Donnerstag, 19. Dezember 202420/207 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Für die Wehrbeauftragte: Frau Petzold! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Staatsministerin hat die Situation im Südsudan geschildert. Dort herrscht – das müssen wir uns immer wieder vor Augen führen – eine …
Donnerstag, 26. September 202420/188 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bin froh darüber, dass dieses Haus heute über den Zukunftsgipfel diskutiert; denn dieser Gipfel hat eine Bedeutung, die aus meiner Sicht in Deutschland im Moment noch ein bisschen…
Es ist ein wichtiges Signal, dass wir heute über die Ratifizierung der Wirtschaftspartnerschaftsabkommen, den EPAs, mit Ghana, Côte d’Ivoire, Kamerun und den Staaten der südafrikanischen Entwicklungsgemeinschaft SADC sprechen. Wie Sie wisse…
Mittwoch, 27. September 202320/124 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Es ist gesagt worden: Unsere Soldatinnen und Soldaten haben seit 2015 einen großen Beitrag zur Bekämpfung des sogenannten Islamischen Staates geleistet, und sie…
Freitag, 21. Mai 202119/231 · 1 Reden
Vielen herzlichen Dank. – Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Wir reden heute über das Mandat für die deutsche Bundeswehr im Rahmen der Operation UNIFIL. Wenn wir auf diese Region gucken, wenn wir auf den Libano…
Freitag, 23. April 202119/225 · 1 Reden
Frau Präsidentin, vielen herzlichen Dank. – Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Sahelregion hat in den letzten Tagen einmal mehr beunruhigende Schlagzeilen gemacht. Es ist hier auch schon darüber gespr…
Mittwoch, 24. März 202119/217 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin, auch wenn ich nicht aus Niederbayern komme. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Sicherheit auf den Weltmeeren – das darf ich an dieser Stelle als Hamburger sagen – ist …
Donnerstag, 11. Februar 202119/209 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Südsudan blickt inzwischen auf zehn Jahre Unabhängigkeit zurück. Die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes sind stolz auf diese Unabhängigkeit, und …
Mittwoch, 9. September 202019/172 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Aufstieg der Volksrepublik China hat die Welt verändert. Bis zu 500 Millionen Menschen sind durch die Öffnungspolitik von der Armut in die Mittelschi…
Freitag, 29. Mai 202019/164 · 1 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Bundesregierung verfolgt die Entwicklung in Hongkong sehr genau. Mit dem Beschluss des Nationalen Volkskongresses hat die Volksrepublik China angekündigt, ein Sicherh…
Donnerstag, 14. Mai 202019/160 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Im vergangenen August hat der Libanon wahrscheinlich die schwersten Zusammenstöße seit Ende des Krieges 2006 erlebt. Ich will nur einige Punkte nennen: Drohnenbeschuss …
Freitag, 13. März 202019/153 · 1 Reden
Herr Präsident, vielen Dank. – Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte am Anfang meiner Rede unseren amerikanischen und britischen Verbündeten unser Beileid angesichts des Verlusts ihrer Soldaten bei dem Angriff in Tadschi…
Freitag, 6. März 202019/150 · 1 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Allein die Auswirkungen des Libyen-Krieges auf die Stabilität und Sicherheit der Region zeigen: Das Mittelmeer ist von zentraler Bedeutung für Sicherheit und Wohl…
Donnerstag, 5. März 202019/149 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist schon bezeichnend, Herr Gauland, worüber Sie nicht geredet haben. Wir reden in dieser Aktuellen Stunde über Idlib, und deswegen lohnt es sich vielleicht, einmal …
Mittwoch, 16. Oktober 201919/117 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin, auch für Ihre Worte. – Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor einer Woche hat die türkische Regierung eine militärische Offensive in Nordostsyrien gestartet. Dies geschah, u…
Freitag, 17. Mai 201919/102 · 1 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Nach 15 Jahren Bürgerkrieg im Libanon haben sich die Menschen dieses Landes eine fragile Stabilität erarbeitet. Trotz innerer Spannungen, nicht aufgearbeiteter Vergangenh…
Donnerstag, 4. April 201919/92 · 1 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich glaube, es steht außer Frage: Die Geschichte der NATO ist eine Erfolgsgeschichte. Wenn die Außenminister der NATO heute in Washington zusammenkommen, haben sie in der…
Donnerstag, 21. März 201919/89 · 2 Reden
Vielen Dank. – Liebe Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Digitalisierung und die mit ihr einhergehende Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft sind zentrale Themen für die Arbeit bei uns im Auswärtigen Amt. W…
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bin dankbar für die Möglichkeit, hier ein paar Punkte klarzustellen; denn das scheint mir notwendig zu sein. Das Auswärtige Amt hat Herrn Six vom Zeitpunkt der Verh…
Donnerstag, 21. Februar 201919/83 · 2 Reden
Schönen guten Abend, Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Noch im Jahr 2007 galt der Konflikt in Darfur als eine der größten menschenrechtlichen und humanitären Krisen weltweit. Vor diesem Hintergrund wurde UNAMID als eine…
Vielen Dank. – Verehrter Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Noch vor kurzem galt die Unterzeichnung eines Friedensvertrages im Südsudan als mehr als unwahrscheinlich. Doch allen Unkenrufen zum Trotz wurde am 12. Septembe…
Mittwoch, 26. September 201819/51 · 1 Reden
Frau Kollegin, Sie haben die Resolution genannt und zitiert. Das ist der eindeutige Wille und die eindeutige Positionierung des deutschen Parlamentes. Diese Positionierung ist der Bundesregierung bekannt, und sie hat sie im Ausland jeweils …
Donnerstag, 7. Juni 201819/36 · 2 Reden
Herr Präsident, vielen Dank. – Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn wir über den Libanon reden, geht es Ihnen wahrscheinlich ähnlich wie mir: Man erinnert sich an die Bilder von Bürgerkrieg, von Attentaten, von Milizen, die sich gege…
Vielen Dank, Herr Präsident. – Meine sehr verehrten Damen und Herren! Erst kürzlich hat der Reiseführer „Lonely Planet“, den ich noch aus der Zeit kenne, als ich jung war – das ist sehr lange her, ja –, die Republik Kosovo als eines der Top…
Mittwoch, 21. März 201819/22 · 1 Reden
Vielen herzlichen Dank, Herr Präsident. – Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich will am Anfang etwas zur Bedeutung Malis sagen. Schaut man sich die geografische Lage und die Verbindungen, die Mali zu seinen Nachbarstaaten hat, an, wird…
Donnerstag, 15. März 201819/20 · 2 Reden
Geschätzte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, es geht Ihnen so wie mir: Wenn man sich mit der Lage im Südsudan auseinandersetzt, braucht man gute Nerven. Das seit sieben Jahr…
Vielen Dank, liebe Frau Präsidentin. – Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir wollen den Einsatz in Darfur fortsetzen. Angesichts der Lage in der Region ist eines ziemlich bemerkenswert: Deutschland ist tatsächlich das einzige europäisc…
Donnerstag, 22. Februar 201819/14 · 1 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich glaube, wir alle haben die Bilder von der Münchner Sicherheitskonferenz im Kopf. Besonders viel Sicherheit hat diese Konferenz nicht ausgestrahlt. Die Reden waren kon…
Dienstag, 12. Dezember 201719/4 · 2 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Wir haben heute über ein schwieriges Mandat zu entscheiden. Das Irak-Ausbildungsmandat wird in einem ausgesprochen komplexen Sicherheitsumfeld ausgeübt, und ich m…
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Vielen Dank, Frau Präsidentin, dass Sie mir das Wort erteilt haben. Ich glaube, wir haben hier eine Debatte zu führen, die nicht ganz einfach ist. Wenn ich so in die Runde schaue, dan…
Mittwoch, 22. November 201719/3 · 2 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Mali – das kann man, glaube ich, sagen – ist ein außenpolitischer Testfall für die Handlungsfähigkeit der Europäischen Union. Mali ist aber auch ein Indikator für den Zustand der deutsc…
Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich denke, es ist in der Tat ein guter Zeitpunkt, um über die Lage im Nahen und Mittleren Osten zu reden. Ich will versuchen, in der Kürze der Zeit neben ein paar Bemerku…
Donnerstag, 29. Juni 201718/243 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir diskutieren heute über die Verlängerung des Mandats zur Entsendung deutscher bewaffneter Streitkräfte an die UN-Mission UNIFIL im Libanon. Ich möchte Sie bitten, di…
Mittwoch, 21. Juni 201718/239 · 1 Reden
Frau Präsidentin, vielen Dank. – Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Bundeswehr wird vom Stützpunkt Incirlik abgezogen. Diese Entscheidung ist richtig, und diese Entscheidung ist überfällig. Dass Deutschland die Bundeswehr aus einem …
Donnerstag, 18. Mai 201718/234 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich glaube, es ist ganz legitim im politischen Meinungsstreit, dass man aus Sicht der Opposition die Koalitionsfraktionen, die Bundesregierung auch einmal ordentlich attackiert. Dageg…
Donnerstag, 26. Januar 201718/215 · 2 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten stehen für einen starken, wehrhaften Staat. Ich denke, es gibt einen Zusammenhang mit dem Thema, das wir heute diskutieren.…
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Geschätzter Kollege Gehrcke, ich muss als ehemaliger Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Jungsozialistinnen und Jungsozialisten Ihre Unterstellung, ich hätte Marx nicht gelesen, zurückweisen. Ich …
Donnerstag, 15. Dezember 201618/209 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine sehr verehrten Damen und Herren! Am 5. Dezember 2001, also fast auf den Tag genau vor 15 Jahren, ging auf dem Bonner Petersberg die erste Afghanistan-Konferenz zu Ende. Einige werden sich an die Debatt…
Mittwoch, 30. November 201618/205 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich muss ehrlich sagen: Ich hätte mir angesichts der dramatischen Bilder aus Aleppo und Syrien eine andere Debatte hier gewünscht. Auch der angemessene Ton täuscht am Ende diejenigen,…
Donnerstag, 10. November 201618/199 · 1 Reden
Liebe Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Lassen Sie mich diese Aussprache mit einer Vorbemerkung beginnen. Das Mandat, über das wir heute entscheiden, ist kein Einsatz für die Türkei und erst recht nicht für die türkis…
Donnerstag, 22. September 201618/190 · 2 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Angriff auf den Hilfskonvoi der Vereinten Nationen und des Roten Halbmondes am 19. September südwestlich von Aleppo war ein abscheuliches Kriegsverbrechen. Damit wurde ein neuer Tie…
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! 15 Jahre – das ist eine ganz schön lange Zeit – nach den schrecklichen Anschlägen vom 11. September 2001 wird nun die Operation Active Endeavour mit ihrer Nachfolgeoperation endlich – i…
Donnerstag, 7. Juli 201618/183 · 2 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Lieber Herr Kauder, wir sind auch zuversichtlich; darauf können Sie sich gern beziehen. Ich möchte in meiner kurzen Redezeit doch noch einmal etwas zur NATO sagen. Herr K…
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich gebe zu, es ist mir schwergefallen, aber ich habe mir Ihren Antrag mal genauer angeschaut. Vielleicht sollte man sich die Zeit nehmen, sich bei den ganzen Schaumschlägereien, die Si…
Freitag, 24. Juni 201618/180 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich glaube, es ist uns allen bewusst, wie sehr uns die Krisen im Nahen und Mittleren Osten hier bei den Debatten im Parlament und in der Öffentlichkeit beschäftigen. Längst haben die …
Mittwoch, 8. Juni 201618/175 · 1 Reden
Vielen Dank. – Herr Minister, auch ich will mich für den differenzierten Bericht bedanken und versuchen, mich an den Ratschlag der Präsidentin zu halten und eine kurze Frage zu stellen. Wir haben in diesem Haus, glaube ich, übereinstimmend …
Mittwoch, 17. Februar 201618/154 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Lieber Kollege Nouripour, ich glaube, wir alle teilen Ihre Empörung über die Lage in der Region. Ich glaube aber – so ist das jedenfalls bei mir angekommen –, dass die Verbindung der Kritik, die Sie vorgetra…
Freitag, 29. Januar 201618/153 · 2 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Nach diesem Redebeitrag aus einem Paralleluniversum versuche ich jetzt, etwas zur Sache zu sagen. Wenn man Frau Dağdelen zuhört, dann gewinnt man den Eindruck, dass allein meine Präsenz an diesem Redn…
Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Kollege Gehrcke, Sie können nicht von der Tatsache ablenken, dass Ihre Entscheidung, sich nicht an einer Kommission zu beteiligen, bei der es auch um die Sicherung von Parlamentsrechten geht – das steht i…
Donnerstag, 28. Januar 201618/152 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine Kolleginnen und Kollegen! Im Januar 2013, also vor gut drei Jahren, konnte der Vorstoß islamistischer Milizen auf Bamako nur durch das beherzte Eingreifen der französischen Armee gestoppt werden, und m…
Mittwoch, 13. Januar 201618/148 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Auch wir sind natürlich heute in dieser Stunde in Gedanken bei den Opfern des schrecklichen Anschlags in der Türkei. Ich glaube, man kann an dieser Stelle daran erinner…
Donnerstag, 17. Dezember 201518/146 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Tatsache, dass wir heute den Bundeswehreinsatz Resolute Support verlängern werden, ist sicherlich keine gute Nachricht. Das ist kein Grund zur Freude, weil sich Afghanistan in den l…
Mittwoch, 2. Dezember 201518/142 · 1 Reden
Vielen Dank, liebe Frau Präsidentin. – Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich möchte gerne etwas zu der politischen Ausgangslage sagen, in der diese Debatte hier heute stattfindet, insbesondere weil wir unsere französischen Gäste auf de…
Mittwoch, 14. Oktober 201518/129 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Vielen Dank. – Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, wir sind uns alle einig: Wenn wir hier über die Türkei diskutieren, dann ist uns sehr bewusst, dass das kein gewöhnlicher Partner ist. Die Türkei ist ein La…
Mittwoch, 30. September 201518/126 · 1 Reden
Vielen Dank, liebe Frau Präsidentin. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Brugger, es ist nett, dass Sie uns an diesen guten Antrag erinnern. Das wäre nicht nötig gewesen, weil sich unsere Haltung gar nicht verändert hat. Unsere Fraktion …
Donnerstag, 24. September 201518/124 · 1 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Lieber Herr Kollege Liebich, ich glaube, es gibt gar keinen Grund für so viel Aufregung, die Sie hier eben inszeniert haben. Ich habe, weil Sie das allgemein angesprochen haben, trotzdem eine Bitte – darauf le…
Mittwoch, 9. September 201518/120 · 1 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident! -Meine sehr verehrten Damen und Herren! Lieber Herr Schmidt, Sie haben, wie ich denke, zu Recht, die Bekämpfung von Fluchtursachen angesprochen. Sie haben dabei den Außenminister angesprochen. Ich kann nur sagen…
Donnerstag, 2. Juli 201518/115 · 1 Reden
Der Krieg im Jemen steht sinnbildlich für ein weiteres Versagen der Politik in der gesamten Region. Von dem kurzen Arabischen Frühling im Jahr 2011/2012, der mit dem Sturz des Langzeitherrschers Saleh endete, ist nichts mehr übrig geblieben…
Donnerstag, 11. Juni 201518/109 · 1 Reden
Einen schönen guten Abend, Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist schon erstaunlich, dass die Situation im Süden des Libanon heute relativ ruhig und stabil ist; denn noch 2006 war dieser Teil des Landes erbittert um…
Donnerstag, 7. Mai 201518/103 · 1 Reden
Sehr herzlichen Dank. – Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Deutsche Bundestag berät heute in erster Lesung die Verlängerung der EU-Anti-Piraterie- Operation Atalanta an der Küste Somalias und am Horn von Afrika, an der sich Deutsch…
