Mittwoch, 7. Oktober 202019/182 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Kinder haben das Recht auf gute und faire Startchancen ins Leben. Das gilt für alle Kinder, und das muss auch und gerade natürlich in Pandemiezeiten gelten. Zwar sind Schulen…
Donnerstag, 18. Juni 202019/166 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Wenn wir nach Münster, nach Lügde, nach Staufen schauen, dann müssen wir in aller Klarheit feststellen: Der Staat hat hier versagt, seine Institutionen haben versagt, und zwar…
Donnerstag, 14. Mai 202019/160 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Seit circa zwei Monaten ist für die Kinder in unserem Land nichts mehr normal. Mit den Kita- und Schulschließungen, den weitgehenden Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen ist fü…
Donnerstag, 7. Mai 202019/158 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Es ist jetzt zwei Wochen her, dass wir das erste Mal über den Antrag der Grünen und auch den Antrag der Linksfraktion gesprochen haben, ein Coronaelterngeld einzuführen. Zwei …
Mittwoch, 22. April 202019/155 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Familien brauchen Unterstützung. Das gilt immer, aber in der Coronakrise gilt es natürlich in ganz besonderer Weise. Ich muss leider sagen, dass die Bundesregierung in dieser …
Freitag, 6. März 202019/150 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Gestern haben wir angesichts des rassistischen Anschlags von Hanau über rechten Terror debattiert. Heute sprechen wir zum Internationalen Frauentag über die Gleichstellung von…
Donnerstag, 5. März 202019/149 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung zu schaffen, das ist ein wichtiges Anliegen, das auch wir als grüne Fraktion natürlich voll und ganz teilen und unterstützen. Ein Re…
Mittwoch, 12. Februar 202019/145 · 4 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin, es liegt seit einigen Wochen ein Referentenentwurf aus dem Haus der Justizministerin zur Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz vor. Es gibt an dem Formulierungsvorschlag starke Kritik sei…
Ja, vielen Dank. – Ich möchte das doch gerne noch mal konkretisieren, auch mit Blick auf die Frage der Vorrangstellung; dazu haben Sie sich nicht geäußert. Diese Vorrangstellung ist in der UN-Kinderrechtskonvention sehr stark normiert. Halt…
Ich möchte noch einmal auf die sogenannte Fachkräfteoffensive zurückkommen und noch einmal deutlich machen, dass Sie, Frau Ministerin, im Jahr 2018 dezidiert angekündigt haben, dass Sie im Rahmen der Fachkräfteoffensive zwei Jahrgänge, also…
Ich muss Ihre Antwort also so interpretieren, dass die dringend notwendige volle Finanzierung der Fachkräfteoffensive an Finanzminister Olaf Scholz gescheitert ist?…
Mittwoch, 29. Januar 202019/142 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Wohl und die Interessen der Kinder müssen bei Adoptionen immer im Mittelpunkt stehen. Im Sinne der Kinder kann ich es daher nur ausdrücklich begrüßen, dass der vorgelegte Ge…
Mittwoch, 18. Dezember 201919/136 · 3 Reden
Frau Bundeskanzlerin, ich möchte Sie erneut auf den geringen Frauenanteil im Deutschen Bundestag ansprechen. Ich halte das für ein sehr wichtiges Thema. In der Regierungsbefragung im Juni 2018 haben Sie auf meine damalige Frage geantwortet,…
Der Vorschlag zur Einsetzung einer Expertenkommission beruht ja auf den sehr intensiven Diskussionen, die wir interfraktionell geführt haben. Was sind denn dann, wenn Sie eine Expertenkommission nicht befürworten, Ihre konkreten Vorschläge,…
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Zunächst möchte auch ich mich bei den Linken dafür bedanken, dass sie das Thema Elterngeld hier ins Plenum gebracht haben. Damit machen Sie nämlich eigentlich die Arbeit, d…
Donnerstag, 12. Dezember 201919/134 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Für eine wachsende Zahl von Familien trifft das klassische Bild der Eheleute mit Kind oder Kindern heute nicht mehr zu. Familien sind vielfältig. Es gibt höchst unterschiedli…
Mittwoch, 11. Dezember 201919/133 · 2 Reden
Vielen Dank, Frau Ministerin. – Aus Ihrem Haus liegt ein Referentenentwurf zur Aufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetz vor. Im Vorfeld hat eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe mehrere Monate gearbeitet und einen Bericht vorgelegt, der mehrere F…
Also, der Kindeswohlvorrang, wie ihn die UN-Kinderrechtskonvention formuliert, die ja für uns bindend ist, findet in Ihrer Formulierung keinen Widerspruch. Kein Widerspruch. Sie sprechen davon, dass in der Abwägung das Kindeswohl „angemesse…
Donnerstag, 28. November 201919/131 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Nachdem sich Herr Reichardt hier so echauffiert hat, möchte ich mal ganz nüchtern zu Protokoll geben, dass in diesen Haushaltsberatungen die AfD-Fraktion keinen einzigen Euro…
Donnerstag, 24. Oktober 201919/121 · 1 Reden
Liebe Frau Wiesmann, ich habe Ihre Ausführungen so interpretiert, dass wir gemeinsam der Meinung sind, dass, wenn Familien bzw. Kinder, die den Kinderzuschlag beantragen könnten und auch einen Anspruch auf Leistungen aus dem Bildungs- und T…
Donnerstag, 17. Oktober 201919/118 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Zu sehr früher Stunde ein sehr wichtiger Gesetzentwurf für die internationalen Organisationen in unserem Land. Gerade wir in Bonn, dem Sitz der UN hier in Deutschland und unse…
Donnerstag, 6. Juni 201919/104 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Liebe Gäste auf der Tribüne! Wir feiern in diesem Jahr ein großartiges Jubiläum. Vor 30 Jahren haben sich die Vereinten Nationen auf einen Katalog von 54 Artikeln verständigt,…
Donnerstag, 11. April 201919/95 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Der Gemeinsame Bundesausschuss hat uns eine konkrete Frage gestellt, und die kann ich für mich auch konkret beantworten: Wenn die Krankenversicherung invasive Methoden zur Fes…
Mittwoch, 10. April 201919/94 · 2 Reden
Frau Bundeskanzlerin, Gesundheitsminister Jens Spahn möchte 5 Millionen Euro für eine Studie ausgeben, um die psychischen Folgen von Schwangerschaftsabbrüchen zu erforschen; es geht um das sogenannte Post-Abortion-Syndrom. Zur Vorbereitung …
Nun wissen wir ja, dass die Versorgungslage sowohl mit Blick auf Schwangerschaftsabbrüche als auch mit Blick auf Hebammen beispielsweise nicht gut ist, genau genommen sogar sehr schlecht ist. Wären diese Gelder, die jetzt für diese Studie a…
Donnerstag, 21. März 201919/89 · 1 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Frau Kollegin Wiesmann, zum einen möchte ich klarstellen – sie haben sich ja auf meine Aussage gestern im Ausschuss bezogen –, dass ich gesagt habe, dass die Erhöhung der Inanspruchnahmequote beim Kinder…
Mittwoch, 13. März 201919/85 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Ministerin, auch ich möchte Sie auf Ihr Interview vom vergangenen Wochenende ansprechen. Wir wissen, dass Alleinerziehende und ihre Kinder eine besonders hohe Armutsquote, ein besonders hohes Armutsrisiko haben. Wir wiss…
Donnerstag, 21. Februar 201919/83 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Zunächst einmal freue ich mich darüber, dass wir heute für unsere parlamentarischen Verhältnisse zu prominenter Zeit und relativ ausführlich über die SGB‑VIII-Reform diskutie…
Donnerstag, 14. Februar 201919/80 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Wir beraten leider den nächsten Gesetzentwurf aus dem Hause Giffey, in dem nicht drinsteckt, was draufsteht. Wer starke Familien will, wer Familien stark machen will, der muss…
Freitag, 14. Dezember 201819/72 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Die Linksfraktion gibt uns für die Advents- und Weihnachtszeit einen achtseitigen eng bedruckten Besinnungsaufsatz mit auf den Weg. Ernsthaft will ich sagen: Danke dafür! Dass es in unseren…
Donnerstag, 29. November 201819/68 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Ich freue mich, dass wir heute über einen gemeinsamen Entwurf von Union, SPD, Grünen und FDP abstimmen. Denn es ist uns Grünen gemeinsam mit der FDP gelungen, den Vorschlag de…
Freitag, 28. September 201819/53 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Mit der Einführung des sogenannten Kooperationsverbots in der Bildung wurde ein sehr schwerer Fehler gemacht. Es ist einfach an der Zeit, nicht nur diesen Fehler zu korrigiere…
Freitag, 14. September 201819/50 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Mit gleich drei Gesetzesverfahren ist Jens Spahn nach der Sommerpause am Start. Das klingt nach viel Aktivität, das klingt nach einem ganz großen Macher in der Gesundheitspoli…
Donnerstag, 13. September 201819/49 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Ich möchte mit einem Dank an Frau Ministerin Giffey beginnen. Frau Ministerin, Sie haben mit Ihrem Besuch in Chemnitz nach dem schrecklichen Tötungsdelikt und nach den ekelhaf…
Vielen Dank, Herr Präsident. – Schade, dass Frau Harder-Kühnel meine Zwischenfrage nicht zugelassen hat, um dann unmittelbar zu antworten. Das ist jetzt der zweite Durchlauf an Haushaltsberatungen, die wir in diesem Parlament unter Beteili…
Donnerstag, 5. Juli 201819/46 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Ein riesiges Problem in unserem Land ist die fehlende Chancengleichheit in der Bildung. Längst nicht jedes Kind hat die Möglichkeit, seine Potenziale voll auszuschöpfen, und …
Dienstag, 3. Juli 201819/44 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Heute ist eine gute Gelegenheit, die Ministerin einmal zu fragen, wo ihr sogenanntes Gute-Kita-Gesetz überhaupt steckt. Es war uns nämlich für vor der Sommerpause angekündigt…
Mittwoch, 13. Juni 201819/38 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Herr Reichardt, Sie spucken in den Plenardebatten ja immer große Töne. Wir haben heute im Familienausschuss ganz konkret den Etat des Familienministeriums beraten. Was hat die…
Mittwoch, 6. Juni 201819/35 · 1 Reden
Frau Bundeskanzlerin, ich möchte Sie auf den geringen Frauenanteil im Deutschen Bundestag ansprechen. Darüber ist ja in vielen Beiträgen und Artikeln in letzter Zeit intensiv berichtet worden. Wir wissen alle, dass die Erhöhung des Frauenan…
Donnerstag, 17. Mai 201819/33 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Ich erinnere mich noch sehr gut an den Jubel der SPD, weil sie im neuen „GroKöchen“ das Finanzministerium ergattert hat – das zentrale Ministerium mit Gestaltungsspielraum, hi…
Freitag, 23. März 201819/24 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Das Gesundheitsministerium zu leiten, ist eine höchst anspruchsvolle Aufgabe. Wenn ich mir anschaue, wie und mit welchen Themen sich der neue Minister in den letzten Wochen in…
Freitag, 23. Februar 201819/15 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Ich freue mich, dass der Bericht zum Elterngeld Plus nach der Regierungsbefragung noch ein zweites Mal auf der Tagesordnung steht und wir im Plenum die Gelegenheit haben, über…
Freitag, 19. Januar 201819/8 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Liebe Gäste! Wer den Antrag kennt und wer den Wortbeitrag des Herrn von der AfD verfolgt hat, der erkennt auf den ersten Blick: Es geht nicht darum, die Validität der Altersfe…
Mittwoch, 17. Januar 201819/6 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Ministerin, vielen Dank für Ihren Bericht. Auch ich finde die Entwicklung bei der Inanspruchnahme von Elterngeld und Elterngeld Plus in den letzten Jahren sehr positiv. Wir alle kennen die Ergebnisse der Umfragen unter jun…
Donnerstag, 29. Juni 201718/243 · 1 Reden
Wir müssen konstatieren, dass das große Vorhaben einer inklusiven Lösung komplett gescheitert ist. Eine inklusive Lösung ist nicht einmal mehr in homöopathischen Dosen im Gesetzentwurf vorhanden. Dabei sind die derzeitigen Verschiebebahnhöf…
Freitag, 23. Juni 201718/241 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Liebe Gäste auf der Tribüne! Das Auffälligste an der Jugendpolitik dieser Bundesregierung ist, dass sie nicht stattfindet, und das ist eine sehr schlechte Nachricht für die Ki…
Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! „Because it’s 2015.“ Das sagte der kanadische Premierminister Justin Trudeau auf die Nachfrage, warum sein Kabinett zu 50 Prozent mit Frauen besetzt sei. 50 Prozent Frauen im …
Mittwoch, 21. Juni 201718/239 · 2 Reden
Vielen Dank, Frau Ministerin, für den Bericht. Natürlich auch von meiner Seite herzlichen Glückwunsch zum neuen Amt! Ich wünsche Ihnen ein glückliches Händchen bei den Themen, die uns allen sehr am Herzen liegen. Das Gutachten hat den Begri…
Vielen Dank. – Ich würde gerne zum Komplex „Alterssicherung und Altersarmut von Frauen“ fragen. Uns ist hinlänglich bekannt – das Gutachten belegt das ja auch erneut –, dass der Gender Pay Gap quasi automatisch in den Gender Pension Gap füh…
Donnerstag, 1. Juni 201718/237 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Erneut wurden die Beratungen und die Abstimmungen über unseren grünen Gesetzentwurf und den Antrag der Linken zum Familiennachzug mit der Mehrheit von Union und SPD verhinder…
Donnerstag, 18. Mai 201718/234 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Wir diskutieren jetzt rund um Mitternacht über den kümmerlichen Rest eines eigentlich großen und auch wichtigen Reformvorhabens, eines Reformvorhabens – das finde ich eben ga…
Donnerstag, 27. April 201718/231 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Es wurde ein bisschen geunkt, dass wir so spät am Abend noch über Familienpolitik diskutieren. Aber ich denke, wir sind uns alle einig, dass es nie zu spät ist, etwas für die…
Donnerstag, 16. Februar 201718/218 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Frau Schwesig, vieles von dem, was Sie eben ausgeführt haben, hätte ich voll und ganz unterschreiben können. Gerade deshalb hätten wir uns ein wirklich wirksames Lohngleichhei…
Mittwoch, 15. Februar 201718/217 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Ich habe heute nicht in die Geschäftsordnung des Bundestages geschaut. Aber ich habe den Titel der heutigen Aktuellen Stunde gelesen. Ich bin sehr froh, dass wir heute über A…
Donnerstag, 15. Dezember 201618/209 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! In zwei aufeinanderfolgenden Sitzungswochen diskutieren wir über die Frage, wie wir Kinderarmut bekämpfen, wie wir gegen Kinderarmut gut vorgehen können: in der letzten Woche …
Mittwoch, 14. Dezember 201618/208 · 2 Reden
Vielen Dank. – Auch ich möchte zu Artikel 104c fragen, ein bisschen grundsätzlicher vielleicht. Der Bildungsbericht 2016 hat uns sehr deutlich gemacht, dass sich die regionalen Disparitäten mit Blick auf die Bildungseinrichtungen erweitern …
Vielen Dank. – Auch ich komme auf die Bildungsfinanzierung zu sprechen. Sie haben jetzt mehrfach gesagt, dass Sie nicht vorhatten, das Kooperationsverbot aufzuheben. Das finden wir bedauerlich; aber ich mache da jetzt mal einen Strich drunt…
Freitag, 11. November 201618/200 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Lieber Herr Kollege Rossmann, auch ich halte gar nichts von Schwarz-Rosa-Malerei, und deshalb will ich auch gar nicht bestreiten, dass es in den letzten Jahren in der Bildungs…
Donnerstag, 8. September 201618/187 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Ich war auch etwas verwirrt von der Rede der Ministerin. Sie lobt ihren Etat, und gleichzeitig kritisiert sie ihn auch, weil das Familiengeld nicht darin enthalten ist. Regier…
Donnerstag, 7. Juli 201618/183 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Keine Zeit zu haben, sich gehetzt zu fühlen: Das ist zu einem Massenphänomen in unserer Gesellschaft geworden. Burn-out an der Uni ist ein Alltagsphänomen. Arbeitnehmerinnen und…
