Dienstag, 8. September 202621/91 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kollegen! Bevor wir über einzelne Projekte und einzelne Haushaltstitel sprechen, müssten wir uns doch eigentlich erst mal vor Augen führen, in welchem finanziellen Rahmen dieser ganze Etat steht…
Donnerstag, 25. Juni 202621/86 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kollegen! Schön, dass unserer Bundesregierung zur Mitte des Jahres 2026 aufgefallen ist, was Frau Plattner vom BSI nun seit fast drei Jahren regelmäßig anmahnt: Wir brauchen eine …
Freitag, 12. Juni 202621/84 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kollegen! Herr Brinkhaus hat es gesagt: Wir laufen Gefahr, dass die große KI das Eigentum von drei Unternehmen ist. Die Enteignungsfraktion schlägt vor: Dann besteuern wir die eben alle. Aber …
Donnerstag, 7. Mai 202621/77 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Liebe Zuschauer! Nach einem Jahr Ministerium für Digitales und Staatsmodernisierung kann man Herrn Wildberger und den Kollegen der Koalitionsfraktionen nicht nur zum Jubiläum gratulieren, sondern auch zu ei…
Donnerstag, 16. April 202621/71 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Liebe Besucher! Wir waren mit einer kleinen Delegation in Singapur und Indien und haben uns dort, besonders in Indien, darstellen lassen, wie man gedenkt Rechenzentren zu bauen, die leistungsstark und konku…
Freitag, 20. März 202621/66 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der von Ihnen vorgelegte Gesetzentwurf nennt sich selbst „innovationsfreundlich“ und „bürokratiearm“. Was Sie hier aber erzeugen, ist kein Schutzschild für deutsche Unternehmer und Entwickler gegen …
Donnerstag, 29. Januar 202621/56 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Bundesregierung! Sie streichen die Meldepflicht für die Seefahrer. Nun, nach den wohlklingenden Worten meines Vorredners muss ich dann wohl anerkennend feststellen: Welch kolossaler Gewinn für M…
Mittwoch, 3. Dezember 202521/46 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Zuschauer! Liebe Gießener! Zunächst gilt mein aufrichtiger und persönlicher Dank den Polizisten, die am vergangenen Wochenende im Einsatz standen. Diese Männer und Frauen stellen sich nicht vo…
Dienstag, 25. November 202521/42 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! „Ich war da euphorisch und bin momentan etwas enttäuscht“, das sagte Tim Höttges, der CEO der Deutschen Telekom, zuletzt über ein großes europäisches Konsolidierungsprojekt. Ich nehme diesen Satz da…
Freitag, 14. November 202521/41 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kollegen von den Grünen! Ihr Antrag „Strategie zur digitalen Souveränität“ klingt erst mal charmant und beinhaltet tatsächlich einige sehr zustimmungswürdige Positionen. Das möchte ich ganz unpo…
Donnerstag, 25. September 202521/28 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Besucher! Auch dieser Haushalt ist ein Etikettenschwindel. Seit Wochen reden Sie von Effizienz, von „Start-up-Mentalität“ und großen Plänen; aber Sie schaffen nur weitere Bürokratie. Diese Bun…
Dienstag, 16. September 202521/23 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Liebe Zuschauer! „Die Bundesregierung und das Geisterministerium“ – eben hat man schon ein wenig darüber gelacht. Was klingt wie Science-Fiction, liest sich wie genau das, was Sie uns hier als Einzelplan 24…
Donnerstag, 5. Juni 202521/10 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kollegen! Liebe Zuschauer! Wer dem Gesetz zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes der Regierungskoalition zustimmt, macht erst mal alles richtig. Sie fügen dem Zweck des Gesetzes eine Prioritätsklausel an; das ist …