Reden

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es gibt Kinofilme, da weiß man schon beim Trailer: Das wird nicht gut; dafür gibt es höchstens die Goldene Himbeere. Das sind meistens Aufführungen mit schrillen Tönen, grellen Farben, einer verworr…

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mit einem Zitat beginnen: „Die vielen gut integrierten Bürger mit Migrationshintergrund in Deutschland, welche die Chancen ergriffen haben, die unser Land bietet, leisten einen wi…

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor vier Wochen entdeckten Ermittler in meinem Wahlkreis einen der größten Drogenfunde Nordthüringens. Nicht irgendwo in einer größeren Stadt, nein, in einem kleinen Dorf im Eichsfeld – in der…

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor einem Jahr haben wir einen Richtungswechsel in der Migrations- und Asylpolitik eingeleitet. Wenn man auf die Maßnahmen dieser Koalition schaut oder mit Bürgermeisterinnen und Bürgermeist…

Herr Minister, Ihrer konsequenten Arbeit ist es zu verdanken, dass wir gemeinsam mit europäischen Partnern eine Migrationswende einleiten konnten. Wie schwierig das ist, wissen die meisten hier im Haus. Neben der europäischen Asylpolitik is…

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Fällt den Parteien der Opposition eigentlich auf, dass die Debatten über dieses Thema immer wieder nach dem gleichen Muster verlaufen? Wieder nehmen Sie, Herr Curio, Herr Emmerich und Herr K…

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Landespolizeien und die Polizei des Bundes genießen in unserem Land höchstes Vertrauen. Die Polizei ist der Garant für Sicherheit und Freiheit. Diesen großen Dienst an unserer Gemeinscha…

Den vorliegenden Gesetzentwürfen der Bundesregierung zur Stabilisierung des Rentenniveaus, zur Stärkung der betrieblichen Altersvorsorge und zur steuerlichen Förderung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern im Rentenalter stimme ich zu. Gl…

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor einem Monat haben unsere Nachrichtendienste – Bundesnachrichtendienst, Militärischer Abschirmdienst, Verfassungsschutz – in einer öffentlichen Befragung über die Gefährdungslage in und f…

Werter Kollege, ich bin jetzt nicht sicher, ob Sie die Frage, die Sie gerade vorgetragen oder vorgelesen haben, selbst verstanden haben. Ich weiß auch gar nicht, wer die Ihnen gerade geschickt hat; vielleicht kam sie aus Moskau oder so. Ich…

Frau Kollegin, ich halte ein Parteiverbotsverfahren nicht für den richtigen Weg, um sich einer inhaltlichen und sachlichen Debatte zu stellen. Damit ist jetzt der nächste Redner in der Debatte für die AfD-Fraktion Stefan Keuter.…

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Alle Bestrebungen, unser demokratisches Gemeinwesen anzugreifen, die Werte und Regeln unseres Staates abzulehnen, bezeichnen wir als Extremismus. Extremisten wollen unsere freihe…

Herr Kollege, ich sehe in Ihren Wortbeiträgen und in Ihrem Verhalten im Parlament überhaupt keinen Anlass, davon auszugehen, dass Sie ein Interesse an einem ehrlichen Dialog mit den anderen demokratischen Fraktionen haben. Der nächste Redne…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Asyl ist Schutz auf Zeit. Wenn die Gefahrensituation entfällt, die der Grund der Schutzgewährung war, ist der Flüchtlingsschutz zu widerrufen. Wir sprechen heute über Syrien, un…

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Für mich ist es Ehre und Verpflichtung zugleich, unter unserem Bundesadler in diesem Hohen Haus zu stehen. Mit Stolz vertrete ich seit wenigen Monaten einen Wahlkreis, der in der…