Donnerstag, 9. Juli 202621/89 · 2 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident, für das erteilte Wort. – Geschätzte Kollegin Cademartori, schade, dass Sie meine Zwischenfrage nicht zugelassen haben. Ich wollte Sie einmal daran erinnern, dass Sie ja auch hier in der Bundeshauptstadt, zusamme…
Herr Präsident! Liebe Kollegen! Die beiden Anträge der Grünen sind kein ernsthafter Versuch, die Probleme unserer Infrastruktur zu lösen. Sie sind ideologisch motivierte Nebelkerzen. Statt eigene Versäumnisse einzugestehen, versuchen die Gr…
Mittwoch, 10. Juni 202621/82 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Es ist wieder einmal Pride Month. Wer regelmäßig die Deutsche Bahn nutzt und deren Unternehmenskommunikation beobachtet, stellt fest, dass sich der Schwerpunkt, nämlich Züge sicher und pünktlich von A nach …
Freitag, 24. April 202621/75 · 2 Reden
Herr Präsident! Liebe Kollegen! Die Linken wollen wieder einmal den öffentlichen Personennahverkehr bezahlbarer machen, ohne die Realität im Blick zu haben. Vor wenigen Monaten haben wir uns bereits mit einem substanzlosen Antrag zur sogena…
Vielen Dank, Herr Präsident. – Schade, Herr Al-Wazir, dass Sie meine Zwischenfrage nicht zugelassen haben; denn ich wollte Sie eigentlich erst mal loben. Sie haben in puncto Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs und dazu, wie da…
Donnerstag, 16. April 202621/71 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Die digitale Zukunft dieser Welt wartet nicht auf die deutsche Bürokratie, und sie wartet auch nicht auf Bremsklötze wie Sie, Herr Minister. Während die Vereinigten Staaten und China ihre Rechenzentren im G…
Mittwoch, 18. März 202621/64 · 2 Reden
Vielen Dank. – Meine Frage richtet sich an den Verkehrsminister Schnieder. Herr Schnieder, wie Sie vielleicht wissen, bin ich selbst elf Jahre Eisenbahner gewesen. Wie viele meiner ehemaligen Kollegen im Kundenkontakt habe ich mit Spannung …
Vielen Dank, Herr Minister. – Ihre Antwort ist eigentlich ein Schlag ins Gesicht jedes Eisenbahners. Ich helfe Ihnen ein bisschen auf die Sprünge: Erkennen Sie an, dass über die Hälfte aller Tatverdächtigen bei Gewaltdelikten gegenüber Bahn…
Freitag, 6. März 202621/63 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kollegen! Stuttgart 21 ist längst kein Bauprojekt mehr. Stuttgart 21 ist ein politisches Denkmal des Versagens, nicht des kleinen, zufälligen Versagens, sondern des systematischen, jahrelangen, gewollten Wegsehens der …
Donnerstag, 5. März 202621/62 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kollegen! Wir wären mit dem Ausbau der Infrastruktur schon viel weiter, wenn Sie von den Grünen mit Ihren Versorgungs- und Verhinderungsanstalten wie NABU, Greenpeace und Deutsche Umwelthilfe nicht jedes sinnvolle Infr…
Freitag, 30. Januar 202621/57 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Die Linkspartei beklagt, dass ärmere Menschen, insbesondere im ländlichen Raum, nicht mobil genug seien. Das stimmt. Doch wie kann man nach einer richtigen Diagnose eine derart offensichtlich falsche Therap…
Donnerstag, 13. November 202521/40 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Wenn Verkehrsunternehmen klagen, dass mit marktgerechten Zinssätzen bei den Trassenentgelten die Kunden ausbleiben, zeigt das den Irrsinn der sogenannten Verkehrswende: Der Steuerzahler muss dauersubvention…
Donnerstag, 6. November 202521/37 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Schutz unserer kritischen Infrastruktur ist schon längst überfällig. Endlich erkennt neben uns auch die Bundesregierung, dass Leitungen, Stellwerke, Rechenzentren oder Pipelines nicht nur techni…
Herr Kollege Fiedler, erst mal vielen herzlichen Dank, dass Sie jetzt so viel Luft geholt haben, so tief Luft geholt haben und sehr viele warme Worte hier gesprochen haben. Das bestätigt für die Bürger da draußen noch einmal: Sie haben wahn…
Donnerstag, 11. September 202521/21 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Das Bahnnetz ist marode. CDU, SPD, Grüne und FDP haben es in den letzten Jahrzehnten kaputtgespart. Statt die Schiene instand zu halten, flossen Steuergelder in die deutsche Asylindustrie und ins Ausland. M…
Herr Präsident! Liebe Kollegen! Die Grünen reden in ihren Anträgen von Sicherheit: Sicherheit bei der Finanzierung des Deutschlandtickets, Sicherheit beim Umsteigen im Deutschlandtakt, wenn er denn irgendwann kommt. – Dass wir ausgerechnet …
Donnerstag, 26. Juni 202521/14 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Liebe Zuschauer! Der Ausbau unserer Telekommunikationsnetze soll dem Gesetzentwurf nach von überragendem öffentlichen Interesse sein. So steht es bereits in der Überschrift des TKG-Änderungsgesetzes, und so…
