Donnerstag, 26. November 202019/195 · 1 Reden
Zugleich erkenne ich an, dass infolge der anhaltenden Pandemie nicht vorhersehbare Ausgaben für Kurzarbeit sowie die Coronahilfen für Soloselbstständige, Unternehmen und Künstler anfallen, für die beim Bundeshaushalt bislang keine Deckung v…
Donnerstag, 5. März 202019/149 · 1 Reden
Herr Präsident! Guten Morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Digitalisierung, Building Information Modeling, Normung, Blockchain – wir haben eben davon gehört –, das ist natürlich eigentlich ein spröd…
Freitag, 20. Dezember 201919/138 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielleicht als Erstes allen denjenigen gesagt, die neue Schulden machen wollen: Schulden engen den Handlungsspielraum sehr ein, insbesondere dann, wenn man nicht in der Lage ist, den Schulde…
Freitag, 25. Oktober 201919/122 · 1 Reden
Herr Präsident! Guten Morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Klimaziele, die wir uns gesetzt haben, gelten und werden umgesetzt. Natürlich bedarf es dazu der Mitwirkung aller. Das heißt, wir alle …
Donnerstag, 24. Oktober 201919/121 · 1 Reden
Von 1945 bis 1989 trennte der Eiserne Vorhang auf über 12 500 Kilometer ganz Europa. Die ab 1961 vom DDR-Unrechtsregime errichteten innerdeutschen Grenzanlagen haben eine Länge von 1 400 Kilometern, mehr als die Hälfte davon, knapp 763 Kilo…
Freitag, 18. Oktober 201919/119 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir haben ja eine ganze smarte Flotte an Anträgen vonseiten der FDP vorliegen. Herr Kollege Gremmels, auch ich habe mich mit der Definition des Wortes „smart“ beschäfti…
Frau Präsidentin, wir grüßen Sie auch ganz herzlich. Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Debatte der vergangenen Monate habe ich oft gehört: Wohnen, die soziale Frage unserer Zeit. – Ich sage: Nein, das stimmt nicht. Wohnen ist immer ein…
Donnerstag, 27. Juni 201919/107 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir beraten jetzt den Baukulturbericht 2018/19, und ich möchte an dieser Stelle den Mitarbeitern und dem Vorstand der Bundesstiftung Baukultur herzlich danken – nicht nur, aber auch für…
Mittwoch, 5. Juni 201919/103 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kommen wir nach dem Versuch einer Wahlanalyse wieder mit den Füßen auf den Boden und zurück zum Thema. Klimaschutz – es wurde heute schon von anderen Rednern angedeutet – ist tat…
Freitag, 10. Mai 201919/99 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte besonders die Gäste aus Thüringen und natürlich auch die Thüringer an den Fernsehschirmen begrüßen. Sehr geehrte Frau Lay, lassen Sie mich zu…
Freitag, 30. November 201819/69 · 1 Reden
Mit dieser Ausrichtung der Energiepolitik haben wir nicht nur deutlich steigende Energiepreise verursacht, sondern den Unmut von mittlerweile Millionen von Bürgern auf uns gezogen und letztendlich deutlich weniger an CO 2 -Einsparungen erre…
Freitag, 12. Oktober 201819/56 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eines ist erst einmal Fakt – das muss man auch betonen –: In Deutschland wird viel gebaut, und das ist gut so. Ich glaube, es ist die Verantwortung von uns allen, dafür zu sorgen, dass dieser …
Freitag, 30. Juni 201718/244 · 1 Reden
Es ist zutiefst menschlich, wenn zwei Partner ihre Zuneigung zueinander, ihre Verantwortung zueinander, ihr Leben miteinander durch einen lebenslangen Bund ausdrücken wollen und dafür auch die besondere Fürsorge und den Schutz des Staates i…
Donnerstag, 29. Juni 201718/243 · 1 Reden
Nach dem ersten Baukulturbericht, der sich vor allem mit unseren Metropolen beschäftigte, war es logisch und richtig, dass sich der jetzige, zweite Baukulturbericht mit den vielfältigen Beziehungen zwischen Stadt und Land sowie den Entwickl…
Freitag, 19. Mai 201718/235 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Mit dem heute vorliegenden Stadtentwicklungsbericht beleuchten wir die Siedlungsstrukturen in ihrer Gesamtheit. Man kann zu Recht sagen: Wenn wir vom S…
Freitag, 27. Januar 201718/216 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte noch einmal daran erinnern: Wir bringen heute das Gesetz zur Stärkung des neuen Zusammenlebens in der Stadt ein. Die Diskussion, die eben stattgefunden hat, zeigt mir, dass wir da…
Mittwoch, 30. November 201618/205 · 2 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin, Sie haben es bereits angesprochen: die verbesserte Baulandbereitstellung im Außenbereich oder, ich sage besser, im Randbereich von Kommunen. Kann sie auch dazu führen, dass zum Beispiel Famili…
Vielen Dank. – Frau Ministerin, „Urbanes Gebiet“ klingt sehr nach Großstadt; aber die Baunutzungsverordnung gilt in jeder Kommune. Insofern stellt sich die Frage, ob die von uns vorgesehene Definition von einem „urbanen Gebiet“ auch kleinen…
Dienstag, 22. November 201618/201 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Sehr verehrte Gäste! Wohnen wird nicht eine soziale Frage, Wohnen ist eine soziale Frage, und – ich denke, da stimmen Sie mir alle zu – Wohnen war auch schon immer eine sozial…
Freitag, 10. Juni 201618/177 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Als Baupolitiker, der die Debatte eben sehr intensiv verfolgt hat, kann ich sagen: Ich denke, wir sind auf einem guten Weg. Die Feinjustierung, die noch …
Donnerstag, 14. April 201618/164 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben in der letzten Sitzungswoche die Ergebnisse des Bündnisses für bezahlbares Wohnen und Bauen debattiert. Ich denke, das war ein wichtiger Meilenstein in der Umsetzung des Koalitionsve…
Freitag, 22. Mai 201518/107 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Gäste! Wohnen ist für uns eine soziale Frage. Ich glaube, wir in der Großen Koalition sind uns der Verpflichtung bewusst, auch in Zukunft dafür zu sorgen, dass die Mensc…
Donnerstag, 5. Februar 201518/85 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Baukultur ist das Thema, der Baukulturbericht 2014/15 die Grundlage unserer heutigen Debatte. Lassen Sie mich gleich zu Anfang allen Danke sagen, die an der Erarbeitung dieses Berichtes beteil…
Donnerstag, 27. November 201418/70 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Eines der Kernelemente vernünftiger Umweltpolitik ist die Nachhaltigkeit. Ich glaube, Nachhaltigkeit bedeutet nichts weiter, als dass man zum Beispiel au…
Donnerstag, 13. November 201418/66 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Als Ingenieur und als positiv denkender Mensch möchte ich mich an dieser Stelle noch einmal an die Opposition wenden und daran erinnern, um was es hier geht: Es geht darum, die Treibh…
Freitag, 31. Januar 201418/12 · 1 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich tatsächlich, vor allen Dingen darüber, lieber Kollege Bartol, dass Sie jetzt wieder bei uns auf der politischen Bühne Politik aktiv mitgestalten können, wenngleic…