Donnerstag, 27. Juni 201919/107 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Alle haben es gesagt: Der Mord an Walter Lübcke ist schrecklich, und es ist gut, dass wir eine Debatte darüber führen, was die Hintergründe und Konsequenzen sind. Aber ich finde, wir sollten – ich gla…
Freitag, 23. November 201819/66 · 1 Reden
Wegen der besonderen Bedeutung dieses Aspekts möchte ich deshalb auf folgende Punkte hinweisen: Erstens. Die Koalitionsvereinbarung beschreibt unmissverständlich, dass die 1 : 1-Regelung nicht in der Finanzplanung für den Zeitraum 2018 bis …
Mittwoch, 22. November 201719/3 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Debatte eben – aber auch gestern, finde ich – ist eigentlich ganz gut, weil sie uns Klarheit über folgende Fragen verschaffen wird – ich glaube, sie werden uns die ganzen Jahre dieser Legislaturpe…
Dienstag, 21. November 201719/2 · 2 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Mit all diesen Vorlagen und vorbereitenden Beschlüssen zeigen wir, dass die wichtigste deutsche Institution, nämlich das Parlament, trotz der Debatten über eine Regierungsbildung handlungsfähig ist. D…
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Gestatten Sie mir eine Bemerkung vorweg, Frau Dağdelen. Sie haben nicht genau gesagt, um wen es Ihnen ging. Nur damit es keine Missverständnisse gibt: Die PKK ist in diesem Land deshalb verboten, weil…
Dienstag, 5. September 201718/245 · 2 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Das ist die letzte Sitzung dieser Legislaturperiode, in der ich Stellvertreter von Frau Merkel in der Großen Koalition gewesen bin. Deswegen will ich am Anfang etwas machen, was in einer solchen, durc…
Herr Kollege Spahn, ich weiß, was Sie meinen, wenn Sie sagen „nicht erhöhen“. Es weiß doch jeder, dass wir bei dem, was wir in den Bereichen Rente, Bildung, Pflege und Gesundheit vor uns haben, über Mehrausgaben reden müssen, wenn wir wenig…
Freitag, 30. Juni 201718/244 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Erst einmal vielen Dank, dass Sie trotz der nahenden Sommerpause und anderer wichtiger Entscheidungen, die wir heute schon getroffen haben, zu einem Thema gekommen si…
Freitag, 2. Juni 201718/238 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen heute über die Verlängerung des Mandats der Operation EUNAVFOR MED Sophia. Das ist zunächst natürlich eine ganz konkrete und spezifische Frage. Aber ich glaube, das…
Donnerstag, 30. März 201718/228 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gestern hat die britische Premierministerin nun formell mitgeteilt, dass das Vereinigte Königreich aus der Europäischen Union austreten möchte. Ich denke, alle hier im Parlament hätten sich …
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ihr könnt ruhig klatschen. – Er hat geklatscht? Sie jedenfalls nicht; das weiß ich. – Na gut, aber man kann sich im Leben auch mal verändern. Jetzt aber einmal ernsthaft weiter: Es ist ja ni…
Donnerstag, 26. Januar 201718/215 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident, ich gebe zu, dass mich das eben berührt hat. Auf der anderen Seite sage ich Ihnen: Manchmal ist man irritiert, wie viele Leute klatschen, wenn man zurücktritt. Auch eine gewisse Erlösung ist zu spüren – auf bei…
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Entschuldigen Sie, dass wir hier den Ablauf noch für einige Minuten stören. Lieber Frank-Walter, neben Blumen und dem Dank für den „Dünger der Demokratie“ in Bezug auf die Opposition haben w…
Donnerstag, 15. Dezember 201618/209 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! In spätestens sechs Jahren wird das letzte Kernkraftwerk in Deutschland vom Netz gehen. Damit geht das wirtschaftlich und gesellschaftlich umstrittenste Kapitel der deutschen Energieversorgung zu Ende…
Donnerstag, 24. November 201618/203 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Bundeshaushalt ist sozusagen in Zahlen geronnene Politik. Deswegen macht es auch Sinn, über die politischen Zusammenhänge zu sprechen, die hinter diesem Zahlenwerk stehen. Wir alle merken ja, dass…
Donnerstag, 20. Oktober 201618/196 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Das, was der Kollege Dehm eben als „Zettelsammlung“ bezeichnet hat, sind die Beschlüsse des Europäischen Rates. Diese Beschlüsse haben wir herbeigeführt. Dort finden Sie die drei Auflagen des Bundes…
Mittwoch, 28. September 201618/192 · 17 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident, ich darf ja keine Fragen stellen, aber wenn ich es doch dürfte, würde ich fragen, warum Sie mich mit „nicht so harmlos“ in Zusammenhang bringen. Nein, bei Ihnen würde ich auf diesen Zusammenhang natürlich niema…
Vielen Dank für die Nachfrage, die mehr als berechtigt ist. – Nach meinem Verständnis ist es so, dass all die Fragen, die Sie gestellt haben, jetzt durch die Kartellrechtsbehörde geprüft werden müssen. Bisher gab es eine Aufgreifschwelle, s…
Ich wollte es nicht sagen. Ich denke, ich darf es hier einmal aussprechen. – Tatsächlich beschäftigt das Thema der Eigentümerstrukturen uns generell. Ist es aus Ihrer Sicht notwendig, dass die Kartellbehörden bei Fusionen auch prüfen können…
Erstens. Es geht uns genau um diese Unternehmen, bei denen Sie Allgemeine Geschäftsbedingungen unterschreiben und mit denen dann eine solche Datennutzung möglich wird. Es geht uns darum, dass wir sozusagen einen Zugriff bekommen, den wir bi…
Ich habe die von Ihnen aufgeworfene Frage zwar nicht im Fall von Bayer und Monsanto, aber im Fall von Google gegenüber der Monopolkommission thematisiert. Denn natürlich bildet auch dieses Unternehmen mit dem Geschäftszweck „Advertising“ in…
Ich habe den Vermerk, den Sie mir vorhalten, nicht vor mir. Aber ich weiß, dass mein Haus empfohlen hat, den Antrag von Edeka nicht zu genehmigen. Das haben wir auch nicht getan; denn der Antrag von Edeka behauptete, man könne die Arbeitspl…
Frau Kollegin, Sie vermischen zwei Zeiträume, nämlich den des Fusionsprüfverfahrens beim Kartellamt und den des Prüfverfahrens für die Ministererlaubnis. Beide zusammen haben die zwei Jahre ergeben, nicht allein die Prüfung des Ministererla…
Von uns aus nicht. Wenn das Parlament das möchte, kann es das machen. Es widerspricht allerdings dem Ansatz von Frau Dröge, die Verfahren zu verkürzen. Da müssen Sie sich einfach entscheiden. – Das können Sie doch beantragen, dann beraten w…
Erstens. Die beiden Unternehmen haben sich bei mir angemeldet, um mir mitzuteilen, dass sie die Absicht haben, eine Fusion vorzubereiten. Ich glaube, kein Gesetz, egal was drinsteht, wird es Unternehmen verbieten können, dem Minister mitzut…
Keine Ahnung. Schlichtweg die Frage: Wo ist er? Das weiß ich nicht. Ich wäre einverstanden, wenn Sie das an das Justizministerium weitergeben würden. Aber selbstverständlich. – Die ehrliche Antwort lautet, dass das heute nicht Gegenstand de…
Antwort zum ersten Teil der Frage: Auf der Tagesordnung der Kabinettssitzung stand das heute nicht. Antwort zum zweiten Teil der Frage: Ich gehe davon aus, dass die Kollegin Schwesig einen entsprechenden Vorschlag erarbeitet, der dann aber …
Erstens. Ich habe gesagt, dass ich mich wundere, dass zu Themen wie CETA Hunderttausende auf die Straßen gehen, aber gegen die Tötung von vielen Tausend Menschen in Syrien in ganz Europa niemand. Zweitens. Ich habe gesagt, dass ich mich sel…
Erstens. Frau Kollegin, ich habe meine Position genauso laut geäußert wie hier. Das ist übrigens auch in Zeitungen nachzulesen. Insofern bitte ich Sie um Verständnis dafür, dass ich diesen Vorwurf nicht akzeptieren kann. Wenn man allerdings…
Erstens, Frau Kollegin Dröge: Wir haben selbstverständlich der Kommission Vorschläge übermittelt. – Die kennen Sie, wenn Sie den Vorschlag der kanadischen Handelsministerin und meinen gelesen haben. Der ist schriftlich niedergelegt; den hab…
Wir haben natürlich darüber diskutiert, und die Antwort ist ganz einfach: Den Standard von CETA zu erreichen, wäre klasse. Das ist der Standard, den wir für die USA brauchen. Das ist das, was die USA ablehnen, mehr noch: Sie haben versucht,…
Ich weiß, dass es Gespräche zwischen dem Bundeskanzleramt und dem Amt des iranischen Staatspräsidenten gibt. Wenn ich aber richtig informiert bin, gibt es dafür bislang keinen konkreten Termin. Frau Haßelmann.…
Natürlich können Sie das bekommen. Sehr schön. Das steht, glaube ich, im Internet. Das sind die Punkte, die Frau Freeland und ich verabredet haben. Da ist das nicht drin. Ich weiß, dass es schöner ist, zu reden als zuzuhören. Das geht mir g…
Donnerstag, 8. September 201618/187 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben in den letzten Tagen viel über Verunsicherung in Deutschland gesprochen. Allerdings gibt es auch einen langjährigen Grund für Verunsicherung, den wir erfolgreich zurückdrängen konnte…
Freitag, 8. Juli 201618/184 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich will wiederholen, was ich schon in der ersten Lesung zum Thema gesagt habe. Wenn Sie nachlesen, was zum EEG 2014 von Frau Verlinden und Herrn Krischer von den Grünen sowie von den Re…
Freitag, 24. Juni 201618/180 · 1 Reden
Sie müssen nicht schon schimpfen, bevor ich das erste Wort gesagt habe. – Sie sind gespannt? – Das glaube ich Ihnen auch nicht. Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Vielleicht können wir in dieser hitzigen Debatte, Herr Kollege Krische…
Mittwoch, 1. Juni 201618/172 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich habe mich bei der Rede von Frau Verlinden gefragt, ob sie das, was sie gesagt hat, selbst glaubt. Wenn das zutreffen würde, was Sie sagen, Frau Verlinden, hätten doch Herr Kretsch…
Mittwoch, 11. Mai 201618/169 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Kollege Hofreiter hat darauf hingewiesen, dass es ein Abkommen, wie er es beschrieben hat und wie es aus den Dokumenten der Vereinigten Staaten deutlich geworden ist, nicht geben darf. Das steht…
Donnerstag, 28. April 201618/167 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Um gleich einmal die Frage der Kollegin Andreae zu beantworten: Die Bundesregierung tut all das, was Sie gesagt haben, zum Beispiel dadurch, dass wir nicht nur alleine, sondern mit sieben weiteren Ind…
Donnerstag, 28. Januar 201618/152 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Jahreswirtschaftsbericht zeigt erneut, dass Deutschland gerade eine langanhaltende Phase des Wachstums und der Prosperität erlebt. Der Aufschwung der deutschen Wirtschaft geht in das dritte Jahr. …
Donnerstag, 26. November 201518/140 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Zu Recht diskutieren wir in diesen Tagen im Rahmen der Haushaltsberatungen über die großen Herausforderungen, mit denen wir aufgrund der großen Zahl von Menschen, die Schutz und eine neue Heimat bei u…
Donnerstag, 12. November 201518/136 · 3 Reden
Frau Präsidentin! Herr Kollege van Aken, ich will nur die Behauptung zurückweisen, dass diese Entscheidung etwas mit Schadensersatzklagen zu tun hatte. Richtig ist, dass es eine nach dem Kriegswaffenkontrollgesetz geltende Ausfuhrgenehmigun…
Herr Kollege van Aken, ich werde jetzt notfalls von dem Recht, aber ich glaube, auch der Pflicht der Bundesregierung Gebrauch machen, jeweils dann zu intervenieren und mich in dieser Debatte zu Wort zu melden, wenn Sie aus meiner Sicht die …
Frau Präsidentin! Herr Kollege van Aken, einmal abgesehen davon, dass die Bemerkung, man solle sich nicht davon irritieren lassen, wenn einer mit dem Gesetz wedelt, schon für einen Abgeordneten ein schwieriges Argument ist, für ein Regierun…
Donnerstag, 1. Oktober 201518/127 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will mit der ersten Frage von Herrn Hofreiter beginnen, die rhetorisch gemeint war, aber trotzdem die wichtigste in der Debatte ist. Er hat gefragt: Was sind wir bereit für dieses Abkomm…
Donnerstag, 10. September 201518/121 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wenn wir in dieser Woche den Bundeshaushalt 2016 beraten, dann sind die Gedanken aller hier im Parlament und die Gedanken derjenigen, die uns beobachten, nicht nur bei diesem Zahlenwerk,…
Herr Kollege Claus, Sie haben mich persönlich angegriffen und gesagt, ich hätte im ersten Halbjahr 2015 Lieferungen von Waffen in einer Größenordnung von über 6 Milliarden Euro vor allen Dingen in Spannungsgebiete genehmigt. Sie haben Saudi…
Freitag, 17. Juli 201518/117 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Lieber Gregor Gysi, wenn es doch bloß so einfach wäre! Wenn es doch so schön klar wäre, was gut und böse, was richtig und falsch ist, und wenn man so schön die Wahrheit wegdiskutieren könnte, wie Sie …
Mittwoch, 1. Juli 201518/114 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zuerst, Herr Gysi, will ich Ihnen beantworten, warum wir da sitzen: Weil wir seit 1925 die Vereinigten Staaten von Europa verteidigen und für Demokratie u…
Freitag, 22. Mai 201518/107 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich weiß nicht, ob es Ihnen aufgefallen ist, aber der Redebeitrag von Herrn Petzold meinte das präzise Gegenteil von dem, was Frau Bulling-Schröter vorher für die Linke gesagt hat. Frau Bulling-Schr…
Mittwoch, 6. Mai 201518/102 · 10 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Kabinett hat heute den Bundesbericht Energieforschung 2015 verabschiedet. Dieser Bericht schafft Transparenz in der öffentlichen Förderung der Energieforschung in Deutschland, und er dokum…
Herr Kollege Röspel, Speicherung ist eines der zentralen Themen. Wir sind noch längst nicht an dem Punkt, wo die unterschiedlichen Speichermöglichkeiten wirtschaftlich vertretbar eingesetzt werden können. Dafür brauchen wir noch eine ganze …
Die Bundesnetzagentur kann die Angaben der Netzbetreiber unabhängig überprüfen. Sie checkt sie auch gegen mit in Europa entwickelten Programmen zur Berechnung existierender Kapazitäten, der Entwicklung der Netze, der Grenzkuppelstellen und …
Frau Kollegin Kotting-Uhl, wir sind bei dem Thema ITER an völkerrechtliche Verträge gebunden. Diese sind übrigens noch zu rot-grünen Zeiten verhandelt und dann – ich glaube, das war 2006 – vom Forschungsministerium und Finanzministerium end…
Ich kann jetzt nicht aus dem Kopf sagen, welche konkreten Kooperationsvorhaben darin enthalten sind. Das liefern wir aber gerne nach. Kollege Krischer.…
Ich kann nur davon abraten, die darüber hinausgehenden Forschungsbereiche zu reduzieren, weil es sich um Endlagerforschung handelt. – Vielleicht gibt es jetzt ein Missverständnis. Uns geht es darum, dass wir im Wesentlichen die Bereiche der…
Sie müssen mir erst gestatten, zu fragen, ob diese Forderung sich nur auf Deutschland oder auf die internationale Energiepolitik bezieht. Auf die internationale Energiepolitik natürlich. Aber Deutschland ist ja ein Teil davon.…
Dass es in der internationalen Energiepolitik wünschenswert wäre, dass andere Staaten ähnlich handeln wie wir, unterstreiche ich. In Deutschland, finde ich, haben wir auf diesem Gebiet eine Menge getan. Ich habe es schon gesagt: Der Forschu…
Herr Kollege Rossmann, wir haben gerade am letzten Wochenende erleben können, dass sich die frühere Entscheidung, in Forschung zu investieren, die schon unter meinem Amtsvorgänger als Bundesumweltminister, nämlich Jürgen Trittin, getroffen …
Sie quälen mich überhaupt nicht. Ich frage Sie noch zur nuklearen Sicherheitsforschung, die – da sind wir uns völlig einig – absolut wichtig ist. Ich mache in meinem Karlsruher Institut KIT die Erfahrung, dass dort unter diesem Begriff auch…
