Donnerstag, 9. Juli 202621/89 · 1 Reden
Herr Präsident! Werte Damen und Herren! Ja, wir als Alternative für Deutschland sind daran interessiert, dass Forschung und Lehre verbessert, dass junge Wissenschaftler gefördert werden. Was Grüne und Linke im vorliegenden Antrag zu Arbeits…
Mittwoch, 8. Juli 202621/88 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Herr Umweltminister Schneider, viele Menschen glauben nicht mehr an diese Klimahysterie, sondern sie glauben eher, dass sie durch zahlreiche Steuern abkassiert werden sollen. Es gibt ja auch bei der Spritabgabe x Steuern, …
Donnerstag, 25. Juni 202621/86 · 1 Reden
Werte Präsidentin! Frau Ministerin! Meine Damen und Herren! Wer heute politische Entscheidungen treffen will, beruft sich fast reflexartig auf „die Wissenschaft“. Mit diesem Satz werden Milliardenprogramme beschlossen, in Grundrechte eingeg…
Donnerstag, 11. Juni 202621/83 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine geschätzten Damen und Herren! „Ein BAföG, von dem man leben und studieren kann“, das hört sich gut an, und, ja, auch die AfD steht hinter dem BAföG. Aber der Antrag, den uns Die Linke heute hier präsentiert, sorgt ni…
Mittwoch, 20. Mai 202621/79 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine geschätzten Damen und Herren! Der Weltuntergang steht vor der Tür, der Klimakollaps steht unmittelbar bevor: Das wird den Menschen seit Jahren eingeredet. Die Temperatur werde bis Ende des Jahrhunderts weltweit um üb…
Donnerstag, 7. Mai 202621/77 · 1 Reden
Herr Präsident, vielen Dank für das Wort. – Herr Gramling von der Union, Sie haben ja gerade zum Schluss von Wertschöpfung gesprochen – und das bei unserem großen Thema „Wissenschaftsstandort Deutschland“. Als Beispiel für den Fortschritt i…
Donnerstag, 16. April 202621/71 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geschätzten Damen und Herren! Was die Bundesregierung unter dem Schlagwort „Klimaschutz“ betreibt, ist kein Schutz, es ist ein groß angelegtes Programm zur Schwächung unseres Landes. Den Bürgern wird eingeredet, D…
Mittwoch, 15. April 202621/70 · 1 Reden
Wertes Präsidium! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Freiheit von Wissenschaft, Forschung und Lehre ist kein schmückendes Beiwerk unseres Grundgesetzes; nein, sie ist sein Rückgrat. Artikel 5 Absatz 3 Grundgesetz garantiert die frei…
Freitag, 27. März 202621/69 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geschätzten Damen und Herren! Die Grünen legen uns heute Anträge vor, die angeblich einen Beitrag zu einer vernünftigen Energie- und Wirtschaftspolitik sein sollen. Aber genau das sind sie nicht: Sie sind die nä…
Donnerstag, 19. März 202621/65 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Bund darf nicht alles in der Wissenschaft regeln. Die Zuständigkeiten der Länder sind zu achten. Aber dort, wo der Bund selbst Geld vergibt, wo Programme aufgesetzt werden und Förderbedingungen be…
Donnerstag, 5. März 202621/62 · 1 Reden
Herr Präsident! Frau Staatssekretärin! Meine geschätzten Damen und Herren! Wir beraten heute einen Antrag, der einen Missstand anspricht, den viele Bürger längst spüren: Große umweltpolitische Entscheidungen werden häufig einfach mit den Er…
Donnerstag, 26. Februar 202621/59 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Titel des vorliegenden Antrags der Grünen heute lautet: „Nach Urteil des Bundesverwaltungsgerichts – Ein Klima-Turbo für Deutschland“. Ein Klima-Turbo: Das hört sich nach einem ras…
Freitag, 30. Januar 202621/57 · 1 Reden
Werter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Titel dieser Aktuellen Stunde ist ein Etikettenschwindel. „Energiesouveränität stärken – Klimaziele umsetzen“ ist in der praktischen Politik nämlich ein Widerspruch. „Energies…
Freitag, 16. Januar 202621/54 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Mack, da Sie meine Zwischenfrage während Ihrer Rede nicht zulassen wollten, stelle ich sie nun im Rahmen einer Kurzintervention. Ich habe Ihnen sehr gut zugehört und möchte die Privilegierung der Windkr…
Donnerstag, 4. Dezember 202521/47 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Werte Grüne! In dieser Bundestagsdebatte präsentieren Sie uns heute gleich drei Anträge, alle zum Thema des sogenannten Klimaschutzes. Dabei gibt es in Wirklichkeit ja gar keinen Klimaschutz.…
Freitag, 14. November 202521/41 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine geschätzten Damen und Herren! Werte Grüne! Sie präsentieren uns heute eine Aktuelle Stunde, mit der Sie bereits im Titel versuchen, Angst und Panik zu verbreiten; denn einen Klimakollaps, wie von Ihnen hier behauptet, …
Donnerstag, 13. November 202521/40 · 2 Reden
Wertes Präsidium! Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Ministerin Bär! Diese Hightech Agenda trägt nicht nur denselben Namen, sie ist auch eine Kopie von Herrn Söders Luftschlössern. Seit 2019 kennen wir diese Agenda bereits aus Bayern, und …
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Bürger! Deutschland steckt in einer Energie- und Wirtschaftskrise, und zwar verschuldet von Schwarz, Rot und Grün. Die sogenannte Energiewende hat unser Land vom Industriestandort zum Hochrisiko…
Freitag, 17. Oktober 202521/35 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Gestern hat Herr Bundeskanzler Merz hier im Hohen Haus das Land in Panik versetzt mit seinem Kriegsdienst. Heute setzen Sie, werte Grüne, das Land in Panik mit Ihren Kipppunkten. Angst und Sc…
Mittwoch, 8. Oktober 202521/30 · 2 Reden
Frau Ministerin, BAföG muss man zurückzahlen; das ist klar. Viele Studenten haben vielleicht Angst davor, gerade wenn man sich die Jobsituation anschaut – die wird ja immer schlechter –, dass sie das nicht können. Sie haben jetzt das 1000-K…
Herr Minister Schneider, Sie haben am 25.09. hier in der Haushaltsdebatte wortwörtlich gesagt, Sie wollen den Klimawandel stoppen – das ist auch im Protokoll belegt –, obwohl wir in der Erdgeschichte immer Wandlungen hatten. Wir wissen, die…
Donnerstag, 25. September 202521/28 · 2 Reden
Ja, vielen Dank. – Genau zu diesem Thema wollte ich sprechen. Es geht ja um den Kernhaushalt. Und Sie, Frau Hagedorn, von der SPD haben das gerade auch gutgeheißen, haben Ihren SPD-Minister Schneider unterstützt – für eine verantwortungsvol…
Frau Präsidentin! Frau Ministerin Bär! Meine geschätzten Damen und Herren! Der Forschungsetat im Haushaltsentwurf 2026 beträgt immerhin 21 Milliarden Euro. Wird mit diesem Geld aber eine freie Forschung und freie Lehre gesichert, oder werde…
Dienstag, 16. September 202521/23 · 1 Reden
Geschätzte Frau Kreiser von der SPD, ich habe eine Frage zu Ihrer Rede. Sie haben ja hier von Naturschutz und gerade auch von Meeresschutz gesprochen. Da bin ich sehr verwundert; denn Tatsache ist, dass Ihr Haushaltsplan den sogenannten Kli…
Freitag, 12. September 202521/22 · 1 Reden
Wertes Präsidium! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Grünen haben diese Aktuelle Stunde mit dem Titel „Herbst des Klimaschutzes“ überschrieben oder mit „Herbst des Klimawiderstands“, wie man gerade gehört hat. Allein diese Titelwahl zeigt d…
Dienstag, 8. Juli 202521/16 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Herr Minister! Meine Damen und Herren! Liebe Bürger! Wer in den aktuellen Haushalt schaut, mag den Eindruck gewinnen, das Hauptinstrument gegen alle Probleme des Landes sei das Ausgeben möglichst hoher Summen im Bereich de…
Freitag, 23. Mai 202521/8 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Herr Minister! Meine geschätzten Damen und Herren! Die Grünen präsentieren uns heute eine Aktuelle Stunde, in der sie es bereits im Titel schaffen, Äpfel mit Birnen zu vergleichen. Denn Dürre in Deutschland wird hier mit K…
