Donnerstag, 29. Juni 201718/243 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Es spricht für die politische Kultur in Deutschland, dass der Bundestag trotz Wahlkampfgetöse ein solch fachlich fundiertes, strategisch weitreichendes Gesetz auf den Weg bringen kann. Ic…
Welche Tier- und Pflanzenarten als invasiv gelten, wird in der europaweit gültigen sogenannten „Unionsliste“ festgelegt. Aktuell wurde die Liste auf insgesamt 49 Arten erweitert. Die dort genannten Tier- und Pflanzenarten dürfen EU-weit nic…
Donnerstag, 22. Juni 201718/240 · 1 Reden
Verehrte Kolleginnen und Kollegen! So unterschiedlich sind die Sichtweisen, Frau Kollegin: Ich sehe dieses Gesetz als ein schönes Beispiel für selbstbewusstes parlamentarisches Handeln. Aus meiner Sicht sind zunächst einmal drei Paragrafen …
Donnerstag, 1. Juni 201718/237 · 2 Reden
Erstens. Subsidiarität und Finanzbeziehungen: Wenn einzelne Länder ihre Aufgaben nicht mehr bewältigen können und ein horizontaler Finanzausgleich nicht mehr gewollt wird, wäre die nächste Stufe der Subsidiarität eine Länderreform zur Herst…
Dabei sind objektive Zeichen einer Überstrapazierung der Erde nicht zu übersehen: der Anstieg des CO 2 -Gehalts der Atmosphäre von 270 auf 400 ppm, die ansteigende Versauerung der Meere, der Schwund fruchtbarer Erde. Doch es gibt Gegenkräft…
Donnerstag, 9. März 201718/221 · 1 Reden
Die Gemeinden können solche Flächen zwei Jahre lang ohne Umweltprüfung und Naturausgleich in beschleunigten Verfahren ausweisen. Damit sind auch Wasserschutzgebiete, Frischluftschneisen und Freiräume für Erholung gefährdet. Landwirtschaftli…
Donnerstag, 15. Dezember 201618/209 · 1 Reden
Herr Präsident Lammert! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin den Linken eigentlich dankbar, dass sie dieses Thema mit ihrem Antrag auf die Tagesordnung gebracht haben. Es ist ja auch das gute Recht der Opposition, auf Schwachpunkte hinzu…
Donnerstag, 28. April 201618/167 · 1 Reden
Begründung: Seit dem 23. April 2015 liegt dem Bundestag ein Gesetzentwurf zur Regelung der Fracking-Technologie vor. Am 8. Juni 2015 brachte dazu eine aus 19 Abgeordneten der CDU/CSU-Fraktion bestehende Arbeitsgruppe, der ich auch angehöre,…
Donnerstag, 17. März 201618/161 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die bisherige Debatte hat schon ein bestimmtes Meinungsbild erbracht, das die Autoindustrie hoffentlich hört. Ich will mir erlauben, das abzurunden. Wir haben rund 30 000 Autobrände im Jahr in Deuts…
Donnerstag, 25. Februar 201618/158 · 1 Reden
Begründung: Die Bewertungsprozesse der europäischen Behörde für Chemikalien, ECHA, zu Glyphosat sind noch nicht abgeschlossen. Dennoch strebt die Generaldirektion Gesundheit und Lebensmittelsicherheit eine Abstimmung über die Zulassung glyp…
Donnerstag, 3. Dezember 201518/143 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Gegenstand der heutigen Debatte sind der Klimaschutzbericht und der Maßnahmenplan bis 2020; das ist also sozusagen das Kleingedruckte. Nach der fulminanten Einführung der Kollegin Höhn ist es vielleic…
Donnerstag, 15. Oktober 201518/130 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! An einem Tag, an dem wir die neuen Gesetze für Asylbewerber verabschiedet haben, darf man schon sagen: Hier geht es um Beseitigung und Eindämmung von Fluchtursachen, und zwar weit in die Zukun…
Mittwoch, 19. August 201518/118 · 1 Reden
Begründung: Nach zwei gescheiterten Rettungsversuchen für Griechenland, die im Wesentlichen alte Schulden mit neuen Krediten tilgten, wird ein drittes Programm nach der gleichen Methode nicht erfolgreicher sein können. Weniger als ein Viert…
Freitag, 17. Juli 201518/117 · 1 Reden
Begründung: Nach zwei gescheiterten Rettungsversuchen für Griechenland, die im Wesentlichen alte Schulden mit neuen Krediten tilgten, wird ein drittes Programm nach der gleichen Methode nicht erfolgreicher sein können. Hier zeigt sich sehr …
Donnerstag, 26. März 201518/97 · 1 Reden
Der Antrag „Kooperative Holzvermarktung ermöglichen“ hat zum Ziel, das Auszeichnen von Bäumen entgegen der Meinung des Bundeskartellamtes als Maßnahme zur Sicherung der nachhaltigen Holznutzung und nicht als Teil des Verkaufsgeschäfts einzu…
Donnerstag, 29. Januar 201518/82 · 1 Reden
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Thema Mikroplastik berührt und beschäftigt inzwischen Millionen Menschen in Deutschland. Ich denke, wir sind jetzt an einem Punkt, an dem wir uns an der Bekämpfung des Ozons in der Atmosphäre ein Beispiel…
Donnerstag, 13. November 201418/66 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Stimmung für den Klimaschutz ist im Herbst 2014 etwas günstiger geworden. Es gab den Beschluss der europäischen Regierungschefs, 40 Prozent CO 2 -Minderung bis 2030 zu erreichen. Das hat eine ne…
Donnerstag, 3. Juli 201418/46 · 1 Reden
Ich freue mich, dass wir heute einen interfraktionellen Antrag zum Elefanten- und Nashornschutz beraten und beschließen können. Der Schutz beider Arten drängt, wenn die nächste Generation sie noch wild lebend sehen soll. 1979 gab es noch 1,…
Mittwoch, 2. April 201418/25 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie glaubwürdig ist das europäische Klimaziel einer Senkung der Treibhausgase um 40 Prozent? Das war gestern die Frage im Entwicklungsministerium bei dem Kongress „Zukunftscharta“ mit starke…
Donnerstag, 28. November 201318/3 · 1 Reden
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Aus gegebenem Anlass beginne ich mit der Schilderung des Besuchs einer Schulklasse, den ich kürzlich machte. Es ging um die Frage: „Kann der Mensch das Klima verändern, wo der Himmel doch so hoch ist?“ Die Ar…
