Donnerstag, 7. Mai 202621/77 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute die Änderung des Luftverkehrsteuergesetzes und damit eine Maßnahme, die für den deutschen Luftverkehr und damit auch für den Wirtschaftsstandort Deutschland vo…
Freitag, 24. April 202621/75 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch die Damen und Herren auf der Zuschauertribüne möchte ich heute begrüßen, besonders die Besuchergruppe aus meinem schönen Wahlkreis Wiesbaden. Herzlich willkommen! Ja, liebe…
Donnerstag, 16. April 202621/71 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wir debattieren den Gesetzentwurf der Grünen zur Änderung des Stromsteuergesetzes in einer Zeit großer Unsicherheit. Der Irankrieg, fragile Lieferketten …
Donnerstag, 4. Dezember 202521/47 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert eine nationale Sondersteuer auf sogenannte Luxusflüge. Das soll angeblich den Klimaschutz und die soziale Gerechtigkeit stärken. In Wahrheit is…
Donnerstag, 13. November 202521/40 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute abschließend den Gesetzentwurf zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes. Mit diesem Gesetz schaffen wir finanzielle Entlastung und stärken d…
Donnerstag, 6. November 202521/37 · 1 Reden
Sehr geehrte Präsidentin! Meine Damen und Herren! Heute beraten wir abschließend den Gesetzentwurf zur Aufhebung der Freizone Cuxhaven. Dieses Gesetz, auch wenn der Titel nicht direkt darauf hinweist, adressiert ein Anliegen, das uns schon …
Donnerstag, 9. Oktober 202521/31 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Wir beraten heute den Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiesteuer- und Stromsteuergesetzes. Es geht dabei um bezahlbare Energie, um unsere Wettbewerbsfähigkeit, und es geh…
Freitag, 12. September 202521/22 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir befassen uns heute zum wiederholten Mal mit dem Antrag der Linksfraktion, die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel, Hygieneprodukte sowie auf Bus und Bahn komplett zu streichen. Au…
Freitag, 27. Juni 202521/15 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Linke fordert, wie wir gerade eben gehört haben, die vollständige Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel, Hygieneprodukte und auf Bus und Bahn. Diese Steuerbefreiung …