Donnerstag, 10. September 202621/93 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In einer Haushaltswoche geht es nicht nur um Zahlen. Vor den Zahlen stehen auch grundsätzliche Fragen. Und gerade nach dem vergangenen Wochenende will ich…
Freitag, 12. Juni 202621/84 · 1 Reden
Ich muss erst mal das Rednerpult hochstellen. Das dauert ein bisschen. Das tut mir leid. Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Für Millionen Menschen sind Mieten, Energiepreise und Lebenshaltungskosten in den vergange…
Mittwoch, 20. Mai 202621/79 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Ministerin Hubertz, mit der geplanten Novelle des Baugesetzbuchs wollen wir das Bauen weiter beschleunigen und vereinfachen. Darüber hinaus wollen wir auch Möglichkeiten für Kommunen schaffen, Immobilien zu erwerben. Könne…
Können Sie vielleicht noch mal beantworten – es ist gerade die Geldfrage angeklungen –: Inwiefern kann auch die Städtebauförderung bei diesem Thema behilflich sein?…
Freitag, 8. Mai 202621/78 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Tag der Städtebauförderung 2026 ist ein wichtiger Anlass, um morgen bei über 700 Veranstaltungen im ganzen Land sichtbar zu machen, was dieses starke Instrument von Bund, Lä…
Donnerstag, 23. April 202621/74 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wenn wir heute über die Zuweisung von Geflüchteten an unsere Kommunen sprechen, dann sprechen wir über eine der zentralen gesellschaftlichen Aufgaben der letzten Jahre – eine Auf…
Donnerstag, 16. April 202621/71 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor ein paar Wochen hat unsere Bauministerin Verena Hubertz den Entwurf der Novelle zum Baugesetzbuch vorgestellt, ein Entwurf, der zeigt: Wir handeln. Wir stärken das kommunale …
Donnerstag, 26. Februar 202621/59 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Bezahlbares Wohnen ist eine der drängendsten sozialen Fragen unserer Zeit; liebe Kolleginnen und Kollegen der Grünenfraktion, darin sind wir uns a…
Freitag, 16. Januar 202621/54 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sogenannte Schrottimmobilien sind kein Randproblem, sie sind ein Alarmsignal für unsere Städte, für ganze Quartiere und Nachbarschaften und nicht z…
Mittwoch, 3. Dezember 202521/46 · 1 Reden
Deutschland hat in den vergangenen Jahren bisher gut 20 000 Ortskräfte und etwa 16 000 bedrohte Menschenrechtsverteidigerinnen und Menschenrechtsverteidiger, Journalistinnen und Journalisten aufgenommen – jeweils inklusive ihrer Familienang…
Donnerstag, 27. November 202521/44 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich war vor zwei Wochen auf einem Podium der Initiative „Wohnungsnot stoppen!“ in Berlin. In der Skaterhalle: Mieterinnen und Mieter, Studierende, junge Familien, Sozialverbände, Mensche…
Mittwoch, 12. November 202521/39 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Ministerin Hubertz, Schrottimmobilien sind nicht nur für Kommunen ein großes Ärgernis; sie haben es mittlerweile auch in die mediale Berichterstattung geschafft. Ihre Amtskollegin Bärbel Bas hat das mittlerweile intensiv a…
Donnerstag, 6. November 202521/37 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen wir mal diese aufgeheizten Pressekonferenzen hinter uns. Ich gehe auch nicht weiter darauf ein, was die Seite rechts von mir mit dieser Aktuellen Stunde hier gerade erreic…
Mittwoch, 24. September 202521/27 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Als ich dieses Jahr in den Bundestag eingezogen bin, haben mir viele Menschen ihre Erwartungen mit auf den Weg gegeben: Sichert Arbeitsplätze, sorgt für bezahlbares und gutes Wohnen, tut…
Dienstag, 23. September 202521/26 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor anderthalb Wochen waren die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen; die Stichwahlen stehen bevor. Eines hat sich aber jetzt schon gezeigt: Das H…
Dienstag, 8. Juli 202521/16 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich bin geprägt durch meinen Herner Oberbürgermeister Dr. Frank Dudda, der für eines bei uns steht: Anpacken statt meckern, und auch bei knappen Kassen nicht klagen, sondern hand…
Freitag, 27. Juni 202521/15 · 1 Reden
Die befristete Aussetzung des Familiennachzugs ist Bestandteil des Koalitionsvertrages. An diesen fühle ich mich gebunden. Deswegen habe ich bei der heutigen Abstimmung im Bundestag zum Entwurf eines Gesetzes zur Aussetzung des Familiennach…
Freitag, 23. Mai 202521/8 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vom Wohnungsmarkt erreichen uns seit Jahren keine guten Nachrichten: zu wenig Neubau und stark steigende Mieten. Trotz negativer externer Einflüsse wie dem russischen Angriffskri…
Donnerstag, 22. Mai 202521/7 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich wurde für meine Heimatstadt Herne und für Bochum in den 21. Deutschen Bundestag gewählt. Auch wenn ich nun Verantwortung für bundespolitische Themen trage, so bin ich doch w…
Mittwoch, 21. Mai 202521/6 · 2 Reden
Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin! Meine Damen und Herren! Das Thema „Schrott- und Problemimmobilien“ spielt vor allen Dingen in Ballungsräumen, wie beispielsweise im Ruhrgebiet, eine erhebliche Rolle. Es vergiftet teilweise die …
Frau Ministerin, können die Mittel aus der Strukturförderung auch für die Aufwertung von Problem- und Schrottimmobilien genutzt werden?…
