Freitag, 12. Juni 202621/84 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wer heute durch unsere Innenstädte geht, sieht einen Widerspruch, der viele Menschen zu Recht beschäftigt. Da sind junge Familien, die verzweifelt nach ei…
Mittwoch, 10. Juni 202621/82 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Bundesminister Dobrindt, Sie haben das vorhin schon ausgeführt: Sie haben die bundesweiten Fallzahlen 2025 Politisch motivierte Kriminalität vorgestellt. – Den extremen Anstieg bei linksex…
Donnerstag, 21. Mai 202621/80 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es war gegen 17 Uhr, als ich den Anruf unserer Feuerwehr bekam. Die Meldung war zunächst knapp, aber eindeutig: Die Bäche und die Ruhr würden langsam ü…
Mittwoch, 20. Mai 202621/79 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Ministerin Hubertz, die Feuerwehr und die gesamte Blaulichtfamilie sind unverzichtbare Bestandteile unserer Sicherheit und des gesellschaftlichen Zusammenhalts. Mit der vorgesehenen Privilegierung im Außenbereich in § 35 d…
Vielen Dank. – Frau Ministerin Hubertz, mit der BauGB-Novelle modernisiert die Bundesregierung auch das Raumordnungsgesetz. Im Koalitionsvertrag haben wir uns vorgenommen, die Gewinnung heimischer Rohstoffe zu unterstützen. Wie passt es dam…
Freitag, 8. Mai 202621/78 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Haben Sie Lust auf gute Nachrichten? Ich auf jeden Fall. 1 Milliarde Euro stellen wir in diesem Jahr für Städtebauförderung zur Verfügung. Bis zum Ende de…
Mittwoch, 22. April 202621/73 · 2 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Minister Frei, die Hauptquellen zur Bekämpfung des Kindesmissbrauchs in Europa sind freiwillige Meldungen von Missbrauchsdarstellungen durch die Internetanbieter, häufig aus den USA. Die b…
Vielen Dank. – Meine Bewertung ist: Ich bin bestürzt, dass es auf EU-Ebene und auch hier im Haus offensichtlich keine Mehrheiten mehr für Kinderschutz gibt. Die vorherige Regierung hatte sich bei der Umsetzung von Regelungen zur IP-Adressen…
Donnerstag, 19. März 202621/65 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie man in sechs Minuten so viele Fake News verkünden kann, das ist unglaublich. Und ich muss sagen: Bei Ihnen fehlt es einigermaßen an Kenntnis über di…
Donnerstag, 5. März 202621/62 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Stellen Sie sich vor, Sie gucken morgens aus dem Fenster, und auf Ihrem Grundstück stehen plötzlich große Kanister mit giftigen Chemikalien: hochgefährlic…
Donnerstag, 29. Januar 202621/56 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich würde sagen: Thema verfehlt! Ich hatte kurz überlegt, zu welchem Tagesordnungspunkt ich jetzt sprechen darf. Skrupellos, menschenverachtend und resp…
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Eine Eins Komma null ist schon klasse; so optimistisch bin ich gar nicht rangegangen. Als ich in der vergangenen Woche in meiner Heimatstadt Herdecke unte…
Freitag, 16. Januar 202621/54 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wer kennt sie nicht, die Bauruinen, die heruntergekommenen Fassaden, kurz gesagt: die Schrottimmobilien? Sie stehen sinnbildlich für das sogenannte Broken…
Mittwoch, 14. Januar 202621/52 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Minister, welche Maßnahmen unternimmt die Bundesregierung, um unsere KRITIS-Einrichtungen nun besser zu schützen?…
Mittwoch, 17. Dezember 202521/49 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Framing, Fake News, Fakten und furchtbares Leid! Zum Thema Framing. Seit Jahren beobachten wir, dass digitale Debatten nicht zufällig entstehen, sondern…
Donnerstag, 6. November 202521/37 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wissen Sie eigentlich, wie gut es uns in vielerlei Hinsicht hier in unserem schönen Deutschland geht? Wir wachen morgens auf, schalten das Licht an, neh…
Freitag, 17. Oktober 202521/35 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wissen Sie eigentlich, wie viele Kinder und Jugendliche in Deutschland Opfer sexualisierter Gewalt werden? Studien zufolge ist es jedes achte Kind, vom gr…
Donnerstag, 9. Oktober 202521/31 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bin dankbar, heute zu diesem wichtigen und sensiblen Thema sprechen zu dürfen, auch, um mal eines klarzustellen: Nein, die Bundesregierung plant kei…
Dienstag, 8. Juli 202521/16 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Was für eine glückliche Fügung! Ich darf meine erste Rede ausgerechnet zu dem Thema halten, das mich schon mein ganzes Leben bewegt: die Entwicklung uns…