Donnerstag, 11. Juni 202621/83 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Seit 1999 ist die Bundeswehr an der KFOR-Mission im Kosovo beteiligt. Seit mehr als 25 Jahren wird dieses Mandat von Jahr zu Jahr verlängert. Die Bundeswehr ist im Zuge des völkerrechtsw…
Donnerstag, 21. Mai 202621/80 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Dieser Antrag der Koalition ist wirklich sehr bemerkenswert, und zwar nicht wegen dessen, was drinsteht, sondern wegen dessen, was eben nicht drinsteht. Es wird kein Wort verloren über …
Freitag, 17. April 202621/72 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der April 2026 steht für eine neue, gefährliche Eskalation im Nahen Osten. Die massiven Luftangriffe Israels im Rahmen der Operation Eternal Darkness, insbesondere die Angriffe a…
Donnerstag, 26. Februar 202621/59 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Revolutionsgarden sind eine Terrororganisation: Sie foltern, sie töten, sie führen Krieg gegen die Völker im Iran, in Kurdistan, in Belutschistan. Wir zählen Tausende Tote, Zehnta…
Donnerstag, 29. Januar 202621/56 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Diese Bundesregierung spricht von Werten, aber ich suche vergeblich diese Werte. Seit 20 Tagen schafft es diese Bundesregierung nicht, die Kriegsverbrechen in Syrien an den Kurdinnen un…
Mittwoch, 28. Januar 202621/55 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Außenminister! Seit 20 Tagen begeht die HTS in Syrien Verbrechen an den Kurdinnen und Kurden. Die Frauenleichen kurdischer Kämpferinnen wurden geschändet, ganze Familien wurden ermordet. Wir…
Herr Außenminister, Sie haben meine Frage ja gar nicht beantwortet. Also, ich sehe hier eine Relativierung der Gewalt gegen Kurdinnen und Kurden, Sie sprechen von einem Konflikt. Deshalb möchte ich Sie erneut fragen: Wann werden Sie die Gew…
Freitag, 16. Januar 202621/54 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Jetzt in diesem Moment werden im Iran und in Ostkurdistan Menschen hingerichtet, erschossen und gefoltert, systematisch, mit voller staatlicher Gewalt. Gleichzeitig schaltet das Regime…
Freitag, 19. Dezember 202521/51 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Diktator Assad ist weg, aber Syrien brennt immer noch. Und wieder sind es Zivilistinnen und Zivilisten, die den Preis zahlen. Massaker an Drusinnen und Drusen, Massaker an Alevitinnen un…
Mittwoch, 17. Dezember 202521/49 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Außenminister! Wir reden heute abschließend über die Verlängerung des Anti-IS-Einsatzes. Was mir aber total fehlt: Wir sprechen kaum darüber, wer eigentlich diesen he…
Donnerstag, 6. November 202521/37 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Demuth, Sie haben hier von einem Konzept berichtet. Ich sehe aber kein Konzept. Wenn ich mir die Resolution 1325 angucke, dann stelle ich fest, dass diese nichts mit de…
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir müssen heute über etwas sprechen, was eigentlich unaussprechlich ist: Die rechtsextreme AfD fordert Abschiebungen in die Hölle, Union und SPD reichen den Höllenfürsten die Hand. Das …
Mittwoch, 15. Oktober 202521/33 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Was die AfD hier vorlegt, ist kein Antrag zur Transparenz. Es ist ein Antrag, der das Ziel hat, Nichtregierungsorganisationen zu diskreditieren, und zwar aus blankem Hass auf al…
Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir sprechen heute über die Verlängerung der Bundeswehrmission Sea Guardian im Mittelmeer. Sea Guardian hört sich sehr stark nach Schutz und Sicherheit an. Doch in Wahrhei…
Mittwoch, 17. September 202521/24 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Bundesregierung redet ja ständig von einer wertegeleiteten Außenpolitik. Das erlebe ich leider nicht. Was ich hier mitbekomme, ist eine Doppelmoral. Hier werden autoritäre Regime ge…
Mittwoch, 10. September 202521/20 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ja, die freie Schifffahrt muss geschützt werden. Sie ist ein hohes Gut. Auch die Sicherheit der Seeleute und die Geiselnahmen, die wir in der Vergangenheit erlebt haben, sind wichtige Th…
Donnerstag, 26. Juni 202521/14 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte hier im Namen meiner Fraktion einmal ganz deutlich sagen, dass wir solidarisch sind mit all den Menschen, die jetzt gerade aktuell betroffen sind, die die Leidtragend…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wenn wir uns die Situation vor Ort angucken, dann kann man jetzt, nach 19 Jahren Einsatz, feststellen, dass die Probleme sehr komplex sind, dass wir es hier mit multiplen Krisen zu tun …
