Freitag, 31. Januar 202520/211 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe hier in den vergangenen 15 Jahren so manche Rede zum Gewaltschutz und zur Finanzierung des Hilfesystems halten dürfen. Heute freue ich mich, dass es für meine letzte Rede tatsächlic…
Donnerstag, 5. Dezember 202420/203 · 1 Reden
Mehr als 80 Prozent der Bevölkerung sind dafür. Die Frauen- und Wohlfahrtsverbände fordern eine Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen. Die von der Bundesregierung eingesetzte Fachkommission hat sich dafür ausgesprochen und eine Regelu…
Mittwoch, 31. Januar 202420/150 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ob Klimakrise, Armut, Hunger, ob bei der Hilfe für die ärmsten Länder dieser Welt: Sie brechen mit diesem Haushalt Ihre Versprechen zur EZ und humanitären Hilfe und Ihre selbstformulierten A…
Donnerstag, 12. Oktober 202320/128 · 1 Reden
Ich freue mich sehr, dass die Kolleginnen und Kollegen von der Union einen Antrag stellen, in dem es um die Stärkung der öffentlichen Finanzen geht – nicht hier in Deutschland, sondern in den Ländern des Globalen Südens, in denen die deutsc…
Dienstag, 5. September 202320/117 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin Schulze, also, ich muss schon sagen: Wenn Sie diesen Haushaltsentwurf und das, was Sie eben zur Einbringung verkündet haben, mit dem abgleichen, was Sie in Ihrer Haushaltsrede vor …
Donnerstag, 15. Juni 202320/109 · 1 Reden
– Wie kann der Wiederaufbau zerstörter Straßen, Krankenhäuser und Schulen gelingen? – Wie und mit welchem Geld werden Dörfer, Städte, Brücken, Kraftwerke und Theater, die von russischem Beschuss zerbombt wurden, aufgebaut? – Wie wird diese …
Mittwoch, 15. März 202320/90 · 2 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine Frage richtet sich an Frau Ministerin Schulze. Frau Ministerin Schulze, Sie haben ja in Ihrem Eingangsstatement den Reformprozess der Weltbank angesprochen, und die feministische En…
Dazu hätte ich tatsächlich gleich eine Nachfrage. – Mich würde schon sehr interessieren, was denn an der Zusicherung von Ajay Banga so überzeugend war; denn in der „Evolution Roadmap“ der Weltbank kommt der Begriff „Gend…
Mittwoch, 18. Januar 202320/78 · 5 Reden
Vielen Dank. – Frau Ministerin, ich habe eine Nachfrage zum Themenbereich Agrarökologie. Ich begrüße sehr, dass die Bundesregierung sich vorgenommen hat, nachhaltige, agrarökologische Ansätze stärker zu fördern. Allerdings wissen wir auch, …
Danke. – Noch eine Nachfrage. Die GAFS verstehe ich durchaus als Instrument, um ganz konkret Hilfen zur Sicherung der Ernährung weltweit zur Verfügung zu stellen. Aber wir hatten auch eben im Ausschuss die Diskussion darüber, ob sie wirklic…
Vielen Dank. – Zu Beginn der Woche hat die Organisation Oxfam anlässlich des Weltwirtschaftsforums in Davos einen Bericht veröffentlicht. Dieser Bericht macht noch mal sehr drastisch deutlich, dass Armut und Reichtum gleichermaßen rasant wa…
Eine Nachfrage in diesem Themenfeld der sozialen Ungleichheit, die sehr wohl was mit Entwicklungszusammenarbeit zu tun hat – um mal kurz nebenbei auf einen Zwischenruf zu reagieren –: Sie sagen zu Recht, es komme auch darauf an, in den Part…
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Forderung, aufstrebende Wirtschaftsmächte, die gemeinhin als Schwellenländer bezeichnet werden, von der Entwicklungszusammenarbeit auszuschließen, zeigt doch eins: ein Verständnis von dies…
Mittwoch, 23. November 202220/69 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin Schulze! Ich habe gelesen, dass die Haushälter der Ampel den Haushalt bzw. den Einzelplan 23 als Signal für eine friedliche Entwicklung in der We…
Donnerstag, 20. Oktober 202220/63 · 1 Reden
Diese Ausrichtung ist auch in der Vergangenheit bereits gescheitert, beispielsweise in der Kooperation mit Agrarkonzernen, mit der die Landwirtschaft – vor allem auf dem afrikanischen Kontinent – zu marktförmigen und inputintensiven Systeme…
Mittwoch, 21. September 202220/53 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, die Bildung steckt weltweit in einer tiefen Krise. „Etwa 70 Prozent der Zehnjährigen in armen Ländern sind nicht in der Lage, einen einfachen Text zu lesen“, so UN-Generalsekretär Antóni…
Mittwoch, 7. September 202220/50 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Afghanistan, Ukraine, Jemen – diese Ländernamen stehen für Krieg und Leid. Am Horn von Afrika sind laut UN über 200 000 Menschen vom Hungertod bedroht. Die Nachrichten von Dürren und …
Donnerstag, 17. Februar 202220/17 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin Schulze! Auch Die Linke will deutlich mehr Tempo und eine feministische Entwicklungszusammenarbeit. Aber gerade deshalb würden wir sie anders ausrichten: Wir würden die …
Freitag, 14. Januar 202220/12 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr verehrte Frau Ministerin! Ich möchte die erste Rede zu diesem Themenbereich nutzen, Sie persönlich und auch im Namen meiner Fraktion zum neuen Amt zu beglückwünschen. Das…
Donnerstag, 24. Juni 202119/236 · 1 Reden
Allein mit Strafrechtsverschärfungen ist das Problem nicht zu lösen; denn das ignoriert die strukturellen Ursachen der Gewalt, von der – auch bei Stalking – hauptsächlich Frauen betroffen sind. Bedrohung, Stalking und Nötigung sind neben Kö…
Donnerstag, 10. Juni 202119/233 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich hatte schon damit gerechnet, dass die Regierungskoalition ein bisschen arg Selbstlob betreiben wird. Aber, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich finde das, ehrlich gestanden, nicht angemesse…
Mittwoch, 21. April 202119/223 · 1 Reden
Wir brauchen eine Niedriginzidenzstrategie. Wir brauchen einen solidarischen Lockdown, der wirkungsvoll dadurch ist, dass er soziale Härten auffängt und niemanden zurücklässt. Wir brauchen Zero Covid statt ein Regelwerk für ein Leben mit de…
Freitag, 5. März 202119/216 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Gleichstellung und damit Gerechtigkeit müssen erkämpft werden. Sie werden uns nicht gegeben. Soziale und demokratische Rechte sind das Ergebnis langer Auseinandersetzungen. Gegner der …
Donnerstag, 4. März 202119/215 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Für das Leben – Das Recht auf körperliche und sexuelle Selbstbestimmung sichern, reproduktive Gerechtigkeit ermöglichen“, so der Titel des Antrags, den wir einbringen. Wir wollen viel damit…
Donnerstag, 19. November 202019/192 · 1 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Fraktion legt heute den Antrag „Femizide in Deutschland untersuchen, benennen und verhindern“ vor. Ein Femizid ist die Tötung einer Frau in einem geschlechtsbezogenen Kont…
Freitag, 9. Oktober 202019/184 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Seit Beginn dieser Wahlperiode beklagen wir den gesunkenen Anteil von Frauen im Bundestag – jedenfalls der klügere Teil des Hauses tut das. Denn weniger als ein Drittel der Abgeordneten …
Donnerstag, 16. Januar 202019/140 · 1 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die meisten werden sich erinnern: Vor einem Jahr haben wir hier im Hause die Feierstunde „100 Jahre Frauenwahlrecht“ begangen. Ich möchte daran erinnern, dass beide Festrednerin…
Donnerstag, 12. Dezember 201919/134 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Erst einmal Danke an die Grünen, dass ihr den TOP „Frauenhausfinanzierung“ auf die Tagesordnung holt. Ob allerdings euer Vorschlag eines einklagbaren Rechtsanspruchs wirklich …
Mittwoch, 11. Dezember 201919/133 · 1 Reden
Vielen Dank. – Ich will eine Nachfrage stellen und damit auch deutlich machen, dass es natürlich einen Zusammenhang zwischen der Gewalt gegen Frauen und der Diskussion um den Mordparagrafen gibt. Sie haben natürlich völlig recht, dass Präve…
Donnerstag, 14. November 201919/127 · 1 Reden
Danke. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als der Europarat vor einigen Jahren die Istanbul-Konvention ins Leben rief, war das ein starkes Signal. Mit diesem Übereinkommen zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen …
Donnerstag, 6. Juni 201919/104 · 1 Reden
Wenn jetzt die Ausbildung auf ein duales Studium umgestellt wird, ist das ein wichtiger Schritt, um den Beruf attraktiver zu machen und aufzuwerten. Bei aller Zustimmung will ich ein paar Punkte nennen, die unbedingt sichergestellt werden s…
Donnerstag, 11. April 201919/95 · 1 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Diese Debatte wirft tatsächlich einige Fragen auf, die nicht einfach mit Ja oder Nein zu beantworten sind. Für mich waren in der Annäherung dafür zwei Grundsätze wichtig. Der er…
Mittwoch, 3. April 201919/91 · 1 Reden
Danke, Herr Präsident. – Herr Minister Spahn, ich habe die Nachfrage, ob im Rahmen dieses Forschungsvorhabens konkret untersucht werden wird, ob und in welcher Form sich die Kriminalisierung und die damit einhergehende Stigmatisierung von S…
Mittwoch, 13. März 201919/85 · 2 Reden
Vielen Dank. – Frau Ministerin, im Koalitionsvertrag wurde eine Reform des sozialen Entschädigungsrechtes angekündigt. Auch wenn das Vorhaben schwerpunktmäßig im Ministerium Ihres Kollegen Hubertus Heil angesiedelt ist, ist Ihr Ministerium …
Danke. – Ich hätte jetzt auch nach Details, also nach den konkreteren Planungen, gefragt.…
Donnerstag, 21. Februar 201919/83 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Kollege Lauterbach, Sie haben wirklich eine geniale Problembeschreibung hingelegt; das kann ich alles unterschreiben. Das Problem ist nur: Sie legen den falschen Gesetzentwurf dafü…
Freitag, 15. Februar 201919/81 · 1 Reden
Danke. – Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Ich kann mich den Worten des Kollegen Thomae schon mal vollumfänglich anschließen. Ich möchte aber die Gelegenheit nutzen und auch noch mal in Erinnerung rufen, warum es diese Debatte um de…
Donnerstag, 13. Dezember 201819/71 · 2 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das grenzt ja an Absurdistan. Hier werden kranke Zerstückelungsfantasien zum Besten gegeben. Sie, Frau Winkelmeier-Becker, machen aus einer Debatte, in der es um etwas völlig …
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren jetzt schon seit über einem Jahr über die notwendige Streichung des § 219a StGB. Ein kleiner Rückblick: Die Linke legt hier zeitgleich mit dem ersten Prozess gegen Kristina Hän…
Donnerstag, 18. Oktober 201819/58 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bedaure es sehr, dass wir heute keine abschließende Lesung der vorliegenden Gesetzentwürfe haben; denn die Streichung des § 219a StGB ist dringlich und schon lange überfällig. Wir hätten…
Liebe Kollegin Launert, darf ich Sie darauf aufmerksam machen, dass wir hier nicht über den § 218 StGB reden, der davon handelt, ob Schwangerschaftsabbrüche erlaubt oder nicht erlaubt sind? Wir reden über den § 219a, der fälschlicherweise m…
Donnerstag, 28. Juni 201819/42 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sie haben es schon gemerkt: Wenn wir über Verhütung reden, dann geht es immer auch um selbstbestimmte Sexualität. Das ist auch gut so, weil Sexualität ein wichtiger Bestandteil in unserem Lebe…
Donnerstag, 22. Februar 201819/14 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Für die, die es noch nicht verstanden haben: In § 219a wird mitnichten die Zulässigkeit oder das Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen geregelt, sondern es ist das Werbungsverbot, was dort gere…
Donnerstag, 18. Januar 201819/7 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mir ging es gestern genauso wie den Kolleginnen Nadine Schön und Katja Suding. Als ich den Titel der von der AfD beantragten Aktuellen Stunde gehört habe – „Freiheit und Gleichheit von Fraue…
Donnerstag, 29. Juni 201718/243 · 1 Reden
Von einer Gesellschaft, die frei von Sexismus und frei von sexualisierter Gewalt ist, sind wir aber noch weit entfernt. Sexismus ist allgegenwärtig und durchzieht alle Strukturen. Rollenklischees schränken junge Menschen in ihrer Entwicklun…
Mittwoch, 21. Juni 201718/239 · 2 Reden
Vielen Dank. – Ich will vorausschicken, dass auch ich es befremdlich finde, dass die Ressortabstimmung so viele Monate in Anspruch genommen hat und die Stellungnahme hier erst in der vorletzten Sitzungswoche präsentiert wird. Aber zu meiner…
Vielen Dank. – Ich will versuchen, eine Abschlussfrage zu stellen. Das Gutachten listet, wie wir eben schon gehört haben, eine ganze Reihe von Handlungsempfehlungen auf. Mich würde interessieren, welche Schwerpunktsetzung beim Abarbeiten Si…
Donnerstag, 1. Juni 201718/237 · 1 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich mich der Istanbul-Konvention zuwende, ganz kurz zu Elke Ferner: Liebe Elke, ich finde, es ist eigentlich völlig inakzeptabel – das habe ich auch schon zu anderen Zeite…
Donnerstag, 27. April 201718/231 · 1 Reden
Letztes Jahr haben wir hier im Bundestag einstimmig die Reform des Sexualstrafrechts beschlossen. Ein Riesenerfolg vor allem für all die engagierten Frauen, die jahrelang dafür gekämpft haben, dass Nein auch Nein heißt! Aber die rechtliche …
Donnerstag, 16. Februar 201718/218 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Ministerin Schwesig, ich kann Ihre Begeisterung für diesen Gesetzentwurf leider gar nicht teilen, und ich befürchte, dass das Gesetz in der jetzigen Form nicht besonders hilfreich…
Donnerstag, 19. Januar 201718/212 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Fraktion Die Linke will, wie sicherlich andere hier im Hause auch, Diskriminierung künftig wirksamer bekämpfen. Deswegen möchten wir ein Verbandsklagerecht einführen. Vo…
Donnerstag, 7. Juli 201618/183 · 3 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dass wir hier heute den Grundsatz des „Nein heißt nein“ endlich verankern, ist tatsächlich ein großartiger Erfolg. Es ist ein Erfolg aller Fraktionen im Bundestag und besonders – das hat Kol…
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich begrüße sehr, dass wir hier über Zeit diskutieren. Das ist ein wichtiges und dringliches Thema. Wir wissen: Immer mehr Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer leiden unter dem sogenannten Bur…
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Schwesig, wir führen hier, ehrlich gestanden, keine Debatte darüber, ob wir Prostitution gut oder schlecht finden, sondern es geht um einen Gesetzentwurf, der dieses Arbeit…
Donnerstag, 23. Juni 201618/179 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In den letzten zwei Wochen waren die Medien voll mit zwei sehr unterschiedlichen Fällen von Sexismus. Das war zum einen der Gina-Lisa-Lohfink-Prozess. Worum ging es dabei? Eine Frau erstatte…
Donnerstag, 2. Juni 201618/173 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin Schwesig, heute ist der Internationale Hurentag, der Tag, an dem seit über 40 Jahren Sexarbeiterinnen weltweit für ihre Selbstbestimmungsrechte und für bessere Lebens- und Ar…
Donnerstag, 12. Mai 201618/170 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kühne, ich habe den Eindruck, Sie leben in irgendeinem Paralleluniversum, aber es kann mit der Realität in der Geburtshilfe wahrlich nicht viel zu tun haben. Um die Gebur…
Freitag, 29. April 201618/168 · 1 Reden
Was diese Verletzung für den Alltag der von Sanktionen betroffenen Menschen bedeutet, hat Frau Hannemann als langjährige Mitarbeiterin in einem Jobcenter in Hamburg in der öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses eindrücklich geschild…
Freitag, 26. Februar 201618/159 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich denke, es ist zu Beginn der Debatte nicht verkehrt, wenn ich noch etwas zur Bedeutung dieses Übereinkommens sage. Das Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau,…
Donnerstag, 18. Februar 201618/155 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit meinem 16. Lebensjahr bin ich frauenpolitisch aktiv. Seit dieser Zeit habe ich auch mit dem Thema unserer Debatte zu tun. Das ist, ehrlich gestanden, ziemlich lange her, nämlich 40 Jahr…
