Donnerstag, 5. Dezember 202420/203 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Lieber Herr Irlstorfer, ich darf mich herzlich bedanken, dass Sie dieses wichtige Thema heute Abend hier auf die Tagesordnung gesetzt haben. Ich darf mich auch dafür bedanken, dass ich Sie als jemanden kennenle…
Freitag, 11. Oktober 202420/192 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen hier im Hause! Zum Vorredner möchte ich nur sehr kurz sagen: Wer alle Regeln zum Verbraucherschutz und Versichertenschutz, die gesetzlich niedergelegt sind, mit dem Argume…
Donnerstag, 10. Oktober 202420/191 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen hier im Haus! Erst mal: Ich bin dankbar, dass wir über die Pflege an dieser Stelle sprechen können, wenn auch unter einem völlig falschen Titel. Sie titeln sehr bewusst vonseiten…
Donnerstag, 13. Juni 202420/175 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen hier im Hause! Liebe Vorrednerin Frau Ludwig, wenn ich Ihnen und auch Ihren beiden Kolleginnen aus Ihrer Fraktion zuhöre, frage ich mich: Was haben Sie denn 16 Jahre lang tatsäch…
Danke schön für die Fragen, die mir ja noch mal Gelegenheit geben, weiter auszuholen. Sie haben gerade gesagt: Ja, weil die Einkommen so hoch waren, ist die Zahl der Studierenden, die BAföG beziehen, gesunken. – Die Wahrheit ist aber, dass …
Mittwoch, 15. Mai 202420/168 · 2 Reden
Frau Ministerin, Hass und Hetze sind ja gerade angesprochen worden. Wir alle wissen, dass unsere demokratischen Strukturen durch Hass und Hetze durchaus sehr, sehr stark beeinträchtigt werden. Was können wir zum Beispiel mit dem Programm „D…
Frau Breher hat ja gerade auf diese zusätzlichen Familien hingewiesen. Vielleicht können Sie noch mal ausführen: Was für Haushaltstypen sind das? Über wen reden wir da eigentlich, wenn wir von „Armutsgefährdung“ und „Herausholen aus dieser …
Freitag, 15. März 202420/158 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen hier im Hause! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Wenn es ein Beispiel für Verantwortungslosigkeit braucht, dann hat das mein Vorredner gezeigt. Man muss sich einfach einmal kla…
Freitag, 23. Februar 202420/155 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen hier im Raum! Liebe Zuschauende und Zuhörende! Darunter sind sehr viele junge Menschen. Ich glaube, das ist eine sehr interessante Debatte; denn diese Debatte zeigt, wie schwer e…
Donnerstag, 14. Dezember 202320/144 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen hier im Hause! Ich habe gerade „ein ordentlicher Aufschlag“ für die beiden Gesetze gehört. Das höre ich gerne. Leider spiegelt sich das voraussichtlich in Ihrem Abstimmung…
Mittwoch, 13. Dezember 202320/143 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen hier im Raum! Ich muss sagen: Ich finde eigentlich, diese Aktuelle Stunde verschlägt eine Chance. Sie verschlägt die Chance, die es zu ergreifen gilt, nämlich gemeinsam zu sagen:…
Donnerstag, 7. September 202320/119 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Minister Holetschek! Man muss sagen: Sie bringen als bayerische Kompetenz vor allen Dingen mit, dass Sie Bierzeltreden halten können; das haben Sie bewiesen…
Ich habe Ihnen ja sozusagen ein bisschen Redezeit besorgt; insofern will ich auch gerne antworten. Sie haben in der Tat Vorschläge gemacht, über die man nachdenken kann und über die wir innerhalb der Grünenfraktion zum Teil seit Jahrzehnten…
Freitag, 26. Mai 202320/107 · 3 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer/-innen hier in den Rängen! Frau Zeulner, ich muss sagen: Sie haben hier einen sehr alarmierenden Ton an den Tag gelegt. Es wäre gut gewesen, wenn Sie als Union d…
Bei der Finanzierung müssen wir unterscheiden zwischen dem, was heute Leistungskatalog der gesetzlichen Pflegeversicherung ist, und dem, was die Herausforderungen sind, die wir in Zukunft noch stemmen wollen. Nicht umsonst haben wir eben de…
Frau Borchardt, Sie haben ja sehr ausgeteilt, haben aber verschwiegen, dass viele der Missstände, die Sie angesprochen haben, eigentlich Resultat bzw. Nachlass aus vielen, vielen Jahren CDU-geführtem Gesundheitsministerium sind. Von daher i…
Donnerstag, 27. April 202320/100 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Lieber Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörende! Wir reden heute über ein Pflegeunterstützungs- und ‑entlastungsgesetz. Das ist mehr als überfällig. Es ist höchste Zeit, dass dieser Geset…
Donnerstag, 20. April 202320/97 · 1 Reden
Mit einer Bürgerversicherung wären alle in die Solidarität einbezogen. Der Webfehler heute ist es, dass ausgerechnet die Gutverdienenden nicht in die Solidarität der gesetzlich Versicherten einbezogen sind. Folge des Nebeneinanders von gese…
Donnerstag, 26. Januar 202320/82 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Ich muss sagen: Am heutigen Tag des Patienten bin ich sehr froh, dass wir eine Verstetigung der Unabhängigen Patientenberatung – und zw…
Freitag, 20. Januar 202320/80 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf den Rängen! Wir diskutieren hier tatsächlich über ein wichtiges Thema, nämlich die Arzneimittelsicherheit. In der Tat mussten vor Weihnach…
Freitag, 16. Dezember 202220/77 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen hier im Haus! Ich bin sehr dankbar für den Verlauf dieser Aktuellen Stunde. Alle Rednerinnen und Redner aus den demokratischen Parteien haben sehr, sehr deutlich gemacht, …
Donnerstag, 24. November 202220/70 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Damen und Herren! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer dieser Debatte! Insgesamt scheint mir nach diesem Vorlauf wichtig zu sein, ein bisschen einzuordnen…
Donnerstag, 20. Oktober 202220/63 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen hier im Raum! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Warum reden wir über dieses Stabilisierungsgesetz? Warum müssen wir darüber reden? Wir müssen darüber reden, weil wir ein …
Freitag, 23. September 202220/55 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen hier im Raum! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Herr Minister Holetschek, ich muss sagen: Was für ein Offenbarungseid, den Sie hier inszeniert haben, angesichts 16 Jahren union…
Donnerstag, 8. September 202220/51 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen hier im Haus! Es ist gerade bei der Vorstellung durch den Minister schon deutlich gemacht worden: Wir gehen handlungsfähig für den Ernstfall in diesen Herbst, …
Donnerstag, 7. Juli 202220/47 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Minister! Wir machen mit diesem Gesetzentwurf einen ersten Schritt zur Gesetzgebung für die Zeit direkt nach den Ferien – wissend, dass das jetzige Infektions…
Wo wir bei Zeugnissen sind, muss man als Erstes sagen, dass wir sehr, sehr viele Missstände gerade in der Pandemiebekämpfung von der Großen Koalition geerbt haben, gerade was zum Beispiel den Datensatz angeht, die Möglichkeit, überhaupt nac…
Donnerstag, 24. März 202220/25 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ich finde es eigentlich bedauerlich, dass das Niveau der Debatte der Größe der Aufgabe nicht wirklich gerecht wird. Das finde ich wirklich bedauerlich! Denn man muss sich…
Mittwoch, 16. März 202220/20 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen hier im Hause! Wir haben heute angesichts der Situation, dass es Höchstwerte bei den Inzidenzen, Höchstwerte bei den Infektionszahlen, Höchstwerte bei der Zahl der Verstor…
Mittwoch, 15. Dezember 202120/8 · 1 Reden
Danke sehr, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen hier im Hause! Zu einer Regierungserklärung gehört natürlich auch der Widerspruch aus der Opposition. Aber ich muss an dieser Stelle sagen: Nie zuvor war der Druck Richtung Veränd…
Freitag, 10. Dezember 202120/7 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen, darunter auch der neue Gesundheitsminister Karl Lauterbach! Ich denke, wir legen mit diesem Gesetzentwurf einen weiteren wichtigen Baustein für mehr Sicherheit, für mehr …
Dienstag, 7. Dezember 202120/4 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen hier im Hause! Sehr geehrter Herr Stracke, ich muss sagen: Ich bin etwas verwundert und auch enttäuscht. Ich hatte gedacht, dass Sie mit der Zustimmung zum Fristverzicht auch mit…
Donnerstag, 18. November 202120/3 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir werden heute mit der Zustimmung zur Bundeszuschussverordnung einen überfälligen Schritt machen. Wir werden 14 Milliarden Euro bereitstellen, um sicherzustellen, dass die GKV …
Donnerstag, 11. November 202120/2 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Lieber Herr Dobrindt, ich muss sagen: Sie haben sich gerade wirklich verstiegen. Sie werfen dieser werdenden Ampel vor, sie schädige das Gesundheitswesen, obwohl Sie gleichzeitig eine Situation in Bayern veran…
Donnerstag, 24. Juni 202119/236 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen hier im Hause! Lieber Harald, an dieser Stelle freue ich mich tatsächlich, dass du gerade mein Vorredner bist; denn man kann tatsächlich sagen: Du hast dich immer sehr um die Anl…
Mittwoch, 9. Juni 202119/232 · 1 Reden
Meine Damen und Herren! Sehr geehrte Präsidentin! Kommen wir doch mal zum Thema der Aktuellen Stunde zurück. Wir haben allen Grund, zu diesem Thema zurückzukommen; denn es sind äußerst schwerwiegende Vorwürfe in der öffentlichen Debatte. Es…
Donnerstag, 6. Mai 202119/227 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Kolleginnen und Kollegen! Dies ist jetzt das dritte umfangreiche Digitalisierungsgesetz, mit dem TSVG sogar das vierte. Man kann schon sagen: In dieser Wahlperiode hat die schwarz-rote Regierung das aufge…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ich bin sehr dankbar für die beiden Anträge, die die Gelegenheit schaffen, hier auf die Probleme von Long Covid hinzuweisen und auch auf die Versorgungslücken, die wir de…
Mittwoch, 5. Mai 202119/226 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es geht hier eigentlich nicht darum, ob die Fronten klar sind oder nicht; vielmehr sollte es darum gehen, ob eine gute Versorgung im Krankenhausbereich gesichert ist. Das ist die…
Donnerstag, 22. April 202119/224 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich in die Debatte um den digitalen Impfausweis einsteige, möchte ich noch mal ganz deutlich sagen, anknüpfend an die Diskussion von gestern: Stand heute haben wir beinahe …
Mittwoch, 21. April 202119/223 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Lage ist weiterhin ernst. Die Intensivstationen sind voll, Ärztinnen und Ärzte und Pflegekräfte am absoluten Limit. Immer mehr junge Menschen erleiden schwere Verläufe. Deshal…
Donnerstag, 25. März 202119/218 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Minister! Mit diesem dritten Gesetz zur Digitalisierung im Gesundheitswesen werden durchaus richtige Schritte unternommen. Es wurde eben schon gesagt: d…
Freitag, 5. März 202119/216 · 1 Reden
Frau Dr. Schmidtke, ich würde Sie gerne als Patientinnen- und Patientenbeauftragte ansprechen; denn ich habe sehr vermisst, dass Sie hier am Pult die Perspektive der Patientinnen und Patienten einnehmen und uns darlegen, was Sie unternehmen…
Donnerstag, 4. März 202119/215 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen hier im Hause! Wir diskutieren heute unter diesem Tagesordnungspunkt zwei wichtige Punkte, in einer Situation, die ausgesprochen gefährlich und besonders ist. Wir sind in e…
Freitag, 26. Februar 202119/213 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Dittmar hat gerade eigentlich den richtigen Ausdruck für diesen Gesetzentwurf gewählt, der heute hier eingebracht wird. Es ist nämlich ein Gesetzentwurf, der mehr einem Puzz…
Mittwoch, 24. Februar 202119/211 · 2 Reden
Herr Minister, es geht darum, wie wir den gleitenden Übergang von der ersten Prioritätsgruppe zur zweiten schaffen, gerade weil es mit AstraZeneca einen Impfstoff gibt, der nur für die unter 65-Jährigen infrage kommt. Deshalb meine Frage: W…
Herr Minister, ich möchte noch mal auf die Frage der Selbsttests zurückkommen. Sie haben gerade sehr viele Vorbehalte und noch zu prüfende Sachverhalte in den Raum gestellt. Mir ist nicht so richtig deutlich geworden, welche Rolle Sie den S…
Freitag, 29. Januar 202119/207 · 1 Reden
Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen hier im Raum! Ich glaube, die Debatte geht ein Stückchen am Notwendigen vorbei; denn wenn wir über die Zurverfügungstellung von Masken reden, dann reden wir über die Zurverfügungstell…
Donnerstag, 28. Januar 202119/206 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Drei Minuten Redezeit zur Krankenhauspolitik bei dem Reformstau, den wir in der Bundesrepublik haben, sind ganz schön wenig. Das Programm, das angegangen werden …
Donnerstag, 5. November 202019/189 · 1 Reden
Sehr geehrte Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen hier im Hause! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer! Wir haben jetzt in der Krise, in der Coronapandemie, erlebt, wie leistungsfähig unser Gesundheitssystem ist. Dass es so leistungs…
Mittwoch, 28. Oktober 202019/185 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen hier im Hause! Es ist in der Tat wichtig, dass wir uns mit der Situation der Familien gerade anlässlich der Coronapandemie beschäftigen. Und wir müssen ganz klar und gemeinsam fes…
Donnerstag, 1. Oktober 202019/180 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dieser Haushalt ist der letzte Haushalt, den Sie in dieser Wahlperiode hier vorlegen, und insofern ist er auch Gelegenheit, Bilanz zu ziehen. An die…
Freitag, 18. September 202019/177 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen hier im Haus! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer! Warum enthalten wir Grünen uns bei diesem Gesetzentwurf, mit dem ja immerhin 4,3 Milliarden Euro für die Krankenhäuser in Deutschland…
Donnerstag, 10. September 202019/173 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! In unserer Debatte geht es um das Krankenhauszukunftsgesetz – großer Titel, großer Anspruch. Wir müssen leider sagen – der Verlauf der Debatte hat das sehr, sehr deutlich …
Freitag, 3. Juli 202019/171 · 1 Reden
Sehr geehrter Präsident! Lieber Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen hier im Haus! Man könnte nach der jetzigen Debatte den Eindruck haben, als ginge es nur darum, entweder Datenschutz oder Patientennutzen zu befördern. Aber wir brauche…
Donnerstag, 18. Juni 202019/166 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen hier im Raum! Die Initiative der FDP hat etwas von „mit Mut gegen alle Vernunft“, wenn ich das mal zusammenfassen sollte. Da muss man auch gleichzeitig die Frage stellen: W…
Herr Kuhle, ich finde, die Wiedergabe dessen, was ich gesagt habe, sehr, sehr verdreht und tendenziell. Ich habe darauf verwiesen, dass es notwendig ist, den Bundestag mehr an den Beratungen über die Verordnungen zu beteiligen, als es heute…
Mittwoch, 13. Mai 202019/159 · 1 Reden
Danke schön. – Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen hier im Hause! Ich werde die Einbringung unseren Antrags „Professionelle Pflegekräfte wertschätzen und entlasten – Nicht nur in der Corona-Krise“ eröffnen mit einem Einsti…
Donnerstag, 7. Mai 202019/158 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen hier im Hause! Wenn man jetzt so die Stimmung hier erlebt, könnte man den Eindruck haben, wir würden am Ende einer Pandemie sein. Wir sind nicht am Ende dieser Pandemie, sondern …
Mittwoch, 22. April 202019/155 · 1 Reden
Danke schön. – Auch eine Frage zur Reproduktionszahl: Herr Professor Drosten warnt ja durchaus schon davor, dass wir damit rechnen müssen, dass es wieder zu einem Anstieg kommen kann. Da ist es ja besonders wichtig, dass wir Schutzkonzepte …
