Freitag, 25. Juni 202119/237 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Fraktion Die Linke! Auch ich möchte mich für Ihre Anträge ausdrücklich bedanken, und zwar gleich aus mehreren Gründen. Es gibt mir die Gelegenheit, meine letzte Rede hier …
Donnerstag, 24. Juni 202119/236 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will Sie nicht lange mit vielen Zahlen nerven; aber ich möchte Ihnen kurz einen Einblick geben, dass wir hier in Deutschland derzeit circa 23 000 Stiftungen haben und diese S…
§ 126a GO-BT sieht Sonderregeln für die Beschlussfähigkeit des Plenums und der Ausschüsse vor. Der Bundestag ist seit letztem Jahr beschlussfähig, wenn ein Viertel der Mitglieder im Sitzungssaal anwesend ist; normalerweise muss die Hälfte d…
Donnerstag, 20. Mai 202119/230 · 2 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich zum Inhalt des Antrages komme, will ich kurz etwas zu dem Titel sagen. Sie möchten „Einfach frei leben“. Und Sie wollen „Mehr Demokratie wagen“. Und dafür wolle…
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich sehr, dass die FDP und Bündnis 90/Die Grünen ihre Anträge zum Familienrecht noch einmal auf die Tagesordnung haben setzen lassen; denn das gibt uns Geleg…
Mittwoch, 19. Mai 202119/229 · 1 Reden
An diese beiden wichtigen Gesetze hätte ich gern mit einer Reform des Transsexuellengesetzes (TSG) angeknüpft. Das Gesetz sollte aus meiner Sicht in seiner bestehenden Form schlicht abgeschafft werden. Die SPD setzt sich bereits seit vielen…
Donnerstag, 10. Dezember 202019/199 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Was in diesen Haushaltsreden immer dazugehört, ist der Dank, und der ist in dieser Debatte mehr als verdient. – Lieber Minister Spahn, ich möchte Ihnen und Ihrem Haus herzlich f…
Mittwoch, 9. Dezember 202019/198 · 2 Reden
Sehr geehrte, liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir kommen zurück zur Sache. Die Renner’sche Märchenstunde ist vorbei. Wir haben in dieser Woche schon viel über Investitionen, viel über Neuverschuldung und viel über di…
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen! Herr Minister Müller, Sie haben am Rande der Bereinigungssitzung von Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eine Grafik geschenkt bekommen, die sogenannte Müller-Welle. Vi…
Donnerstag, 19. November 202019/192 · 1 Reden
Die berechtigten Sorgen der Gesundheitsämter in Deutschland sind uns bestens bekannt. Von „Alarmstufe Rot“ ist die Rede, vom „Kollaps der Gesundheitsämter“. Die anhaltend hohe Zahl der Covid-19-Neuinfektionen überlastet viele Gesundheitsämt…
Freitag, 30. Oktober 202019/187 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Seitz, ich spare mir an dieser Stelle jetzt ein Eingehen auf Ihre Rede; vielleicht mache ich das später. Ich möchte nämlich da ansetzen, wo Herr Schnieder vorhin aufgehört h…
Donnerstag, 1. Oktober 202019/180 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Minister! Frau Malsack-Winkemann, als wir Ihrer Rede zuhören mussten, dachte man tatsächlich an Märchen und Fabeln. Aber ich habe, ehrlich gesagt, mehr…
Mittwoch, 30. September 202019/179 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Cotar, wenn man Ihre Rede hört, dann denkt man, es geht nur darum, Deutschland schlechtzureden. Was soll das? Ich denke, gerade in der Krise, die wir gegenwärtig erleben, ze…
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe 2013 meine Arbeit als Berichterstatterin der SPD-Fraktion für den Haushalt der Entwicklungszusammenarbeit übernommen. Damals lag der Etat bei knapp 6,3 Milliarden Euro. …
Donnerstag, 17. September 202019/176 · 2 Reden
Die Grünen wollen ein Verfahren zur Überprüfung von Entscheidungen des Bundestages über den Auslandseinsatz der Bundeswehr. Ein Viertel der MdBs oder aber eine Bundestagsfraktion soll antragsbefugt sein. Die AfD will das im Wesentlichen auc…
Derzeit ist es so, dass Unternehmen, die überschuldet sind oder zahlungsunfähig, bis zum 30. September 2020 keinen Insolvenzantrag stellen müssen. Das haben wir bereits im März 2020 beschlossen, und das ist gut und richtig und vor allem erf…
Mittwoch, 9. September 202019/172 · 1 Reden
Herzlichen Dank. – Herr Minister, ich möchte wieder auf die Sachebene zurückkommen und eine Frage zum Konjunkturpaket stellen. Das in Ihrem Ministerium maßgeblich entwickelte Konjunkturprogramm ist beispiellos. Die aktuellen Wirtschafts- un…
Freitag, 3. Juli 202019/171 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kurz an meine Vorrednerin: Wie wir alle wissen, ist der Bundestag ein Arbeitsparlament. Die Arbeit findet in den Ausschüssen statt. Wir haben vorhin und auch gestern schon mehrma…
Donnerstag, 2. Juli 202019/170 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte in dieser Debatte zum zweiten Nachtragshaushalt Punkte aufgreifen, die gerade den von der Coronapandemie besonders betroffenen Personengruppen zugutekommen. Hier geht …
Freitag, 19. Juni 202019/167 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als fast letzte Rednerin hat man ja manchmal das Problem, dass schon alles gesagt worden ist, aber noch nicht von jedem. Ich muss allerdings am Schluss der Debatte feststellen: I…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Was glauben Sie, was die Leute draußen an den Bildschirmen denken, wenn sie diese Debatte verfolgen? Gerade der letzte Redner vor mir hat, glaube ich, dafür gesorgt – und das is…
Donnerstag, 28. Mai 202019/163 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Maßnahmen rund um das Coronavirus haben die Wirtschaft im Euro-Raum erheblich beeinträchtigt. Das gefährdet die Preisstabilität; das wissen wir alle. Die Europäische Zentralb…
Eigentlich ist es schade, dass wir Ihnen durch die Kurzintervention Ihre Redezeit noch einmal verlängert haben. Ich glaube, wir werden Ihnen das auch nicht mehr beibringen können, es ist sozusagen vergebene Liebesmüh. Aber Sie können doch n…
Freitag, 15. Mai 202019/161 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn Menschen heiraten, dann denken sie in der Regel hoffentlich an Liebe, an Glück, an Gemeinsamkeit, vielleicht manchmal auch an materielle Vorteile – hoffentlich nicht zu oft…
Donnerstag, 7. Mai 202019/158 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Baumann, vielleicht hat es ja einen guten Grund, dass Ihr Kandidat zum 15. Mal – Sie haben es ja mitgezählt – nicht als Bundestagsvizepräsident gewählt worden ist. Wir wolle…
Donnerstag, 23. April 202019/156 · 1 Reden
Herr Weyel, bei Ihrer nationalistischen, unsolidarischen Rede wird man wirklich an schlimmste Zeiten erinnert. Ich bin sehr froh, dass das Pult jetzt besonders gut desinfiziert wurde. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kol…
Donnerstag, 13. Februar 202019/146 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste auf der Tribüne! Wir reden heute über das Gesetz zur Stiefkindadoption. Weil ich die erste Rednerin in der Debatte bin, will ich kurz erklären, worum es geht. Das Bun…
Freitag, 17. Januar 202019/141 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste auf der Tribüne! Als ich den Antrag der Linken zum ersten Mal überflogen habe, da habe ich mich erst einmal gefreut und habe gedacht: Es ist ja eher selten, dass aus …
Ich möchte ganz kurz auf die Kurzintervention antworten. Sie haben natürlich recht. Aber wir sind doch einer Meinung, dass wir gerade vom Bund aus eine Menge tun. Beispielsweise unterstützen wir die Länder in ihren Aufgaben und stellen Mitt…
Donnerstag, 12. Dezember 201919/134 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Dörner, auch wir von der SPD-Fraktion begrüßen, dass das Bundesverfassungsgericht im März dieses Jahres eine sehr fortschrittliche und sehr lebensmoderne Entscheidung…
Freitag, 29. November 201919/132 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Am Dienstag habe ich mich in der allgemeinen Finanzdebatte schon ein wenig darüber beschwert, dass nur drei Frauen in der Debatte geredet haben. Jetzt, in der Schlussdebatte, si…
Donnerstag, 28. November 201919/131 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich musste mich jetzt gerade schütteln und vergewissern, in welcher Einzelplanberatung wir denn hier eigentlich sind. Herr Kollege Spangenberg, durften Sie zu den anderen Bereich…
Mittwoch, 27. November 201919/130 · 1 Reden
Nein, Herr Präsident, natürlich nicht. – Liebe Kolleginnen und Kollegen von der FDP, keine Sorge, es ist auch nicht die Niebel-Delle auf diesem Plakat zu sehen, die wir nun Gott sei Dank überwunden haben, sondern das Plakat zeigt eine Stein…
Dienstag, 26. November 201919/129 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin die vorletzte Rednerin in dieser Debatte. Von insgesamt 17 Rednerinnen und Rednern sind leider nur drei Frauen. Bei der AfD wundert mich das gar nicht, aber liebe Kollegi…
Donnerstag, 7. November 201919/124 · 1 Reden
Und Absatz 3 enthält spezielle Diskriminierungsverbote. Wegen einer Behinderung darf niemand benachteiligt werden, heißt es da. Und auch wegen seines Geschlechts, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, …
Freitag, 25. Oktober 201919/122 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste auf der Tribüne! Ja, jetzt geht es in der Tat um Ostdeutschland, und das ist gut so. Allerdings sind die Anträge, zu denen ich jetzt Stellung nehmen werde, nicht nur…
Donnerstag, 24. Oktober 201919/121 · 1 Reden
Jetzt fragt man sich: Wieso muss denn die Euro-Zone zustimmen, wenn Griechenland Geld an den Internationalen Währungsfonds der Vereinten Nationen zurückzahlt? Was hat das mit uns zu tun? Das liegt an den sogenannten Parallelitätsklauseln. B…
Freitag, 13. September 201919/113 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste auf der Tribüne! Tief durchatmen, wir verlassen jetzt wieder das Land der gruseligen Horrormärchen und kehren zur Realität zurück, nämlich zur Haushaltsdebatte. Der …
Mittwoch, 11. September 201919/111 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste auf der Tribüne! Der Bundeshaushalt 2020 ist in der Tat erneut ein Rekordetat. Vor uns liegt in den nächsten Wochen eine Menge Arbeit; denn nicht weniger als 3…
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste auf der Tribüne! Zunächst einmal die guten Nachrichten: Deutschland übernimmt auch 2020 große Verantwortung in der Welt. Im kommenden Jahr wird Deutschland die Ausgab…
Donnerstag, 27. Juni 201919/107 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste auf der Tribüne! Herr Pohl, eigentlich wollte ich heute zur AfD gar nichts sagen; aber Ihre Rede war so rückwärtsgewandt und wirklich schon fast so widerlich spaltend…
Donnerstag, 6. Juni 201919/104 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste auf der Tribüne! Schon der Titel des Antrages, meine Kolleginnen und Kollegen von der FDP, ist verwirrend. Ich zitiere ihn einmal: „Schuldenbremse stärken und keine L…
Freitag, 10. Mai 201919/99 · 1 Reden
Vielen Dank für die freundliche Begrüßung, Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen! Sehr geehrte Gäste auf der Tribüne! Als ich vorhin einen Blick auf die Rednerliste geworfen habe, habe ich sehr traurig feststellen müssen, dass ich die ein…
Donnerstag, 9. Mai 201919/98 · 1 Reden
Liebe Kolleginnen und Kollegen, einige von Ihnen waren schon bei der letzten Gebührenerhöhung für die Rechtsanwälte dabei, denn sie ist im Jahr 2013 erfolgt, mit dem sogenannten 2. Kostenrechtsmodernisierungsgesetz. Es sei vorausgeschickt, …
Donnerstag, 11. April 201919/95 · 2 Reden
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Gäste auf der Tribüne! Ja, Herr Schäffler, Sie haben zwischendurch gar nicht so schlecht geredet, aber mit einer Unwahrheit aufgehört. Es ist einfach nicht zutreffen…
Ich lasse mir von Ihnen mit Sicherheit nicht den Mund verbieten, Herr Kollege. Dass Ihre Kandidaten nicht gewählt werden, ist Demokratie. Damit müssen Sie sich abfinden. So geht es zu im Parlament. Nun zu dem Zitat. Mein Zitat war wörtlich …
Donnerstag, 21. März 201919/89 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sie von der AfD möchten, dass wir in unserer Geschäftsordnung eine spezielle Regelung zum sogenannten bankenunionalen Fragerecht schaffen. Das ist kein Selbstläufer, Herr Boehrin…
Donnerstag, 31. Januar 201919/77 · 1 Reden
Im Wirtschaftsausschuss und im Ausschuss für Arbeit und Soziales zum Beispiel herrschen eher strenge Regeln. Die sehen so aus, dass bereits vorher festgelegt wird, wer redet und wie lange jeweils geredet wird. Es gibt feste Redezeiten für j…
Donnerstag, 22. November 201819/65 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste auf der Tribüne! Herr Spangenberg, zu Ihrer Rede fällt mir ein Satz von meinem Kollegen Alois Karl ein, den er gestern zu einem anderen Kollegen gesagt hat, und traur…
Mittwoch, 21. November 201819/64 · 3 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Gäste auf der Tribüne! In der Politik und besonders im Haushaltsausschuss wird viel über Quoten geredet: Geschlechterquote, Verteidigungsquote, Wissenschaftsquote un…
Herr Kollege, bei Ihnen hätte weniger Quantität, weniger Rededauer, vielleicht auch zu mehr Sinn und Zweck beigetragen. Beim Thema Korruption, denke ich, sollten Sie sich an Ihre eigene Nase fassen und in Ihre eigene Fraktion und vor allem …
Sehr geehrte Kollegen! Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Gäste auf der Tribüne! Herr Hoffmann, soweit ich mich erinnern kann, waren Sie früher selber einmal Mitarbeiter bei der GTZ, einer Vorgängerin der GIZ, also der Gesellschaft für Ent…
Freitag, 19. Oktober 201819/59 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste auf der Tribüne! Normalerweise hat man es bei AfD-Vorlagen mit zackigen, kurzen und populistischen Anträgen zu tun. Diesmal verhält es sich in der Tat etwas anders: W…
Freitag, 28. September 201819/53 · 1 Reden
Guten Morgen, Herr Präsident! Guten Morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Gäste auf der Tribüne! Wir debattieren heute über einen Antrag, der eine Änderung des TARGET2-Systems fordert. TARGET2 ist ein System des Zahlungsverke…
Freitag, 14. September 201819/50 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste auf der Tribüne! Nach dieser wirklich von Hass und Häme strotzenden Rede der Frau Malsack-Winkemann fällt es wirklich schwer, wieder zum eigentlichen Thema zurückzuke…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste auf der Tribüne! Am Schluss der Haushaltswoche zum Etat 2019 kann man feststellen, dass wir in dieser Woche überwiegend sachliche Debatten geführt haben. Ich sage „ü…
Mittwoch, 12. September 201819/48 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Minister Müller! Liebe Gäste! Zunächst die guten Nachrichten: Mit Gesamtausgaben in Höhe von insgesamt 9,72 Milliarden Euro sieht der Entwurf des Einze…
Mittwoch, 4. Juli 201819/45 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Gäste auf der Tribüne! Herr Hoffmann, Sie haben uns jetzt einen bunten Strauß präsentiert. Ich habe nach Ihrer umfangreichen Kritik lange darauf gewartet, um zu erf…
Dienstag, 3. Juli 201819/44 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Gäste auf der Tribüne! Herr Kollege Spangenberg, vielleicht sind Sie der Einzige hier in diesem Saal, der Ihr Zahlenwirrwarr verstanden hat. Mir hat sich das jedenfa…
Freitag, 15. Juni 201819/40 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste auf der Tribüne! Den allermeisten sind die Namen der Stiftungen, um die es in dem Antrag der AfD-Fraktion geht, ein Begriff: Da ist die Friedrich-Ebert-Stiftung als S…
