Donnerstag, 10. September 202621/93 · 1 Reden
Herr Kießling, Klimaschutz, Umbau, Sanierung, das sind ganz unsere Worte. Vielleicht sollten Sie einfach die Fraktion wechseln. Da sind wir einer Meinung. Jetzt aber zu meiner Rede. Ich finde, man kann sagen: Täglich grüßt das Murmeltier. D…
Mittwoch, 8. Juli 202621/88 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Ministerin, 2021 haben über 1 Million Berliner/-innen für den Volksentscheid zur Vergesellschaftung gestimmt. Mich würde interessieren, wie Sie das demokratietheoretisch rechtfertigen wollen, jetzt einfach von Bundeseben…
Freitag, 12. Juni 202621/84 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Frau Ministerin Hubertz, Sie haben es in den letzten Wochen immer wieder gesagt: Es schmerzt Sie, beim Wohngeld zu kürzen. – Wir haben es auch heute hier ein paarmal gehört: Es fällt Ihn…
Sehr geehrter Herr Präsident! Wer in Großstädten eine Wohnung sucht, kennt das Problem: Wenn man eine Wohnung findet, dann ist sie meist viel zu teuer. Jeder merkt: In Deutschland fehlt es nicht nur an besserer Mietregulierung, sondern auch…
Freitag, 22. Mai 202621/81 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Wir sorgen für bezahlbaren Wohnraum“, „Gemeinsam gestalten wir die Gemeinschaft von morgen“, „Stabil, nachhaltig und nah am Menschen“, das sind keine Wahlkampfslogans, das sind…
Mittwoch, 20. Mai 202621/79 · 2 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin, die Mietenkrise wurde gerade angesprochen – und auch, dass vor allen Dingen junge Menschen betroffen sind. Deswegen will ich jetzt explizit noch mal auf die Haushaltskürzungen zu sprechen ko…
Vielen Dank. – Auch meine Frage zielt auf den bezahlbaren Wohnraum. Rund ein Drittel aller Mieter/-innen in Deutschland geht davon aus, dass sie zukünftig Schwierigkeiten haben werden, ihre Miete zu zahlen. Ein Instrument ist ja der Mietend…
Donnerstag, 23. April 202621/74 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Was die AfD uns heute vorgelegt hat, wirkt auf den ersten Blick wie ein ganz normaler kommunalpolitischer Gesetzentwurf. Doch wer genauer hinschaut, der erkennt, dass dieser Gese…
Mittwoch, 22. April 202621/73 · 2 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Frei, die finanzielle Schieflage der Kommunen wurde angesprochen. Sie beläuft sich auf ungefähr 30 Milliarden Euro. Das entspricht umgerechnet ungefähr 1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.…
Sehr geehrter Herr Minister, die 1 000-Euro-Prämie, die Arbeitgeber ihren Beschäftigten auszahlen können, wurde angesprochen. Nun haben Sie als Kanzleramtsminister sich dazu entschieden, öffentlich zu sagen, dass die Beschäftigten des Bunde…
Donnerstag, 5. März 202621/62 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Baukulturbericht macht eines sehr deutlich: Gemeinwohlorientierte Infrastruktur ist kein Luxus. Sie ist Grundlage für Zusammenhalt, für Lebensqualität und für gleichwe…
Mittwoch, 14. Januar 202621/52 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin, mein Name ist Mayra Vriesema; aber das ist so für mich auch in Ordnung. Ich habe auch eine Nachfrage an den Bundesminister Dobrindt. – Vielen Dank, dass Sie die Anschläge angesprochen haben. Ab vorletzter Woch…
Mittwoch, 3. Dezember 202521/46 · 2 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine Frage dreht sich auch um die Demokratie in Deutschland und um Politikverdrossenheit; denn ein bekanntes Mittel, um der entgegenzuwirken, ist, die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern in diesem Land …
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Der Kollege Hiller hat gerade die Frage gestellt, wie Mobilität günstiger werden kann, und die Pendlerpauschale angesprochen. Ein Weg, Mobilität günstiger zu machen, ist ja, sich für Elektromobilität einzuse…
Mittwoch, 12. November 202521/39 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Ministerin Hubertz, das Thema Wohnungslosigkeit hat meine Kollegin gerade angesprochen. Ein Weg, um der Wohnungslosigkeit in Deutschland zu begegnen, wäre, mehr bezahlbaren Wohnraum zur Verfügung zu stellen. I…
Dienstag, 23. September 202521/26 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Wohnen ist ein Menschenrecht. Doch in unseren Städten und Gemeinden erleben wir täglich, wie dieses Recht zur Frage des Einkommens, des Geschlechts…
