Freitag, 30. Juni 201718/244 · 1 Reden
Ausdruck dieses Verständnisses war die Einführung des Instituts der eingetragenen Lebenspartnerschaft. Dessen Rechte und Pflichten wurden in den vergangenen 15 Jahren kontinuierlich erweitert und an das Institut der Ehe angeglichen. Auch in…
Freitag, 23. Juni 201718/241 · 1 Reden
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Ich bin zwar schon gestern verabschiedet worden, aber frei nach Martin Luther: Hier stehe ich und kann nicht anders. Ehrlich gesagt hatte ich mir für meine letzte Rede ein Thema aus meiner Berichterstattertät…
Donnerstag, 22. Juni 201718/240 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ich hatte schon im Rahmen der ersten Lesung meine Freude darüber zum Ausdruck gebracht, dass wir den Gesetzentwurf zur Rehabilitierung der nach dem 8. Mai 1945 wegen einvernehmlicher …
Bitte stellen Sie sich die folgende Situation vor: Ein 21-jähriges Mädchen ist stark unterernährt, wiegt bei einer Größe von 1,65 Meter nur noch 30 Kilogramm. Das Mädchen leidet an Anorexia nervosa, ebenfalls bekannt als Magersucht. Sie hat…
Donnerstag, 18. Mai 201718/234 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren, die noch hier bei uns auf der Tribüne sitzen! Hinter der Überschrift des Gesetzentwurfs verbirgt sich ein äußerst sensibler und emotionaler Sachverh…
Freitag, 28. April 201718/232 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Sie wissen ja, viele unserer Reden beginnen hier mit dem Standardsatz: Ich freue mich, dass wir heute das Gesetz XY nach langer Vorbereitung in erst…
Donnerstag, 9. März 201718/221 · 1 Reden
Ein großer Schritt für unsere Gesellschaft. Trotzdem liegt auch heute noch ein gutes Wegstück vor uns. Das Betreuungsrecht hat sich in den vergangenen Jahren weiterentwickelt, es wurde mehrfach umfassend reformiert und modernisiert, so wie …
Mittwoch, 8. März 201718/220 · 1 Reden
Warten Sie es ab. Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Kurz und im Ergebnis wahrscheinlich wenig überraschend eins vorweg: An der Position der CDU/CSU-Fraktion hat sich seit unserer letzten Debatte zur Geschäftsordnung End…
Donnerstag, 16. Februar 201718/218 · 1 Reden
Bevor ich auf den Inhalt dieser Bundesratsinitiative zu sprechen komme, möchte ich vorausschicken, dass wir uns in der Grundausrichtung dieses Vorhabens mit den Ländern einig sind. Wir wollen die Rechte der Ehegatten und Lebenspartner, die …
Mittwoch, 25. Januar 201718/214 · 2 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister Maas, ich möchte auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zurückkommen, die ja Grundlage für den Gesetzentwurf war und die ausdrücklich nicht über die Situation der Betreuten in ambulan…
Herr Minister, Sie haben eben erläutert, dass der Gesetzentwurf nur Zwangsmaßnahmen bei Patienten in stationärer Behandlung vorsieht. Wir haben auch gehört, dass ärztliche Zwangsmaßnahmen von dem Begriff der Unterbringung entkoppelt werden …
Donnerstag, 10. November 201618/199 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich verrate kein Geheimnis: In der Großen Koalition gibt es derzeit keinen Konsens in der Frage der Eheöffnung für gleichgeschlechtliche Partner; wir haben es gehört. Selbstverständlich entzie…
Donnerstag, 7. Juli 201618/183 · 1 Reden
So stellen wir sicher, dass Sachverständige Gutachten von hoher Qualität erstellen, die dann dazu führen, dass Richter die beste Entscheidung zum Wohle der Kinder fällen. Damit möchte ich einen anderen, aber genauso wichtigen Aspekt ansprec…
Donnerstag, 2. Juni 201618/173 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Kollegen! Wo komme ich her? Von wem stamme ich ab? Für alle Kinder gilt das Recht auf Herkunft. Darüber herrscht Einigkeit. Konkrete, einfachgesetzliche Regelungen gibt es zu diesem Anspruch allerdin…
Donnerstag, 17. Dezember 201518/146 · 1 Reden
Das Familienrecht und vor allem das Kindschaftsrecht ist einer der sensibelsten Bereiche in unserer Rechtsordnung. Dort werden existenzielle Weichen für das zukünftige Leben von Kindern und Eltern gestellt. Die Verfahren greifen mit einer s…
Freitag, 6. November 201518/134 · 1 Reden
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Nicht immer sind wir Parlamentarier in der Situation, dass unsere Meinung mit der Mehrheitsmeinung der Bevölkerung übereinstimmt. Bei unserem Antrag ist das weitgehend so. Nach einer letzte…
Donnerstag, 15. Oktober 201518/130 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Wir befassen uns heute abschließend mit zwei Gesetzentwürfen und einem Antrag. Die drei Drucksachen haben eine wesentliche Gemeinsamkeit: das Ziel, rechtliche Ungleichheiten zwischen Ehe …
Erstens um den Mindestunterhalt für minderjährige Kinder, also um das Geld, welches Kinder von Ihren Eltern nach der Trennung oder Scheidung erhalten. Ein Elternteil leistet in der Regel den Unterhalt in Form von Betreuung, der andere zahlt…
Donnerstag, 24. September 201518/124 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Bereinigung des Rechts der Lebenspartner, den wir heute in erster Beratung lesen, ist ein weiterer wichtiger Schritt zur rechtlichen Gleichst…
Donnerstag, 18. Juni 201518/112 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Insbesondere an Sie, liebe Kollegen von Bündnis 90/Die Grünen, eine Frage vorab: Wollen wir diese Debatte über die Öffnung der Ehe jetzt eigentlich in jeder Sitzungswoche führen? Wollen S…
Donnerstag, 26. Februar 201518/88 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute in erster Lesung einen Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „zur abschließenden Beendigung der verfassungswidrigen Diskriminierung eingetragener Lebenspartnerscha…
Donnerstag, 18. Dezember 201418/76 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Frau Kollegin Keul hat es eben schon angedeutet: Wir behandeln heute ein Thema, das auch vielen Juristen exotisch anmutet, aber in sehr vielen Scheidungsverfahren praktische Relevanz entw…
Donnerstag, 13. November 201418/66 · 2 Reden
Für was steht das revidierte Europäische Übereinkommen zur Adoption von Kindern? Ziel des Übereinkommens ist die Vereinheitlichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten des Europarats bezüglich der Adoption von Kindern. Ich möchte beso…
Bereits heute gibt es in allen EU-Staaten Opferschutzmaßnahmen. Diese können bislang aber nur in dem Mitgliedsstaat durchgesetzt werden, in dem sie erwirkt worden sind. Derartige Maßnahmen können erwirkt werden, wenn das Leben der zu schütz…
Donnerstag, 6. November 201418/63 · 2 Reden
Bereits heute gibt es in allen EU-Staaten Opferschutzmaßnahmen. Diese können bislang aber nur in dem Mitgliedstaat durchgesetzt werden, in dem sie erwirkt worden sind. Derartige Maßnahmen können erwirkt werden, wenn das Leben der zu schütze…
Nach Artikel 59 Absatz 2 des Grundgesetzes ist die Mitwirkung oder Zustimmung an völkerrechtlichen Verträgen durch Bundesgesetz erforderlich. Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf sollen nun also die Voraussetzungen geschaffen werden, dieses Ü…
Donnerstag, 22. Mai 201418/36 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beschäftigen uns heute in abschließender Beratung mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Sukzessivadoption durch Leben…
Donnerstag, 20. März 201418/23 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube aus den bisherigen Redebeiträgen entnehmen zu können, dass wir uns darüber einig sind, dass durch die Sukzessivadoption die rechtliche Stellung von Adoptivkindern in…
