Mittwoch, 21. Mai 202521/6 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrter Herr Bundesminister Pistorius! Danke, ganz herzlichen Dank, dass heute zum Abschluss meiner Amtszeit als Wehrbeauftragte der Jahresbericht 2024 im…
Donnerstag, 25. April 202420/166 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrter Herr Bundesminister Pistorius! Ich grüße auch die Soldaten oben auf der Tribüne. Heute ist ein richtig guter Tag für unsere Veteraninnen und Veteranen, …
Mittwoch, 17. Januar 202420/146 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrter Herr Bundesminister Pistorius! Heute diskutieren wir noch mal den Jahresbericht 2022, aber Sie können sich vorstellen, dass wir im Amt der Wehrbeauftrag…
Donnerstag, 20. April 202320/97 · 1 Reden
Guten Morgen, sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Sehr herzlich danke ich Ihnen, dass Sie die Debatte über den Jahresbericht heute Morgen zur besten Zeit der Sitzungswoche auf die Tagesordnung gesetzt h…
Freitag, 29. April 202220/32 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Der entsetzliche Krieg in der Ukraine verändert alles. Für die Soldatinnen und Soldaten bedeutet das, dass es ernst werden kann, dass es schnell gehen muss und…
Mittwoch, 19. Mai 202119/229 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! In sechs Tagen bin ich ein Jahr im Amt, und es ist für mich eine große Freude, Ihnen heute den Jahresbericht 2020 vorstellen zu dürfen. Ich beginne natürlich mit einem…
Donnerstag, 19. November 202019/192 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Frau Ministerin! Wir debattieren heute in zweiter Lesung den Jahresbericht 2019 – in diesem Fall des Wehrbeauftragten; denn dieser Bericht stammt noch von meinem Vorgänge…
Freitag, 19. Juni 202019/167 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrte Frau Ministerin! Ich möchte zunächst die Gelegenheit nutzen, Ihnen zu sagen, dass es mich sehr freut, dass ich, bereits vier Wochen nachdem ich in das Amt…
Donnerstag, 28. Mai 202019/163 · 1 Reden
Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkei…
Donnerstag, 14. Mai 202019/160 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es freut mich wirklich sehr, dass wir heute den Gesetzentwurf zur Verteilung der Maklerkosten abschließend beraten und ich in meiner letzten Rede als Abgeordnete – Herr Präsident…
Donnerstag, 7. Mai 202019/158 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich sehr und nehme die Wahl an. Vielen Dank.…
Donnerstag, 23. April 202019/156 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kolleginnen und Kollegen von der FDP, ich will noch mal bekräftigen, dass es richtig, notwendig und wichtig ist, dass wir diese Debatte heute hier führen. Hier gehört die D…
Mittwoch, 25. März 202019/154 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Motto dieser Krise ist ja „Abstand halten und trotzdem zusammenhalten“. Ich glaube, das passt ganz gut zu dem Thema, das wir hier debattieren, und ich denke, wir zeigen heute…
Mittwoch, 4. März 202019/148 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Lage in Griechenland und an der griechisch-türkischen Grenze ist entsetzlich. Ich denke, darüber sollte hier im Haus auch Einigkeit herrschen. Die Versorgung der Geflüchteten…
Freitag, 14. Februar 202019/147 · 1 Reden
Einen schönen guten Morgen! Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir wollen heute Morgen einen weiteren wichtigen Schritt im Mietrecht gehen und die Mieterinnen und Mieter stärk…
Freitag, 17. Januar 202019/141 · 1 Reden
Genau, heute geht es wieder mit Fraktionsnennung. Schönen guten Morgen, Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beschäftigen uns hier heute Morgen mit einem sehr ernsten Thema. Sexueller Missbrauch von Kindern, Kinderpornografie…
Donnerstag, 19. Dezember 201919/137 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist gut und wichtig, dass es uns gelungen ist, dem Deutschen Bundestag hier heute einen sehr ausgewogenen und trotzdem klaren und deutlichen Antrag vorzulegen. Den Antrag habe…
Donnerstag, 14. November 201919/127 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf setzen wir die zweite Aktionärsrechterichtlinie in deutsches Recht um. Diese Regelungen haben durchaus eine Reihe von praktischen Auswirkungen …
Freitag, 8. November 201919/125 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, der Fall Miri ist Anlass für politischen, rechtlichen und auch gesetzgeberischen Handlungsbedarf. Denn wenn ein rechtskräftig verurteilter abgeschobener Straftäter mit Einre…
Donnerstag, 7. November 201919/124 · 1 Reden
Einen schönen guten Morgen! Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal möchte ich sagen, dass ich es gut finde, dass wir über die Reform des Strafprozesses heute hier in der Kernzeit diskutieren; denn das …
Donnerstag, 27. Juni 201919/107 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nein, Herr Hess, wir reichen Ihnen und der AfD nicht die Hand. Es ist unerträglich, wenn diese wichtige Aktuelle Stunde hier für Hass und Hetze missbraucht wird, anstatt anlässli…
Einen schönen guten Abend! Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir bringen heute eine wichtige, eine notwendige und damit richtige Reform des Staatsangehörigkeitsrechts auf den Weg. Diese Reform des Staatsangehörig…
Mittwoch, 26. Juni 201919/106 · 2 Reden
Herzlichen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, ich habe eine Frage zu einem nicht ganz alltäglichen Vorgang in der Bundesregierung, nämlich zu dem Wechsel des früheren Beauftragten für die Nachrichtendienste des Bunde…
Sehr gerne, Herr Präsident. Schön, dass Sie sie zulassen. – Frau Bundeskanzlerin, ich würde gerne fragen, da auch die deutschen Sicherheitsbehörden die Zusammenarbeit mit Österreich nach den letzten Entwicklungen durchaus mit einem Fragezei…
Freitag, 7. Juni 201919/105 · 1 Reden
Einen schönen guten Morgen. – Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen! Wir beraten heute über sieben Gesetzentwürfe zum Thema Migration. Wir haben die Punkte, um die es geht, alle miteinander im Koalitionsvertrag …
Donnerstag, 9. Mai 201919/98 · 1 Reden
Einen schönen guten Morgen! Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren heute im Deutschen Bundestag zum ersten Mal über ein Fachkräfteeinwanderungsgesetz. Ich glaube, wir alle streichen uns diesen Tag dick…
Mittwoch, 10. April 201919/94 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich betone es zu Beginn noch einmal: Wohnen ist nicht weniger als ein Menschenrecht. Deswegen müssen wir alle gemeinsam hier im Deutschen Bundestag, in den Ländern und in den Kom…
Mittwoch, 3. April 201919/91 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Polizeiliche Kriminalstatistik gibt uns hier immer eine hervorragende Grundlage und wichtige Daten, um zu schauen, wo wir stehen und wo wir noch Handlungsbedarf haben. Ich fi…
Freitag, 22. März 201919/90 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Vor allen Dingen: Sehr geehrter, lieber Herr Rose! Sehr geehrte, liebe Delegation des Zentralrats der Sinti und Roma! Ihnen gilt ein ganz be…
Donnerstag, 18. Oktober 201819/58 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen! Mit Ihrer Erlaubnis, liebe Frau Präsidentin, beginne ich mit einem Zitat: Sie müssen das Urteil tragen wie einen Ehrentitel in einem Kampf für ein besseres Gesetz. Das sag…
Donnerstag, 13. September 201819/49 · 2 Reden
Schönen guten Morgen! Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In diesen Tagen besonders, aber schon seit längerem machen wir uns alle Sorgen um unsere Demokratie und unseren Rechtsstaat. Wenn der Hitlergruß gezeigt wir…
Einen schönen guten Tag! Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich kann direkt dort weitermachen, Herr Hoffmann, wo Sie aufgehört haben, nämlich beim Thema handlungsfähiger und starker Rechtsstaat. Das ist heute unse…
Freitag, 15. Juni 201819/40 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen! Bei all der Aufregung rund um das Thema ist heute ein richtig guter Tag für das Asylrecht, für verantwortungsvolle Politik, und vor allem für ganz viele Familien. Ab dem 1…
Donnerstag, 26. April 201819/29 · 1 Reden
Einen schönen guten Abend, sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir wollen über unseren Antrag heute abstimmen, und wir werden darüber heute auch abstimmen, weil wir dazu beschlussfähig sind. Rassismus, Rechtsextrem…
Freitag, 23. März 201819/24 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben mit unserem Koalitionsvertrag eine wirklich gute Grundlage für die Innenpolitik, für gesellschaftlichen Zusammenhalt, für die Stär…
Donnerstag, 1. März 201819/17 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen! Den Abend des 19. Dezember 2016 werden wir sicher alle nie vergessen. Bei dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz wurden zwölf Menschen mitten aus…
Donnerstag, 22. Februar 201819/14 · 1 Reden
Einen schönen guten Abend! Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Schwangerschaftsabbruch ist ein wirklich sensibles und durchaus schwieriges Thema. Ungewollte Schwangerschaften f…
Donnerstag, 1. Februar 201819/11 · 1 Reden
Einen schönen guten Morgen, Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der eine oder die andere denkt vielleicht in diesen Tagen: Gibt es nicht wichtigere Themen in unserem Land als den Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte? …
Freitag, 19. Januar 201819/8 · 1 Reden
Einen schönen guten Morgen, sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Für die SPD ist der Familiennachzug – auch zu subsidiär Schutzberechtigten – aus verschiedenen Gründen notwendig und richtig. Ich nenne sechs Gründe. …
Dienstag, 21. November 201719/2 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die SPD-Bundestagsfraktion hat diese Aktuelle Stunde beantragt, damit wir hier vom Deutschen Bundestag aus ein ganz deutliches Signal für den Erhalt der Arbeitsplätze bei Siemen…
Freitag, 30. Juni 201718/244 · 1 Reden
Einen schönen guten Morgen, Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Endlich, endlich stimmen wir heute über das Recht auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts ab. Die SPD-Bundestagsfr…
Freitag, 19. Mai 201718/235 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Einen schönen guten Morgen! Ich beginne mit einer guten Nachricht: Die Zahl der Wohnungseinbrüche ist im Jahr 2016 um 10 Prozent gesunken. Das ist erst mal eine richtig gute Nach…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In unserer Demokratie haben Feinde der Demokratie keinen Platz. Das ist eine wichtige Lehre aus unserer deutschen Geschichte. Deswegen haben wir eine sogenannte wehrhafte Demokr…
Freitag, 28. April 201718/232 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste auf den Tribünen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer dieser wichtigen Debatte! Homosexualität ist weder unnormal noch sittenwidrig noch rechtswidrig. Das ist heute e…
Mittwoch, 18. Januar 201718/211 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Am 19. Dezember 2016 ist der internationale Terror ganz nah an uns herangerückt. Schon die Anschläge in Paris, in Istanbul und in Brüssel fa…
Freitag, 21. Oktober 201618/197 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Einen schönen guten Morgen! Wir beraten heute Morgen hier zu bester Parlamentszeit zwei wesentliche und sehr wichtige Reformen. Zunächst debattieren wir über neue und bessere Re…
Dienstag, 6. September 201618/185 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Deutschland ist ein sicheres Land. Ich stelle fest, dass es ein großes Glück ist, dass wir das so sagen können; denn wir leben alles in all…
Freitag, 8. Juli 201618/184 · 1 Reden
Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lieber Herr Hahn, wir hätten nicht damit gerechnet, dass Sie zustimmen. Dass muss ich so ehrlich sagen. Aber es geht doch eine Nummer kleiner. Das…
Donnerstag, 7. Juli 201618/183 · 1 Reden
Einen schönen guten Morgen! Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir wollen heute im Deutschen Bundestag eine Reform des Sexualstrafrechts beschließen. Wir wollen mit dieser …
Donnerstag, 2. Juni 201618/173 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sowohl die Debatte heute Morgen über den Entwurf eines Gesetzes zur Regulierung des Prostitutionsgewerbes als auch die jetzige Debatte über den Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpf…
Donnerstag, 12. Mai 201618/170 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen! Die Meinungsfreiheit, die Pressefreiheit, auch die Kunstfreiheit sind höchste Schutzgüter unseres Grundgesetzes. Sie stehen in Artikel 5 an prominenter Stelle und werden d…
Donnerstag, 28. April 201618/167 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die körperliche Unversehrtheit und die sexuelle Selbstbestimmung sind unantastbar. Sie sind hohe Rechtsgüter, und zwar für alle Menschen und in allen Situationen. Deswegen unters…
Mittwoch, 16. März 201618/160 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Kauder, wenn Sie festgestellt haben, dass es in Berlin Viertel gibt, in denen die Polizei nicht mehr präsent ist und Kriminalität nicht mehr bekämpft, dann empfehle i…
Freitag, 19. Februar 201618/156 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Am 27. Januar dieses Jahres hat die Schriftstellerin Ruth Klüger in diesem Haus eine bemerkenswerte Rede gehalten. Sicherlich erinnern sich viele von Ihnen, liebe Kolleginnen und…
Donnerstag, 18. Februar 201618/155 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Neuregelung des Kulturgüterschutzrechts ist das wichtigste Gesetz in dieser Legislaturperiode im Kulturbereich. Mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung haben wir eine gute…
Mittwoch, 13. Januar 201618/148 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auf die Ereignisse auf der Domplatte in Köln in der Silvesternacht, auf die erschreckenden Übergriffe, auf die unfassbaren Vorkommnisse gibt es keine einfachen Antworten. Ich möc…
Freitag, 4. Dezember 201518/144 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Jetzt liegt er also vor, der Bericht des 2. Untersuchungsausschusses der 18. Wahlperiode. Auf knapp 1 000 Seiten steht, was wir in 45 Sitzungen durch Vernehmung von 57 Zeugin…
Seit Beginn der friedlichen Proteste syrischer Oppositionsgruppen 2011 hat das Assad-Regime die eigene Bevölkerung angegriffen und auf eine militärische Eskalation gesetzt. Die syrischen Regierungstruppen haben systematisch zivile Ziele bes…
Dienstag, 24. November 201518/138 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Am Freitag, dem 13. November, erlebte Paris eine Nacht des Grauens. Mehrere Attentäter richteten nahezu zeitgleich an mehreren Orten ein Blutbad an, das …
Mittwoch, 11. November 201518/135 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es gibt Verbrechen, es gibt Anschläge, es gibt Terrorakte, die bleiben uns allen für immer in Erinnerung und die prägen unsere Gesellschaft…
