Donnerstag, 21. Mai 202621/80 · 2 Reden
Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Aus Wahlkampfgetöse werden leider Fakten. Die Regierung hat das sogenannte Gebäudemodernisierungsgesetz durch das Kabinett geprügelt. Modern ist an diesem Gesetz allerdings nichts. Es ist vielmehr e…
Herr Präsident! Liebe Bundesregierung! Egal wie sehr Sie versuchen, die 65-Prozent-Regel für erneuerbares Heizen zu verhindern: Sie gilt seit Januar 2024 in Neubaugebieten und bleibt ein verdammt gutes Instrument für den Klimaschutz im Gebä…
Freitag, 8. Mai 202621/78 · 1 Reden
Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Es ist schon ironisch: Vorletzte Woche träumte die AfD noch davon, Hunderte Miniatomkraftwerke in unsere Landschaft zu pflastern, heute will sie den Bau von Windkraftanlagen stoppen, weil sie hässli…
Freitag, 24. April 202621/75 · 1 Reden
Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Heute ist fast ein kleines Wunder geschehen: Die AfD hat ein Problem mal richtig erkannt. Aber sie zieht die falschen Schlüsse daraus und biegt gedanklich wieder scharf rechts ab. Am Ende ist desweg…
Mittwoch, 22. April 202621/73 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wieder ein AfD-Quatschantrag. Anscheinend hat die AfD ChatGPT gebeten, 100 Antragsideen mit Atombezug zu liefern, oder Sie schreiben einfach nur mit, was Spahn und Söder in Talkshows erzählen.…
Donnerstag, 16. April 202621/71 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Wir befinden uns mal wieder in der Selbsthilfegruppe für Atomneurotiker. Thema der heutigen Sitzung: SMR. Damit ist die AfD nicht allein. Auch Politiker der Union zeigen Symptome, beispielsweise d…
Donnerstag, 19. März 202621/65 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Man kann inzwischen wirklich die Atomuhr danach stellen: Regelmäßig kommt die AfD mit energiepolitischem Quatsch um die Ecke, bevorzugt zum Thema Atomenergie. Die scheint es Ihnen besonders …
Mittwoch, 18. März 202621/64 · 1 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin Reiche, mit einem Jahr Verzögerung kam das Eckpunktepapier, das viel Verunsicherung in der Branche verursacht hat. Laut Medienberichten soll der Kabinettsbeschluss zum GMG, der nächste Woche vo…
Mittwoch, 25. Februar 202621/58 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe AfD, haben Sie mich vermisst? Warum sonst sollten Sie schon wieder einen Quatschantrag einbringen, wo doch klar ist, dass ich wie Dschinni aus der Lampe kommen werde, wenn Sie wieder e…
Donnerstag, 15. Januar 202621/53 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Im neuen Jahr nimmt man sich bekanntlich viel vor: alte Fehler hinter sich lassen, nach vorne schauen, Neues wagen. Diese Regierung allerdings klammert sich an das Alte und verkauft Stillstand als…
Donnerstag, 18. Dezember 202521/50 · 1 Reden
Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Die AfD ist da einer großen Sache auf der Spur: Deutschland importiert bisweilen Atomstrom. Oh, nein! Ich könnte der AfD jetzt erklären, wie der vernetzte europäische Strommarkt funktioniert, oder d…
Donnerstag, 4. Dezember 202521/47 · 2 Reden
Geschätzte Präsidentin! Liebe Regierung! Sie hatten alle Möglichkeiten, aus diesem Gesetz ein gutes Gesetz zu machen. Experten haben geliefert und Vorschläge auf den Tisch gelegt. Und was machen Sie? Klitzekleine kosmetische Änderungen im B…
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Öffnen wir heute doch mal das fossile Playbook zur Verhinderung der Energiewende. Kapitel eins: Ausbremsen der Energiewende durch gezielte Verzögerungen. Das Scheitern der Sommerauktion für …
Dienstag, 25. November 202521/42 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Wir haben noch nicht Weihnachten, und trotzdem ist ein kleines Wunder geschehen: Im Haushalt ist Geld für die Wärmewende da. Das ist gut, ausreichend ist es aber nicht. Die Förderung für den Bau d…
Donnerstag, 13. November 202521/40 · 1 Reden
Guten Morgen, Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Neue Woche, neuer Quatsch. Willkommen in der Welt der rechten Wünsch-dir-was-Partei, wo man glaubt, dass, wenn man nur oft genug den Klimawandel leugnet, er plötzlich nicht mehr …
Freitag, 7. November 202521/38 · 1 Reden
Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Haben Sie auch ein Déjà-vu? Schon vor der Sommerpause hat die AfD-Fraktion einen Antrag eingebracht, mit dem sie mal eben alle Klimaschutzgesetze abschaffen, internationale Verpflichtungen über Bord…
Donnerstag, 6. November 202521/37 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich möchte mich heute auf eine kleine Suche begeben: auf die Suche nach der Wasserstoffstrategie dieser Bundesregierung. Mal sehen, ob wir hier was finden. Schon die Ampelregierung hatte einen Entwurf…
Donnerstag, 11. September 202521/21 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Ministerin Reiche, ich hoffe, Sie konnten sich in der Sommerpause gut erholen. Ich habe auf jeden Fall den Eindruck; denn nach mehr als 100 Tagen im Amt t…
Donnerstag, 26. Juni 202521/14 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die AfD hat sich ein neues Wort ausgedacht: „Klimaschutzfolgenbereinigung“ heißt es. In die zugehörigen Gesetzentwürfe haben Sie ein Best-of aus Verschwörung, Klimawandelle…
Mittwoch, 25. Juni 202521/13 · 2 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin, Klimaneutralität bis 2045 ist im Grundgesetz verankert, das heißt, dass bis 2045 die Treibhausgase auf null gesetzt werden sollen. Dabei hilft nicht der Ausbau der fossilen Infrastrukturen. …
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Vielen Dank auch für die Antwort. Ich glaube, CCS ist nicht die einzige Antwort. Sie haben im Ausschuss gesagt, dass Sie für das Ziel das Gesetz einhalten wollen; gestern haben Sie was anderes gesagt. Was gi…