Mittwoch, 10. Juni 202621/82 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Jedes Jahr legen die renommierten deutschen Friedensforschungsinstitute ein Gutachten zur Lage auf der Welt vor, und jedes Jahr ist das eine mehr als lohnenswerte Lektüre. Anhand der Ti…
Donnerstag, 16. April 202621/71 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Menschen an so vielen Orten auf der Welt haben sich über den Wahlsieg von Péter Magyar und seiner Partei gefreut – ein beeindruckender Erfolg trotz eines unfairen und schmutzigen Wahlkam…
Mittwoch, 4. März 202621/61 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Frauen, Leben, Freiheit – Worte, die für uns so selbstverständlich klingen, aber für so viele Menschen im Iran eine große Sehnsucht beschreiben. Diese Worte stehen auch für den ungeheuer…
Mittwoch, 25. Februar 202621/58 · 3 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Minister, immer wieder diskutieren wir, wie riskant es in dieser Welt ist, wenn andere Staaten unsere Abhängigkeiten gegen uns verwenden. Immer wieder geht es dabei um Investitionen in kritische Infrast…
Herr Minister, wir haben alle noch das Interview vor Augen, in dem Sie selbst ein bisschen ins Schwimmen geraten sind, was jetzt die genaue Zahl der Anteile angeht. Wie stellen Sie denn sicher, dass sich die Bundesregierung nicht nur auf Se…
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Kurz bevor russische Marschflugkörper ein Krankenhaus in Kyjiw erreichten, lagen dort 600 schwerkranke Kinder. Fast alle konnten in letzter Minute gerettet werden – ein kleines Wunder in…
Mittwoch, 28. Januar 202621/55 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Außenminister, ich begrüße ja, dass Sie sonnenklar sind in Ihrer Verurteilung des frauenverachtenden, brutalen Regimes im Iran. Aber gilt das auch für das Regime in Afghanistan, das mindestens genauso b…
Mittwoch, 17. Dezember 202521/49 · 2 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, in der Bundeswehr gibt es den Grundsatz: Keiner bleibt zurück. – Der von Ihnen so geschätzte Innenminister Alexander Dobrindt hat Ende November noch zugesichert, dass die Au…
Natürlich fragte ich mich: Warum dauern diese Sicherheitsüberprüfungen so lange? Das hätte alles schon viel schneller geschehen können. Aber meines Wissens und nach Aussage des BMI sind noch über 200 Ortskräfte in Pakistan, von denen vielen…
Donnerstag, 4. Dezember 202521/47 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Sowenig wir wollen, dass die USA unter Donald Trump die Ukraine im Stich lassen und damit auch europäische Sicherheitsinteressen verraten, sosehr wir alle daran arbeiten, dass genau das …
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Weltlage ist rau, die Sicherheitslage auf unserem Kontinent ernst. Die Überflüge unbekannter Drohnen werden zur gefährlichen Gewohnheit. Die Lebensadern unserer Gesellschaft werden a…
Donnerstag, 6. November 202521/37 · 1 Reden
Liebe Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! So unterschiedlich Rechtsextreme und Islamisten, Autokraten und Faschisten sind, in einer Sache sind sich alle Extremisten dieser Welt erstaunlich ähnlich: Frauen sollen so oder so auss…
Mittwoch, 15. Oktober 202521/33 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will mit dem Fortschritt anfangen. Offensichtlich sind wir unter den – Konstantin, wie hast du es genannt? – vernünftigen Leuten hier einer Meinung, dass das Problem nicht M…
Mittwoch, 10. September 202521/20 · 2 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine Frage geht an Minister Pistorius. Wir sehen ja in der Ukraine nicht nur diesen brutalen russischen Krieg, der an Skrupellosigkeit immer weiter zunimmt, sondern wir erleben auch immer wieder, wie NATO-L…
Herr Minister, mit diesem technischen Begriff „hybride Bedrohungen“ sind ja Sachen gemeint wie das Durchtrennen unserer Datenkabel in der Ostsee, Drohnenüberflüge über Bundeswehrkasernen, ein Hackerangriff auf den Bundestag, ein Auftragsmor…
Mittwoch, 9. Juli 202521/17 · 4 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, Kyjiw und viele andere ukrainische Städte stehen unter solch intensivem Beschuss von Drohnen, Raketen und Bomben durch Putin wie noch nie seit Beginn der brutalen russischen…
Vielen Dank. – Reden allein hilft nicht. Als Grüne haben wir bei der Ausnahmeregelung zur Schuldenbremse ja die Unterstützung für völkerrechtswidrig angegriffene Staaten hineinverhandelt. Jetzt sind eine Reihe von Haushaltstiteln, zum Beisp…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will gerne einmal auflösen, warum ich vorhin gelacht habe. Unser sehr hochverehrter Ausschussvorsitzender hat einen sehr coolen, klugen und bedenkenswerten Spruch zum Thema …
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wer hierzulande ein Kind bekommt, stellt sich viele Fragen. Viele sind schön, manche sind beängstigend – für jede Familie. Für Schwangere im Tschad, in Afghanistan oder Nigeria s…
Mittwoch, 4. Juni 202521/9 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundeskanzler! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Haben Sie sich überhaupt bedankt?“ – Mit Entsetzen schaute die Welt auf diese zynische Frage von Vizepräsident Vance an den ukrainischen Präsid…
Donnerstag, 22. Mai 202521/7 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist der Herbst 2021: Russische Soldaten marschieren bedrohlich an der Grenze zur Ukraine auf, angeblich nur eine Militärübung. Seit Monaten lässt der russische Staatskonzern …
Mittwoch, 14. Mai 202521/3 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Frieden auf unserem Kontinent, Frieden in der Ukraine – das wünscht sich niemand so sehr wie die unschuldigen Menschen dort, aber auch die allermeisten hier. Und sosehr ich mir ei…
Dienstag, 18. März 202520/214 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Weltlage ist rau, es tobt ein brutaler Krieg in Europa. Die Friedensordnung auf unserem Kontinent ist unter russischem Beschuss, die transatlantische Partnerschaft wird von …
Mittwoch, 4. Dezember 202420/202 · 2 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, unsere Friedensordnung zu schützen, indem wir die Ukraine tatkräftig unterstützen – das war in den letzten Jahren ein europäischer wie auch ein transatlantischer Kraftakt. D…
Vielen Dank. – Ich würde Ihnen ja sehr zustimmen, dass wir diese gemeinsame Linie brauchen. Jetzt gab es ja in jüngster Zeit Recherchen, die gezeigt haben, dass die Sanktionen durch Russland umgangen werden, gerade wenn es um das Thema Fahr…
Donnerstag, 7. November 202420/197 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unsere Freundschaft mit den USA beruht auf einer geteilten Geschichte, auf vielen gemeinsamen Interessen und Werten. Das transatlantische Band ist und bl…
Mittwoch, 11. September 202420/184 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Für viele Kinder in unserem Land heißt es in diesen Wochen voller Vorfreude und Aufregung: erster Schultag. Für sie bedeutet das: Schultüten, neue Freundinnen und Freunde, Schulbücher, B…
Donnerstag, 4. Juli 202420/181 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich kann mich an viele NATO-Debatten der letzten 15 Jahre erinnern. Oft ging es darum, ob es die NATO denn überhaupt noch braucht. Auch ich bekenne mich schuldig, diese Frage unbedarft …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Außenministerin! Frau Wehrbeauftragte! Meine Damen und Herren! Von Deutschland in den Indopazifik, das ist im wahrsten Sinne des Wortes eine Reise um die halbe Welt – eine Region, die geograf…
Mittwoch, 5. Juni 202420/171 · 2 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine Frage richtet sich, wie antizipiert, an den Bundesminister der Verteidigung. Ich möchte ein Thema ansprechen, das aus meiner Sicht noch viel zu wenig öffentliche Aufmerksamkeit erfahren hat und womit s…
Es geht aber natürlich auch um den Schutz der kritischen Infrastruktur, vor Desinformation, Destabilisierung, Fake News. Sie waren ja erst kürzlich bei unseren skandinavischen Freunden zu Besuch, die schon länger mit einem anderen Bedrohung…
Donnerstag, 14. März 202420/157 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Stellen Sie sich vor, Ihre Kinder malen Bilder, nicht von Autos, nicht von Blumenwiesen, nicht von Einhörnern, sondern von Flugzeugen, die Bomben abwerfen, und von Kellern voller Blut! …
Mittwoch, 13. März 202420/156 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Wehrbeauftragte! Herr Minister! Meine Damen und Herren! Jan Marsalek war die zentrale Figur von Wirecard. Als der milliardenschwere Betrug dieses Unternehmens vor vier Jahren aufflog, flüchtete er nach Ru…
Donnerstag, 22. Februar 202420/154 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Botschafter! Sehr geehrte Frau Wehrbeauftragte! Vor zwei Jahren hat Russland die Ukraine brutal mit einer großangelegten Invasion überfallen. Seit zehn Jahren …
Sehr geehrter Herr Kollege Erndl, dieser Antrag bildet den Konsens in den Koalitionsfraktionen ab, und er ist, ehrlich gesagt, in vielen Teilen ein großer Fortschritt. Sie kennen meine Position. Sie kennen die Position der grünen Bundestags…
Freitag, 17. November 202320/138 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Frau Wehrbeauftragte! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sechs Jahre hat es von der Verhaftung des Terroristen Franco Albrecht bis zum rechtskräftigen Urteil des Bundesgerichtshofes gedauert, der die Verurt…
Mittwoch, 15. November 202320/136 · 2 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, auf der Bundeswehrtagung am Freitag hat die nicht nur von mir sehr hochgeschätzte Kollegin Strack-Zimmermann Ihnen die Frage gestellt, ob die Bundesregierung eine nachhaltige …
Die habe ich, und sie bezieht sich auch auf die Unterstützung der Ukraine. Die EU-Kommission hat ja auf Basis der Fortschrittsberichte letzte Woche empfohlen, Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau aufzunehmen. Aus Sicht meiner F…
Donnerstag, 12. Oktober 202320/128 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Botschafter! Meine Damen und Herren! In Israel leben heute noch Menschen, die die brutalsten Verbrechen der Shoah überlebt haben, so viele Familien, in denen die Wunden des Holocausts nie ve…
Mittwoch, 20. September 202320/121 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein Jahr ist es her, dass Jina Mahsa Amini brutal im Iran ermordet wurde. Wir werden ihr Schicksal und ihren Namen niemals vergessen. Ihr Name steht auch für die tapfere Revolut…
Mittwoch, 6. September 202320/118 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Frau Wehrbeauftragte! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, so ehrlich wollten Sie sein, aber es hat nicht geklappt. Ich meine, dieses Bild haben viele Ihrer Redner/-innen in den anderen Debatten auch scho…
Dienstag, 5. September 202320/117 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eine ganze Welle von Staatsstreichen im Sahel, tödliche Fluten als Folge der Klimakrise in Pakistan, und alle 13 Sekunden stirbt ein Kind unter fünf Jahren an den Folgen von Hun…
Freitag, 26. Mai 202320/107 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Wehrbeauftragte! Heute stimmen wir über das Abzugsmandat für die Bundeswehr aus der Friedensmission der Vereinten Nationen MINUSMA in Mali ab, deren Hauptaufgaben in …
Freitag, 28. April 202320/101 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Herausforderungen in Niger sind riesig: weit verbreitete Armut der Bevölkerung, die brutalen Folgen der Klimakrise und grenzüberschreitende Gewalt durch terroristische Gruppe…
Donnerstag, 27. April 202320/100 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit Kriegsausbruch im November 2020 hat der Konflikt in Äthiopien mehr als eine halbe Million Todesopfer gefordert. Alle Konfliktparteien sind für Menschenrechtsverletzungen in…
Freitag, 31. März 202320/95 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nur zwei Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs brachten die USA auf Initiative des damaligen US-Außenministers Marshall das European Recovery Program auf den Weg, heute bes…
Mittwoch, 25. Januar 202320/81 · 2 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, es ist eine richtige Entscheidung, die das Kabinett getroffen hat, die Leopard-Panzer zu liefern. Es ist vor allem eine dringend gebotene Entscheidung. Das wird klar, wenn m…
Vielen Dank. – So richtig es ist, dass sich die öffentliche Debatte sehr stark um die Waffenlieferungen und diese sehr schwerwiegenden Fragen, deren Beantwortung sich, glaube ich, vom einfachen Abgeordneten bis zum Bundeskanzler niemand in …
Donnerstag, 19. Januar 202320/79 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Kreml hält sich schon lange an keine Regeln und kein Völkerrecht mehr und geht mit roher Gewalt und größtmöglicher Brutalität gegen die Menschen in der Ukraine vor. Das zeigen nicht…
Mittwoch, 30. November 202220/72 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als Zeichen des Protests genügt in China heute mittlerweile ein weißes Blatt Papier. „Mehr gibt es nicht zu sagen“, so bringen es die Protestierenden dort au…
Donnerstag, 10. November 202220/66 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In den letzten Jahren mussten wir alle feststellen: Unsere Demokratie, unsere Sicherheit, unsere Wirtschaft, ja, unsere Art und Weise, zu leben, all das ist nicht selbstverständl…
Freitag, 8. Juli 202220/48 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Exzellenzen! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch dieser irrlichternde Beitrag gerade kann nicht darüber hinwegtäuschen – ich komme gleich noch dazu –, dass von dieser Bundestagsdebatte die klare Botschaft an …
Donnerstag, 23. Juni 202220/44 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kaum jemand von uns aus den demokratischen Fraktionen, der letzte Legislaturperiode diesen Sommer erlebt hat, wird, glaube ich, die Anrufe vergessen, die wir erhalten haben, die…
Freitag, 20. Mai 202220/38 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Jeder Mensch will und soll sich sicher im Alltag bewegen und sich dabei auf Sicherheitskräfte verlassen können. Deshalb ist ja auch die Idee grundsätzlich richtig, gerade in kau…
Donnerstag, 19. Mai 202220/37 · 2 Reden
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Präsident, mit Ihrer Erlaubnis zitiere ich: Wir sind dann erst mal nur per Telefon zu erreichen. Wir zerstören die IT. Schönen Sonntag noch. Ende. – Das sind die letzten Worte, die im Augus…
Herr Präsident, Sie haben völlig recht: Zuhören und Lesen ist immer sehr hilfreich. Ich weiß gar nicht, wo ich anfangen und wo ich aufhören soll. Und, ehrlich gesagt, mit jeder Rede, mit jedem Zwischenruf und erst recht mit dieser Kurzinter…
Freitag, 29. April 202220/32 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir an die vergangenen Debatten zu diesem Bundeswehrmandat zurückdenken, dann fällt uns auf: Wir haben über die Lage in Libyen sehr intensiv gesprochen. Das Mandat hängt ja…
Donnerstag, 28. April 202220/31 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Jeder und jede von uns mit Herz und Verstand will doch nur eins: dass diese blutige Gewalt gegen die unschuldigen Menschen in der Ukraine endlich sofort aufhört. Wie viele Verha…
Mittwoch, 27. April 202220/30 · 2 Reden
Frau Ministerin, Sie haben in der letzten Zeit ja zwei sehr viel beachtete Reisen durchgeführt, einmal in die Sahelzone – dazu haben wir gerade schon gesprochen – und auch ins Baltikum; Sie hatten es anfangs ausgeführt. Sie haben dann gesag…
Frau Ministerin, vielen Dank für Ihre Ausführungen. – Ich glaube, was wir dort an Rückversicherungsmaßnahmen in so kurzer Zeit geleistet haben – Die Frage bitte. – und die Eindrücke, von denen Sie hier berichtet haben, sind wichtig. Mit Bli…
