ein großes Potenzial, die Vielzahl an großen Herausford…
Donnerstag, 16. Mai 202420/169 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, der Antrag ist vom Oktober des letzten Jahres. Aber auch nach über einem halben Jahr ist der Antrag immer noch aktuell. Ich erinnere noch mal, sozusagen historisch, woher wir gekommen si…
Mittwoch, 24. April 202420/165 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Was ist eigentlich das Problem der Sportpolitik in Deutschland? Das haben wir jetzt in den letzten 60 Minuten, zumindest bei SPD und Grünen, erlebt. Da wird viel über Solidarität und Nachhal…
Mittwoch, 20. März 202420/159 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Max Mordhorst, du hast eben erwähnt: „In 16 Jahren …“; die Platte kennen wir ja. Also, um eines mal festzustellen: Wir haben in den 16 Jahren den Agrardiesel, der ja schon öfter zur D…
Donnerstag, 22. Februar 202420/154 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen heute hier in erster Lesung über das Finanzmarktdigitalisierungsgesetz. Damit setzen die Bundesregierung und wir hier im Parlament insgesamt vier EU-Rechtsakte im Bereich der Kr…
Donnerstag, 18. Januar 202420/147 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Landwirtschaftsminister Özdemir hat ja heute Morgen hier einen Auftritt hingelegt, wie wir ihn kennen – charmant, nette Worte –, und hat sich bei den Landwirten für ihre Leistung bedankt. …
Mittwoch, 17. Januar 202420/146 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der vorliegende Antrag ist ein Beispiel dafür, warum die AfD die scheinheiligste Partei in Deutschland ist. Die Debatte, die wir jetzt in den letzten Minuten geführt haben, hat ja genau auf …
Donnerstag, 16. November 202320/137 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Von 100 Bürgern in Deutschland ist nur einer sehr zufrieden mit der Ampelbundesregierung, also 1 Prozent. 76 Prozent der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land sind unzufrieden mit der Regie…
Donnerstag, 12. Oktober 202320/128 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Herr Kollege Westphal, der schon gegangen ist, hat uns gerade in der Debatte angegriffen und gesagt, wir nähmen diese Debatte nicht ernst. Ich habe mir die Besetzung der Regierungsbank i…
Donnerstag, 21. September 202320/122 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Endlich geht es 2023 auch im Finanzbereich mal mit Gesetzgebung los. In den ersten neun Monaten haben wir ja vier Doppelbesteuerungsabkommen im Finanzausschuss beraten und beschlossen. Nun k…
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Man ist überrascht: Ein inhaltlich sinnvoller Antrag der Linken; da muss man zweimal hinschauen, um zu sehen, von wem der kommt. Aber warum auch nicht! Sie haben jetzt hier zwar einen Antrag…
Donnerstag, 6. Juli 202320/115 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Am Ende der Debatte würde man gerne ein bisschen bei den einzelnen Punkten aufräumen; da fehlt einem aber dann die Redezeit. Aber zu drei Sachen will ich dann doch was sagen. Der Herr Dr. Sc…
Donnerstag, 15. Juni 202320/109 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit Monaten diskutieren wir in diesem Land und auch hier im Deutschen Bundestag darüber, was der richtige Weg beim Klimaschutz ist. Wir haben es heute auch in der Debatte gehört: Es gibt Ei…
Donnerstag, 30. März 202320/94 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Alle Krisen unserer Zeit spiegeln sich auch im Sport wider. Ich will das an ein paar Stichpunkten klarmachen. Stichwort „Inflation und Energiekrise“. Frau Bu…
Mittwoch, 29. März 202320/93 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, ich will zunächst einmal feststellen, dass ich es ziemlich unmöglich und ehrlich gesagt auch nicht akzeptabel finde, dass Sie auch in dieser Regierungsbefragung wieder die Fragen von fre…
Donnerstag, 1. Dezember 202220/73 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal: Ich weiß nicht, ob Sie das alle gehört haben. Ich finde es unmöglich, wie hier reingeblökt wird von den Kolleginnen und Kollegen der AfD. Hier wird der K…
Donnerstag, 10. November 202220/66 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mit einem ehrlichen Glückwunsch an den Finanzminister starten. Sie haben sich in dieser Koalition durchgesetzt. Das war, ehrlich gesagt, in den letzten Monaten nach dem, was man s…
Donnerstag, 13. Oktober 202220/60 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen der Ampel, Sie hatten seit dem Überfall auf die Ukraine mehr als sieben Monate Zeit, um eine Antwort auf die explodierenden…
Donnerstag, 22. September 202220/54 · 2 Reden
Herr Präsident! Ich versuche, mich an die Zeit zu halten. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Endlich legt das Bundesfinanzministerium diesen Gesetzentwurf vor. Das ist, ehrlich gesagt, überfällig. Wir al…
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag der Linkspartei ist schon etwas länger in diesem Haus. Er gibt uns aber heute die Möglichkeit, dass wir über dieses wirklich drängende Thema der Energiepreise hier noch mal mitein…
Mittwoch, 21. September 202220/53 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Sommer war ich in meinem Wahlkreis unterwegs, wie viele von Ihnen wahrscheinlich auch. Ich war bei einem Hotelier und habe mit ihm über seine Situation gesprochen: Familienbetrieb, inhabe…
Donnerstag, 7. Juli 202220/47 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist gut, dass wir heute hier im Plenum das Thema „Sport und Bewegung“ diskutieren, weil die Themen des Sports, ehrlich gesagt, in den letzten zweieinhalb Jahren der Pandemie …
Donnerstag, 23. Juni 202220/44 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben es heute schon an verschiedenen Stellen gehört: Einkaufen wird für viele Familien zum Stresstest; die Inflation ist das größte Alltagsproblem der Menschen in Deutschla…
Ihre Argumente können aber hier nicht mehr zählen. Die Senkung der Biersteuer ist eine Maßnahme, die nur einen Bruchteil des damaligen Antrags ausmacht und in ihrer Dimension nicht mit der Senkung der Mehrwertsteuer für Gastronomien verglei…
Donnerstag, 19. Mai 202220/37 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich mache es vergleichsweise kurz. Wir werden uns bei der Abstimmung zu diesem Gesetz enthalten, und zwar weil wir sehen, dass Sie hier ein richtiges Instrument nutzen: Sie senk…
Freitag, 13. Mai 202220/35 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Senkung der Energiesteuer ist grundsätzlich ein gutes Instrument, weil es anders als manch anderes, was Sie in Ihrem Paket beschlossen haben – ich nen…
Donnerstag, 28. April 202220/31 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir alle merken es: Das Leben wird teurer. Das merken wir an der Zapfsäule, wenn wir tanken gehen; das merken wir bei jedem Einkauf im Supermarkt. Wir werden es, wenn wir zur Miete wohnen, a…
Mittwoch, 27. April 202220/30 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal herzlichen Glückwunsch zu Ihrer ersten Rede, Herr Dr. Redder, zu unserem Antrag „Digitalisierungskosten bei steuergesetzlichen Vorgaben darlegen“. Um was geht es…
Donnerstag, 17. Februar 202220/17 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In diesen bewegten Zeiten ist es ja auch schön, wenn Dinge gleich bleiben; das gibt Halt. Deswegen ist es schön, dass auch die Arbeitsmoral der AfD gleich bleibt. Sie bleiben also Ihrem Motto …
Donnerstag, 9. Dezember 202120/6 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sind ja schon voll im Tagesgeschäft zurück, nachdem heute sozusagen Tag eins nach der Wahl des Kanzlers und der Vereidigung der neuen Bundesregierung ist. Nach den Übergaben …
Donnerstag, 10. Juni 202119/233 · 1 Reden
Im Sportausschuss haben wir uns immer wieder sehr intensiv mit dem Anti-Doping-Gesetz beschäftigt. Auch in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wurde fortlaufend vor dem Hintergrund von aktuellen Dopingfällen mit Experten diskutiert, um zu überle…
Donnerstag, 20. Mai 202119/230 · 1 Reden
Bei einem reinen Dankeschön möchten wir es aber nicht belassen; denn mit diesem Gesetz verbessern wir ganz konkret die Ausbildungs- und Arbeitsbedingungen der Finanzbeamtinnen und Finanzbeamten vor Ort. Die mit der Covid-19-Pandemie verbund…
Freitag, 23. April 202119/225 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD hat keinen Bock auf Politik. Wenn man die Anträge, die Sie hier vorgelegt haben, durchliest, dann muss man diesen Eindruck erhalten. Sie haben keinerlei Lust, hier in diesem Parlament …
Donnerstag, 15. April 202119/221 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In den letzten 14 Monaten haben wir während der Coronapandemie insbesondere am Brandenburger Tor immer wieder verschiedene Gruppen gesehen, die auf ihre spezifische Situation auf…
Donnerstag, 25. März 202119/218 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Kollege Daldrup hat darauf hingewiesen: In der vergangenen Woche haben wir gesehen, dass die Energiewende nicht nur gelingen kann, sondern dass die Energiewende auch schon ge…
Donnerstag, 4. März 202119/215 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir erleben, wenn wir im Wahlkreis unterwegs sind – nicht nur in Coronazeiten –, durchaus Frust über die Digitalisierung in Deutschland, sei es im Hinblick auf die Digitalisieru…
Freitag, 26. Februar 202119/213 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit über einem Jahr sind wir jetzt in dieser historischen Krise, die durch die Coronapandemie ausgelöst wurde. Was wir als Wahlkreisabgeordnete jeden Tag erleben, sind Existenzs…
Donnerstag, 29. Oktober 202019/186 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben heute den gesamten Vormittag über hier im Deutschen Bundestag über das Thema Corona diskutiert. Wenn man sich dieses Familienentl…
Donnerstag, 10. September 202019/173 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In den letzten Wochen und Monaten haben die Menschen in Deutschland gesehen, auf wen sie sich, wenn es drauf ankommt, verlassen können, wer, wenn es drauf ankommt, in der Krise seriöse Politik…
Freitag, 15. November 201919/128 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Der Klimawandel ist unumstritten die schwierigste Herausforderung, vor der wir stehen. Dass wir diese Herausforderung angehen, dass wir uns ihr stellen und jetzt in kürzester Zeit das K…
Donnerstag, 7. November 201919/124 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir schließen heute das Jahressteuergesetz 2019 ab. In den vier Minuten, die mir zur Verfügung stehen, möchte ich gerne auf vier Themen eingehen, die uns …
Donnerstag, 26. September 201919/115 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer auf den Bänken! Es ist ja schon etwas später, und zu später Stunde kann man auch einmal ein Bekenntnis abgeben. Das Bekenntnis ist: Ich habe eigent…