Dienstag, 8. September 202621/91 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wer einen Betrieb erweitert und auf eine Genehmigung wartet, verliert nicht nur Zeit. Investitionen bleiben liegen, Arbeitsplätze entstehen später, Vertrauen schwindet…
Donnerstag, 7. Mai 202621/77 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Vor einem Jahr: sieben Menschen, ein Auftrag, ein leeres Büro. Heute: 550 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus sechs Ministerien; ein Haus, das arbeitet. Das ist ein …
Donnerstag, 16. April 202621/71 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wohlstand entsteht heute nicht mehr nur in Fabriken aus Stahl und Beton, sondern auch in Fabriken aus Daten und Algorithmen. Rechenleistung ist der neue Rohstoff, und…
Frau Abgeordnete, vielen Dank für Ihre Frage. – Lassen Sie mich mit den Fakten antworten. In Deutschland werden bereits heute die energieeffizientesten Rechenzentren der Welt betrieben. Viele unserer Unternehmen bekommen Anfragen aus dem Au…
Mittwoch, 15. April 202621/70 · 29 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrte Damen und Herren auf den Tribünen! Fast ein Jahr – 11 Monate – BMDS. Wir haben nicht nur ein neues Haus aufgebaut, sondern seit Woche eins haben wir uns …
Vielen Dank, Herr Rupp, für Ihre Frage. – Es ist richtig, dass dieses Land bei der Digitalisierung hinterherhinkt, und ich hätte mir auch gewünscht, dass die Bürgerinnen und Bürger eine solche App bereits seit vielen Jahren haben. Deshalb g…
Wir sind in sehr engem Austausch mit Estland, mit Griechenland, auch mit der Ukraine, natürlich auch mit Frankreich. Wir haben uns diese Lösungen angeschaut. Wir haben auch davon gelernt. Wir sind im permanenten engen Austausch, auch die Te…
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. – Es ist absolut richtig, dass wir dringenden Handlungsbedarf haben, um mehr Raum für Innovationen in Deutschland zu schaffen. Wir haben sehr innovative Unternehmen; aber sie brauchen gerade in der Erprobungs…
Das Meldeportal „EinfachMachen“ ist ein sehr wichtiges Instrument, worüber wir zusätzlichen Input bekommen. Ich möchte mich an dieser Stelle auch bei den vielen Menschen bedanken, die das aktiv nutzen: weit über 100 000 Besuche und über 20 …
Vielen Dank, Herr Abgeordneter, für die Frage. – Es ist sicherlich richtig, dass Dinge schnell umgesetzt werden müssen – ich verstehe die Erwartungshaltung –; aber wir haben einen ganz konkreten Auftrag mit der Föderalen Modernisierungsagen…
Vielen Dank, Frau Abgeordnete, für diese wichtige Frage. – Digitale Souveränität ist ein weites Feld. Ich verstehe Ihre Frage so, dass sie sich insbesondere auf die Anwendung von Open Source in unserem Ministerium bezieht – im Gegensatz zu …
Wir haben drei konkrete Ansatzpunkte, wie wir diesem Problem begegnen: Erstens. Mit existierenden Anbietern werden Infrastrukturlösungen geschaffen, die ein einfaches Abschalten unmöglich machen. Zweitens. Wo solche Software in Anwendung is…
Vielen Dank, Frau Abgeordnete, für die Frage. – Es sind zwei Schwerpunktfelder. Zum einen haben wir den DSA und den DMA. Diese verkörpern unsere Werte, unsere Rechte. Sie kommen zur Anwendung und sind meiner Überzeugung nach auch keine Verh…
Herr Abgeordneter, ich fange noch mal kurz mit der technischen Seite an. Ich hatte beschrieben: Es geht für uns – auch in enger Abstimmung mit Frau Kollegin Hubig – darum, welche technische Möglichkeiten wir schaffen können – bezogen auf da…
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. – Der 2. Januar 2027 ist der gesetzte Termin; darauf arbeiten die Teams hin. Aktuell ist der Zeitplan absolut intakt. Wir sind auf einem guten Weg, genau das zu schaffen. Da, wo ich herkomme, ist es wichtig, …
Alles, was wir bei der Wallet tun, lebt natürlich auch von der Skalierung, von der Massenfähigkeit. Darauf wird hingearbeitet. Hier wird natürlich auch zum Start sichergestellt, dass das von den Kapazitäten her leistbar ist. Ich gehe nicht …
Frau Abgeordnete, vielen Dank. – Lassen Sie mich versuchen, noch mal klarzustellen, was da passiert: Um die App zu nutzen, muss man nicht bei einem der großen Anbieter – bezogen auf iOS und Android – registriert sein. Aktuell müsste man sic…
Frau Abgeordnete, vielen Dank für Ihre Frage. – Wie ich an verschiedenen Stellen immer wieder gesagt habe, sind mir Datenschutz und Grundrechte extremst wichtig. Dafür haben wir die Datenschutz-Grundverordnung, die das regelt, und wir sind …
Wir haben heute mit der Datenschutz-Grundverordnung eine sehr klare Regelung und darüber hinaus die verschiedenen Acts. Die Verordnungen, die wir in diesem Bereich haben, sind sehr, sehr klar. Da ist es unsere Aufgabe, sie national entsprec…
Dazu sprechen Sie auch die Zuständigkeit bestimmter Behörden an, die diesen Fällen entsprechend nachgehen müssen – die Gesetze sind da sehr eindeutig –, und dann geht es am Ende um die Umsetzung. Das muss dann im Einzelfall geprüft werden. …
Vielen Dank, Herr Abgeordneter, für diese Frage. – Am 18. November 2025 hat hier in Berlin der deutsch-französische Souveränitätsgipfel mit über 1 000 Teilnehmern stattgefunden. Dort haben wir mit Bundeskanzler Friedrich Merz und Präsident …
Zwei ganz konkrete Beispiele. Es gibt Diskussionen zwischen deutschen und französischen Unternehmen, wie wir im Bereich der Cloud-Infrastruktur zusammenarbeiten können. Beide Länder haben großes Interesse daran, in der Verwaltungsdigitalisi…
Wir haben vereinbart, dass die Lösungen, die Formate, die wir definiert haben, offen sind für andere. Wir haben einiges im Weimarer Format gemacht. Das heißt, gemeinsam mit Polen. Wir haben auch bilaterale Beziehungen mit anderen Ländern, b…
Wir unternehmen diese Schritte auch in Deutschland. Ich hatte gesagt: Open Source ist für uns ein ganz wichtiges Thema, auch Open-Source-Produkte. Das wollen wir beschleunigen. Hier müssen wir unsere Hausaufgaben machen, die wir vielleicht …
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. – Auf jeden Fall kann sie das sein. Ich glaube, dass wir als Deutschland unsere Nachfrage grundsätzlich viel strategischer, industriepolitisch strategisch, nutzen müssen, beispielsweise als Ankerkunde. Das ka…
Vielen Dank, Frau Abgeordnete. – Sie fragen: Hat die Bundesregierung in den letzten zwölf Monaten etwas getan? Ja, zum Glück hat sie etwas getan. Das hätte in der Tat aus meiner Sicht viel früher passieren müssen. Wir arbeiten hier sehr, se…
Das sind die klassischen Themen, die angegangen werden. Das hängt von der Infrastruktur und der Hardware ab. Das hängt von der Schnittstellensicherheit ab; das hängt von Software-Patches ab, die zur Verfügung gestellt werden, natürlich auch…
Vielen Dank, Herr Abgeordneter, für diese Frage. – Sie haben völlig recht: Neben der Rechenzentrumsstrategie hat das neue Ministerium in elf Monaten ganz konkret im Bereich der Staatsmodernisierung Dinge greifbar umgesetzt und auch im Berei…
Wie gesagt, wir haben das Ganze natürlich geprüft. Das heißt, wir werden das ohne irgendwelche Verknappung darstellen können, und Kollegin Reiche ist ja auch dabei, entsprechende Vorsorge für die Jahre danach zu treffen. Wenn ich durch mein…
Was gilt, ist ein klares Bekenntnis zum energieeffizienten Betrieb von Rechenzentren. Jeder Rechenzentrumsbetreiber hat selber aufgrund des Energiebedarfs den höchsten Anspruch daran, dass der Betrieb so energieeffizient wie möglich erfolgt…
Selbstverständlich haben wir eine Bedarfsanalyse gemacht. Wir sind heute zwar noch führend in Europa und werden die Führungsposition behaupten; aber wenn wir in die USA und nach China schauen, sehen wir, dass wir uns schon noch strecken müs…
Wir haben ja während unserer Regierungszeit schon mehrfach Großprojekte von Rechenzentren eingeweiht. Ein großes Unternehmen aus Übersee, das nach souveränen Kriterien in Deutschland investiert, hat hier gebaut, weil der Energiepreis stimmt…
Das ist ein ganz wichtiger Punkt. Deshalb sehen fast alle neuen Vorhaben in Deutschland geschlossene Wasserkreisläufe vor. Das heißt, das Wasser kann dort teilweise über zwei, drei Jahre genutzt werden. Es muss nur ein bisschen nachgefüllt …
Freitag, 20. März 202621/66 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Vor Kurzem traf ich eine junge Gründerin aus München. Sie hatte eine künstliche Intelligenz entwickelt, die Produktionsprozesse um bis zu 20 Prozent effizienter macht…
Freitag, 16. Januar 202621/54 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Stellen Sie sich eine Produktion bei einem Automobilzulieferer vor: Hunderte Sensoren überwachen jede Komponente, Vibration, Temperatur, Verschleiß. Die Daten wären G…
Dienstag, 25. November 202521/42 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin, herzlichen Glückwunsch zu Ihrem Geburtstag! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrte Damen und Herren! Lassen Sie mich mit einem Dank starten für die Unterstützung aus diesem Kreis beim Aufbau d…
Mittwoch, 5. November 202521/36 · 19 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Ich komme heute hier mit wirklich guter Laune rein. Das hat einen wichtigen Grund: Wir hatten heute eine sehr wichtige Kabinettssitzung,…
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Ebenberger, für Ihre Frage. Ich fasse Ihre Frage so auf, dass Sie mir dahin gehend einen Vorwurf machen. – Sie haben völlig recht: Wir sind „Team Zukunft“; wir stehen für Zukunft. Wir wollen die Bürgerinnen un…
Ich führe vor allen Dingen gerne Debatten, die aus meiner Sicht aktuell besonders relevant sind. Die Frage ist doch erst mal: Wie bauen wir eine Lösung, die gut ist? Diese müssen wir beantworten, bevor wir über Pflichten und sonstige Dinge …
Herr Abgeordneter, vielen Dank für diese Frage. – Wir haben das Projekt sehr professionell aufgesetzt mit Topunterstützung sowohl im technischen als auch im Sicherheitsbereich. Einer der Schwerpunkte ist: Wie befähigen wir die Wallet, dass …
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Schätzl, für diese Frage. – Digitale Souveränität ist, wie Sie sagen, ein ganz wichtiges Thema für mich. Es ist auch eine Herzensangelegenheit; denn das bedeutet, dass wir selber am Wachstum partizipieren, das…
Vielen Dank für die Frage. – Zur digitalen Souveränität gehört natürlich auch, dass wir zu Produkten, beispielsweise im Office-Bereich, Alternativen haben. Deshalb haben wir in unserer Strategie sehr klar verankert, auf Alternativen zu setz…
Vielen Dank. – Das ist eine wichtige Frage, die wir sicherlich auch in der Haushaltsdebatte noch mal thematisieren werden. Wir haben das ZenDiS entsprechend unserem Vorschlag mit finanziellen Mitteln ausgestattet. Sie wissen, dass das ZenDi…
Was wir tun, ist sehr konkret: Wir kommen bei all diesen Themen nach sechs Monaten in die Umsetzung. – Die Thematik „digitale Souveränität“ ist nicht plötzlich, sondern in den letzten, sage ich mal, 15, 20 Jahren entstanden. Wir handeln gan…
Ich gebe jetzt mal einige Beispiele, weil es sehr wichtig ist, das auch mal plastisch zu machen. Das Energieeffizienzgesetz – wichtiges Thema; viele Berichtspflichten, die auch viele Unternehmen, den Mittelstand belasten – wird zurückgeführ…
Wir haben heute auch vereinbart, dass wir uns in Brüssel weiterhin sehr aktiv einbringen, um dort auch unseren Einfluss stärker geltend zu machen, und ich bin sehr dankbar, dass wir uns in der Bundesregierung – CDU, CSU und SPD – zum digita…
Nach dem heutigen Tag müssen wir die Dinge jetzt natürlich auch umsetzen. Ich möchte möglichst viel davon bis zum Ende des ersten Quartals 2026 mit den anderen Häusern gemeinsam machen. Wir stimmen uns sehr stark mit den Ländern über eine f…
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Heuberger, Sie geben mir die Gelegenheit, die Dinge, die wir in dem Bereich der Verwaltungsdigitalisierung machen, die den Bürgerinnen und Bürgern mit der Zeit direkt zugutekommen werden, noch mal ganz kurz ho…
Ich glaube, dass wir – – Einen Moment, bitte. – Herzlich willkommen, liebe Besucher; aber wir bitten um etwas Ruhe, weil hier gerade die Regierungsbefragung stattfindet. – Bitte sehr. Die Bundesregierung nimmt natürlich die Rechte und die G…
Das Thema „digitale Souveränität“ gehört, wie gesagt, zu den vielen Themen, die wir ganz konkret anpacken. Darunter fällt der DSA, der im Prinzip besagt: Das, was in der Offlinewelt gilt, müssen wir auch in der Onlinewelt durchsetzen. Ich w…
Ich bin sehr dankbar für diese Frage; denn sie gibt mir noch mal Gelegenheit, dies in 28 Sekunden kurz einzuordnen. Die grundsätzliche Frage, um die es aus meiner Sicht geht, lautet: Wie setzen wir Technologie ein, um unsere Grenzen zu schü…
Ich bin sehr dankbar für diese Frage. Digitale Souveränität hat auch einen positiven Aspekt, nämlich die Möglichkeit, zu gestalten, selber Produkte zu entwickeln und Geschäftsmodelle aufzubauen, statt nur Kunde von anderen zu sein. Das vers…
Es ist ganz wichtig, dass wir die Instrumente, die wir dann zur Verfügung haben, zum Beispiel auch bei den amerikanischen Unternehmen zum Einsatz bringen, beispielsweise im DSA. Des Weiteren bin ich der Meinung, dass es umso wichtiger ist, …
Vielen Dank für diese Frage. – Dass wir als Bundesregierung uns einigen konnten – ich will das betonen –, ist sehr wichtig. Es ist uns zum ersten Mal gelungen, in den wichtigen Fragen des Datenschutzes und insbesondere seiner Umsetzung im H…
Danke für diese Frage. – Auf den kleinen Unternehmen, Vereinen, dem Mittelstand, jungen Unternehmen und Start-ups liegt ein besonderer Fokus dieser Bundesregierung. Es gilt, Dinge zu vereinfachen. Natürlich ist es im EU-Recht, gerade bei de…
Freitag, 17. Oktober 202521/35 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Wir wissen, was die Menschen in unserem Land bewegt, was Bürgerinnen und Bürger, was Unternehmen im Alltag belastet, wo so viele an ihre…
Donnerstag, 25. September 202521/28 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wenn wir über Digitalisierung und Staatsmodernisierung sprechen, dann geht es um nichts Geringeres als das Betriebssystem des Landes. Und heute geht es um das nächste …
Donnerstag, 10. Juli 202521/18 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Meine Damen und Herren! Mit Wucht verändern Digitalisierung und künstliche Intelligenz alle Bereiche unseres Lebens: die Wirtschaft, den Alltag der Bürgerinnen und Bü…
Freitag, 27. Juni 202521/15 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Meine Damen und Herren! Wer hat es nicht schon erlebt: Bei der Beantragung von Verwaltungsleistungen müssen Nachweise wie zum Beispiel die Geburtsurkunde umständlich h…
Donnerstag, 5. Juni 202521/10 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Es gibt Situationen, die kennt jeder: Man ist unterwegs, telefoniert, und plötzlich ist das Netz weg. Man ist zu Hause, will aus dem Homeoffice arbeiten oder einen Film übers Netz…
