Freitag, 25. Juni 202119/237 · 1 Reden
Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will die zwei Minuten Redezeit, die ich hier noch habe, nutzen, Ihnen eine Leseempfehlung zu geben: Lesen Sie den Sechsten Armuts- und Reichtumsbericht! Wirklich. Darin kann man ab…
Mittwoch, 9. Juni 202119/232 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist richtig gut, dass wir hier über die Verteilung von Einkommen und Vermögen in Deutschland sprechen. Aber im Kern tun wir das natürlich nicht wegen der AfD, sondern wegen d…
Freitag, 23. April 202119/225 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Minister Heil, ich finde, es ist ein gutes Signal, dass sich der Bundesminister die Debatte hier anschaut. Es geht um den Arbeitsmarkt Ost. Und auch wenn uns der Antrag b…
Freitag, 16. April 202119/222 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde, dieses Thema ist ein guter Abschluss für eine solch gute Sitzungswoche. Insofern Danke für das Aufsetzen des Themas! Ich erinnere mich noch an diese Anträge, bei dene…
Donnerstag, 4. März 202119/215 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Kollegen Bernd Rützel und Joe Weingarten haben schon jede Menge Aspekte zu den vielen Anträgen angeführt, sodass ich mich jetzt auf das Mindestkurzarbeitergeld konzentrier…
Donnerstag, 11. Februar 202119/209 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde es gut und ich bin über jede Debatte dankbar, in der wir über diejenigen sprechen, die einerseits hart von der Pandemie getroffen sind und andererseits auch noch wenig …
Mittwoch, 10. Februar 202119/208 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Da der Antrag der AfD erst gestern Abend vorgelegt worden ist, hatte ich meine Rede schon vorher komplett vorbereitet und geschrieben. Was soll ich Ihnen sagen? Ich musste nicht…
Donnerstag, 14. Januar 202119/204 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mein Kollege Martin Rosemann hat vorhin hier – da ging es um das Thema SGB II – das Märchen von Hase und Igel bemüht. Er erzählte von dem grünen Hasen, der sehr viel Wichtiges fo…
Donnerstag, 17. Dezember 202019/202 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Sichert, das, was Sie eben vorgetragen habe, war ein erneuter Beleg dafür, dass die AfD nicht nur eine nationalistische, sondern im Kern auch eine extrem neoliberale…
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das hatte sich die Haribo-Geschäftsführung so gedacht: So kurz vor Weihnachten, während der Coronapandemie, still und leise, wird sich schon niemand groß darüber aufregen. – Fals…
Mittwoch, 25. November 202019/194 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das wirklich Frustrierende an Tagesordnungspunkten der Linken ist, dass man dabei als Sozialdemokratin nach solchen Beiträgen der AfD sprechen muss. Also schnell zurück zum wirk…
Mittwoch, 18. November 202019/191 · 2 Reden
Vielen Dank. – Wir haben jetzt coronainduziert viel über sehr aktuelle Themen gesprochen. Ich wollte trotzdem den Blick weiten; denn wir haben ja auch die EU-Ratspräsidentschaft inne, allerdings unter einem anderen Vorzeichen, mit vielen di…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Um was, um wen geht es eigentlich heute? Es geht um Menschen, die bis 1990 aus der DDR geflohen sind oder einen Ausreiseantrag gestellt haben und übergesiedelt sind. Für die BRD…
Donnerstag, 5. November 202019/189 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wow, Donnerstag, 9 Uhr: Parlaments-Primetime. Wir diskutieren heute den Abschlussbericht der Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz“. Ich muss sagen: Der Zeitpunkt ist genau …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Regelbedarfsermittlungsgesetz – das klingt so trocken und ist doch so wichtig, weil es um die Unterstützung für Familien geht, für Menschen, die – vielleicht auch nur zeitweise …
Freitag, 30. Oktober 202019/187 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde es ja sehr schön, wenn bei der Vorbereitung auf eine Rede so ein bisschen eine ähnliche Stimmung aufkommt wie bei der Vorbereitung auf einen SPD-Parteitag. Mir ging das…
Donnerstag, 8. Oktober 202019/183 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe es mir zur Angewohnheit gemacht, dass ich eigentlich immer mit etwas Positivem beginne. Ich habe den Antrag gelesen und gesucht. Und ich habe tatsächlich etwas Positives…
Freitag, 2. Oktober 202019/181 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie die Kollegin Magwas war ich am 3. Oktober 1990 zehn Jahre alt. Ich kann mich noch gut an einen Laternenumzug erinnern, den wir in unserem kleinen thüringischen Dorf gemacht h…
Freitag, 18. September 202019/177 · 1 Reden
Darum bin ich stärker denn je der Überzeugung, dass es schnellstens eine gemeinsame europäische Lösung in Form eines europäischen Asylsystems geben muss. Dieses soll sowohl den Bedürfnissen der Geflüchteten als auch denen der Aufnahmestaate…
Donnerstag, 28. Mai 202019/163 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! In Bezug auf die Anträge der Linken und der Grünen – dieser ist erst etwas später dazugekommen – will ich mit dem Gemeinsamen anfangen. Für uns Sozialdemokraten kommen schon…
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es stimmt: Die Pandemie droht die Unterschiede in unserer Gesellschaft zu verstärken. Manche Ungleichheiten macht sie auch noch mal besonders sichtbar. Aus diesem Grund haben wir…
Donnerstag, 14. Mai 202019/160 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ja, das Sozialschutz-Paket II wirkt fast ein bisschen klein neben dem Sozialschutz-Paket I. Das liegt aber nicht am Sozialschutz-Paket II, sondern an der schieren Größe der …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren heute einen Antrag der AfD-Fraktion zur Rentenpolitik. Das ist doch mal was. Das hatten wir nicht so oft: ein in Ihrer Fraktion mehrheitsfähiges rentenpolit…
Donnerstag, 16. Januar 202019/140 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich sehr über den heutigen Beschluss. Wir werden heute im Deutschen Bundestag endlich ein Gesetz über die Wohnungslosenberichterstattung beschließen. Über viele J…
Freitag, 20. Dezember 201919/138 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute ist ja der letzte Sitzungstag vor der Weihnachtspause. Ich merke in den Gesprächen, dass viele diese Pause durchaus ein bisschen herbeisehnen. Als Vorsitzende der Enquete-K…
Freitag, 13. Dezember 201919/135 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Denn die einen sind im DunklenUnd die anderen sind im Licht.Und man siehet die im LichteDie im Dunkeln sieht man nicht. Das sind die letzten Zeilen der „Dreigroschenoper“ von Be…
Mittwoch, 11. Dezember 201919/133 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Was ich nicht mehr hören kann, sind diese Äußerungen, es gebe überhaupt gar kein Problem mit der Altersarmut, jedenfalls nicht jetzt, sondern irgendwann später. Dann werden …
Freitag, 15. November 201919/128 · 1 Reden
Ja, es war eine der offenkundigen Fehlkonstruktionen an der Agenda 2010 – neben dem fehlenden Mindestlohn –, dass anfänglich alle nach einem Jahr Erwerbslosigkeit in das ALG II gerutscht sind. Dafür habe ich mich, obwohl ich damals keine Ab…
Donnerstag, 24. Oktober 201919/121 · 1 Reden
Aber was soll man auch kritisieren! Mit diesem Gesetz werden gleich mehrere Fliegen mit einer Klappe geschlagen: Zum einen werden Aufgaben an einer sinnvollen Stelle gebündelt, zum anderen freut sich die Knappschaft-Bahn-See ausdrücklich üb…
Donnerstag, 17. Oktober 201919/118 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich, dass wir heute erneut über das Thema Ostrenten sprechen; denn das ist einfach ein sehr wichtiges Thema. Ich finde es gut, dass wir auch jetzt wieder eine ganze S…
Freitag, 27. September 201919/116 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Wer seinen Wahlkreis im Osten hat, der weiß, dass für viele Menschen, gerade für die Rentnerinnen und Rentner, die Rentenangleichung ein Thema ist. Aber um was geht es ihne…
Donnerstag, 26. September 201919/115 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Jahn! Wenn ich über die Zukunft der Stasiunterlagenbehörde nachdenke, kommt mir ein Zitat von Gustav Heinemann immer wieder in den Kopf. Er hat einmal gesagt: Wer nic…
Donnerstag, 27. Juni 201919/107 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Wenn es noch eines Beweises bedurft hätte, dass ein Untersuchungsausschuss kein geeignetes Mittel ist, dann, finde ich, hat diese Debatte diesen Beweis endgültig erbracht. E…
Freitag, 7. Juni 201919/105 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Wir verabschieden heute zwei sehr gute Gesetze. Wir gehen weitere Schritte, um denjenigen jungen Menschen, die zu uns gekommen sind, die hier dauerhaft bleiben werden und di…
Donnerstag, 16. Mai 201919/101 · 2 Reden
Außerdem kommen wir den immer wieder vorgetragenen Forderungen der Wirtschaft nach, die sich endlich ein Ende des Wirrwarrs der Ausbildungsfördermaßnahmen, wie etwa der „Assistierten Ausbildung“, wünschen, und zwar zu Recht. Denn kaum jeman…
Worum geht es? Es geht um Anpassungen im Asylbewerberleistungsgesetz. Aus dem neuen Zahlbetrag werden die Leistungen für Strom und die Leistungen für Instandhaltungen ausgenommen. Dadurch sinkt der Auszahlungsbetrag für die Betroffenen nach…
Freitag, 10. Mai 201919/99 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Herr Rehberg, Sie haben natürlich vollkommen recht. Sie haben auch die großen Anstrengungen, die in der Rentenüberleitung gemacht worden und gelungen sind, richtig dargestel…
Freitag, 15. März 201919/87 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich über den heute vorliegenden Gesetzentwurf und über die breite parlamentarische Mehrheit, die wir dafür erwarten können. In Deutschland gibt es den sprichwörtliche…
Donnerstag, 8. November 201819/61 · 1 Reden
Meine Herren und Damen! Es ist das erste Mal, dass eine Frau als Freie und Gleiche im Parlament zum Volke sprechen darf, und ich möchte hier feststellen, ganz objektiv, dass es die Revolution gewesen ist, die auch in Deutschland die alten V…
Freitag, 12. Oktober 201819/56 · 2 Reden
Liebe Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Schönen Dank für den Gesetzentwurf! Der kann uns helfen, deutlich zu machen, was für große Unterschiede in diesem Haus existieren, was die Inhalte angeht. Ich kann Ihnen für die…
Sehr geehrter Herr Kollege Kober, wir sind ja für lebensbegleitendes Lernen. Insofern ist es für Sie vielleicht gut, zu hören, dass es überhaupt nicht verboten ist, in diesem Land eine Teilzeitbeschäftigung zu haben, die sozialversicherungs…
Donnerstag, 11. Oktober 201819/55 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Danke schön an die FDP, dass wir heute hier im Bundestag über die Eckpunkte, auch die der Bundesregierung, zum Thema Fachkräftezuwanderung reden können. Sie von der FDP hab…
Donnerstag, 27. September 201819/52 · 1 Reden
Es gibt Menschen, die arbeiten ihr Leben lang, kommen dann am Ende ihres Arbeitslebens in Schwierigkeiten und werden zum Teil gegen ihren Willen verrentet. Dann müssen sie bis an ihr Lebensende Abschläge in Kauf nehmen. Das ist sicher nicht…
Donnerstag, 28. Juni 201819/42 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich gestehe es gern ein: Ich persönlich mag Enquete-Kommissionen. Das sind Orte von intensiver Debatte. Sie sind erkenntnisorientiert und wissenschaftsbasiert. Sie arbeiten auf e…
Freitag, 15. Juni 201819/40 · 1 Reden
Liebe Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir erleben ja gerade ganz unterschiedliche Politikstile: Die einen sind eher gesteuert von kurzfristigen Machtinteressen und laufen Ressentiments und vermeintlichen Stimmungen …
Donnerstag, 19. April 201819/26 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich finde es sehr wichtig, über Armut zu reden. Aber Sie gestatten mir, dass ich es etwas anders angehe, als gerade gehört. Ich habe mich gefreut, dass das Thema auf der Tag…
Mittwoch, 22. November 201719/3 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich komme ja aus Sachsen, und Sachsen ist ein ganz besonderes Bundesland. – Nein, ganz im Ernst, ich lebe wirklich gerne da. – Man sieht in Sachsen ja manche Entwicklung sehr sta…
Donnerstag, 29. Juni 201718/243 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin bei dieser Rede heute ein bisschen aufgeregt. Das liegt nicht so sehr an der Debatte selber, sondern ich habe gerade das erste Mal überhaupt meine kleine Tochter in der …
Mittwoch, 28. Juni 201718/242 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will in meiner Rede zum Armuts- und Reichtumsbericht mit viel Positivem beginnen. Ich freue mich zunächst einmal, dass dieser Tagesordnungspunkt heute, trotz pickepackevolle…
Freitag, 2. Juni 201718/238 · 1 Reden
Liebe Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Gestern hat dieses Hohe Haus mit einer Zweidrittelmehrheit das Grundgesetz an verschiedenen Stellen geändert. Es gibt auch in der Bevölkerung eine satte Zweidrittelmehrheit. Die b…
Mittwoch, 17. Mai 201718/233 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Rückblickend auf diese Legislatur stelle ich fest: Wir können durchaus stolz sein auf das, was wir im Bereich der Integrationspolitik in unserem Land geschafft haben. Es untersc…
Freitag, 28. April 201718/232 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich bin richtig froh und auch stolz, dass wir heute über die Rentenangleichung Ost-West und über die Verbesserung der Erwerbsminderungsrente für diejenigen, die es gesundhei…
Donnerstag, 16. Februar 201718/218 · 1 Reden
Dann rede ich schneller. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Integration ist ein höchst umstrittener Begriff. Viele haben damit Probleme. Ich habe mich ein bisschen mit dem Begriff versöhnt, als ich mich noch ei…
Mittwoch, 15. Februar 201718/217 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen! Altersarmut hat viele Gesichter. Einige fallen mir ganz konkret ein bzw. sind mir in Erinnerung: Ich erinnere mich zum Beispiel an das Gesicht der Frau, die mit ihrem GEZ-…
Donnerstag, 26. Januar 201718/215 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Wenn ich morgens von meinem Wahlkreis hierher fahre, laufe ich durch zwei Bahnhöfe. Es ist mir in den letzten kalten Tagen immer so gegangen, dass ich an mindestens einer schlafenden …
Donnerstag, 19. Januar 201718/212 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich war zwar ein Grundschulkind zur Wendezeit und zur Zeit der Wiedervereinigung; aber ich kann mich noch an die Aufbruchstimmung erinnern. Die Menschen haben die Wiedervereinig…
Donnerstag, 1. Dezember 201618/206 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist gut und entspricht auch dem gesunden Menschenverstand, dass wir uns die Höhe der Leistungssätze regelmäßig anschauen und den tatsächlichen Lebenshaltungskosten anpassen. …
Freitag, 21. Oktober 201618/197 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn die Deutsche Post die Portogebühren anhebt oder die Deutsche Bahn und die Leipziger Verkehrsbetriebe die Fahrkartenpreise erhöhen, dann müssen wir alle miteinander tiefer i…
Donnerstag, 22. September 201618/190 · 1 Reden
Heute wird darüber entschieden, ob wir den Bundeswirtschaftsminister beauftragen, im Handelsministerrat der EU den aktuell vorliegenden Vertragsentwurf CETA in die parlamentarischen Verfahren, in die Parlamente zu geben. Die Anträge der Fra…
Mittwoch, 21. September 201618/189 · 1 Reden
Sehr verehrte Frau Ministerin, es gibt noch einen Kritikpunkt betreffend die Bemessungsgrundlage. Es wird darauf hingewiesen, dass sich in der Referenzgruppe auch Menschen befinden, die eigentlich Ansprüche auf Sozialleistungen haben, Stich…
