Freitag, 12. Juni 202621/84 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die AfD-Fraktion zeichnet mit ihrem Antrag „Deutschland in die KI-Zukunft bringen“ ein Bild von Deutschland und Europa, das ich so nicht teile. Wer den Antrag liest, bekommt den Eindruck: Europa ist a…
Donnerstag, 11. Juni 202621/83 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben in dieser Debatte größtenteils über Bildungschancen gesprochen. Das BAföG ist eine der erfolgreichsten bildungspolitischen Ideen, die Deutschland je hatte. Seit den 70e…
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wer heute mit Schülerinnen und Schülern, mit Auszubildenden oder Studierenden spricht, weiß: Viele wünschen sich eine höhere BAföG-Förderung – und viele könnten sie auch gut gebrauchen. Ich habe gro…
Donnerstag, 7. Mai 202621/77 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir sprechen über den Wissenschaftsstandort Deutschland. Wir sprechen über unsere Zukunft, über Arbeitsplätze, die es noch nicht gibt, über Technologien, die unsere Industrie von morgen tragen werden,…
Donnerstag, 23. April 202621/74 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir heute über Mobilfunk sprechen, dann reden wir eben nicht nur über Empfangsbalken auf dem Smartphone. Wir reden auch über die Grundlage unserer wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit. W…
Mittwoch, 22. April 202621/73 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Mondmission Artemis 2 war ein großartiger Moment der jüngeren Raumfahrtgeschichte. Viele von uns haben in der Nacht den Livestream der NASA verfolgt, haben m…
Mittwoch, 15. April 202621/70 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Bundesminister, um Erproben und Experimentieren geht es auch bei dem Bürokratiemeldeportal „EinfachMachen“. Es ist vor Weihnachten an den Start gegangen. Meine Frage ist: Welche Zwischenbilanz können Sie als Minister des …
Vielen Dank, dass ich die Frage stellen darf. – Ich habe eine Nachfrage zur deutsch-französischen Kooperation. Herr Bundesminister, wie schätzen Sie das ein: Kann diese deutsch-französische Kooperation Motor für eine gemeinsame europäische …
Mittwoch, 25. Februar 202621/58 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank für den Antrag von den Grünen zum Bürokratieabbau in der Wissenschaft. Ja, unser Wissenschaftssystem leidet unter komplexen Verfahren, unter kleinteiligen Nach…
Freitag, 16. Januar 202621/54 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In Deutschland denken wir beim Thema Daten meistens zuerst an Datenschutz, noch bevor wir uns überhaupt bewusst machen, welches Potenzial in Daten steckt. Damit ziehen wir regel…
Donnerstag, 15. Januar 202621/53 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der heute vorliegende Antrag der AfD und die gerade geführte Debatte folgen einem bekannten Schema: Der Antrag greift ein Thema auf, das relevant und auch diskussionswürdi…
Freitag, 19. Dezember 202521/51 · 1 Reden
Sehr verehrte Präsidentin! Hochgeschätzter Schriftführer! Die AfD fordert heute, den Digital Services Act abzuschaffen. Sie verkaufen das als Kampf für die Meinungsfreiheit. Das ist offenkundig ein Etikettenschwindel; denn Meinungsfreiheit …
Freitag, 5. Dezember 202521/48 · 1 Reden
Ich stimme dem Rentenpaket der Bundesregierung zu, um die Stabilität der Regierungskoalition zu erhalten. In der Sache halte ich den vorliegenden Entwurf, insbesondere durch die Vorfestlegungen, die darin für die 2030er-Jahre getroffen werd…
Dienstag, 25. November 202521/42 · 1 Reden
Frau Präsidentin, herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit einem Gesamtvolumen von rund 4,5 Milliarden Euro, zusammengesetzt aus Kernhaushalt und Sondervermögen, ist der Einzelplan 24 im Vergleich zum Gesam…
Freitag, 17. Oktober 202521/35 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das BAföG ist eine der großen sozialpolitischen Errungenschaften unseres Landes. Es steht für ein zentrales Versprechen: Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern ab…
Mittwoch, 8. Oktober 202521/30 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin, vielen Dank für die Ausführungen. Wir haben die BAföG-Reform im Koalitionsvertrag beschlossen und haben das Wohl der Studentinnen und Studenten im Blick. Meine Frage an Sie bezieht sich dara…
Donnerstag, 11. September 202521/21 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir sprechen heute über nichts weniger als den Bauplan für Deutschlands Zukunft: die Hightech Agenda der Bundesregierung. Dieses Programm ist kein Papiertiger und auch keine Zauberei, Frau Lemke. Es i…
Donnerstag, 10. Juli 202521/18 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Investitionsstandort Deutschland auf Platz eins – das ist unser Ziel. Mit diesem Haushalt machen wir deutlich: Wir wollen neue Wertschöpfungsketten schaffen, strategische Abhängigkeiten abbauen und …
Donnerstag, 26. Juni 202521/14 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ende Mai fand die erste bundesweite Mobilfunkmesswoche statt. In meinem ländlich geprägten Wahlkreis in Ostwestfalen habe ich die Messung gemacht. Wie gut ist der Mobilfunk vor Ort? Bei…
