Donnerstag, 11. April 202420/163 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein umfassender Bericht wie der, der uns heute vorgelegt wurde, verleitet natürlich dazu, ihn in der Breite zu debattieren. Ich versuche jetzt tro…
Freitag, 17. November 202320/138 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Ich komme zum Abschluss dieser Debatte einfach zur Sache zurück. Wir beschließen mit dem heute vorliegenden Gesetz zur kommunalen Wärmeplanung nämlich drei Punkte, die das Baugesetzbuch betreffen,…
Donnerstag, 19. Oktober 202320/131 · 1 Reden
Viele der Punkte, die Caren Lay und ihre Fraktion im vorliegenden Antrag aufführen, sind mir wohlbekannt, da es sich hierbei um Forderungen handelt, die wir im fraktionsübergreifenden Parlamentarischen Forum Clubkultur bereits eingehend dis…
Donnerstag, 15. Juni 202320/109 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Dann darf ich jetzt zum Abschluss der Debatte noch mal in aller Kürze auf die Kernpunkte unseres Gesetzes eingehen, das der Kollege Ferlemann vollkommen zu R…
Donnerstag, 19. Januar 202320/79 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Élysée-Vertrag war schon vor 60 Jahren viel mehr als ein Vertrag der Staatsoberhäupter, der Regierungen und Parlamente; er war und ist bis h…
Mittwoch, 9. November 202220/65 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Kolleginnen und Kollegen! Ich versuche, noch mal zum Kern des Themas zurückzukehren, zur heute vorliegenden kleinen BauGB-Novelle, mit der wir die Rahmenbedingungen für den verbessert…
Donnerstag, 23. Juni 202220/44 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Sehr verehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir wollen das kommunale Vorkaufsrecht wiederherstellen, vollumfänglich und rechtssicher, und unseren Kommunen damit ein bewährtes und 35 Jahre lang unbeansta…
Freitag, 18. März 202220/22 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich über diese heute sehr muntere und facettenreiche Debatte zu handelspolitischen Fragen. Das Thema hat in den letzten vier Jahren ja selten auf de…
Freitag, 28. Januar 202220/15 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts Leipzig am 9. November hat uns komplett überrascht. Wir saßen damals in den Koalitionsverhandlung…
Freitag, 7. Mai 202119/228 · 1 Reden
Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir haben dieses Gesetz drei Jahre intensiv vorbereitet, lieber Christian Kühn, nicht im Planspiel, sondern in der Expertenkommission, unter Beteiligung auch d…
Donnerstag, 28. Januar 202119/206 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr verehrter Herr Bundesminister Seehofer, nach Ihrem Einführungsbeitrag bin ich fast verleitet, auf meine Rede zu verzichten. Denn Sie …
Freitag, 27. November 202019/196 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Kolleginnen und Kollegen! Die Stichworte sind gefallen: Die Innenstädte sind das Herz unserer Kommunen, Zentrum von Handel und Gastronomie, Orte der Begegnung und des soz…
Donnerstag, 14. Mai 202019/160 · 1 Reden
Die aktuellen Kontakteinschränkungen in öffentlichen Räumen und die Schließung von Verwaltungsgebäuden für den Publikumsverkehr haben dazu geführt, dass die Öffentlichkeitsbeteiligung bei Planungs- und Genehmigungsvorhaben gar nicht oder nu…
Donnerstag, 19. Dezember 201919/137 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren heute ein buntes Potpourri verschiedener Anträge, die sich alle im Kern mit dem Thema Wohnungsbau befassen, aber nicht unbed…
Donnerstag, 21. März 201919/89 · 1 Reden
Der Antrag stützt sich auf eine Studie der TU Darmstadt, die ein enormes denkbares Mobilisierungspotenzial im Bestand aufzeigt. Wie gesagt: denkbares Mobilisierungspotenzial. Wenn man sich das Ganze nämlich genauer ansieht, stößt man doch …
Donnerstag, 19. April 201819/26 · 1 Reden
Gute Frage! – Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ja, die Sicherung von bezahlbaren Mieten, die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum sind eine vordringliche Aufgabe für den Deutschen Bundestag und …
Donnerstag, 29. Juni 201718/243 · 1 Reden
Ich denke, wir sind uns hier einig, dass den Erstellern des Berichts Beifall gebührt. Interessant ist insbesondere die Herangehensweise, Bevölkerungsbefragungen und Kommunalumfragen zu verknüpfen mit Expertenwissen. Heraus kommt eine umfass…
Freitag, 27. Januar 201718/216 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Kolleginnen und Kollegen! Manchmal hilft es, darauf zu schauen, woher man kommt, um zu wissen, wohin man will. – Ich möchte Sie einladen, diesen Weg für die nächsten fünf Minuten konz…
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Kolleginnen und Kollegen! Ich bin sehr froh, Herr Kollege Kühn, dass wir heute in erster Lesung über die Änderung wichtiger Bereiche des Baugesetzbuches beraten können. Mitte letzten …
Donnerstag, 20. Oktober 201618/196 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Gelegentlich hört man in Gesprächen, dass vonseiten des Bundes und der Länder schon alles getan wurde, um die Wohnungsbautätigkeit anzukurbeln, nur die Träger der Planungshoheit, nämlich die Kommu…
Donnerstag, 14. April 201618/164 · 1 Reden
Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Nirgendwo in Deutschland wächst die Bevölkerung schneller als in meiner Heimatstadt München. Allein in den letzten vier Jahren ist die Einwohnerzahl Münchens um 100 000 Menschen gestiegen. Wir rechn…
Donnerstag, 22. Mai 201418/36 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich freue mich außerordentlich, dass wir heute Gelegenheit haben, uns mit dem Freihandels- und Investitionsschutzabkommen auseinanderzusetzen; denn das Thema beherrs…
