Dienstag, 8. September 202621/91 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir alle haben am Sonntag die Ergebnisse der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt verfolgt, und da zeigt sich Vertrauensverlust bei vielen ins politische System im Allgemeinen und natürlich in die Bundesr…
Donnerstag, 7. Mai 202621/77 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die schwarz-rote Koalition hat ein unglaubliches Talent dafür, nicht nur das Falsche zu tun, sondern das auch noch zum völlig falschen Zeitpunkt. Die ganze Welt, Herr Ploß, diskutiert …
Freitag, 24. April 202621/75 · 2 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Anspruch an unseren öffentlichen Nahverkehr klingt eigentlich erst mal simpel: Er soll leistungsfähig, er soll klimafreundlich, und er soll bezahlbar sein. Oder anders formuliert: E…
Sehr geehrter Herr Abgeordneter, ich glaube, Sie haben keine Ahnung davon bzw. Sie wollen nicht sehen, wer in diesem Land eigentlich im ÖPNV arbeitet. Wissen Sie eigentlich, dass der Zugbegleiter, der sein Leben verloren hat, ein Sohn von t…
Freitag, 27. März 202621/69 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Kollege Kuban, erst mal eine Klarstellung: Sie haben ja richtigerweise gesagt, Robert Habeck habe Förderprogramme gestoppt. Jetzt ist natürlich die Wahrheit: Er musste das machen, weil die Unionsfraktio…
Mittwoch, 18. März 202621/64 · 2 Reden
Herr Schnieder, um noch mal genau an das anzuschließen, was Sie nicht beantwortet haben: Ein Tempolimit würde die Sicherheit auf den Autobahnen erhöhen, es würde den Geldbeutel schonen, und es würde das Klima schonen. Und wenn ich Sie richt…
Herr Minister, Ihre Antwort auf Herrn Gastel hat meine Frage herausgefordert. – Die Aussage des Kanzlers war: Alles, was baureif ist, wird gebaut. – Ich habe Sie in der letzten Regierungsbefragung gefragt, ob das nicht nur für die Straße, s…
Donnerstag, 5. März 202621/62 · 1 Reden
Herr Abgeordneter Drößler, ich frage Sie noch mal an dieser Stelle, weil, Sie haben hier gerade am Redepult im Plenarsaal des Deutschen Bundestages die Parole wiederholt, die die Parole der SA war, und haben ausdrücklich gesagt, dass Sie es…
Freitag, 30. Januar 202621/57 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Anbindung an Bus und Bahn, ein Mobilitätsangebot für alle, das ist Daseinsvorsorge. Und das kostet Geld. Das wird die Marktwirtschaft alleine nicht regeln. Wer sagt: „Das regelt d…
Donnerstag, 27. November 202521/44 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im März wurde das Grundgesetz geändert und damit das Sondervermögen beschlossen. Es gab so was wie eine echte Aufbruchstimmung im Land. Das Gefühl war: Endlich ist genug Geld da für die Sanier…
Mittwoch, 15. Oktober 202521/33 · 3 Reden
Herr Minister, Sie haben ja dankenswerterweise angesprochen, dass die deutsche Autoindustrie jetzt auf der IAA endlich konkurrenzfähige Elektroautomodelle vorgestellt hat, auch wenn man sie zum größten Teil noch nicht kaufen kann, aber imme…
Vielen Dank, Herr Präsident. – Sie haben in Ihrer Eingangsbemerkung festgestellt, dass die Infrastruktur in Deutschland in einem schlechten Zustand ist und da mehr investiert werden muss. Sie haben jetzt mit dem Sondervermögen Möglichkeiten…
Vielen Dank, Herr Präsident. – Mir fällt nur auf, dass Sie besonders bei der Straße sagen: „Alles, was baureif und planfestgestellt ist, wird auch gebaut“, dass eine solch konkrete Aussage zur Schiene aber nicht vorhanden ist. Wir haben neu…
Dienstag, 23. September 202521/26 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister Schnieder, ich will Ihnen zu dem Anfang Ihrer Rede ausdrücklich sagen: Da hatten Sie recht. Sie haben gesagt, die Infrastruktur in Deutschland muss wieder funktionieren. Das ist …
Donnerstag, 22. Mai 202521/7 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Schon die Römer nutzten die Mosel als Wasserstraße. Vor 200 Jahren hat das Königreich Preußen begonnen, die Dampfschifffahrt auf der Mosel zu fördern. Und vor knapp 70 Jahren gab es d…
Donnerstag, 15. Mai 202521/4 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Bundesverkehrsminister, zuallererst einmal herzlichen Glückwunsch zum neuen Amt. Wir Grüne wünschen Ihnen Erfolg im Sinne der Bürgerinnen und Bürger dieses Landes. Wir werden in ma…
