Donnerstag, 25. Juni 202621/86 · 1 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Meine sehr verehrten Damen! 36 Grad, und es wird noch heißer. Die Bundesregierung sagt: „Bauen, bauen, bauen.“ Irgendwer muss doch mal aufwachen, dass das der falsche Weg ist. Wir haben eine Klimakrise. Die Ba…
Freitag, 12. Juni 202621/84 · 1 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr verehrte Damen und Herren! Es ist jetzt sicherlich die Sternstunde, um über Baupolitik zu sprechen. Von daher ist es vielleicht angemessen, ein paar Dinge zu sortieren. Wir…
Mittwoch, 20. Mai 202621/79 · 2 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin, ich habe hier jetzt gut zugehört. Auch Sie haben Ihren Schwerpunkt auf die Baubeschleunigung gelegt. Aber Sie sind ja auch Wohnungsministerin. Wir haben eine riesige Mietenkrise im Land. Ich…
Ihre Politik spricht eine ganz andere Sprache. Sie haben die Verfahrensbeschleunigung in den Mittelpunkt gestellt und zum Beispiel für die Aufstellung eines B-Plans die Verfahren verkürzt. Das heißt, Beteiligung wird akut beschnitten. Auch …
Freitag, 8. Mai 202621/78 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine lieben Damen und Herren! Liebe Gäste! In unseren Reden anlässlich des Tages der Städtebauförderung am morgigen 9. Mai sollten wir in der Debatte eines nicht vergessen: Heute ist der 8. Mai, der Tag der…
Donnerstag, 23. April 202621/74 · 1 Reden
Ja, vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Heute ist ein guter Tag; denn endlich wird Airbnb an die Kette gelegt. Als Berlinerin muss ich Ihnen sagen: Seit über einem Jahrzehnt kämpfen wir gegen die Miet…
Donnerstag, 16. April 202621/71 · 1 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Wie sang einst Rio Reiser? Ich zitiere: „Das ist unser Haus, schmeißt doch endlich Schmidt und Press und Mosch aus Kreuzberg raus.“ Was hat nun diese Hausbesetzerhy…
Freitag, 27. März 202621/69 · 1 Reden
Vielen Dank. – Herr Abgeordneter, ich habe eine Frage an Sie. Ich bin Sprecherin für Stadtentwicklung und Tourismus meiner Fraktion. Wir haben die Debatte über die Preiserhöhung in der Gastronomie ja sehr ausführlich im Tourismusausschuss g…
Donnerstag, 5. März 202621/62 · 1 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste, herzlich willkommen! Wir reden über Baukultur. Was für ein Geschenk, wenn diese Betonkoalition nicht alles nur vollbauen würde und Platz und Luft lassen würde. Wir …
Donnerstag, 26. Februar 202621/59 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir reden heute über die Lage auf dem Immobilien- und Wohnungsmarkt und über die Lage beim Wohngeld und bei den Mieten. Kurzum: über die Lage de…
Freitag, 16. Januar 202621/54 · 2 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Die SPD sagt, unsere Vorschläge greifen zu kurz, die CSU sagt, sie gehen zu weit. Ich sage Ihnen was: Wir stehen als Linke mit beiden Beinen auf dem Grundgesetz und haben genau die richtigen Vorschläge. Sie kö…
Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Gebhard, ich hatte mich jetzt für eine Zwischenfrage gemeldet, weil ich es total eindrucksvoll finde, dass Sie und auch Ihre Kollegin sehr klar gesagt haben, dass wir dem Grunde nach recht haben. Es ist j…
Donnerstag, 4. Dezember 202521/47 · 1 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Dr. Schenderlein, schade, dass Sie meine Zwischenfrage nicht zugelassen haben. Ich habe Ihnen sehr gut zugehört. Alle haben einhellig gesagt: Die Infrastruktur in deutschen Städten ist so marode, dass ein…
Mittwoch, 12. November 202521/39 · 1 Reden
Vielen Dank für die Ausführungen, Frau Ministerin. – Der EH55-Standard ist ja massiv in der Kritik, weil er eigentlich veraltet ist und jetzt noch mal so ein richtiges Investitionsprogramm für die Baulobby ist. Das heißt, die bezahlbaren Wo…
Donnerstag, 9. Oktober 202521/31 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Man muss es ganz klar sagen – das Wichtigste vorweg –: Dieser sogenannte Bauturbo wird die Wohnungs- und Mietenkrise weiter verschärfen. Ich will es in aller Deutlichkeit sage…
Dienstag, 23. September 202521/26 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Frau Ministerin, Sie sagen hier wirklich, dieser Haushaltsentwurf sei ein guter Film, und der zweite Teil werde noch besser als der erste sein. Ich habe, wenn Sie…
Donnerstag, 10. Juli 202521/18 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Die CDU/CSU hat jetzt schon mal vorgelegt. Sie sagen: Kauft euch doch Einfamilienhäuser, wenn ihr euch die Miete nicht mehr leisten könnt. Alles klar! Das ist Ihr…
Mittwoch, 25. Juni 202521/13 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Wir reden hier über ein sehr komplexes Thema, und ich möchte dem Kollegen der SPD doch entschieden widersprechen: Der AfD-Antrag ist kein Populismus, das ist rech…
Mittwoch, 21. Mai 202521/6 · 2 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Liebe Ministerin, reden wir doch mal über illegale Ferienwohnungen. Durch die Umwandlung in solche Wohnungen geht Wohnraum massiv verloren und schießen die Mieten in die Höhe. Die spanische Regierung hat jet…
Ja. – Frau Ministerin, es ist schade, dass Sie in einer Airbnb-Wohnung wohnen. Ich war da schon mal im Urlaub. Aber was tun Sie konkret, um dieses Problems Herr zu werden? Sie haben darüber gesprochen, dass man den Umwandlungsschutz stärken…
Donnerstag, 15. Mai 202521/4 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir als Linke fordern eine soziale und ökologische Stadtentwicklung. Frau Hubertz, ich habe Ihnen sehr gut zugehört. Ich muss sagen, ich bin wirklich entsetzt, dass Sie hier antr…
