Donnerstag, 12. November 202621/108 · 1 Reden
Frau Kollegin, wollen Sie mir noch mal erklären, warum Sie jetzt gerade gesagt haben, dass der Körner genau der Richtige für die Debatte ist? Das erklären Sie mir später bitte noch mal, oder? Ich glaube, das wäre angemessen. Sehr geehrter H…
Mittwoch, 11. November 202621/107 · 3 Reden
Frau Ministerin, jedes vierte Kind zwischen 10 und 17 Jahren nutzt soziale Medien riskant oder krankhaft; das sind rund 1,5 Millionen junge Menschen. Und fast die Hälfte der 14- bis 17-Jährigen sagt selbst, sie beneidet die Generationen, di…
Frau Ministerin, 33 Prozent der Kinder und Jugendlichen vertrauen KI-Chatbots die intimsten Geheimnisse an. Insbesondere in der Pubertät geht es darum, dort die Fragen zu stellen, die man sich nicht traut, woanders zu stellen. Darum ist es …
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Linke fordert, Kompetenzen der Länder auf den Bund zu übertragen – so einfach kann man den Antrag zusammenfassen –, umso mehr Geld des Bundes in die Bildung zu stecken. Gleic…
Freitag, 6. November 202621/106 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Reichinnek, es ist Zeit für einen kleinen Faktencheck. Am vergangenen Samstag haben in Deutschland mehr als 100 000 Menschen demonstriert, vor allem junge Menschen. Das ist …
Donnerstag, 5. November 202621/105 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Egal ob ein Zwölfjähriger einen Vierzehnjährigen ersticht oder Gruppendruck in der Schule zu Anpassungsverhalten zwingt: Das vorherrschende Gefühl in der Gesellschaft ist oft Üb…
Donnerstag, 15. Oktober 202621/102 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gerade aufgrund dieser Rede muss ich noch mal ganz kurz ein Vorwort für Herrn Reichardt aufbringen. Wenn Sie über Familienpolitik sprechen, Herr Reichardt: Das Erste, was wir un…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verfolgt man diese Debatte, dann weiß man genau, warum in Deutschland manchmal nichts vorangeht: weil ganz links und ganz rechts wieder bis zum letzten Moment Angst geschürt wir…
Mittwoch, 14. Oktober 202621/101 · 1 Reden
Ein neuer Gesetzentwurf, der den Koalitionsvertrag umsetzt, Bürokratie abschafft und Digitalisierung voranbringt – also ein guter Tag! Nicht nur für die Regierung, sondern insbesondere für die über 7 000 Genossenschaften in Deutschland. Mit…
Donnerstag, 8. Oktober 202621/99 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wiederherstellung der Meinungsfreiheit in sozialen Netzwerken: Herr Brandner nutzt eine Aneinanderreihung von Allgemeinplätzen und ein paar lustige Facebook-Posts, um über etwas…
Freitag, 25. September 202621/97 · 5 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Politische Bildung ist essenziell für die Demokratie, und diesen Auftrag hat die Bundeszentrale für politische Bildung seit Jahrzehnten. Wenn man sich diese Debatte hier gerade a…
Ja. Möchte Herr Reichardt eine Kurzintervention anmelden? – Dann kriegt er gleich das Wort. Aber jetzt hat Herr Körner das Wort. Ich wollte gerade sagen: Der Redner gerade war immer noch ich. – Frau Kaddor, da sind wir uns sehr einig. Deswe…
Ich möchte nur insofern erwidern bzw. richtigstellen, dass auch Herr Brandner und alle Kuratoriumsmitglieder wissen, warum der vorherige Präsident der Bundeszentrale sein Amt niedergelegt hat. Es waren persönliche Gründe, Herr Reichardt. Si…
Herr Reichardt, Sie haben das gemacht, was Sie oft machen. Sie haben in Ihrer Rede die gesamte Institution diskreditiert. Sie haben in Ihrer Rede gesagt: Da ist was von Linksextremisten unterwandert; das ist gekapert. – Das waren, glaube ic…
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn man die Debatte über künstliche Intelligenz hier verfolgt, dann sehe ich schon, dass wir hier eigentlich gleich unterwegs sind. Warum? Weil jeder weiß, dass es Risiken und Chancen gibt. Z…
Donnerstag, 24. September 202621/96 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Was haben ein Hundekorb in Erdbeerform, ein liegender Buddha als Wandschmuck und eine Regenbogenleuchte gemeinsam? Nein, das ist nicht die Ausstattung irgendeiner Esoterikmesse. …
Dienstag, 8. September 202621/91 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gibt derzeit wahrscheinlich kaum eine Haushaltsdebatte – auch in dieser Woche nicht –, in der nicht über Sparzwänge gesprochen wird. Und das zu Recht. Jeder Euro muss derzeit …
Freitag, 10. Juli 202621/90 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Schon im Jahr 335 vor Christus plante die griechische Stadt Theben einen Aufstand. Der Auslöser: Die Nachricht, Alexander der Große sei im Kampf gefallen. Sein Rivale hatte das …
Donnerstag, 9. Juli 202621/89 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag der AfD zum Programm „Demokratie leben!“ enthält zum wiederholten Male viele Aufzählungen, aber ignoriert das Wesentliche, nämlich die Neuausrichtung des Programms. L…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist schon bezeichnend, wie schwierig es ist, wenn Extreme sprechen. Frau Przygodda wirft allen vor, dass sie das Thema „Zwangsverheiratung und Kinderehen“ nicht ernst nehmen …
Donnerstag, 11. Juni 202621/83 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Gohlke, jetzt muss ich gerade etwas machen, was ich bei den Anträgen eigentlich überhaupt nicht vorhatte: Ich muss die Grünen in Schutz nehmen. Denn wissen Sie was? Im Frei…
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Koalitionsvertrag haben wir als neue Bundesregierung zwei Dinge klargestellt, nämlich zum einen, dass Benachteiligungen und Diskriminierungen Gift sind für die gesellschaftliche, aber auc…
Freitag, 22. Mai 202621/81 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Linke hat heute vollmundig auf ihrer Internetseite angekündigt, man könne heute live zusehen, wie Union und SPD die Chefetage von Vonovia verteidigen. Jetzt kamen natürlich …
Donnerstag, 21. Mai 202621/80 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, die Digitalisierung verändert alles. Aber sie ist kein Selbstzweck. Deswegen nehmen wir heute neben der Modernisierung des Anwaltsnotariats eine Änderung des Bundeszentralreg…
Mittwoch, 20. Mai 202621/79 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich war am Wochenende wieder einmal auf dem Wertstoffhof. Und was sieht man da? Man sieht einen offenen Container mit jeder Menge Geräten, die – zumindest dem laienhaften ersten…
Donnerstag, 7. Mai 202621/77 · 3 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute soll es also um die Demografie gehen, um den demografischen Wandel, um die Herausforderungen, die sich daraus ergeben, und die Frage, wie sich die Bevölkerung reproduziert…
Herr Kollege Krah, schön, dass Sie auch mal wieder im Plenum auftauchen. Ich habe Sie schon vermisst. Vorneweg: All das, was Sie beschrieben haben, stimmt ja. Aber wenn Sie wirklich Konservative wären, so wie wir, dann wüssten Sie, dass der…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Valent, ich durfte ja Ihren Ausführungen schon im Rechtsausschuss lauschen. Diesmal habe ich ganz besonders gut zugehört, weil ich beim ersten Mal noch an eine zufä…
Donnerstag, 23. April 202621/74 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vorweg eines ganz klar: Was sich an einer Oberschule in Sachsen ereignet hat, ist inakzeptabel. Und ich finde, jede der Reden heute hätte mit einem Bekenntnis dazu beginnen soll…
Herr Kollege, da ich aus Bayern komme, ist mir die Berliner Landesförderung für sozialistische Jugendverbände zum Glück nicht bekannt. Ich kann nur feststellen, dass die Bundesregierung bzw. Frau Bundesministerin Prien sehr hart daran arbei…
Freitag, 17. April 202621/72 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist heute nicht ganz einfach, weil in diesem Gesetzentwurf ein paar wichtige Themen drinstecken. Aber es zeigt sich an der Debatte eigentlich jetzt schon sehr wohl, wo hier d…
Mittwoch, 15. April 202621/70 · 2 Reden
Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Justizministerin, herzlichen Dank für Ihre Ausführungen. Die Bundesregierung steht neben Ihrem Kollegen Karsten Wildberger auch im Gesamten für Bürokratierückbau und Verfahrensvereinfachung. Sie hab…
Herzlichen Dank, Frau Ministerin. – Um im AGB-Bereich zu bleiben: Wir haben ja vereinbart, dass wir uns diesbezüglich nicht nur insbesondere den Verbraucherschutz anschauen, sondern auch den Bereich, wo Unternehmen miteinander agieren, täti…
Freitag, 27. März 202621/69 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Spannende an dieser Debatte ist: Weder die abstrusen Träume der AfD noch die populistische Angstmacherei von links werden sich bei diesem Förderprogramm bewahrheiten. Es ist …
Donnerstag, 26. März 202621/68 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gewalt an Schulen ist ein Problem. Die überwiegende Anzahl der Lehrkräfte gibt an, dass es an ihrer Schule im letzten Schuljahr Fälle von körperlicher Gewalt zwischen Schülern g…
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ist Politik zu Reformen fähig? Können wir aus der demokratischen Mitte heraus alte Denkmuster verlassen und etwas Neues wagen? Liebe Kolleginnen und Kollegen, unsere unmissverstä…
Mittwoch, 25. März 202621/67 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Was, dafür muss ich zum Notar, für die Vollmacht zur Anmeldung beim Handelsregister?“ Das war, als ich noch als Rechtsanwalt tätig war, so manchmal die Frage eines Handwerksmei…
Donnerstag, 19. März 202621/65 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die gute Nachricht der Woche: Wir machen weiter beim Bürokratieabbau und bei der Digitalisierung in der Justiz. Die schlechte Nachricht: Bei der Linkspartei hat man immer noch ni…
Freitag, 6. März 202621/63 · 2 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Jugendarbeit in Deutschland, wie sie von vielen Vereinen und ehrenamtlichen Initiativen geleistet wird, ist eine Errungenschaft, auf die wir sehr stolz sein dürfen. Viele andere Länder auf…
Frau Kollegin, ich hätte da nur eine Frage: Sie haben jetzt – und auch die Vorrednerin schon – immer wieder auf Qualitätsstandards hingewiesen. Sie haben mehrmals gesagt, das, was wir jetzt tun, habe keine Standards, es führe zu Bildungslüc…
Donnerstag, 5. März 202621/62 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist ja durchaus lobenswert, dass die AfD immerhin die europäische digitale Identität, die europäische Wallet thematisiert und nicht den Papierführerschein allein zum letzten B…
Mittwoch, 4. März 202621/61 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist doch schon mal ein Fortschritt, dass eigentlich von allen Seiten dieses Hauses gesagt wird: Ja, wir müssen das Gesetz ändern, und ja, es gibt Regelungsbedarf. – Was mich d…
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Eißing, alles, was Sie gerade gesagt haben, zeugt vom Demokratieverständnis der Linkspartei. Sie sagen hier allen Ernstes, dass Grundrechte von der Union abgeschafft werden.…
Freitag, 27. Februar 202621/60 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als ich meiner Vorrednerin zugehört habe, bin ich zumindest dann stutzig geworden, als es erst mal um „sogenannte Bürokratie“ ging. Sehr geehrte Frau Vogtschmidt, ich glaube, „so…
Donnerstag, 26. Februar 202621/59 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wer kennt es aus seiner Schulzeit nicht: Da ist der eine Lehrer, bei dem jeder weiß, welche Partei er wählt. Ist es schlimm? Ich bin der Meinung – auch wenn ich mir ein paar meh…
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sind verpflichtet, europäische Richtlinien umzusetzen. Das tun wir heute. Ich finde es ganz hervorragend, dass die Bundesregierung zeigt, dass sie den Auftrag aus dem Koaliti…
Mittwoch, 25. Februar 202621/58 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch ich war zuerst relativ begeistert. Denn die Grünen, die noch von Degrowth und Nullwachstum geredet haben, schreiben in einem Antrag plötzlich über Skalierung, Zukunftsinvest…
Ich kann Ihnen nur mal sagen: Es ist super, dass Sie das ansprechen; denn die Praxischecks hat weder Robert Habeck erfunden noch der Bund. Das war mein Landtagskollege aus Bayern, der Entbürokratisierungsbeauftragte Walter Nussel. Der hat i…
Donnerstag, 29. Januar 202621/56 · 1 Reden
Frau Präsidentin, ich wollte etwas zur Verfahrensbeschleunigung beitragen. Entschuldigen Sie! – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist gerade Kommunalwahlkampf in Bayern, und am Wochenende werde ich angerufen.…
Mittwoch, 28. Januar 202621/55 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute haben wir im Bundestag der Opfer des Nationalsozialismus gedacht – ein Moment, in dem wir innegehalten haben angesichts eines Leids, das kaum in Worte zu fassen ist. Und es…
Freitag, 16. Januar 202621/54 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ich hatte mir bei diesem Thema zum Ende der Woche eigentlich vorgenommen, eine rein positive Rede zu halten, weil das Thema so gut ist, weil die Daten für unsere Wirtschaft so wichtig sind. Aber wie immer muss…
Donnerstag, 15. Januar 202621/53 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir debattieren heute, noch bevor der Gesetzentwurf den Deutschen Bundestag erreicht hat, über politische Chancengleichheit im digitalen Raum, und wir sehen, dass sich die AfD na…
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Jede Woche kommt erneut ein Antrag der Linksextremen zum angeblichen Mieterschutz. Aber diese Überschrift ist wie immer irreführend. Korrekt wäre: Sie wollen das Wohnangebot verr…
Mittwoch, 14. Januar 202621/52 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Große Teile des heute vorliegenden Antrags kennt man bereits; denn sie stammen in wesentlichen Punkten aus dem Antrag meiner Fraktion aus der letzten Legislaturperiode. Das ist z…
Freitag, 19. Dezember 202521/51 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verbraucherschutz mit Augenmaß, dafür steht die Union – den mündigen und nicht den bevormundeten Verbraucher im Blick. Deswegen stellt sich auch bei den heute vorliegenden Gesetz…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Kollegin Lemke, es ist so schade, dass Sie auch vor Weihnachten keine Rede halten können, ohne nicht mindestens einmal Enteignungen zu fordern. Aber ich wäre e…
Donnerstag, 18. Dezember 202521/50 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In diesem Haus wurde auch heute schon über viel Grundsätzliches gesprochen, auch mit ein bisschen Pathos. Wenn es um unsere Demokratie geht, dann ist jedes Pathos recht. Aber es …
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Ausbau der Ganztagsförderung ist ein zentrales Vorhaben in dieser Legislaturperiode. Wir haben bereits mit der Verlängerung von Fördermöglichkeiten und milliardenschweren För…
Mittwoch, 17. Dezember 202521/49 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Definition von Wahnsinn ist ja – frei nach Einstein –, immer das Gleiche zu tun und ein anderes Ergebnis zu erwarten. Sie, liebe Kollegen von der AfD, rufen allen Ernstes da…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegin Khan, es zeigt sich dann doch gerade in der Wortwahl, wo halt auch Unterschiede liegen. Sie sprechen von Gleichstellung, Sie sprechen von staatlicher Lenkung. Wir…