Freitag, 13. November 202621/109 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Zuhörende! KI verändert gerade alles. Noch können wir mitgestalten, aber das Zeitfenster schließt sich so langsam. Was wirtschaftlich zu tun ist, das haben wir Grüne bereits im Juli vorgelegt. Aber…
Donnerstag, 15. Oktober 202621/102 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Stellen Sie sich vor, die deutsche Verwaltung wäre eine Dating-App: Ich brauche einen Service, der Staat bietet ihn an – it’s a match. Und dann: Treffen gerne, aber frühestens in drei…
Mittwoch, 14. Oktober 202621/101 · 3 Reden
Sehr geehrter Herr Minister Wildberger, existenzielle Risiken durch KI-Systeme haben die Medienberichte der letzten Wochen geprägt. Immer mehr sicherheitsrelevante Vorfälle werden nahezu täglich bekannt. Erst gestern wurde öffentlich, dass …
Herr Minister, bei einem Test von OpenAI haben KI-Agenten unter anderem in Australien einen Sicherheitsvorfall ausgelöst. Das KI-System konnte dabei auch auf das dortige Regierungsportal zugreifen. Auf die Frage, ob auch deutsche Behördensy…
Frau Ministerin, im Zuge des Wettrennens rund um die leistungsfähigste KI setzen insbesondere die US-amerikanischen Unternehmen inzwischen auf sich selbst verbessernde KI innerhalb ihres Trainings, auf RSI. Für mich ist das eine klare rote …
Freitag, 9. Oktober 202621/100 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Ja, Deutschland braucht dringend ein Update hin zu einer wirklich modernen, sicheren und zukunftsfesten digitalen Infrastruktur. Und wir wollen auch ganz klar, dass das gelingt. Aus de…
Mittwoch, 23. September 202621/95 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Unsere Demokratie steht unter Druck, und das nicht erst seit wenigen Wochen. Wir sehen das insbesondere seit den vergangenen Wahlen. Gleichzeitig wissen wir: Wenn wir einen Staat habe…
Freitag, 12. Juni 202621/84 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Zuhörende! Dieselbe Partei, die Musk in ihren Wahlkampf geholt hat, Namen und Informationen an MAGA weitergegeben hat, US-Sanktionen gegen HateAid bejubelt hat und in Bayern sogar ein bayerisches …
Donnerstag, 7. Mai 202621/77 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Zuhörende! Ich glaube ja, Schwarz-Rot hat sich am Anfang der Woche mit Blick auf die vergleichbar leere Tagesordnung gedacht: O Gott, nicht dass uns noch jemand Lifestyle-Teilzeit vorwirft! Deshal…
Donnerstag, 23. April 202621/74 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Zuhörende! Funklöcher sind wie Funkstille im entscheidenden Moment. Funkstille entsteht nicht, weil niemand etwas zu sagen hätte, sondern weil einfach die Leitung abbricht. Und ja, das Ziel des An…
Donnerstag, 16. April 202621/71 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrte Zuhörende! Stellen Sie sich vor, Sie gehen zu Ihrer Ärztin, weil Sie Ihre Beschwerden schildern wollen. Aber bevor überhaupt eine einzige Frage gestellt wird, bevor Sie untersucht werden, versch…
Mittwoch, 15. April 202621/70 · 5 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Minister Wildberger, Ihr Haus gibt es seit fast einem Jahr. Das finden wir auch gut so; denn Digitalpolitik ist enorm wichtig und längst Geopolitik. Sie haben digitale Souveränität eben al…
Vielen Dank. – Wir haben zuletzt gesehen, wie schnell Vertreter/-innen von Staaten und Institutionen von zentralen digitalen und finanziellen Dienstleistungen abgeschnitten werden können. Ein eindrückliches Beispiel war hier der Internation…
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Wildberger, Menschen haben sich an mich mit Sorge gewandt, weil es Berichte gab, dass die Wallet nur mit Android oder iOS funktionieren wird und man sich dadurch natürlich weiter in die Ab…
Danke, Frau Präsidentin. – Ich nutze gerne die Chance, wieder zu digitaler Souveränität zu fragen. Sie hatten gerade den Gipfel mit Frankreich angesprochen. Ich hatte vorhin schon erwähnt: In Frankreich sind deutlich konkretere Schritte ein…
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sie sprechen in der Strategie von einer Verdopplung bzw. Vervierfachung der Leistung im Bereich KI. Da würde mich interessieren, woher genau diese Zahl kommt, ob sie auf einer konkreten Bedarfsanalyse basier…
Freitag, 20. März 202621/66 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Zuhörende! Schüler verhaftet: KI-System verwechselt Chipstüte mit Schusswaffe, Satellitensysteme mit KI erkennen Waldbrände innerhalb von Minuten, KI-Deepfakes als digitale Gewalt, Collien Fernand…
Freitag, 16. Januar 202621/54 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Daten sind die strategische Ressource des 21. Jahrhunderts. Sie sind entscheidend für Wirtschaft, Forschung, Mobilität, Energieversorgung und staatliches Handeln, doch ein Großteil un…
Donnerstag, 15. Januar 202621/53 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Die US-amerikanischen Tech-Bros wie Elon Musk und Peter Thiel glauben längst nicht mehr an demokratische Regeln. Sie propagieren grenzenlosen Fortschritt. Aber was sie damit eigentlich…
Freitag, 19. Dezember 202521/51 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Ich glaube, viele hier im Saal haben entweder selbst oder in ihrer näheren Umgebung leider schon mal die Erfahrung sammeln müssen, dass das Netz kein sicherer Ort ist, sei es durch Ha…
Freitag, 14. November 202521/41 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Und wo ist eigentlich unser Herr Minister Wildberger? #WirMachen: Diesen Slogan hat sich das Digitalministerium selbst auf die Fahne geschrieben. Aber was genau machen Sie eigentlich? …
Mittwoch, 5. November 202521/36 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine Rückfrage bezieht sich auch auf den Bereich „digitale Souveränität“. Ich freue mich, dass Ihnen das Thema genauso wichtig ist wie uns. Wir sind in einigen Bereichen hochgradig abhängig von Microsoft, i…
Freitag, 17. Oktober 202521/35 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ein moderner Staat beginnt beim Menschen. Übersetzt in den Alltag bedeutet das, dass wir eine Deutschland-App brauchen, so wie sie auch der Normenkontrollrat fordert: ein…
Donnerstag, 9. Oktober 202521/31 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Seit mehr als drei Jahren arbeitet die Europäische Union inzwischen an einer Verordnung, die Kinder und Jugendliche vor sexualisierter Gewalt besser schützen soll – und das, ohne dass…
Donnerstag, 25. September 202521/28 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Ein Tweet von Elon Musk bewegt Börsenkurse, der Google-Algorithmus entscheidet über Sichtbarkeit, Palantir verknüpft Millionen von Daten von Bürgerinnen und Bürgern, und das alles, wä…
Donnerstag, 26. Juni 202521/14 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Empfang im ICE? Glückssache. Netz beim Kundentermin auf dem Land? Fehlanzeige. Glasfaser bis in die Wohnung? Immer noch Zukunftsmusik. Die Realität in Deutschland: Wir sind Exportwelt…
Donnerstag, 5. Juni 202521/10 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Ich habe am Wochenende einen Podcast angehört, und da wurde Folgendes gesagt – Zitat –: Mein größtes Problem: kein Glasfasernetz, und das mitten in Berlin. – Die darauffolgende Schilde…
Freitag, 16. Mai 202521/5 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Digitalisierung ist keine Zukunftsfrage, sondern eine Gegenwartsaufgabe und eine Standortfrage. Deshalb begrüße auch ich, dass wir jetzt ein eigenständiges Ministerium dafür haben werd…