Donnerstag, 10. September 202621/93 · 1 Reden
Sehr geehrter Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir debattieren heute den Bundeshaushalt fürs Bundesgesundheitsministerium, und – die Reden vorher haben es schon klargemacht – das geht natürlich nur eingebettet in die allgemeine De…
Freitag, 10. Juli 202621/90 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gesundheitspolitik ist demokratierelevant, das spüren wir alle. Das spüren wir, wenn wir hier in Berlin sind, aber natürlich auch, wenn wir in unserer Heimat sind, in unseren Wa…
Freitag, 12. Juni 202621/84 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nicht handeln geht nicht! Das ist uns bei den GKV-Finanzen noch einmal sehr deutlich vor Augen geführt worden. Neue Berechnungen zeigen, dass nicht, wie zum Zeitpunkt der Einset…
Donnerstag, 23. April 202621/74 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir besprechen heute miteinander den Antrag der Linken, aber das geschieht natürlich auch vor dem Hintergrund der GKV-Reform, also einer Reform der gesetzlichen Krankenversicher…
Donnerstag, 26. März 202621/68 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Analyse der Kollegin der Linken teilen wir, dieser Analyse schließen wir uns an. Denn die Zahlen sind einfach bestechend: 62 Prozent der wohnungslosen Frauen erleben Gewalt a…
Freitag, 20. März 202621/66 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte Punkte aus der Debatte aufnehmen. Ich finde, wie es auch der Präsident formuliert hat, sehr positiv, dass wir endlich wieder eine Debatte führen, die fraktionsübergrei…
Donnerstag, 18. Dezember 202521/50 · 1 Reden
Eine gut funktionierende Gesundheitsversorgung ist demokratieentscheidend für unser Land. Sie schafft Lebensqualität und Vertrauen in staatliches Handeln. Geht dieses Vertrauen verloren, gewinnen destruktive Kräfte an Raum. Deshalb ist das …
Donnerstag, 6. November 202521/37 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegin Schötz von den Linken, ich habe Ihnen sehr aufmerksam zugehört. Sie haben gesagt: Sie als Bundesregierung bringen kein Glück für die Pflege mit. – Und ich muss Ihn…
Mittwoch, 15. Oktober 202521/33 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte hier schon ein paar Dinge geraderücken. Wir haben die Kommission zur Zukunft der Pflege genau aus einem Grund eingesetzt, nämlich weil nicht nur wir, sondern auch die …
Donnerstag, 9. Oktober 202521/31 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Zaum, ich hätte mir einfach gewünscht, dass Sie tatsächlich auf das Gesetz eingegangen wären; denn es war sehr offenkundig, dass Sie sich nicht ein Mal mit dem Ge…
Freitag, 27. Juni 202521/15 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Sharing is caring“, heißt es ja. Deswegen „share“ ich sozusagen, um mich auch zu kümmern, einen Dank an die Grünen, die diesen Antrag heute aufgesetzt haben. Wir wissen es sehr …
Dienstag, 18. März 202520/214 · 1 Reden
Ich bin mit drei Kernforderungen in meinen Wahlkampf gezogen: Erstens. Eine verteidigungsfähige Bundeswehr: Wir müssen das NATO-Ziel von 2 Prozent des BIP für Verteidigungsausgaben erfüllen, um die Einsatzbereitschaft unserer Streitkräfte s…
Mittwoch, 18. Dezember 202420/206 · 3 Reden
Sehr geehrte Frau Ministerin, meine Frage betrifft noch mal das Gutachten. Und zwar haben Sie ja jetzt die besondere Zusammenarbeit zwischen Robert Habeck und sich immer wieder betont. Da wollte ich gerne nachfragen: Inwieweit waren Sie in …
Sehr geehrte Frau Ministerin, meine Frage bezieht sich auf die Baufertigstellungen. Sie haben ja vorhin darauf verwiesen, dass in der Amtszeit des ehemaligen Bauministers Seehofer die Anzahl der Bauanträge bemerkenswerterweise nicht nach ob…
Sehr geehrte Frau Ministerin, Sie wollen also die Tatsache nicht akzeptieren, dass die Anzahl der Bauanträge nach oben gegangen sind und dass die Umsetzung immer im Zeitverzug von drei Jahren stattfindet. Das finde ich ein bisschen befremdl…
Donnerstag, 5. Dezember 202420/203 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Natürlich befremdet es mich, dass ich jetzt aus den Reihen der Opposition als erste Rednerin zu einem Gesetzentwurf der Regierung sprechen muss. Also, das halte ich für einen sch…
Freitag, 18. Oktober 202420/195 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Wir sind 9 Millionen!“: Was für eine wunderbare Initiative von den Frauen in unserem Land, die auf das Thema Menopause und Wechseljahre hinweisen! Es ist wunderbar, dass Sie di…
Donnerstag, 17. Oktober 202420/194 · 2 Reden
Sehr geehrter geschätzter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich, dass wir heute ein weiteres Digitalgesetz miteinander beraten; es ist in dieser Legislatur das dritte. Lieber Kollege Janosch Dahmen, ich muss natürli…
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute einen Antrag. Ich bin sehr dankbar – das möchte ich zu Beginn meiner Rede sagen –, dass wir gerade im Bereich der Palliativ- und der Hospizangelegenheiten in un…
Donnerstag, 10. Oktober 202420/191 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir als Unionsfraktion legen heute einen Antrag zur Verbesserung der Geburtshilfe und der medizinischen Versorgung von Kindern und Jugendlichen in Deutschland vor, und wir tun d…
Donnerstag, 4. Juli 202420/181 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es geht heute um das Medizinforschungsgesetz. Ich möchte meine kurze Redezeit dafür verwenden, drei Punkte anzusprechen, die uns als Unionsfraktion wichtig sind. Zum einen ist d…
Freitag, 28. Juni 202420/179 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als letzte Rednerin in dieser Debatte möchte ich gerne reflektieren, was mich die ganze Zeit umgetrieben hat, nämlich die Frage der Schuld. Hier wurde ständig von Schuld gesproc…
Mittwoch, 26. Juni 202420/177 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Kollege Kurth, Sie haben ja gerade den Minister Karl Lauterbach zitiert, und auch ich zitiere ihn. Er hat nämlich formuliert, dass von seiner Krankenhausstrukturrefo…
Freitag, 14. Juni 202420/176 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir debattieren heute den Nationalen Aktionsplan gegen Wohnungslosigkeit. Um bei diesem Thema, das sehr wichtig ist, überhaupt einen Schritt weiterzukommen, müssen wir ein ganz …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Kollege Föst, das Thema heute ist das Hochbaustatistikgesetz und leider nicht das Landratsamtdigitalisierungsgesetz. Denn hätten Sie ein Landratsamtdigitalisi…
Donnerstag, 6. Juni 202420/172 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unsere Kommunen sind Heimat, und für mich bedeutet Heimat Geborgenheit, Sicherheit, Zukunft, von der Wiege bis zur Bahre. Das ist für mich Heimat, und vieles mehr. Konkret bedeu…
Sehr geehrter Kollege Bernhard, das Thema ist doch, dass wir das Problem nicht lösen, wenn wir in den Kommunen ein Vetorecht nutzen. Bei uns in Oberfranken, in Bamberg, haben wir ein AnkER-Zentrum, und das läuft voll. Das heißt, die Kommune…
Donnerstag, 16. Mai 202420/169 · 1 Reden
Die Städtebauförderung ist ein Instrument, welches bei unseren Städten, Märkten und Gemeinden etabliert ist. Die Kommunen wissen um dieses wertvolle Instrument, das häufig ein integriertes Städtebaukonzept als Grundlage hat. Und diese grund…
Mittwoch, 13. März 202420/156 · 1 Reden
Sehr geschätzter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Protschka von der AfD, Sie haben ja jetzt auch ziemlich lautstark hier durch die Gegend gebrüllt, und Sie haben zum Beispiel formuliert: Weil wir die Einzigen s…
Dienstag, 30. Januar 202420/149 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Föst, ich weiß nicht, warum Sie hier den Karl Lauterbach geben. Sie haben gerade das Wachstumschancengesetz angesprochen und gesagt, die Unionsländer würden es ve…
Mittwoch, 29. November 202320/140 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Minister, die Länder haben das Krankenhaustransparenzgesetz ja abgelehnt, weil sie gegen überbordende Bürokratie sind, und zwar auch die Länder, die von Ihrer Partei regiert werden. Man kann ja zu Taschenspielertricks gre…
Freitag, 17. November 202320/138 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Kollegin Baradari, ich möchte etwas klarstellen: Wir haben diesen Antrag nicht eingebracht, weil wir gerade mal Lust darauf hatten, sondern weil es ganz konkrete Anli…
Donnerstag, 19. Oktober 202320/131 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte meine drei Minuten darauf verwenden, eine Allensbach-Studie zu zitieren. Laut dieser Allensbach-Studie wird von der Bevölkerung als vornehmliches und zu lösendes Prob…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin sehr dankbar, dass wir heute über das Thema der Klubs und ihre Herausforderungen sprechen. Klubs sind nämlich – da sind wir uns alle einig; das wurde klar – Kultureinric…
Mittwoch, 18. Oktober 202320/130 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Uns als CDU/CSU-Bundestagsfraktion war es wichtig, heute im Deutschen Bundestag unseren Antrag zur Reform der Ausbildung der Physiotherapieberufe auf die Tagesordnung zu setzen,…
Freitag, 29. September 202320/126 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielleicht können Sie sich an das Jahr 2016 erinnern, und zwar ist da was im Deutschen Bundestag passiert. Wir waren als Union in der Regierungsverantwortung, und Jo Wadephul is…
Freitag, 22. September 202320/123 · 1 Reden
Sehr geehrter, geschätzter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Akademisierung des Pflegeberufes ist auf jeden Fall ein wichtiger Schritt. Mir ist einfach wichtig, zu betonen – denn dazu gibt es eine Debatte in unserem Land –…
Donnerstag, 21. September 202320/122 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das ist schon eine wilde Debatte, wenn sich Vertreter der SPD hierhinstellen, formulieren, dass das in irgendeiner Art und Weise schon in Ordnung ist, dass den Mitarbeiterinnen …
Donnerstag, 7. September 202320/119 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Kollegin, Sie haben ja jetzt viele Worte aneinandergereiht und haben praktisch die Union ein Stück weit in die Verantwortung genommen. Sie sagten, dass eigentlich nur wir von der Union unzufrieden sind. Da wollte ich Sie j…
Freitag, 7. Juli 202320/116 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es wurde jetzt schon vieles angesprochen. Ich möchte Sie einfach dazu aufrufen, liebe Kollegen von der Ampel, die Sorgen, die vorgetragen werden, tatsächlich auch ernst zu nehme…
Donnerstag, 6. Juli 202320/115 · 1 Reden
Ich möchte meine grundsätzlich ablehnende Position zur geschäftsmäßigen Hilfe zur Selbsttötung zu Protokoll geben. Ich akzeptiere das Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2020 und erkenne an, dass es vonseiten des Gesetzgebers …
Freitag, 23. Juni 202320/113 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch wir vonseiten der Union begrüßen, wie bereits angesprochen, die Regelung zur Verabreichung von Betäubungsmitteln durch Notfallsanitäter. Wir als Unionsfraktion haben schon …
Donnerstag, 22. Juni 202320/112 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als Erstes möchte ich mich ganz herzlich bei Gerald Ullrich, dem Kollegen von der FDP, bedanken; denn er hat heute mal die Wahrheit ausgesprochen. Er hat näm…
Freitag, 26. Mai 202320/107 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Wir brauchen eine Revolution in der Pflege.“ Das hat unser bayerischer Gesundheitsminister Klaus Holetschek formuliert. Ich finde, er hat recht. Wie wir das so oft erlebt haben…
Mittwoch, 24. Mai 202320/105 · 3 Reden
Sehr geehrter Herr Minister! Meine Frage geht dahin, dass ja Mitte Dezember letzten Jahres die Gas- und Strompreisbremse für die Krankenhäuser beschlossen wurde. Da ist ja nicht viel Geld angekommen, und deswegen ist sch…
Sehr geehrter Herr Minister, Sie hatten die Heilkundeübertragung an Pflegekräfte unterstützt. Da sind wir beim Thema der Vorbehaltsaufgaben in der Pflege. Es gibt da verschiedene Arbeitskreise. Ich wollte konkret nach de…
Meine Frage geht an Herrn Minister Lauterbach. Von zehn Pflegebedürftigen werden acht daheim gepflegt. Deshalb spielt zukünftig die Rolle der Kommunen in diesem Bereich, was die Organisation und die Versorgung vor Ort an…
Freitag, 12. Mai 202320/104 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Warum ist die WHO für manche Menschen bei uns nicht greifbar? Warum ist es manchmal schwer nachvollziehbar, wieso das Engagement der WHO so wichtig ist? Ich …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Städtebauförderung – es wurde angesprochen – ist eine Erfolgsgeschichte. Lebensoasen entstehen in Kommunen, in Städten, in Märkten und Gemeinden, und die Städtebauförderung …
Freitag, 3. März 202320/89 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegin Bachmann, Sie haben heute wieder das Beispiel bemüht, das die AfD die ganze Woche bemüht hat: Sie haben eine Situation geschildert, die wohl stattgefunden hat in …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu der Situation, die zwischen einem Vermieter und einem Mieter in Berlin in einem Altenpflegeheim entstanden ist, habe ich in meiner Rede vor ungefähr zweieinhalb Stunden ausge…
Donnerstag, 2. März 202320/88 · 1 Reden
Geschätzter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute in erster Lesung ein Gesetz, das sich mit dem Thema Digitalisierung befasst. Zum Glück sind die Länder bezüglich des Bauantrags schon weiter, als die Bauministeri…
Mittwoch, 1. März 202320/87 · 2 Reden
Vielen Dank. – Meine Frage geht an die Bauministerin. Wir alle bekommen mit, dass am Wohnungsmarkt die Planungen von Neubauten gerade dramatisch einbrechen. Und alle Wohnungen, die heute nicht geplant werden, können natürlich morgen nicht g…
Meine Nachfrage als Serviceopposition geht an den Finanzminister. Lieber Herr Finanzminister, die Förderung für Familien wurde angesprochen. Es ist ja auch ein erklärtes Ziel der FDP, mehr Menschen in Eigentum zu bringen. Auch an Sie die Fr…
Freitag, 10. Februar 202320/86 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Nicht im Wahlkampf verlieren“, hat der Kollege von der SPD gesagt. – Na ja, Kollegin Kipping, ich wundere mich schon, warum Sie heute hier zu uns sprechen, …
Donnerstag, 26. Januar 202320/82 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, lieber Herr Minister Lauterbach, es ist schon irgendwie putzig, wie Sie sich hierhinstellen und verkünden, dass die Entbudgetierung der Kinderärzte jetzt tatsächlich kommt. …
Freitag, 16. Dezember 202220/77 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD legt heute verschiedene Anträge vor, und wieder einmal hat die AfD gefordert, in Bezug auf die Impfungen ein unabhängiges Expertengremium einzurichten, das das so richti…
Donnerstag, 15. Dezember 202220/76 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Also, man muss heute zumindest einräumen, dass Die Linke etwas erreicht hat. Sie hat mit dieser Aktuellen Stunde erreicht, dass Minister Lauterbach nicht bei „Markus Lanz“ Maßna…
Mittwoch, 14. Dezember 202220/75 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Ministerin, zum Thema Klima gehört – Sie haben es angesprochen – zum Beispiel auch das Thema „Luftschneisen in Quartieren“. Dort ist ja schon gebaut worden. Das heißt, wir müssen in Richtung Entsiegelung gehen. Meine Frage…
Wie wollen Sie dann – das ist ja auch Aufgabe der Kommunen – unsere Kommunen ganz konkret entlasten, um eben Entsiegelung auf den Weg zu bringen? Wir wissen: Die Baupreise sind gestiegen. Es ist kaum oder sehr, sehr schwer möglich, überhaup…
