Donnerstag, 9. November 202320/134 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir die Zeit um drei Jahre zurückdrehen würden, befänden wir uns im ersten Jahr der Pandemie, ein in Rekordzeit entwickelter Impfstoff gegen Corona stünde kurz vor der Zulassung, d…
Freitag, 24. Juni 202220/45 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Das Bundesverfassungsgericht hat 2020, denke ich, ein historisches Urteil gefällt. Wer sterben will, darf sich dabei unterstützen lassen, hat es ausgeführt. Deshalb haben wir als Gruppe…
Donnerstag, 24. Juni 202119/236 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ein flächendeckendes Netz aus Krankenhäusern ist kein Luxus, sondern absolut notwendig. Das haben wir in der Pandemie gelernt. Und deswegen müssen wir immer eine auskömmli…
Freitag, 11. Juni 202119/234 · 1 Reden
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Freitagnachmittag ist ja nicht gerade Kernzeit, aber unser Thema ist trotzdem ein zentrales, ein wichtiges Thema. Lothar Riebsamen, mit dem ich ja lange als Berichterstatter zusammengea…
Donnerstag, 20. Mai 202119/230 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Unsere Intensivstationen sind die letzte Haltelinie in der Pandemie; das muss man ganz klar sagen. Dort liegen Menschen mit schweren Krankheitsverläufen. Dort liegen Menschen, die Leid …
Donnerstag, 6. Mai 202119/227 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Seit einem Jahr schränken wir uns ein, um Leben zu schützen. Diese Einschnitte verlangen uns viel ab, manchen sogar zu viel. Konsequente Maßnahmen sind aber notwendig. Auch das Vierte B…
Mittwoch, 21. April 202119/223 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir als Politik sollten Urteile der höchsten Gerichte respektieren. So hat das Bundesverwaltungsgericht – das ist mehrmals angesprochen worden – 2017 entschieden, dass best…
Freitag, 12. Februar 202119/210 · 2 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Jeder Tag mit Grundrechtseinschränkungen ist, glaube ich, ein Tag zu viel; da sind wir alle einer Meinung. Aber ich sage auch: Außergewöhnliche Zeiten erfordern außergewöhnliche Maßnahm…
Hochverehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Gute medizinische Versorgung vor Ort ist ein Stück Lebensqualität. Das ist vielen Menschen wichtig. Deshalb brauchen wir ein dichtes Netz aus Kliniken, aber auch aus niede…
Freitag, 29. Januar 202119/207 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Coronapandemie ist eine echte Belastungsprobe für uns alle, für unsere gesamte Gesellschaft. Und sie ist, wenn man Herrn Brandner gehört hat, auch eine Herausforderung für unser Par…
Donnerstag, 28. Januar 202119/206 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Coronapandemie hat gezeigt, wie wichtig eine krisenfeste Gesundheitsversorgung ist. Dafür brauchen wir eine flächendeckende Versorgung mit gut ausgerüsteten Krankenhäusern. Ärzte un…
Donnerstag, 10. Dezember 202019/199 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Allein in den letzten zwei Tagen haben sich in Deutschland über 40 000 Menschen – ich wiederhole: 40 000! –, eine wirklich hohe Zahl, mit Corona infiziert. Das ist eine echte Belastun…
Freitag, 30. Oktober 202019/187 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Coronapandemie ist eine echte Belastungsprobe für die Menschen in Deutschland und weltweit, aber vor allem auch eine Herausforderung für unsere Demokratie. Wir haben das im Frühjahr…
Donnerstag, 29. Oktober 202019/186 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir wissen alle: Wir brauchen eine flächendeckende Arzneimittelversorgung. Gerade wer auf dem Land wohnt, weiß, wie wichtig der Apotheker vor Ort ist, wie wichtig es ist, dass es einen …
Donnerstag, 1. Oktober 202019/180 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Schwarze Nullen gibt es in diesem Haushalt nicht. Wir hatten uns ja schon an die schwarze Null gewöhnt: Meine geschätzten Kollegen von der Union kennen sich mit schwarzen Nullen ja be…
Freitag, 18. September 202019/177 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Das Krankenhauszukunftsgesetz ist ein gutes Gesetz – ein gutes Gesetz für moderne Kliniken, für moderne digitale Infrastruktur und für eine moderne Notfallversorgung. Für den Bund sind …
Freitag, 11. September 202019/174 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Das Versandhandelsverbot für verschreibungspflichtige Medikamente ist aus meiner Sicht ein Rezept von gestern – das habe ich schon gesagt, und das stimmt nach wie vor, lieber Michael …
Donnerstag, 10. September 202019/173 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Milliarden für moderne Kliniken – so oder ähnlich waren Presseberichte zum Krankenhauszukunftsgesetz überall überschrieben. In der Tat – wir haben es eben gehört –: 4,3 Milliarden Euro …
Donnerstag, 12. März 202019/152 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Gute Pflege im Krankenhaus braucht immer einen fairen Rahmen. Eine bedarfsgerechte Pflegepersonalbemessung könnte Teil eines solchen Rahmens sein – das sage ich ausdrücklich Richtung Ha…
Mittwoch, 11. März 202019/151 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Problem der Krankenhäuser ist nicht das Fallpauschalensystem; da möchte ich der AfD ausdrücklich widersprechen. Das Problem ist vielmehr, dass das …
Donnerstag, 28. November 201919/131 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Gute Gesundheitspolitik braucht immer einen roten, einen sozialdemokratischen Faden. Dieser rote Faden ist die bestmögliche Versorgung für alle Versicherten, meine sehr verehrten Damen …
Donnerstag, 7. November 201919/124 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Das SGB XIV ist wahrlich ein gutes Gesetz. Es ist ein Gesetz, das Opfer von Gewaltkriminalität, aber auch Terroropfer wesentlich besserstellt als bisher. Viele Anregungen – auch von m…
Donnerstag, 11. April 201919/95 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Das Anliegen, Rechtssicherheit für unheilbar Kranke in einer extremen Notlage zu schaffen, ist aus meiner Sicht ausdrücklich zu begrüßen. Schon mehrmals wurde das Urteil des Bundesverwa…
Freitag, 9. November 201819/62 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Drei Themen beherrschen die Diskussion in der Gesundheitspolitik: Das ist immer wieder gute Pflege, das ist flächendeckende Versorgung, und das ist die Verbesserung der Versorgungsqua…
Donnerstag, 18. Oktober 201819/58 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lieber Jens Spahn, seit Wochen können wir überall jeden Tag lesen: Politik setzt nichts um. Politik ist Streit anstelle vernünftiger Sacharbeit. Es wird nichts für die Menschen getan. – …
Dienstag, 3. Juli 201819/44 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bin fast einer der letzten Redner des heutigen Abends. Aber das hat auch einen großen Vorteil: Es kann mir so gut wie keiner mehr widersprechen. Insofern, Herr Präsident, hat das al…
Freitag, 23. März 201819/24 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich freue mich, dass ihr alle noch hier seid. Am Freitagnachmittag letzter Redner zu sein, ist ja ein besonders dankbarer Job. Wir haben in der letzten Legislaturperiode – das möchte ic…
Donnerstag, 18. Januar 201819/7 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Eine gesunde und ausgewogene Ernährung ist so etwas wie ein Programmsatz der Gesundheitspolitiker der SPD. Lieber Toni Hofreiter, das ist mehr als Ernährungsberatung. Ich hatte bei Ihre…
Donnerstag, 29. Juni 201718/243 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! An den Anträgen der Opposition zur Bürgerversicherung gestern und heute merkt man: Der Wahlkampf fängt langsam an. Wir sind ja auch schon langsam dabei, Wahlkampf in unseren Wahlkreis…
Freitag, 31. März 201718/229 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Auf eines kann man sich freitagmorgens fast immer verlassen: Wir diskutieren einen Antrag der Linken zur Bürgerversicherung. Viele Argumente kennen wir schon. Aber zunächst ist die Frag…
Donnerstag, 19. Januar 201718/212 · 1 Reden
Wir haben dazu ja auch bereits im November vergangenen Jahres in unserer Debatte zum Arzneimittelversorgungsstärkungsgesetz (AMVSG) einige Vorschläge beraten. Ich darf daran erinnern: Die Vergütung für Apotheker soll um insgesamt 100 Millio…
Dienstag, 22. November 201618/201 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Meine Vorredner haben bereits einiges zum Einzelplan 15, zum Plan des Gesundheitsministers, ausgeführt. Wir haben rund 15 Milliarden Euro in den Haushalt eingestellt. Bärbel Bas hat z…
Freitag, 11. November 201618/200 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Zunächst möchte ich in Richtung von Frau Schulz-Asche, die die Anwendungsbeobachtungen angesprochen hat, sagen, dass wir in diesem Haus mit dem § 299a im StGB einen eigenen Tatbestand d…
Donnerstag, 10. November 201618/199 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Minister hat es eben gesagt: Seit zwei Jahren wird im Rahmen des Pharmadialogs zwischen Bundesregierung und Industrie verhandelt. Zum einen geht es darum, den Pharmastandort Deutsch…
Donnerstag, 29. September 201618/193 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Stritzl, Sie wissen: Die Gesundheitspolitik der letzten Jahre trägt eine eindeutig sozialdemokratische Handschrift, und nicht nur das: Sie hat auch einen roten Faden im doppelten…
Donnerstag, 14. April 201618/164 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit über sechs Jahren versucht die SPD, ein Antikorruptionsgesetz im Gesundheitswesen auf den Weg zu bringen. Ziel neben einer Wettbewerbsregelung war es vor allen Dingen, den Patientenschu…
Donnerstag, 14. Januar 201618/149 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gibt einen klaren roten Faden sozialdemokratischer Gesundheitspolitik. Dieser rote Faden besteht in einer Verbesserung der gesundheitlichen Versorgung der Menschen. Da haben wir, liebe Ko…
Donnerstag, 26. November 201518/140 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Meine SPD-Kollegen haben in dieser Debatte den Gesundheitsetat bereits zu Recht gelobt. Prävention, gesundheitliche Aufklärung und Forschung haben in ihm Priorität, und ich denke, das…
Freitag, 13. November 201518/137 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich freue mich sehr, dass wir heute das Gesetz zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen beraten können. Ich freue mich auch deshalb sehr, weil sich gerade die Gesundheitspoli…
Freitag, 16. Oktober 201518/131 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe in der Sommerpause über 30 Krankenhäuser besucht, die mich als Ausschussvorsitzenden eingeladen haben. Ich habe mich viel mit Klinikpersonal unterhalten, ich habe mit Verdi-Vertrete…
Freitag, 3. Juli 201518/116 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die medizinische Kommunikation – wir haben es eben mehrfach gehört – muss endlich in das digitale Zeitalter überführt werden. Mancher Arzt zeigt mir zwar immer noch stolz seinen Zette…
Donnerstag, 2. Juli 201518/115 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nicht nur hier in Berlin, sondern auch in jeder Lokalzeitung können wir verfolgen, wie in Menschenketten für mehr Klinikpersonal, für eine bessere Finanzierung der Krankenhäuser vor Ort gekämp…
Freitag, 20. März 201518/95 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Gesundheitspolitik ist immer auch Gesellschaftspolitik. Das wussten Sozialdemokraten, Frau Zimmermann,schon immer. Wir wissen: Soziale Faktoren wie niedriges Einkommen, geringer Bildungs…
Donnerstag, 13. November 201418/66 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich habe in letzter Zeit mit vielen Menschen, mit vielen Ärztinnen und Ärzten über Fragen der Sterbehilfe gesprochen und fast alle sagen, dass man mit der Palliativmedizin menschliches …
Dienstag, 24. Juni 201418/41 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die heutige Lesung zum Einzelplan 15 – Gesundheit – ist nicht nur ein Zeitpunkt, zurückzuschauen, sondern auch, sich mit der Gesundheitspo…
Donnerstag, 19. Dezember 201318/6 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir haben uns in diesem Haus schon mehrmals mit der Öffnung der Ehe beschäftigt. Wir haben engagiert diskutiert, auch heute wieder – Herr Beck und vor allen Dingen Herr Ka…
