Donnerstag, 10. September 202621/93 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Im Einzelplan 25 geht es auch um die Kommunen, und für die darf ich jetzt sprechen. „Kommunen am Limit“ – dieser Schriftzug des bundesweiten Aktionstags der kommunalen Spitzenverbände h…
Donnerstag, 11. Juni 202621/83 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das sogenannte Habeck’sche Heizungsgesetz war unter anderem eines der Gesetze, das mich dazu motiviert hat, den Stuhl des Bürgermeisters im beschaulichen Werratal in meiner Heimatstadt Wanfrie…
Donnerstag, 23. April 202621/74 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Koalition liefert ein weiteres Mal bei einem wichtigen Gesetzesvorhaben. Dass das Vergabebeschleunigungsgesetz jetzt abgeschlossen werden kann, freut mich aus persönlicher Sicht sehr. De…
Mittwoch, 18. März 202621/64 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Zunächst einmal stelle ich fest und bin sehr dankbar und froh, dass wir eine Bundeswirtschaftsministerin haben, die hoch konzentriert und hoch fokussiert auf die Situation in der Welt…
Freitag, 6. März 202621/63 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Carsten Linnemann hat es gestern bei seiner Rede zur neuen Grundsicherung auf den Punkt gebracht: „Deutschland steht an einer Weggabelung.“ Wir brauchen Mut und Kraft für notwendige Reformen. …
Freitag, 27. Februar 202621/60 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Frau Dr. Verlinden, diese Rede war wirklich fern der Heimat und fern der Menschen; das muss ich einfach mal sagen. Die Linke fordert ein Recht auf Heizen und eine vollständige erneuerba…
Freitag, 16. Januar 202621/54 · 2 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Schließen Sie mit mir gemeinsam die Augen, und begeben Sie sich mit mir gemeinsam gedanklich auf eine Reise durch Deutschland. Jedem von uns werden mindestens eine – wohl eher mehrere – verwai…
Frau Kollegin Gennburg, erst mal vielen Dank für die Frage, gibt sie mir doch die Gelegenheit, noch mal inhaltlich darauf einzugehen. – Es ist ja grundsätzlich erst mal ein Strukturproblem, und den Menschen können wir ja nicht vorschreiben,…
Freitag, 5. Dezember 202521/48 · 1 Reden
Ich stimme dem heutigen Gesetz zu, jedoch nicht aus Überzeugung. Die Entscheidung fällt mir schwer, weil wir uns in der aktuellen Debatte zu sehr auf einen einzelnen Baustein unseres Sozialsystems konzentrieren. Ich verstehe die Kritik der …
Donnerstag, 27. November 202521/44 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich sage es auch heute wieder: Der Ausschuss heißt „Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen“. Für Letztere darf ich jetzt hier an dieser Stelle sprechen. Ein funkt…
Freitag, 7. November 202521/38 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Titel des Antrags verspricht ja Großes: „Vor Ort gut leben – Städte und Gemeinden stärken“. Der Antrag enthält durchaus brauchbare Ansätze; auch haben Sie sich bei der Beschreibung …
Freitag, 17. Oktober 202521/35 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bin zunächst einmal der Beauftragten für Ostdeutschland dankbar für diesen Bericht; denn er zeigt deutlich, dass dieses Land zumindest in wirtschaftlicher Hinsicht noch immer Ungl…
Herr Kollege, in erster Linie dürfen wir, glaube ich, nicht mit dem Finger auf die zeigen, deren Wahlverhalten uns nicht gefällt. In dem Moment, wo wir mit dem Finger auf die Menschen zeigen, die anders wählen, als es uns gefällt, zeigen vi…
Donnerstag, 16. Oktober 202521/34 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach dieser sehr klassenkämpferischen Rede, liebe Frau Kollegin Wissler – ich schätze Sie sehr; da Sie Hessin sind, sind wir beide ja Landsleute –, mus…
Donnerstag, 9. Oktober 202521/31 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nicht „hätte“, „könnte“, „sollte“, sondern machen! Mit diesem Gesetz bringen wir Deutschland wieder nach vorne, voran. Hier ist heute zum Gesetz zur Be…
Dienstag, 16. September 202521/23 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Zunächst einmal bin ich etwas irritiert; denn da oben auf der Anzeige steht: Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen. Der Ausschuss heißt aber „Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, B…
Mittwoch, 10. September 202521/20 · 1 Reden
Herr Minister Pistorius, ich habe dazu eigentlich nur die Frage: Wie finden Sie denn diese Frage von den Linken, wo wir gestern aus den Medien erfahren mussten, dass in Polen Drohnen aus Russland abgeschossen werden mussten? Ich finde diese…
Mittwoch, 25. Juni 202521/13 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Erlauben Sie mir zunächst einmal eine Vorbemerkung: Ich bin froh, dass ich der politischen Mitte angehöre; denn das, was hier von links und rechts kommt, ist nicht unbedingt das, was …
Mittwoch, 21. Mai 202521/6 · 1 Reden
Herr Präsident! Herzlichen Dank, dass ich diese Frage stellen kann. – Frau Ministerin, erst mal merkt man, dass mit Ihnen ein neuer Drive in der Sache ist; darüber freuen wir uns. Viel Erfolg bei Ihrer Aufgabe! Aber ich habe noch mal konkre…
