Donnerstag, 23. April 202621/74 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Alle Jubeljahre denkt sich die AfD wohl: Es ist mal wieder so weit. Heute fluten wir das Plenum ausnahmsweise nicht mit hetzerischen und menschenverachtenden Parolen, sondern zi…
Donnerstag, 5. März 202621/62 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der digitale Raum ist fester Bestandteil unserer Gesellschaft. Er gehört zur Lebensrealität von uns Erwachsenen; aber er gehört genauso zu der Lebensrealität von Kindern und Jug…
Donnerstag, 15. Januar 202621/53 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir debattieren heute den Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen für den Bürokratierückbau. Doch was uns hier als Erfolgsgeschichte vorgelegt wurde, ist kein Rechenschaftsber…
Mittwoch, 17. Dezember 202521/49 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen in dieser Aktuellen Stunde über den Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung. Dieser Bericht könnte ein Werkzeug sein, das sichtbar macht, wie es den Mensche…
Freitag, 17. Oktober 202521/35 · 1 Reden
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Frau Präsidentin! Noch bevor das Ministerium von Herrn Wildberger einen eigenen Haushalt vorgelegt hat, macht er es sich zur Aufgabe, die vollmundigen Versprechungen des Koalitionsvertrages in eine Age…
Mittwoch, 17. September 202521/24 · 1 Reden
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Präsidentin! Auf seinem offiziellen Instagram-Kanal posaunt das Ministerium heraus – ich zitiere –: „In Expertenkreisen wird der #Mond längst als achter Kontinent betrachtet!“, und fordert damit,…
Donnerstag, 10. Juli 202521/18 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Leider ist es Herrn Wildberger bislang nicht gelungen, einen eigenständigen Haushaltsplan für das neugeschaffene Ministerium für Digitales und Staatsmodernisierung vorzulegen, ge…
Donnerstag, 26. Juni 202521/14 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Um eines direkt festzustellen und Missverständnisse auszuschließen: Der Ausbau digitaler Infrastruktur muss beschleunigt werden. Es ist nicht hinzunehmen, dass ländliche Regione…
Donnerstag, 5. Juni 202521/10 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der vorliegende Gesetzentwurf erklärt den Netzausbau zum überragenden öffentlichen Interesse. Was dieser Bundesregierung jedoch offenbar besonders am Herzen liegt, sind die überr…
Freitag, 16. Mai 202521/5 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Wildberger war bis vor Kurzem Geschäftsführer des bekannten „Geiz ist geil“-Konzerns für Elektrogeräte. Jetzt rollt er ohne Verwaltungserfahrung direkt mit dem Chefsessel an…