Donnerstag, 12. November 202621/108 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wer heute durch die Industrieregionen des Landes fährt, sieht weder blühende Landschaften noch Strukturwandel. Er sieht Werkstore, die für immer schließen. Das verarbeitende Gewe…
Freitag, 6. November 202621/106 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Man hat den Bürgern stets vorgegaukelt, der Mehrjährige Finanzrahmen der EU ziehe feste Obergrenzen ein. In Wahrheit dient dieser Siebenjahresplan der Kommission vor allem als Heb…
Mittwoch, 4. November 202621/104 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Seit mittlerweile zehn Jahren beteiligt sich die Bundeswehr an der NATO-geführten Operation Sea Guardian im Mittelmeer. Die Bundesregierung beantragt nun erneut eine Verlängerung…
Mittwoch, 7. Oktober 202621/98 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wer den Brüsseler Eurokraten zuhört, könnte meinen, mit Mercosur stünde das wirtschaftliche Paradies bevor. Von historischen Chancen und neuem Freihandel ist die Rede. Man fühlt …
Donnerstag, 24. September 202621/96 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ursula von der Leyen hat in ihrem Lagebericht die künstliche Intelligenz als zweiten großen Wendepunkt unserer Zeit bezeichnet. Die Konklusion fällt dennoch nüchtern aus: Künstli…
Donnerstag, 11. Juni 202621/83 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Westbalkan ist von erheblicher Bedeutung für Europa und damit auch für Deutschland. Daher stellen wir uns heute erneut die Frage, ob EUFOR Althea nach über 20 Jahren noch zur…
Freitag, 8. Mai 202621/78 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der derzeitig in Verhandlung befindliche EU-Haushalt mit einem Volumen von voraussichtlich über 2 Billionen Euro ist ein enormes Risiko für die nationalen Haushalte. Trotz explodi…
Donnerstag, 7. Mai 202621/77 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Westbalkan ist ohne Zweifel von zentraler Bedeutung für Europa und damit auch für Deutschland. Stabilität in dieser Region liegt in unserem Interesse. Aber genau deshalb müsse…
Freitag, 17. April 202621/72 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Botschafterin! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Libanon war einst ein Land, das man nicht ohne Grund die „Schweiz des Orients“ nannte – ein Land, in dem religiöse und gesellschaftliche Vielf…
Freitag, 17. Oktober 202521/35 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Absichtserklärungen, dass niemand eine Mauer errichten möchte, dass die Schuldenbremse nicht gelockert werden darf, dass keiner für seine Meinung bestraft wird und Plattformen…
Freitag, 11. Juli 202521/19 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Botschafter! Sehr geehrte Damen und Herren! Jede Nation braucht identitätsstiftende Elemente. Doch wie hilfreich ist es, wenn die nationale Identität auf einer Tragödie basiert? In Bosnien i…