Donnerstag, 10. September 202621/93 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Werte Zuhörende! Die Landwirtschaft hat massiv unter den hohen Temperaturen und unter der Dürre dieses Sommers gelitten. Auch ich habe mich mit Landwirten ausgetauscht, deren Felder eher aussehen wie eine Steppe. Diese Rek…
Freitag, 10. Juli 202621/90 · 1 Reden
Herr Präsident! Verehrte Zuhörende! Es gibt viele Gründe, warum Ihr Gebäudemodernisierungsgesetz heute keine Mehrheit finden sollte. Was mich wirklich am meisten erschüttert, ist die Unfähigkeit von CDU, CSU und SPD, auf akute Krisen zu rea…
Donnerstag, 9. Juli 202621/89 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Zuhörende! Im Juni mussten 18 Autobahnen gesperrt werden, weil die Hitze mit fast 42 Grad Rekordtemperaturen zu erheblichen Schäden an der Fahrbahn geführt hatte. Das Zynische an diesen hitzebedingten …
Mittwoch, 8. Juli 202621/88 · 1 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, wir hatten das Thema eben auch im Ausschuss für Wirtschaft und Energie. Wie wir der Presse entnehmen konnten, gab es darüber ausgerechnet in der Hitzewoche eine Abstimmung beim Energieministerra…
Donnerstag, 21. Mai 202621/80 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Zuhörende! Seit über elf Wochen führt der schlimme Krieg im Nahen und Mittleren Osten zu steigenden Preisen bei Öl und Gas. Die Internationale Energieagentur sagt, es könnte sich zur größten Energiekr…
Donnerstag, 23. April 202621/74 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Verehrte Zuhörende! Aufgrund des Kriegs im Nahen und Mittleren Osten steigen die Erdgaspreise. Viele Menschen und Unternehmen, aber auch Kommunen und öffentliche Einrichtungen schauen sich verständlicherweise nach Alternat…
Donnerstag, 16. April 202621/71 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Zuhörende! Es war ja leider zu befürchten: In einer fossilen Preiskrise mit massiven Übergewinnen der fossilen Konzerne reagiert die Bundesregierung – mit was genau? Mit Subventionen für genau diese f…
Donnerstag, 19. März 202621/65 · 1 Reden
Herr Präsident! Verehrte Zuhörende! Liebe Kollegen von Union und SPD, es ist ja gut und richtig, wenn wir uns hier in der Sache einig sind: dass das, was gerade an den Tankstellen passiert, Abzocke ist, eine Abzocke durch die fossile Wirtsc…
Donnerstag, 5. März 202621/62 · 1 Reden
Herr Präsident! Verehrte Zuhörende! Fossile Energien sind teuer; sie sind ein Sicherheitsrisiko. Fossile Energien zerstören die natürlichen Lebensgrundlagen, und sie zerstören unseren Wohlstand. Es spricht wirklich gar nichts für Kohle, Öl …
Mittwoch, 4. März 202621/61 · 2 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Minister Schneider, die Koalitionsfraktionen haben letzte Woche Änderungen beim Gebäudeenergiegesetz vorgestellt. Das wird zu mehr Gasheizungen führen. Es wird zu höheren Heizkosten führen. Ihre Koaliti…
Ja. Bitte. Das war jetzt sehr unkonkret, sehr geehrter Herr Minister. Ich habe nicht rausgehört, was Sie tun werden, um die Mieter/-innen zu schützen. Ich habe auch nicht rausgehört, wie Sie verhindern wollen, dass das Teuer-Heizen-Gesetz d…
Freitag, 27. Februar 202621/60 · 1 Reden
Herr Präsident! Verehrte Zuhörende! Gestern in der Debatte fragte ich den Kollegen Andreas Jung aus der Unionsfraktion, ob ihm bewusst sei, dass diese sogenannten grünen Gase knapp und teuer sind. Man kann im Plenarprotokoll nachlesen, dass…
Donnerstag, 15. Januar 202621/53 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Zuhörende! Angesichts der Redebeiträge der beiden Minister von Union und SPD vor mir wird klar: Diese Koalition setzt auch in der Landwirtschaftspolitik fort, was sie zum Beispiel bei Steuern oder bei …
Donnerstag, 4. Dezember 202521/47 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Verehrte Zuhörende! Vor zehn Jahren haben 194 Staaten miteinander vereinbart, die Klimakrise ernst zu nehmen. Dieses Klimaschutzabkommen von Paris ist gelebte Solidarität und Verantwortung, und es hat die Welt verändert, u…
Mittwoch, 3. Dezember 202521/46 · 3 Reden
Hier dürften Sie sogar einen Doktor verteilen. Frau Dr. Verlinden. Sehr geehrter Herr Minister Frei, das Kanzleramt wird ja morgen an der Ministerpräsidentenkonferenz teilnehmen. Unternehmen und Wirtschaftsverbände haben sich an mich gewand…
Vielen Dank für die Erläuterung, Herr Frei. – Die Sorge der Unternehmen ist darin begründet, dass Hamburg sogar dazu auffordert, die Richtlinie in Brüssel noch mal aufzubohren, dass es also nicht nur um die Umsetzung der bestehenden Richtli…
Vielen Dank. – Herr Minister Klingbeil, Sie sagten eben, es ist wichtig, dass man gute Rahmenbedingungen schafft. Aber wenn es um Gerechtigkeit, um Steuergerechtigkeit geht, dann fragt man sich schon: Wo sind denn die Prioritäten der Bundes…
Donnerstag, 6. November 202521/37 · 1 Reden
Herr Präsident! Verehrte Zuhörer/-innen! Sie von der Koalition wollen die Kosten der Gasspeicherbefüllung staatlich finanzieren. Ich sage einmal, wie es ist: Die schwarz-rote Bundesregierung schafft eine milliardenschwere neue fossile Subve…
Freitag, 17. Oktober 202521/35 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Zuhörende! Tropische Korallenriffe sind besonders artenreiche Ökosysteme des Planeten. Und weil das Meer Fieber hat, sterben diese Riffe. Sie sind der erste Klimakipppunkt, der überschritten ist, und …
Mittwoch, 8. Oktober 202521/30 · 3 Reden
Sehr geehrter Herr Minister Schneider, die Klimakrise ist eine große Gefahr für unsere Gesellschaft, für unsere Umwelt, für unseren Wohlstand. Ihr Koalitionspartner CDU/CSU will die Klimaziele abschwächen, anstatt Verantwortung für den Schu…
Leider haben Sie, Herr Minister, meine Frage nicht beantwortet. Der Kanzler legt die Entscheidung über das Klimaziel 2040 auf europäischer Ebene auch in die Hände von Rechtspopulisten, beispielsweise in Ungarn. Aber das interessiert mich im…
Herr Minister, Sie haben sich jetzt mehrfach zu einem Klimaziel bekannt, und Sie sagen, die ganze Bundesregierung steht dahinter. Meine Kollegin hat eben die drastische Klimaschutzlücke benannt und Sie danach gefragt. Es ist gut, dass Sie d…
Dienstag, 16. September 202521/23 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir Grüne haben mit unserer Zustimmung zu einem Sondervermögen die Grundlage für zusätzliche Investitionen in Infrastruktur und Klimaschutz mit einem Volumen von 500 Milliarden Euro gesc…
Freitag, 12. September 202521/22 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Das Frühjahr war trocken in Deutschland. Der Dürremonitor stand in vielen Regionen auf Tiefrot. Wir von Bündnis 90/Die Grünen haben die Regierung im Juni aufgefordert, diese Situation ernst zu nehme…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Juni war der heißeste Monat, der jemals in Westeuropa gemessen wurde. Unser Planet hat hohes Fieber. Ich habe vor ein paar Wochen das Klinikum in Lüneburg besucht. Dort ist die Nota…
Mittwoch, 9. Juli 202521/17 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, Deutschland brennt, leider im wahrsten Sinne des Wortes, denn es brennt in unseren Wäldern, und gleichzeitig erreichen uns dramatische Bilder aus Texas, wo Kinder in den Wassermassen ertrinken, die ihre Som…
Vielen Dank, Herr Bundeskanzler. – Ich sehe allerdings in Ihrer Antwort nicht, dass Sie diese völkerrechtlich verbindliche, international zugesagte Verantwortung wahrnehmen möchten. Oder Sie können es nicht. Wenn Sie Unterstützung brauchen,…
Dienstag, 8. Juli 202521/16 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Es ehrt Sie, dass Sie dem Kanzler und den Unionskabinettskollegen widersprechen, wenn diese allen Ernstes die Klimaziele infrage stellen. Wie kann man als CDU angesichts der diesjährigen Frühjahrsdürre…
Freitag, 23. Mai 202521/8 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es regnet – zu wenig. – Ja, dass Sie darüber lachen, war zu erwarten. – Die Böden und Wälder sind staubtrocken. Das ist ein trauriger Rekord. Schauen Sie sich mal den Dürremonitor an! D…
Donnerstag, 15. Mai 202521/4 · 1 Reden
Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister Schnieder! Zunächst möchte auch ich Ihnen zu Ihrem neuen Amt gratulieren und Ihnen viel Erfolg wünschen. In der Verkehrspolitik gibt es, wie wir wissen, einen großen Berg von Herausforderung…
Freitag, 20. Dezember 202420/208 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kollegen von der Union, Sie haben hier noch einmal dargelegt, warum das Deutschlandticket schon im kommenden Jahr in höchster Gefahr wäre, wenn es nach Ihnen geht. Am 12. November hat der Nebenkanzlerkandidat Markus …
Donnerstag, 12. September 202420/185 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Während unsere parlamentarische Arbeit wieder beginnt, endet ein Sommer der neuen schlimmen Hitzerekorde. – Das ist interessant, wie Sie darauf reagieren. Wenn Sie die Wetterpro…
Freitag, 5. Juli 202420/182 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir alle kennen seit Jahren „Störungen im Betriebsablauf“ oder „Verspätetes Personal aus vorheriger Fahrt“. Dahinter verbergen sich Herausforderungen, die gerade wieder mehr öffentliche Aufm…
Freitag, 28. Juni 202420/179 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Kolleginnen und Kollegen! Ich habe es im Januar schon mal gesagt und tue es jetzt wieder: Wir hören euch Landwirte. Wir sehen die vielen Baustellen, die es zu beackern gilt, und wir sehen die Rahmenbedingungen, die d…
Donnerstag, 6. Juni 202420/172 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Werte Kolleginnen und Kollegen von der Unionsfraktion, Sie haben diese Woche wirklich einen Lauf mit Ihren halbseidenen Anschuldigungen. Ich sage nur: Achtung, Fettnäpfchenalarm! Nun wollen …
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Das Nitrat-Vertragsverletzungsverfahren: Da klingelt es bei Ihnen – ganz besonders bei den Kolleginnen und Kollegen der Union –, oder? 2013, also vor elf Jahren, fing Deutschland an, zu …
Mittwoch, 15. Mai 202420/168 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sie von der CDU/CSU wollen heute im Bundestag in einer Aktuellen Stunde einen Blick zurück in die Vergangenheit werfen. Dann tun wir das: Schauen wir auf 2021. Die damalige Bundesregierung unter Füh…
Freitag, 26. April 202420/167 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Heute vor 38 Jahren, am 26. April 1986, fand die Atomkatastrophe in Tschernobyl statt. Diese Katastrophe machte die Region unbewohnbar und forderte zahlreiche Menschenleben bis heute, und dieser Unf…
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Klimakrise gerät leicht aus dem Blick. Aber wir wissen: Die Klimakrise ist hier, sie ist jetzt, und sie besorgt viele Menschen – zu Recht. Deswegen möchte ich mich bedanken bei denjenigen, die u…
Donnerstag, 11. April 202420/163 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ernährungspolitik ist Gerechtigkeitspolitik – das macht die Ernährungsstrategie der Bundesregierung klar –; denn gutes Essen muss für alle möglich sein. Verschiedene Vorredner haben bereits darauf h…
Donnerstag, 1. Februar 202420/151 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben in der letzten Zeit ja sehr viel darüber gesprochen, was eine Landwirtschaft der Zukunft braucht und wie sie aussehen könnte. Und das haben wir nicht nur hi…
Donnerstag, 18. Januar 202420/147 · 1 Reden
Herzlichen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Zuhörer/-innen! Wir wollen eine Landwirtschaft, in der Beschäftigte von ihrer Arbeit leben können und gesellschaftliche Anerkennung erfahren. Ich glaube, das ei…
Freitag, 17. November 202320/138 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Warme Wohnungen, Krankenhäuser und Schulen – das hat diese Koalition im letzten Winter sichergestellt. Das ist uns mit einem gemeinsamen Kraftakt gelungen, obwohl das Gas knapp war und die Preise in…
Freitag, 20. Oktober 202320/132 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Vor einem Monat stand ich hier und habe gesagt: Die Bahn kann mehr. Wir brauchen eine starke Bahn als stabiles Rückgrat moderner und klimafreundlicher Mobilität, eine Bahn, auf die sich die Mensch…
Donnerstag, 21. September 202320/122 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Bahn kann mehr. Wir wollen eine neue Bahn; eine Bahn, mit der die Menschen gerne fahren, mit der sie zufrieden sind, auf die die Menschen stolz sein können; eine Bahn, die verlässlich und komfor…
Freitag, 8. September 202320/120 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Heilmann, wir können es langsam nicht mehr hören. Legen Sie was vor, dann können wir darüber diskutieren. Nur mit Klimaschutz gelingt soziale Gerechtigkeit. Die fossilen Heizungen sind und ware…
Freitag, 7. Juli 202320/116 · 1 Reden
Herr Bernhard, ich glaube, Sie sollten mal mit einem Handwerker oder einer Handwerkerin sprechen. Frau Kollegin, ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie mit einer Begrüßung des Präsidiums beginnen würden. Danke schön. Entschuldigung. – Sehr geehrt…
Donnerstag, 25. Mai 202320/106 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor sechs Jahren hat mein Stromnetzbetreiber mir gedroht, mich vom Netz abzuklemmen. Ich hatte diesen Stromnetzbetreiber darüber informiert, dass ich mir eine…
Mittwoch, 19. April 202320/96 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der 15. April 2023 war ein wirklich historischer Tag, und zwar ist Deutschland jetzt endgültig mit der Abschaltung der letzten drei Atomkraftwerke aus dieser Hochrisikotechnologi…
Donnerstag, 30. März 202320/94 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Diese Koalition aus SPD, Grünen und FDP ist jetzt seit fast 1,5 Jahren im Amt. Das ist ein guter Zeitpunkt, um eine Zwischenbilanz zu ziehen. Das vergangene Jahr mit dem völkerr…
Donnerstag, 9. Februar 202320/85 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau von Storch, es ist einfach nur ekelhaft, was Sie hier für Hass und Hetze verbreiten. Ich werde jetzt zurück zum Thema kommen. Es war interessant, wie die Union diesen Tagesordnungspunkt…
Freitag, 2. Dezember 202220/74 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mein Vorredner Carsten Müller hat gerade gesagt, Sie von der Union wollen kein Gesinnungsstrafrecht. Ich glaube, Sie müssen da ein paar D…
Dienstag, 22. November 202220/68 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Wir sind auf dem Highway zur Klimahölle – mit dem Fuß auf dem Gaspedal“, so hat UN-Generalsekretär António Guterres zum Auftakt der Weltklimakonferenz in Ägypten die Sit…
Freitag, 11. November 202220/67 · 1 Reden
Als der Super-GAU in Tschernobyl 1986 Radioaktivität über halb Europa verteilte, versuchte die damalige Bundesregierung, zu beruhigen, doch die Argumente blieben dünn. Viele fragten sich: Was wäre, wenn so ein GAU mitten im dicht besiedelte…
Donnerstag, 13. Oktober 202220/60 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! An meinen Vorredner von der Union gerichtet: Es ist schon interessant und verwunderlich, wie Sie über das Thema Tempo sprechen. Ich kann mich an einen Minister Ihrer Partei erinnern, der nac…
Mittwoch, 12. Oktober 202220/59 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben im Augenblick zwei Herausforderungen auf dem Gasmarkt: Das eine sind die deutlich gestiegenen Preise, das andere ist, dass uns in Europa weniger Gas zur …
Freitag, 30. September 202220/58 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte vier Punkte ansprechen. Erstens möchte ich daran erinnern, dass wir hier gemeinsam im Juli einen riesigen Booster, ein Energiepaket, verabschiedet und damit die Weiche…
Donnerstag, 22. September 202220/54 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörende! Ich kann es kurz machen: Atomkraft ist unflexibel, riskant und teuer. Je länger die Atomkraftwerke laufen, desto länger stehen sie auch der Energiewende im Weg.…
Donnerstag, 7. Juli 202220/47 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Lage ist ernst. Putin überzieht die Ukraine mit einem andauernden Angriffskrieg; in der Folge sind die Energiemärkte aus den Fugen geraten, we…
Donnerstag, 12. Mai 202220/34 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich möchte kurz auf das angesprochene LNG-Gesetz eingehen, das wir jetzt im Parlament beraten werden. Dabei ist natürlich wichtig, dass wir uns mit den europäischen Partnern abstimmen u…
