Donnerstag, 10. Juni 202119/233 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Schließen Sie aus meiner Immobilität nicht, dass der Kampfeswille nicht weiterhin da ist. Mich beschäftigt seit 50 Jahren, was Sinn und Zweck der europäischen Gemeinsamen Agrarpolitik ist. Die…
Mittwoch, 27. Januar 202119/205 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Während der vergangenen Treckerblockaden vor den Zentrallagern der LEH-Riesen übten auch einige Unionspolitiker und Unionspolitikerinnen scharfe Kritik am Handel. Mit diesem Gese…
Mittwoch, 13. Januar 202119/203 · 2 Reden
Seit Wochen protestieren Bäuerinnen und Bauern Tage und Nächte vor den großen Zentrallagern der Lebensmitteleinzelhändler. Frau Ministerin, Sie haben verbal – wie ich finde: zu Recht – den Handel wegen seiner Preisbildung attackiert. Ich fa…
Wunderbar. – Ihren letzten Satz aufnehmend: Sie sprachen selber davon, dass die zunehmende Konzentration des Lebensmittelhandels aus Ihrer Sicht sehr, sehr kritisch zu bewerten ist. Der neue Vorsitzende des wissenschaftlichen Beirats, Profe…
Mittwoch, 28. Oktober 202019/185 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute Morgen besprachen wir im Agrarausschuss mit dem beeindruckenden Vorsitzenden der Zukunftskommission Landwirtschaft, Professor Strohschneider, wie wir Landwirtschaft und Erwartungen der…
Donnerstag, 8. Oktober 202019/183 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir Grünen stimmen der Änderung agrarmarktrechtlicher Bestimmungen im Rahmen des Coronapaketes ausdrücklich zu. Wir stimmen auch dem Entschließungsantrag der Linken, den Weidetierhaltern, den …
Dienstag, 29. September 202019/178 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Erinnern wir uns einmal, mit welchen Vorhaben Ministerin Klöckner startete: Sie wollten Dynamik im ländlichen Raum schaffen, „ideologische Grabenkämpfe“ beenden, Ihr Augenmerk auf einen …
Donnerstag, 10. September 202019/173 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Werkarbeiterinnen und Werkarbeiter in den Schlachthöfen direkt zu beschäftigen und elektronische Arbeitszeiterfassung sind sehr große, lange überfällige Schritte. Das Arbeitsschutzkon…
Herr Präsident! Machen wir kein langes Federlesen: Was wir heute wieder mal von Rechtsaußen vorgesetzt bekommen, soll eine Vorführung des Parlaments, des Parlamentarismus, eine Verhöhnung des Rechtsstaates, eine Verhöhnung unserer Demokrati…
Donnerstag, 2. Juli 202019/170 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Endlich, endlich sind die Zustände, die viele von uns schon lange kannten, für jeden sichtbar: menschenverachtende Arbeits- und Lebensbedingungen zum einen, zum anderen super organisierte Verantwort…
Mittwoch, 1. Juli 202019/169 · 2 Reden
Frau Bundeskanzlerin, Sie äußerten hier am 13. Mai Ihre Unzufriedenheit mit den Zuständen in den Großschlachthöfen. Wir haben in den letzten Wochen viel dazu erfahren. Ich will Ihnen sagen – persönlich –: Ich bin seit 52 Jahren Bauer und ha…
Ja. – Meine Nachfrage geht dahin: Wir haben am Freitag eine Debatte über das Papier zum Umbau der Tierhaltung, das von Ex-Bundesminister Jochen Borchert und seiner Kommission erarbeitet worden ist – ein Papier, an dessen Erarbeitung weite T…
Mittwoch, 13. Mai 202019/159 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Coronaexplosion im Westfleisch-Schlachthof im Kreis Coesfeld führt uns doch vor Augen, was viele lange Zeit nicht sehen wollten: Unser billiges Fleisch wird nicht nur auf dem…
Freitag, 17. Januar 202019/141 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute demonstriert „Land schafft Verbindung“ leider auch gegen die morgige „Wir haben es satt“-Demo, die seit zehn Jahren für ein neues Miteinander von Landwirtschaft und Gesells…
Mittwoch, 15. Januar 202019/139 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit markigen, oft populistisch unverantwortlichen Reden – leider auch von FDP- und CSU-Politikern – vor Bauern und Bäuerinnen, was bei der Düngeverordnung alles noch geändert we…
Mittwoch, 13. November 201919/126 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Endlich haben auch Sie von CDU/CSU erkannt, dass bis zu 15 Prozent der Flächenbeihilfen der ersten Säule umgeschichtet werden können in die unterfinanzierte zweite Säule. Diese heutige leichte Anhebun…
Donnerstag, 24. Oktober 201919/121 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach den Protesten am Dienstag bleibt oft Ratlosigkeit, manchmal auch Wut bei den Bäuerinnen und Bauern, bei Verbraucherinnen und Verbrauchern, in den verantwortlichen Ministerien. Was haben d…
Donnerstag, 17. Oktober 201919/118 · 1 Reden
Der letzte Vorschlag der alten EU-Kommission, die Mittel der zweiten Säule um ungefähr 15 Prozent zu kürzen, würde massive Einschnitte für viele wichtige Umweltprojekte bedeuten. Die Förderung für Umwelt-, Natur- und Tierschutz auszubauen, …
Donnerstag, 27. Juni 201919/107 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich glaube, es hilft, jetzt mal wieder einen Blick auf die Praxis zu werfen. Wir haben seit vielen Jahren zu beklagen, dass wir Ferkel ohne Betäubung kastrieren. Seit 2013 ist es verbot…
Mittwoch, 8. Mai 201919/97 · 1 Reden
Frau Ministerin, wir haben ja nun sehr lange über den Artenschutz geredet. Entscheidend wird dabei sein, die Form der Landwirtschaft, die das fördert, was Sie gesagt haben, massiver in den Blick zu nehmen. Was gedenken Sie konkret zu tun, u…
Donnerstag, 21. März 201919/89 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Viel wichtiger als die kleinen Ergänzungen und Neuformulierungen dieses Gesetzes, die wir ja alle mittragen, ist doch die spürbar notwendige strukturelle, grundlegende Veränderung der deutschen Landwi…
Freitag, 18. Januar 201919/75 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Hocker, ich bin erstaunt. Als Bauernsohn bin ich damit aufgewachsen, Recht und Gesetz zu achten. Gerade Liberale waren bisher in meiner Wahrnehmung Hüter der Rechtsnormen. Viele große liberale Re…
Freitag, 9. November 201819/62 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich kann mich nicht erinnern, je ein solches agrarpolitisches Versagen erlebt zu haben wie bei der betäubungslosen Ferkelkastration. Was Sie heute vorlegen, ist inhaltlich nicht ganz ver…
Dienstag, 11. September 201819/47 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin, mit großen Ankündigungen und Präsenz weckten Sie in den letzten Monaten viele Erwartungen. Klar, die Landwirtschaft hat zahlreiche schwere Probleme zu lösen. In Ihrem Haushalt…
Freitag, 29. Juni 201819/43 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist richtig, dass die Bundesregierung versucht, konkrete Maßnahmen zu ergreifen, um den Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest in Deutschland zu erschweren. Doch gut gemeint ist noch lange…
Donnerstag, 28. Juni 201819/42 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Europäische Gerichtshof hat am 21. Juni 2018 mit seinem Urteil wegen Nichterfüllung der EU-Nitratrichtlinie der Bundesregierung eine heftige Quittung für ihr jahrelanges Nic…
Die Realität spricht oftmals eine andere Sprache. Immer wieder gibt es gravierende Tierschutzverletzungen an Schlachthöfen. Es kommt zu Fehlbetäubungen, und mit den Tieren wird teils äußerst brutal umgegangen. Die Kolleginnen und Kollegen d…
Dienstag, 15. Mai 201819/31 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Staatssekretäre! Meine Damen und Herren! Im März musste die Berliner Milcheinfuhr-Gesellschaft leider Insolvenz anmelden. An dieser Stelle will ich der Ministerin für ihr schnelles, unkompliziertes…
Mittwoch, 21. Februar 201819/13 · 2 Reden
Herr Minister, schönen Dank für Ihren Bericht. – Es wurde von Kollegen schon darauf hingewiesen, dass die Verbreitung der Seuche vor allen Dingen an Überlandrouten stattfindet. Aber an der Entstehung des Virus aus Afrika war das Wildschwein…
Herr Minister, Sie bewerteten vor wenigen Wochen bei Ihrer Vorstellung der Nutztierhaltungsstrategie die Aufgabe, solche Konzentrationszonen zu entzerren, als schwierig. Hat das jetzt noch eine Bedeutung für Sie? Sehen Sie es jetzt als eine…
Donnerstag, 18. Januar 201819/7 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Ehrhorn, Wahrheit und Klarheit leiten uns hier im Parlament und nichts anderes. Betäubungsloses Schlachten ist in Deutschland verboten – Punkt, Herr Ehrhorn! Jeden Tag werden stolze Mastbullen,…
Donnerstag, 29. Juni 201718/243 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Entschuldigt, dass ich den wehmütigen Geist der Dankbarkeit für die ausscheidenden Kolleginnen und Kollegen etwas stören muss. Wer hätte gedacht, dass sich die Koalitionäre nach…
Donnerstag, 16. Februar 201718/218 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wer hätte das gedacht? Wir Grünen jedenfalls nicht. Sie legen uns heute doch noch ein neues Düngegesetz vor. Zwar von der EU gemahnt, aber seit 2011 von Ihnen nur zähes Taktieren, Versc…
Mit dem Entwurf setzt die Bundesregierung eine Anfang 2014 in Kraft getretene Änderung der EU-Richtlinie über die Anerkennung von Berufsqualifikationen in nationales Recht um. Positiv ist, dass mit der Neuregelung die rechtlichen Voraussetz…
Donnerstag, 1. Dezember 201618/206 · 2 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute sollen wir die novellierte Fassung des Seefischereigesetzes beschließen. Es regelt die Ausübung der Seefischerei im Hinblick auf den Schutz und die Überwachung unserer Fischbestände und …
Lieber Wilhelm Priesmeier, ich folge voll und ganz deiner Einschätzung. Gegen die steuerliche Gewinnglättung liegen nach wie vor schwere verfassungsrechtliche Bedenken vor; hier werden neue steuerliche Sondertatbestände geschaffen. Eine Ung…
Donnerstag, 10. November 201618/199 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Wahlkampf lässt scheinbar grüßen. Urplötzlich sehen wir Engagement und Bewegung bei Minister Schmidt. Er habe sich ganz mächtig ins Zeug gelegt, um den Milchbauern aus der K…
Freitag, 21. Oktober 201618/197 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Gartenbaubranche erfüllt in ihrer Vielfalt wichtige gesellschaftliche Aufgaben. Die Früchte des Erwerbsobst- und -gemüsebaus sind Teil unserer Ernährung. Den Ausbau und die Instandsetzung des öf…
Freitag, 30. September 201618/194 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Erst seit 2011 muss erfasst werden, wie viel Antibiotika an Tierärzte abgegeben wird. Minister Schmidt, es war nicht das ureigene Interesse und Bestreben Ihres Hauses, dass die …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! „Den Tieren muss es am Ende der Legislaturperiode besser gehen als heute.“ Das versprach 2014 Minister Schmidt. Nichts, aber auch gar nichts außer großen Ankündigungen is…
Mittwoch, 28. September 201618/192 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Am Ende dieser Legislaturperiode wird es den Tieren besser gehen, versprach Minister Schmidt 2014. Seit Donnerstagabend wissen wir alle es besser. Das ARD-Magazin Panorama zeigte schrecklich…
Donnerstag, 8. September 201618/187 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Gerade findet in Warnemünde die Agrarministerkonferenz in Begleitung von energischen, wütenden Bauernprotesten statt. Ich finde, wir finden: sehr zu Recht. Vor 35 Jahren haben meine Frau und ich übe…
Donnerstag, 2. Juni 201618/173 · 3 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich mit meiner Rede beginne: Herzlichen Glückwunsch, Frau Staatssekretärin, zu Ihrem Geburtstag heute! Was für Zeiten haben wir eigentlich? 300 Bauernverbandsmitglieder de…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Noch im März 2015 haben Sie von CDU/CSU nicht aufgehört, die Zukunft der Milchbetriebe rosarot zu malen. Denen, die Gas geben, gehöre die Zukunft; das waren die Reden. Am 1. Apr…
Wir können der Vorlage zustimmen. Bei aller Wichtigkeit des Grünlands für die Biodiversität, die Bodenstruktur und den Erhalt der Schönheit des ländlichen Raums geht es hier doch um Details: kleine bürokratische Umsetzungsbausteine, die Min…
Donnerstag, 28. April 201618/167 · 1 Reden
Am 1. April fiel die Quote. 32 Jahre Mengenfessel waren endlich weg, aber am 7. April 2015 verkündete der LEH, den Liter Milch für 51 Cent zu verkaufen. Damit war der Traum ausgeträumt. Seitdem regieren Heulen und Zähneklappern. Von 35 Cent…
Mittwoch, 13. April 201618/163 · 1 Reden
Herr Minister, verschiedene Aspekte sind ja schon intensiv beleuchtet worden. Ist daran gedacht, hier eine Gesamtstrategie vorzulegen? Oder was steckt dahinter, dass wir in der Gemeinschaftsaufgabe, die 1970 mit der Maßgabe entstanden ist, …
Donnerstag, 25. Februar 201618/158 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Seit über vier Jahren ist Deutschland als europäischer Tabellenletzter gefordert, die Nichteinhaltung der EU-Nitratvorgaben abzustellen. Vor allen Dingen die massierte Schweinehaltung mit den hohen …
Mittwoch, 24. Februar 201618/157 · 1 Reden
Frau Ministerin, das Programm liest sich wie ein Wünsch-dir-was-Katalog. Gehen wir in die Details: Es steht nichts Falsches darin. Das ist doch schon mal was wert, oder? Ja. – Darin steht, dass wir wiederum neue Foren, neue Plattformen scha…
Donnerstag, 3. Dezember 201518/143 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister Schmidt, eine Frage der Haltung, so überschrieben Sie Ihre vielen Ankündigungen, Europameister in Sachen Tierwohl zu werden. Gemeinsam haben die Ankündigungen alle …
Donnerstag, 12. November 201518/136 · 1 Reden
Die Anhörung zur Hofabgabeverpflichtung der Bäuerinnen und Bauern, um eine kleine Rente zu erhalten, am Montag, zeigte einmal mehr, dass Sie von der CDU/CSU in der Vergangenheit, als alles noch so schön einfach war, verharren. Sie halten de…
Donnerstag, 5. November 201518/133 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit Januar 2014 gilt die neue EU-Verordnung zur Gemeinsamen Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse. Diese Verordnung regelt unter anderem die Umsetzung möglicher Maßnahmen, u…
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Frühjahr dieses Jahres wurde das Gutachten „Wege zu einer gesellschaftlich akzeptierten Nutztierhaltung“ des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesagrarminister veröffentlicht, das der heut…
Donnerstag, 15. Oktober 201518/130 · 3 Reden
Schönen Dank, Frau Präsidentin, dass Sie mir als Betroffenem gestatten, Ihnen, Herr Wittke – Sie waren ja einmal Verkehrsminister in Nordrhein-Westfalen –, die Frage zu stellen, wie Sie Betroffenen diejenigen Fragen beantworten, die sie vom…
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Schönen Dank zurück an Kirsten Tackmann für die geleistete gemeinsame Arbeit. Ja, es war gut, dass wir das auf die Reise gebracht haben. Wir haben gerade eindrücklich erlebt, warum es gut war, dass wi…
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sie werden es ahnen: Ich werde mich heute für die Grünen zur Hofabgabeklausel der Landwirtschaftlichen Alterskasse erklären. Das ist für uns ein ganz entscheidender Punkt. Den ersten kleinen Schritt…
Donnerstag, 10. September 201518/121 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Minister Schmidt, noch im Winter und Frühjahr erklärten Sie bei jeder Gelegenheit, die Zukunft der Milch werde nach dem Wegfall der Quote am 1. April golden sein. Endlich könnten sich unternehmer…
Freitag, 19. Juni 201518/113 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Überall volle Säle, kein Ereignis hat in den vergangenen Wochen die Diskussion über die Landwirtschaft und die Zukunft der Landwirtschaft so bestimmt und verändert wie das Gutachten des…
Mittwoch, 20. Mai 201518/105 · 1 Reden
Herr Minister, der Agrarpolitische Bericht beginnt dieses Mal mit einem achtzeiligen Leitbild. Das ist neu. Dieses Leitbild gibt aber keine Antwort auf die Fragen der Betriebe, für die in diesem Jahr eine sehr schwierige Lage vorausgeschätz…
Donnerstag, 7. Mai 201518/103 · 1 Reden
Für das damalige Problem wurden so Lösungen gefunden, die sinnvoll waren. Was damals gut war, gilt heute als nicht schlecht. Aber wo stehen wir heute? Hat sich an dem System, in dem Tiere gehalten werden, etwas verändert? Hat sich die Trans…
